Flüchtlinge und Asylbewerber: Aufnahmebedingungen

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Flüchtlinge und Asylbewerber: Aufnahmebedingungen

Obwohl er diese Herausforderungen versteht, unterstreicht der Menschenrechtskommissar die Bedeutung, stets Aufnahmebedingungen zu gewährleisten, die mit den Menschenrechts-standards vereinbar sind. Insbesondere ruft er die Behörden auf, landesweit verbindliche Mindeststandards für das Betreiben von Aufnahmeeinrichtungen zu entwickeln, um zu gewährleisten, dass die Aufnahmebedingungen und die den Asylbewerbern zur Verfügung stehenden Dienste im ganzen Land den Menschenrechtsstandards entsprechen. Im Hinblick auf mutmaßliche Misshandlungen von Asylbewerbern in Aufnahmeeinrichtungen drängt der Menschenrechtskommissar die deutschen Behörden sicherzustellen, dass alle diese Anschuldigungen prompt, angemessen und wirksam untersucht werden.
(Menschenrechtskommissar des Europarats, 2015, CommDH(2015)20, Ziff. 140)



Darüber hinaus ruft der Menschenrechtskommissar die Bundesregierung auf, die Bundesländer und Kommunen im Hinblick auf die Kostentragung und die Umsetzung der Aufnahmebedingungen besser zu unterstützen. Er lenkt außerdem die Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit, weitere Schritte in Bezug auf den Zugang zu medizinischer Versorgung für Asylbewerber zu ergreifen, z. B. auf Basis der Modelle, die bereits in den Bundesländern Hamburg und Bremen praktiziert werden. Generell sollten der verbesserten Identifizierung von Personen in schutzbedürftigen Situationen und der Gewährleistung von Maßnahmen, die ihren Bedürfnissen entsprechen und ihnen Schutz sichern, größere Aufmerksamkeit gewidmet werden.
(Menschenrechtskommissar des Europarats, 2015, CommDH(2015)20, Ziff. 141)


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