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Analyse: Kein Geschlecht bin ich ja nun auch nicht

Auf Grundlage von 15 qualitativen Interviews mit intergeschlechtlichen Menschen, deren Eltern und Personen aus Beratungseinrichtungen ermittelt die vorliegende Analyse die Lebenssituation Betroffener und die aus ihrer Perspektive bestehenden Reformbedarfe. Im Fokus steht die seit 2013 geltende Regelung, wonach bei intergeschlechtlichen Kindern der Geschlechtseintrag im Personenstand offenbleiben muss. Aus der Perspektive intergeschlechtlicher Menschen wird die Neuregelung als ein erster Schritt der Öffnung des Rechts für mehr geschlechtliche Vielfalt verstanden. Zugleich bemängeln die Betroffenen, dass weiterhin allein medizinische Kriterien über die Frage des Geschlechts entscheiden. Als rechtlicher Änderungsbedarf jenseits des Personenstandsrechts wird auch das Verbot medizinisch nicht notwendiger (operativer) Maßnahmen an intergeschlechtlichen Kindern benannt.

(PDF, 1,57 MB)

Autor/in: Greta Schabram

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-08-4 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-07-7 (Print)

46 Seiten

Oktober 2017

Kinderrechte in Deutschland unter der Lupe
Das Berichtsverfahren zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Staaten, die einen Menschenrechtsvertrag der Vereinten Nationen ratifiziert haben, sind verpflichtet, dem zuständigen Fachausschuss periodisch einen sogenannten Staatenbericht vorzulegen. Das Berichtsverfahren umfasst auch Parallelberichte der Zivilgesellschaft und ist das zentrale Instrument zur Umsetzung eines Menschenrechtsvertrags. Die Publikation erläutert das Berichtsverfahren, veranschaulicht den Berichtszyklus und stellt vertiefende Dokumente und Informationen vor. 

(PDF, 187 KB)

Autor/in: Judith Feige

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

Oktober 2017

Mehr Literatur in barrierefreien Formaten
Die Umsetzung des Vertrags von Marrakesch soll Menschen mit Lese- und Sehbehinderungen den Zugang zu Literatur erleichtern

Menschen mit Lese- und Sehbehinderungen können bisher nur auf die wenigsten Werke der Literatur, Kunst und Wissenschaft zugreifen. Das zu ändern, ist Ziel des Marrakesch-Vertrags von 2013. Die anstehende Umsetzung dieses völkerrechtlichen Vertrags in deutsches Recht bietet die Chance, die Herstellung und den Austausch von Werken in barrierefreien Formaten im Sinne von Menschen mit Behinderungen zu regeln. Dabei sollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen nicht wie bisher anderen Interessen, insbesondere denen der Verlage, untergeordnet werden.

(PDF, 59 KB)

Autor/in: Lea Beckmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2017

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Stellungnahme: Rassistische Wahlplakate müssen abgehängt werden
NPD-Parole "Geld für die Oma statt für Sinti und Roma" von der Meinungsfreiheit nicht gedeckt

Nach aktuellen Medienberichten hat die NPD in Ingolstadt – wie auch in anderen
Städten - Wahlplakate mit der Parole „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“
aufgehängt. Diese Plakate waren bereits bei der Bundestagswahl 2013 und mehreren
Landtagswahlen von der NPD verbreitet zum Einsatz gebracht worden. Die Stellungnahme legt dar, dass die Wahlplakate unverzüglich von den örtlich zuständigen Behörden abzuhängen sind.

(PDF, 338 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

11 Seiten

September 2017

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Das Recht auf inklusive Bildung
Allgemeine Bemerkung Nr. 4 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 4 das Recht auf inklusive Bildung. Er sagt darin, was Deutschland als Vertragsstaat der UN-Behindertenrechtskonvention tun muss, um ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen zu schaffen und damit seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen aus Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen. Die vorliegende Publikation fasst die wesentlichen Inhalte der Allgemeinen Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 83 KB)

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

7 Seiten

September 2017

Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht
Warum es die inklusive Schule für alle geben muss

Es gibt erfolgreiche schulische Inklusion in Deutschland. Anderslautende Rhetorik oder praktische Schwierigkeiten in einzelnen Bundesländern dürfen nicht dazu führen, dass praktische Fortschritte negiert werden oder die Inklusion gar für gescheitert erklärt wird. Unter Anerkennung der Herausforderungen und Kritik an der andernorts fehlerhaften Umsetzung muss zu einer Sachdiskussion zurückgefunden werden, in deren Mittelpunkt die Umsetzung des Rechts auf Bildung für alle in einem inklusiven Schulsystems steht. Denn das Recht auf inklusive Bildung ist ein Menschenrecht.

(PDF, 60,8 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Susann Kroworsch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

6 Seiten

September 2017

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Auf der Suche nach den Opfern von gewaltsamem Verschwindenlassen
Wie die menschenrechtliche Verpflichtung zur Suche erfolgreich umgesetzt werden kann

Das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen verpflichtet die Vertragsstaaten zur Suche nach verschwundenen Personen. Der Aufenthaltsort und die Umstände ihres Verschwindens müssen ermittelt und im Todesfall die sterblichen Überreste identifiziert und an Angehörige übergeben werden. In der Praxis gestaltet sich die Suche vielerorts als schwierig, oft fehlen der politische Wille und/oder technische Möglichkeiten. Mit internationalen Eilaktionen können in solchen Fällen Betroffene bei der Suche nach Verschwundenen unterstützt werden.

(PDF, 60 KB)

Autor/in: Dr. Christiane Schulz

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

6 Seiten

August 2017

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Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen

Die "Reckahner Reflexionen" sollen dazu beitragen, pädagogische Beziehungen menschenwürdig zu gestalten. Kern der Reflexionen ist eine freiwillige Selbstverpflichtung bestehend aus zehn Leitlinien, die ethische Orientierungen für den Alltag in schulischen, früh- und sozialpädagogischen Feldern formulieren. Kinder- und weitere Menschenrechte stellen dabei den normativen Orientierungsrahmen. Die Reckahner Reflexionen richten sich an alle Pädagog_innen, unabhängig von der Bildungsstufe, -institution, -richtung und -konzeption. Ziel des Manifests ist die Stärkung anerkennender und die Verminderung verletzender Handlungsweisen in schulischen und außerschulischen Arbeitsfeldern.

(PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)

Autor/in: (Redaktion) Annedore Prengel, Friederike Heinzel, Sandra Reitz, Ursula Winklhofer

Weitere Publikationen

24 Seiten

August 2017

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Bewusstsein wecken, Haltung stärken, Verantwortung übernehmen
Menschenrechtsbildung in der frühen Kindheit

Kinder sind eigenständige (Rechts-)Subjekte. Sie brauchen für die Verwirklichung ihrer Rechte – insbesondere in der frühen Kindheit – Erwachsene, die sie aktiv unterstützen. Genauso wichtig ist es aber, ihnen Freiräume für die Entwicklung der eigenen Kompetenzen zu ermöglichen, damit sie diese Rechte auch leben und als Teil ihres Alltags erfahren können. In dieser frühen Auseinandersetzung mit Menschenrechtsbildung ist es wichtig, die Einrichtungskultur an den Menschenrechten von Kindern und Erwachsenen zu orientieren. Pädagog_innen sollen die Möglichkeit haben, sich das entsprechende Wissen anzueignen und ihre persönliche und professionelle Haltung sowie ihr Handeln zu reflektieren und weiterzuentwickeln.

(PDF, 67 KB)

Autor/in: Kathrin Günnewig, Dr. Sandra Reitz

Position/aktuell

ISSN: 25093037 (PDF)

5 Seiten

Juli 2017

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Safeguarding Human Rights in Land Related Investments
Comparison of the Voluntary Guidelines Land with the IFC Performance Standards and the World Bank Environmental and Social Safeguard Framework

Die Freiwilligen Leitlinien Land der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen sollten vor allem bei der Prüfung von Hochrisikoprojekten und bei der Bewertung von größeren agrarpolitischen Trends angewendet werden. So lautet das zentrale Ergebnis der neuen englischsprachigen Studie "Safeguarding Human Rights in Land Related Investments" des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Sie vergleicht bestehende internationale Prüfungsstandards der finanziellen Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Leitlinien Land aus dem Jahr 2012.
(PDF, 2,67 MB, Englisch)

Autor/in: Michael Windfuhr

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-00-8 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-99-8 (Print)

62 Seiten

Juli 2017

Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen
Allgemeine Bemerkung Nr. 3 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 3 legt der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 6 der UN-Behindertenrechtskonvention zu Frauen mit Behinderungen aus. Er weist auf völkerrechtliche Verpflichtungen der Staaten hin und gibt Handlungsempfehlungen, wie Frauen und Mädchen mit Behinderungen besser vor Diskriminierung geschützt werden können. Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 67 KB)

Autor/in: Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

Juni 2017

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Kinderrechte in der Jugend
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 20)

Der UN-Kinderrechtsausschuss beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 20 die Rechte von Jugendlichen. Diese Empfehlungen des UN-Ausschusses an die Vertragsstaaten bieten eine Orientierungshilfe für Fachkräfte der Entwicklungszusammen-arbeit. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 20 zusammen und stellt dar, wie Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung der Rechte von Jugendlichen beitragen kann.

(PDF, 79 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

Juni 2017

Children’s Rights during Adolescence
General Comment No. 20 of the UN Committee on the Rights of the Child

In its General Comment No. 20, the UN Committee on the Rights of the Child provides information on the implementation of children's rights during adolescence. The key recommendations addressed to States parties provide helpful advice for development cooperation practitioners. This publication summarises General Comment No. 20 and outlines approaches on how development cooperation may contribute to the realisation of children's rights during adolescence.

(PDF, 64 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Information

6 Seiten

Juni 2017

Werden die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags tatsächlich umgesetzt?
Künftige Bundesregierung sollte unabhängige Untersuchung initiieren

Der Deutsche Bundestag wird am 22.06.2017 den Abschlussbericht des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags beschließen. Was aber wurde bisher von den Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungsausschusses umgesetzt? Gab es den viel beschworenen "Mentalitäts- und Strukturwandel" im Bereich der Polizei und Justiz tatsächlich? Um dieser Frage nachzugehen, sollte die nächste Bundesregierung eine unabhängige Untersuchung der Umsetzung wesentlicher Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungssauschusses anstoßen.

(PDF, 201 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

5 Seiten

Juni 2017

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Bekämpfung von Menschenhandel – eine menschenrechtliche Zwischenbilanz

Im Juni 2017 legt die Bundesregierung dem Europarat ihren Zwischenbericht zur Umsetzung der Menschenhandelskonvention in Deutschland vor. Auch wenn sich einiges in den letzten Jahren zum Positiven entwickelt hat, besteht weiterer menschenrechtlicher Handlungsbedarf. Dieser ergibt sich maßgeblich aus
der Menschenhandelskonvention sowie dem Sklavereiverbot aus Artikel 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Die vorliegende Information stellt ausgewählte Empfehlungen des Europarates vor, die bislang in Deutschland nicht umgesetzt wurden.

(PDF, 80 KB)

Autor/in: Heike Rabe

Information

7 Seiten

Juni 2017

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Juni 2017

ABC of Human Rights in German Development Cooperation: Human Rights in Asia

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des entstehenden Menschenrechtsschutzsystems in Asien und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in seine Institutionen und Instrumente. Die Publikation erscheint in einer Reihe, die auch das Asiatische, Afrikanische, Europäische und Interamerikanische Menschenrechtsschutzsystem umfasst. Enthält zahlreiche Links. 

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

14 Seiten

(PDF, 1.4 MB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2017

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ABC of Human Rights in Development Cooperation: The Arab Human Rights System

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des Arabischen Menschenrechtsschutzsystems und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in seine Instrumente. Die Publikation erscheint in einer Reihe, die auch das Asiatische, Afrikanische, Europäische und Interamerikanische Menschenrechtsschutzsystem umfasst. Enthält zahlreiche Links. 

Autor/in: GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

10 Seiten

(PDF, 289 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2017

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Holding OSCE states accountable for implementing human dimension commitments
The role of National Human Rights Institutions in independent evaluation reporting

All states participating in the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) have committed themselves to human rights and democracy norms. In the OSCE there is currently no regular, country-based system to monitor the implementation of these commitments. Therefore Switzerland initiated an independent evaluation of national implementation during its OSCE chairmanship in 2014. Germany consolidated this process in 2016. With this paper, the German Institute for Human Rights wants to share its experiences with the evaluation process and give food for thought on how other National Human Rights Institutions can make use of it.

(PDF, 93,7 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

8 Seiten

Mai 2017

Stellungnahme: Regelungsbedarfe zur Stärkung und zum Schutz der Rechte intergeschlechtlicher Kinder
Öffentliches Expertengespräch "Intersexualität" der Kinderkommission des Deutschen Bundestages am 31. Mai 2017

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Februar 2017 das Gutachten "Geschlechtervielfalt im Recht: Status quo und Entwicklung von Regelungsmodellen zur Anerkennung und zum Schutz von Geschlechtervielfalt" vorgelegt. Es wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt, um die Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Inter- und Transsexualität" zu beraten.

Diese Stellungnahme fasst die zentralen Ergebnisse und Handlungsbedarfe für intergeschlechtliche Kinder zusammen.

(PDF, 224 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

12 Seiten

Mai 2017

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