Pressespiegel 2017

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Pressespiegel 2017

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Oktober 2017

20. Oktober, berliner-woche.de:
"Schichtwechsel" für einen Tag: Berliner Woche und Union Sozialer Einrichtungen tauschten Mitarbeiter
Berliner-woche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 12. Oktober hieß es 'Schichtwechsel' in Berlin. Mitarbeiter aus fast 100 Unternehmen und Organisationen tauschten ihre Arbeitsplätze mit Beschäftigten aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Auch die Berliner Woche machte mit."

17. Oktober, KNA (ohne Link):
Institut will mehr Schutz für intergeschlechtliche Menschen
Die Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte gibt es keine ausreichende rechtliche Anerkennung für intergeschlechtliche Menschen. Im Fokus der am Dienstag in Berlin vorgestellten Studie steht danach die seit 2013 geltende Regelung, wonach bei intergeschlechtlichen Kindern der Geschlechtseintrag im Personenstand offenbleiben muss. Aus Sicht der Betroffenen bestehe hier großer rechtlicher Reformbedarf, hieß es."

17. Oktober, KNA (ohne Link):
Institut: Familiennachzug darf nicht weiter ausgesetzt werden
Die Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat gefordert, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Geflüchtete nicht weiter auszusetzen. Bereits die gegenwärtige Aussetzung sei grund- und menschenrechtswidrig, erklärte das Institut am Dienstag in Berlin. Sie führe in der Praxis dazu, dass Eltern und ihre minderjährigen Kinder weit mehr als zwei Jahre nicht zusammenleben könnten."

17. Oktober, nds-fluerat.org:
Deutsches Institut für Menschenrechte: Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte darf nicht weiter ausgesetzt werden
Nds-fluerat.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) stellt anlässlich der in Kürze beginnenden Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen auf Bundesebene klar: Eine Fortsetzung der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte darf es nicht geben. Eine solche Aussetzung ist grund- und menschenrechtswidrig. Sie widerspricht den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands aus der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie der Kinderrechtskonvention."

17. Oktober, lto.de:

Was nicht gerecht ist, kann nicht recht sein
Lto.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die noch junge gemeinnützige Organisation Jumen setzt auf strategische Prozessführung, um Menschenrechtsverletzungen in Deutschland gerichtlich feststellen zu lassen. In ihrem ersten Fall  vor dem BVerfG kam es allerdings zu keiner Klärung."

16. Oktober, gesundheit-adhoc.de:
Mehr rechtliche Anerkennung und Schutz für intergeschlechtliche Menschen
gesundheit-adhoc.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Recht auf Anerkennung der eigenen Geschlechtlichkeit ist ein Menschenrecht. Seine Verwirklichung ist jedoch für intergeschlechtliche Menschen in Deutschland noch keine Selbstverständlichkeit. Dies macht eine heute veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu den Lebenslagen und Sichtweisen intergeschlechtlicher Menschen und ihrer Eltern deutlich."

15. Oktober, bizeps.or.at:
Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen
Bizeps.or.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auslegung des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu Artikel 6 der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nun auch in deutschsprachiger Zusammenfassung. Die am Deutschen Institut für Menschenrechte eingerichtete nationale Monitoring-Stelle hat eine Zusammenfassung der allgemeinen Bemerkung Nr. 3 vorgelegt. Was versteht man unter 'allgemeinen Bemerkungen'? 'Die menschenrechtlichen Fachausschüsse der Vereinten Nationen äußern sich regelmäßig grundsätzlich zum Verständnis und zur Auslegung der Menschenrechtsverträge', heißt es zur Erklärung."

09. Oktober, b4bschwaben.de:

Regio Augsburg Wirtschaft GmbH startet Wochen der Nachhaltigkeit
B4bschwaben.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Rahmen der 'Wochen der Nachhaltigkeit im Wirtschaftsraum Augsburg' stellt die Regio Augsburg Wirtschaft GmbH die Themen Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz in den Fokus. Vom 16. Oktober bis zum 17. November werden zu diesem Kontext verschiedene Veranstaltungen organisiert. In diesem Zuge soll die Bandbreite des Themas aufgezeigt und Nachhaltigkeit gerade den Unternehmen näher gebracht werden."

September 2017

30. September, biss-magazin.de:
Alle Menschen sollen alles verstehen
Biss-magazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das wären paradiesische Zustände: Wenn alle Behörden ihre Briefe und Formulare in Leichter Sprache verfassen würden. Wenn Nachrichten und Lexika, Gebrauchsanweisungen und Arztbriefe, Mietverträge und Amtsschreiben, Bastelanleitungen und Beipackzettel von Medikamenten, wenn all die Schriftstücke, die uns das Leben schwer machen, so geschrieben wären, dass jedermann und jedefrau sie lesen können!"

28. September, jungewelt.de:
Zum Wohnen zu wenig
Jungewelt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wohnraum ist knapp, die Mieten steigen: Für Menschen, die auf Hartz IV oder Sozialhilfe angewiesen sind, wird es immer schwieriger, eine aus Sicht der Jobcenter 'angemessene' Bleibe zu finden. Allein in Berlin musste Ende 2016 fast die Hälfte aller Hartz-IV-Haushalte aus dem Regelsatz zuzahlen, obwohl dieser eigentlich Grundbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung und Energie decken soll. Denn ihre Mieten lagen über den von der Hauptstadt festgesetzten Obergrenzen. Mit der wachsenden Diskrepanz zwischen Sozialleistungen und Mieten befasst sich auch die Nationale Armutskonferenz."

27. September, saarbruecker-zeitung.de:

Erster Prozess wegen Racial Profiling im Saarland - War die Hautfarbe der Grund der Kontrolle?
Saarbruecker-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mohamed Maïga engagiert sich seit Jahren gegen Diskriminierung, wie hier bei einer Menschenkette gegen Rassismus im vergangenen Jahr. Heute zieht er in eigener Sache vor das Verwaltungsgericht in Saarlouis. Der Christdemokrat Mohamed Maïga klagt gegen die Bundespolizei."

27. September, stadtzeitung.de:
Wochen der Nachhaltigkeit im Wirtschaftsraum Augsburg
Stadtzeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vom 16. Oktober bis 17. November 2017 präsentiert die Regio Augsburg Wirtschaft GmbH im Rahmen der 'Wochen der Nachhaltigkeit im Wirtschaftsraum Augsburg' zahlreiche Veranstaltungen im Kontext Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz. Damit soll die Bandbreite des Themas aufgezeigt und Nachhaltigkeit grade den Unternehmen näher gebracht werden. Die Veranstalter sind verschiedene Institutionen, die Regio Augsburg Wirtschaft bündelt die Präsentation der Angebote. "

26. September, ohchr.org:
Human Rights Council holds interactive dialogue with the Working Group of Experts on People of African Descent
Ohchr.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Human Rights Council this morning held a clustered interactive dialogue with the Working Group of Experts on People of African Descent.  It also concluded its general debate on the follow-up to and implementation of the Vienna Declaration and Programme of Action. Presenting the Working Group’s report, Sabelo Gumedze, Chairperson of the Working Group of Experts on People of African Descent, stressed that the Working Group advocated prioritizing programmes specifically tailored to combat structural racism and racial discrimination against people of African descent."

26. September, blog.p2pfoundation.net:
Patterns of Commoning: Films and Videos about the Commons
Blog.p2pfoundation.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"There are hundreds of worthy films and videos dealing with issues related to the commons in one way or another – forestry, finance, water, copyright, and more. However, the number of them that deal directly with the commons as commons are fairly few. Below, some of the more noteworthy productions of the past five years."

25. September, l-iz.de:
NPD hetzte im Wahlkampf wieder gegen Sinti und Roma
"Im Bundestagswahlkampf warb die NPD erneut auf Plakaten mit dem Slogan 'Geld für die Oma statt für Sinti und Roma' – etwa im nördlichen Teil der Lausitz. 2013 tauchten diese Plakate erstmals auf, sie waren auch bei nachfolgenden Landtagswahlen zu sehen. Heiko Kosel, Bautzener Landtagsabgeordneter der LINKEN, stellte 2013 Strafanzeige wegen Volksverhetzung gemäß § 130 Strafgesetzbuch. Die Staatsanwaltschaft in Görlitz stellte das Verfahren allerdings mit Verweis auf Meinungsfreiheit ein."

22. September, queer.de:

Keine Einigung in der Koalition - Barley fordert weitere Geschlechtskategorie im Personenstandsrecht
Queer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundesfamilienministerium hat am Donnerstag das Positionspapier 'Schutz und Akzeptanz von geschlechtlicher Vielfalt' (PDF, 91,2 KB) veröffentlicht. Dieses informiert über die Erkenntnisse aus vier Jahren Gleichstellungspolitik für trans- und intergeschlechtliche Menschen. Deutlich wird: Es besteht beachtlicher Handlungsbedarf."

21. September, bildungsklick.de:
NRW: Menschenrechtliche Verpflichtung für ein inklusives Schulsystem umsetzenBildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dies ist die zentrale Botschaft des dreitägigen Kölner Kongresses von mittendrin e.V. und die nachdrückliche Forderung der Monitoringstelle am Deutschen Institut für Menschenrechte, die mit zwei Referenten teilnahm.
Auf dem bundesweiten Kongress 'Eine Schule für alle - Inklusion schaffen wir' vom 8.-10. September an der Universität zu Köln, die der Kölner Elternverein mittendrin e.V. veranstaltete, wurde in einem breit angelegten Workshop-Angebot dargestellt, wie Schulen sich den Anforderungen der Inklusion stellen, ohne die bestehenden Probleme unter den derzeitigen bildungspolitischen Rahmenbedingungen schönzureden oder gar zu verschweigen."

21. September, news4teachers.de:
Hintergrund: Inklusion in der Schule – was die UN-Behindertenrechtskonvention wirklich bedeutet (erklärt von einem Völkerrechtler)
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der News4teachers-Artikel 'Liegen alle falsch, die Verantwortung für die Schulpolitik tragen? Die AfD behauptet, Inklusion sei gar nicht verpflichtend' hat eine hitzige Debatte ausgelöst – zahlreiche Leserinnen und Leser (darunter viele Lehrerinnen und Lehrer) bezweifeln, dass die UN-Behindertenrechtskonvention tatsächlich eine Verpflichtung zum gemeinsamen Unterricht beinhaltet. Wir möchten Klarheit in die Diskussion bringen."

20. September, noz.de:
Wer alles bei der Bundestagswahl nicht wählen darf
Noz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 24. September wählen die Bürger der Bundesrepublik Deutschland einen neuen Bundestag. Aber nicht alle Menschen dürfen wählen. Manche Personengruppen sind vom Wahlrecht ausgeschlossen. Ein Blick in die Gesetzesbücher."

20. September, herzogtum-direkt.de:
Podiumsdiskussion in leichter Sprache
Herzogtum-direkt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Rahmen des Projektes 'Politik in Leichter Sprache – Ich wähle einfach!' lud das Lebenshilfewerk Mölln-Hagenow (LHW) zur Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 10 anlässlich der Bundestagswahlen in die Möllner Werkstätten ein. Die Direktkandidaten, Dr. Nina Scheer (SPD), Norbert Brackmann (CDU), Heidi Beutin (Die Linke) und in Vertretung von Dr. Konstantin von Notz der lauenburgische Kreistagsfraktion der Grünen, Klaus Tormählen, waren angetreten, um dem Publikum Rede und Antwort zu stehen. Der Direktkandidat der FDP, Bernd Buchholz, hatte seine Teilnahme abgesagt."

19. September, dewezet.de:
Behinderte bleiben außen vor: Wahlrecht? Nicht für alle
Dewezet.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Knapp 85 000 Menschen dürfen am Sonntag nicht wählen gehen. Es sind überwiegend Menschen, die dauerhaft betreut werden. Ihnen fehle die nötige Einsicht für eine vernünftige Wahlentscheidung, lautet die wesentliche Begründung. Bei Menschen mit Demenz wird diese Frage nicht gestellt - ist das gerecht?"

18. September, myscience.de:
Engagement für Menschenrechte: Universität Tübingen zeichnet Heiner Bielefeldt aus
Myscience.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Theologe, Philosoph und Historiker Professor Heiner Bielefeldt wird für seine Verdienste um Menschenrechte und Religionsfreiheit mit dem 'Alfons Auer Ethik-Preis' der Universität Tübingen ausgezeichnet. Die Katholisch-Theologische Fakultät verleiht den Preis alle zwei Jahre an eine Persönlichkeit, die sich durch besonderes ethisches Engagement im religiösen, wissenschaftlichen und/oder gesellschaftlichen Bereich ausgezeichnet hat. Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert und wurde 2015 vom Unternehmer Siegfried Weishaupt zum Gedenken an den Moraltheologen Alfons Auer gestiftet; am 14. November 2017 wird der Preis zum zweiten Mal verliehen."

15. September, kobinet-nachrichten.org:

Wahlrechtsausschluss auch bei Landtagswahl in Niedersachsen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Demokratie heißt, wählen zu können. Aber Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten dürfen weder an der Wahl zum Bundestag noch an der Landtagswahl am 15. Oktober in Niedersachsen teilnehmen', dies beklagt Petra Wontorra, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen. Wenn ein Gericht entscheidet, dass ein Mensch eine Vollbetreuung bekommt, werde ihm das Wahlrecht entzogen."

15. September, domradio.de:
Politologe hält NPD-Wahlplakate für strafrechtlich relevant - Debatte um rechtsextreme Anti-Roma-Reklame
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Ingolstadt hängen NPD-Plakate mit der Aufschrift 'Geld für die Oma statt für Sinti und Roma'. Die Stadt hat Anzeige erstattet. Der Vizepräsident der Katholischen Universität Eichstätt lobt den Schritt, dem Zentralrat der Sinti und Roma ist das zu wenig."

14. September, focus.de:
Jede und jeder, die bzw. der wählen kann, muss auch wählen dürfen.
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Recht, wählen zu dürfen, ist ein hohes Gut. Derzeit werden Menschen, die unter Betreuung stehen, vom Wahlrecht ausgeschlossen. 'Demokratie heißt, wählen zu können. Aber Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten dürfen weder an der Wahl zum Bundestag noch an der Landtagswahl am 15. Oktober in Niedersachsen teilnehmen', beklagt Petra Wontorra, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen."

Jede und jeder, die bzw. der wählen kann, muss auch wählen dürfen. 

14. September, neues-deutschland.de:
Brandenburg: NPD-Plakatmotiv sollte abgehängt werden
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Scharfenberg (LINKE) hat sich dafür ausgesprochen, 'rassistische Plakate' abzuhängen. Er unterstützt die Forderung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Auslöser der Empörung sind die altbekannten NPD-Plakate mit der Parole 'Geld für Oma statt für Sinti und Roma'."

13. September, donaukurier.de
"Sofort entfernen" - Einstweilige Verfügung gegen NPD-Plakate
Donaukurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundestagskandidatin der Grünen, Agnes Krumwiede, hat gestern gegen das NPD-Plakat 'Geld für die Oma statt für Sinti & Roma' beim Verwaltungsgericht München eine Einstweilige Verfügung beantragt. Sie fordert, die NDP-Plakate unverzüglich zu entfernen. 'Wir begrüßen ausdrücklich die Haltung der Stadtverwaltung, aktiv gegen das in unseren Augen volksverhetzende und rassistische NPD-Plakat vorzugehen', heißt es in einer Pressemitteilung des Ingolstädter Kreisverbandes der Grünen."

13. September, migazin.de:
Schutzpflicht des Staates - Rassistische Wahlplakate müssen abgehängt werden
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Erneut hängen in deutschen Städten rassistische Wahlplakate der NPD und auch diesmal diskutieren Kommunen, wie sie damit umgehen sollen. Dr. Hendrik Cremer vom Menschenrechtsinstitut gibt in seinem MiGAZIN-Gastbeitrag eine klare Handlungsempfehlung: unverzüglich abhängen!"

09. September, neues-deutschland.de:
Systematische Verletzung eines Menschenrechts
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach mehr als einem Jahr liegt jetzt die deutsche Übersetzung des UN-Inklusionsberichts vor. Dieser dokumentiert unmissverständlich die Diskrepanz zwischen den Vereinten Nationen und der deutschen Bildungspolitik."

08. September, sozial.de:
Menschenrechtler fordern in NRW inklusives Schulsystem nach UN-Vorgaben
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des bundesweiten Kongresses 'Eine Schule für Alle', der heute in Köln begann, appellierte das Deutsche Institut für Menschenrechte an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, inklusive Bildung nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen."

07. September, siegessaeule.de:
"Noch ist die gesetzliche Lage unzumutbar": Verein TrIQ über die trans*-Freundlichkeit der Parteien
Siegessaeule.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die LGBTI-Freundlichkeit (oder -Feindlichkeit) der Parteien stand im Vorfeld der Wahlen bereits im Fokus. Meist konzentrierte sich die Berichterstattung jedoch auf die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebensentwürfe. Wie steht es mit den Belangen von trans* Menschen?"

07. September, kobinet-nachrichten.org:

Inklusionskongress beginnt morgen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der dreitägige Kongress "Eine Schule für Alle. Inklusion schaffen wir!' beginnt morgen an der Universität zu Köln. In dem vom Elternverein mittendrin veranstalteten Fachkongress werden sich rund 300 Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet in rund 60 einzelnen Vorträgen und Seminaren informieren, wie die Inklusion von Menschen mit Behinderung in den Schulen, aber auch in der Freizeit und im Übergang Schule/Beruf gelingen kann."

07. September, neues-deutschland.de:
Schichtwechsel in eine andere Arbeitswelt
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Wir wollen eine Art 'Girl's Day' für Menschen mit Behinderung etablieren', sagt Bettina Neuhaus, Geschäftsführerin der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Berlin. Für einen Tag in eine andere Arbeitswelt eintauchen, neue Erfahrungen machen - die Möglichkeit bieten der 'Girls' Day' und der 'Boys' Day' für die Angehörigen des jeweiligen Geschlechts, die Bereiche erkunden wollen, in denen sie unterrepräsentiert sind. Für Menschen mit Behinderung gab es eine solche Möglichkeit bislang nicht."

07. September, schattenblick.de:
Psychiatrie unter Zwang - Rechte psychisch erkrankter Menschen durchsetzen (Soziale Psychiatrie, Nr. 157 - Heft 3/17 2017, Rundbrief der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V.)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit der UN-Behindertenrechtskonvention haben das Thema der Rechte von psychisch erkrankten Menschen und dabei besonders die Frage der Legitimation von Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie eine breite Diskussion ausgelöst. Dies war Anlass, bei der Überarbeitung der 'Denkanstöße' der DGSP einen speziellen 'Denkanstoß Rechte' zu formulieren, auf dem dieser Beitrag basiert. Mit der Veröffentlichung möchten wir die Debatte um dieses Thema fortsetzen."

06. September, verbaende.com:
Landesregierung muss Kritik des Instituts für Menschenrechte ernst nehmen / Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht!
Verbaende.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Institut für Menschenrechte hat die Bundesländer in einer Pressemeldung aufgefordert, die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und ein inklusives Bildungssystem zu schaffen. Dieser Forderung schließen wir uns heute in aller Deutlichkeit an. 'Es ist genauso, wie das Institut es jetzt noch einmal deutlich formuliert hat: die Landesregierung muss die Förderschulen schrittweise abbauen und ein Gesamtkonzept für die Umsetzung der schulischen Inklusion ausarbeiten - mit konkreten Maßnahmen und zeitlichen Vorgaben', so der Landesvorsitzende des SoVD NRW, Franz Schrewe."

06. September, taz.de:
Prioritätensetzung im Wahlkampf - Für Inklusion hat Wanka keine Zeit
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Podium will prominent über Inklusion reden. Das Bildungs- verwies auf das Sozialministerium, am Ende ist die Bundesregierung gar nicht vertreten. 'Wie geht’s voran mit der Inklusion in Deutschland?', will der von Eltern gegründete Verein mittendrin e. V. wissen und lädt im Rahmen eines dreitägigen Kongresses am Freitagabend zu einer Podiumsdiskussion in die Universität Köln ein. Diese ist prominent besetzt: ein Vertreter der Kultusministerkonferenz, des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der Bundesschülervertretung und Experten werden dem Publikum Rede und Antwort stehen."

06. September, die-tagespost.de:
Gastkommentar: Nötige Reform des Wahlrechts
die-tagespost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen mit Behinderungen, die in allen Lebensbereichen eine rechtliche Betreuung haben, dürfen bei der kommenden Bundestagswahl nicht wählen gehen. Nach dem Bundes- und dem Europawahlgesetz sind sie pauschal vom aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen."

06. September, migazin.de:

Familiennachzug: Menschenfeindliche Abschreckungspolitik
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im März 2016 hat die Bundesregierung den Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen für zwei Jahre ausgesetzt. Jetzt fordert der Bundesinnenminister die Aussetzung abermals zu verlängern. Für die betroffenen Familien hätte das katastrophale Folgen."

06. September, news4teachers.de:
Liegen alle falsch, die Verantwortung für die Schulpolitik tragen?
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für die AfD ist der vom Menschen verursachte Klimawandel kein Problem – es gibt ihn aus Sicht der Partei gar nicht. Jetzt hat die Thüringer Landtagsfraktion um ihren Vorsitzenden Björn Höcke ein bildungspolitisches Papier vorgelegt, das beim Thema Inklusion ebenfalls bemerkenswert frei mit Fakten umgeht: Danach verlangt die für Deutschland rechtlich bindende UN-Behindertenrechtskonvention gar keinen gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Kindern. Das ist aus Sicht aller maßgeblichen Experten falsch."

06. September, bizeps.or.at:
Das Recht auf inklusive Bildung statt weiter Sonderschulen
Bizeps.or.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 4 das Recht auf inklusive Bildung. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im September 2017 eine Übersetzung dieses wichtigen Textes online gestellt."

05. September, bildungsspiegel.de:
Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht und muss umgesetzt werden
Bildungsspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Schulische Inklusion ist für viele Lehrkräfte und Eltern zu einem Reizthema geworden, manchen erscheint sie angesichts vorhandener Umsetzungsprobleme schon gescheitert. Doch inklusive Bildung ist ein Menschenrecht, zu dessen Umsetzung sich Deutschland völkerrechtlich verpflichtet hat. Das Deutsche Institut für Menschenrechte wirbt deshalb für eine Versachlichung der Debatte und fordert die Bundesländer auf, ein inklusives Bildungssystem nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zu schaffen."

05. September, nachrichten-heute.net:
Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht
Nachrichten-heute.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Schulische Inklusion ist für viele Lehrkräfte und Eltern zu einem Reizthema geworden, manchen erscheint sie angesichts vorhandener Umsetzungsprobleme schon gescheitert. Doch inklusive Bildung ist ein Menschenrecht, zu dessen Umsetzung sich Deutschland völkerrechtlich verpflichtet hat.  Das Deutsche Institut für Menschenrechte wirbt deshalb für eine Versachlichung der Debatte und fordert die Bundesländer auf, ein inklusives Bildungssystem nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zu schaffen."

01. September, KNA (ohne Link):
Bei der Bundestagswahl dürfen 85.000 Behinderte nicht mitwählen
Die Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eigentlich ist die Sache klar. Den Bundestag wählen dürfen, vereinfacht gesagt, alle deutschen Staatsbürger, die am Wahltag 18 oder älter sind. Am 24. September trifft das laut Angaben des Bundeswahlleiters auf etwa 61,5 Millionen Menschen zu. Doch der Teufel steckt bekanntermaßen im Detail."

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August 2017

31. August, dnn.de:
Flüchtlinge: De Maizière will keinen Familiennachzug
Dnn.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Syrer sollen Ehepartner und Kinder weiterhin nicht zu sich nach Deutschland holen können. Das will Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei einem Wahlsieg der Union durchsetzen. Grünen-Chef Cem Özdemir nennt De Maizière einen 'Integrationsverweigerer'."

31. August, schattenblick.de:
Anhörungen zum Thema "Wohltätiger Zwang" in Psychiatrie ... (Infobrief - Deutscher Ethikrat)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zwangsmaßnahmen stellen schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte einer Person dar und sind somit ethisch und rechtlich in besonderem Maße rechtfertigungspflichtig. Dennoch ist die Anwendung von Zwang - etwa in Form von Zwangsunterbringung, Bettgittern oder medikamentöser Ruhigstellung - in verschiedenen Praxisfeldern sozialer Berufe verbreitet. Der Deutsche Ethikrat erarbeitet derzeit eine Stellungnahme zu so genanntem 'wohltätigen Zwang', der damit begründet wird, dass Schaden vom Betroffenen selbst abgewendet werden müsse."

28. August, welt.de:
Von wegen Wahlrecht für alle
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn am 24. September der neue Bundestag gewählt wird, dürfen rund 85.000 Deutsche ihre Stimme nicht abgeben. Rund 3300 von ihnen sind schuldunfähige Straftäter und in der Psychiatrie untergebracht. Die große Mehrheit von mehr als 81.000 Personen hat ihr Wahlrecht hingegen verloren, weil sie aufgrund einer schweren Behinderung eine sogenannte Betreuung in allen Angelegenheiten in Anspruch nimmt."

26. August, welt.de:
Ist es falsch, dass viele Behinderte nicht wählen dürfen?
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn am 24. September der neue Bundestag gewählt wird, dürfen rund 85.000 Deutsche ihre Stimme nicht abgeben. Rund 3300 von ihnen sind schuldunfähige Straftäter und in der Psychiatrie untergebracht. Die große Mehrheit von mehr als 81.000 Personen hat ihr Wahlrecht hingegen verloren, weil sie aufgrund einer schweren Behinderung eine sogenannte Betreuung in allen Angelegenheiten in Anspruch nimmt."

24. August, radioeins.de:
84.550 Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen
Radioeins.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In rund vier Wochen dürfen sie bei der Bundestagswahl kein Kreuz machen: Mehr als 80.000 Menschen mit Behinderung, die eine Vollbetreuung bekommen,  sind von der politischen Mitbestimmung ausgeschlossen. Dabei hatte sich Deutschland bereits 2008 verpflichtet, Diskriminierungen im Wahlrecht abzuschaffen."

24. August, ganztagsschulen.org:
Lesetipp: Kinderrechte und Ethik pädagogischer Beziehungen
Ganztagsschulen.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gute pädagogische Beziehungen bilden ein Fundament dafür, dass Leben, Lernen und demokratische Sozialisation gelingen. Daher haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die "Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen" erarbeitet. Ziel ist es, mit den ethischen Leitlinien die wechselseitige Achtung der Würde aller Mitglieder von Schulen und Einrichtungen zu stärken."

23. August, tagesschau.de:
Kein Wahlrecht - warum eigentlich?
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat', steht im Grundgesetz. Doch für 80.000 Deutsche gilt das nicht, weil sie eine Behinderung haben. Warum eigentlich? Und warum wird das nicht geändert, obwohl alle Parteien das fordern?"

21. August, radioeins.de:
Der Fall Akhanli: Deutsche Politiker werfen Türkei "Missbrauch" vor
Radioeins.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Zusammenhang mit der Festnahme des Schriftstellers Akhanli in Spanien haben deutsche Spitzenpolitiker der Türkei einen Missbrauch der internationalen Polizeibehörde Interpol vorgeworfen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet forderte eine entschiedene Reaktion Deutschlands."

18. August, huffingtonpost.de:
Lasst endlich alle Menschen mit Behinderung wählen!
Huffingtonpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit dem Projekt Re:sponsive bin ich in diesen Zeiten des Wahlkampfes in Deutschland unterwegs und spreche mit vielen Wahlberechtigten. Sie erzählen unter anderem, warum die Wahl für sie wichtig ist - oder warum sie sich fürs Nichtwählen entschieden haben. Bis heute gibt es aber auch deutsche Staatsbürger, die gern wählen gehen würden - denen dieses Recht aber verwehrt bleibt."

15. August, xing.com:
Ist der Wahlrechtsausschluss zulässig?
Xing.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In sechs Wochen findet die Bundestagswahl statt – doch rund 85.000 Menschen dürfen nicht teilnehmen. Das Wahlgesetz schließt sie aus, da sie eine rechtliche Betreuung benötigen. Verbände üben Kritik."

07. August, fruehe-bildung.online:
Menschenrechte in der KiTa leben
Fruehe-bildung.online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechte müssen ein fester Bestandteil in den Strukturen und im Alltag von Kindertagesstätten und Kindergärten sein. Dies fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner neuen Publikation 'Bewusstsein wecken, Haltung stärken, Verantwortung übernehmen. Menschenrechtsbildung in der frühen Kindheit'."

04. August, taz.de:
Nachwirkungen des G20-Gipfels – Grundrechte missachtet
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Körperverletzung, Bedrohung, Nötigung: Gegen 49 Polizisten laufen Verfahren. Amnesty kritisiert Hamburgs Bürgermeister Scholz."

03. August, haller-kreisblatt.de:
Minderjähriger Geflüchteter: Allein mit den schlimmen Erinnerungen
Haller-kreisblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Taha Alyaseen blickt ernst. Ungewöhnlich ernst für einen 18-Jährigen. Kaum eine Gemütsregung zeigt sich, wenn er seine Geschichte erzählt. Er hält sich lieber an Fakten. Nur manchmal blitzen die darunterliegenden Gefühle auf."

02. August, jungewelt.de:
Rechtswidriger Einsatz – Nach dem G-20-Gipfel werden immer neue Details zum Vorgehen der Polizei bekannt
Jungewelt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Fast vier Wochen liegt der G-20-Gipfel zurück, und es scheint, als verziehe sich allmählich der Pulverdampf und gebe den Blick frei auf das, was an den ersten Julitagen in Hamburg geschehen ist. In der allgemeinen Verwirrung und der vielstimmigen Debatte nach dem Gipfel ging vieles unter. So wird erst jetzt klar: Die Warnung, an der Elbe wollten die Sicherheitskräfte den Bürgerkrieg üben, hat sich fast auf katastrophale Weise bewahrheitet."

Juli 2017

27. Juli, KNA (ohne Link):
Institut fordert Vermittlung von Menschenrechten im Kindergarten
Die Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, Menschenrechte fest im Alltag von Kindertagesstätten und Kindergärten zu verankern. Derzeit spielten diese Themen dort nahezu keine Rolle, sagte die Leiterin der Abteilung Menschenrechtsbildung am Institut, Sandra Reitz, am Donnerstag in Berlin."

24. Juli, das-parlament.de:
Mitsprache in UN-Gremium
Das-parlament.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach längerer Kontroverse hat der Bundestag in dieser Wahlperiode eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) geschaffen. Im Sinne der Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen sind seit 2015 Rechtsstellung und Aufgaben des Instituts geregelt. Das DIMR war im Jahr 2001 nach einem einstimmigen Beschluss des Bundestags gegründet worden. Das Gesetz galt als Voraussetzung dafür, dass das DIMR seinen A-Status behalten kann, der dem Institut unter anderem ein Rederecht bei den Sitzungen des UN-Menschenrechtsrates ermöglicht."

24. Juli, inforadio.de:
'Das Recht auf Familienleben muss beachtet werden'
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland nimmt im Moment pro Monat nur noch maximal 70 Angehörige von Asylsuchenden aus Griechenland auf - im März waren es noch mehr als 500. Begründung: "begrenzte Betreuungs- und Unterbringungskapazitäten" und "erheblicher logistischer Koordinierungsaufwand von Landes- und Bundesbehörden". Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte  sagte im Inforadio, eine Drosselung der Zahlen dürfe es nicht geben - es existiere ein Menschenrecht auf Familienleben."

21. Juli, duz.de:
Die Einmischung der Zivilgesellschaft ist gefragt
Duz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beim Thema Inklusion fehlen den meisten Hochschulen konzeptionelle Strategien. 'Barrierefreiheit' bezieht sich häufig allein auf bauliche Belange. Dabei sollte für staatliche Institutionen Inklusion selbstverständlich sein. Ihre Umsetzung erfordert einen langen Atem und hält zahlreiche Chancen bereit."

14. Juli, blog-der-republik.de:
Wasser: ein Menschenrecht? Aktueller Stand eines langwierigen Entwicklungsprozesses
Blog-der-republik.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach Schätzungen des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen UNICEF und der Weltgesundheitsorganisation WHO von 2015 haben aktuell 663 Mio. Menschen weltweit keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und über 2,4 Mrd. Menschen, d.h. ein Drittel der Weltbevölkerung, verfügen über keinen Zugang zu angemessener Sanitärversorgung, die Hälfte davon müssen sogar ihre Notdurft im Freien verrichten."

13. Juli, jungle.world:
In der Zange des Rechtsstaats - Racial profiling ist zwar verpönt, aber dennoch alltäglich
Jungle.world äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gerichte entscheiden immer häufiger, dass anlasslose Polizei­kontrollen im europäischen Grenzgebiet gegen das Grundgesetz und EU-Recht verstoßen. Ein Ende des 'racial profiling' ist jedoch nicht zu erwarten."

11. Juli, giessener-anzeiger.de:
Zum angemessenen Umgang mit rassistischer Hetze
Giessener-anzeiger.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Gießen ist ein bemerkenswertes Beispiel im Umgang mit Wahlplakaten der NPD', sagt Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, bei einer Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte, die kürzlich im Bundestag stattfand. Auch Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz nahm daran teil. Der Titel lautete: 'Wie umgehen mit rassistischer Hetze im Wahlkampf? Gegenstrategien und staatliche Handlungsverpflichtungen'."

07. Juli, bpb.de:
Festung Europa - Zur Flüchtlingspolitik der EU
Bpb.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. So viele wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Ein Teil von ihnen versucht, nach Europa zu gelangen – in die Länder der EU, die sich den Flüchtlingsschutz auf die Fahnen geschrieben haben. Dabei gibt es erhebliche Unterschiede, was den Umgang mit geflüchteten Menschen angeht. Ein solidarisches, gemeinsames "Europäisches Asylsystem" ist bisher nicht realisiert."

05. Juli, krankenkassenzentrale.de:
Flüchtlingszahlen: Weltweites Rekordhoch erreicht
Krankenkassenzentrale.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Weltweit waren noch nie so viele Menschen auf der Flucht. Im Vorjahr flohen rund 65,5 Millionen Menschen. Laut aktuellen Zahlen, die das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen veröffentlichte, verließen 22,5 Millionen ihr Heimatland. Fast doppelt so viele Betroffene fanden in einem anderen Teil ihres Landes vorläufige Zuflucht. Krieg, Verfolgung und Hunger bleiben die Hauptursachen für Flucht. Unterdessen warnen hiesige Menschenrechtsgruppen vor wachsender Fremdenfeindlichkeit."

05. Juli, kulturradio.de:
Forschung für Frauen ausgezeichnet
Kulturradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Freie Universität Berlin hat eine Rechtswissenschaftlerin und das Forschungsprojekt "Frauen und Flucht" ausgezeichnet. Beide teilen sich den Margherita-von-Brentano-Preis. Die Wissenschaftlerin Beate Rudolf bekam den Preis für ihr akademisches und gesellschaftspolitisches Wirken auf dem Gebiet der Frauenrechte. Rudolf ist Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

03. Juli, ruesselsheimer-echo.de:
Behindertenbeauftragter der Stadt Hofheim - "Du schaffst das schon!"
Ruesselsheimer-echo.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Professor Dr. Kurt Jacobs ist seit 13 Jahren Behindertenbeauftragter der Stadt Hofheim. Am Montag wird er 80 und hat mit dem Kreisblatt zurückgeblickt auf ein Leben, in dem ihm trotz Behinderung vieles gelungen ist."

03. Juli, huffingtonpost.de:
85.000 Deutsche dürfen das grundlegendste Recht in einem demokratischen Staat nicht wahrnehmen
Huffingtonpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In wenigen Wochen ist es wieder soweit: Es darf gewählt werden. Die einen empfinden das als lästige Pflicht, für andere ist es Ausdruck ihrer politischen Haltung. Aber egal ob man nun Stamm- oder überzeugter Nichtwähler ist, eines ist allen gemeinsam: Sie haben das Recht zu wählen oder gewählt werden zu können. Alle? Nicht ganz. Mehr als 85.000 Menschen mit Behinderungen ist es nicht erlaubt, das grundlegendste Recht in einem demokratischen Staat wahrzunehmen."

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Juni 2017

28. Juni, migazin.de:
Wie verhalten, wenn die AfD in den Bundestag einzieht?
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Politiker der großen Koalition setzen sich für einen gemeinsamen Kampf der demokratischen Parteien gegen Rassismus ein. Falls die AfD bei den Wahlen im September in den Bundestag komme, müsse sich auch die Bundespolitik überlegen, wie sie mit rassistischer Hetze in der Politik umgehe, sagte Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Dienstag in Berlin. Unter den demokratischen Parteien müsse es einen 'integrationspolitischen Konsens' geben."

28. Juni, bizeps.or.at:
Wahlrechtsausschlüsse in der Slowakei verfassungswidrig
Bizeps.or.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 22. Juni 2017 besuchte die slowakische Kommissarin für Menschen mit Behinderung, Zuzana Stavrovska, ihre deutsche Amtskollegin Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, in Berlin. Sie tauschten sich zur inklusiven Bildung, zum barrierefreien Zugang zum ersten Arbeitsmarkt und zum Betreuungsrecht aus. Die slowakische Kommissarin stellte dabei Verena Bentele das Urteil des Slowakischen Verfassungsgerichts vom 22. März 2017 vor, in dem das slowakische Wahlgesetz mit seinen Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderungen für verfassungswidrig erklärt wurde."

27. Juni, migazin.de:
NSU-Untersuchungsausschuss bescheinigt Behörden systematische Fehler
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutliche Worte hat der 2. NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages in seinem Abschlussbericht gefunden. Er wirft den Sicherheitsbehörden systematische Fehler vor. Besonders die hessischen Behörden stehen in der Kritik. Das Menschenrechtsinstitut fordert Umsetzung des 1. NSU-Berichts."

27. Juni, liberianobserver.com:
Global Alliance Awards INCHR 'A' Status
Liberianobserver.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Independent National Commission on Human Rights of Liberia (INCHR) has received 'A' status accreditation from the Global Alliance of National Human Rights Institutions (GANHRI)."

26. Juni, myscience.de:
Verleihung des Margherita-von-Brentano-Preises 2017
Myscience.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der diesjährige Margherita-von-Brentano-Preis der Freien Universität Berlin geht zu gleichen Teilen an die Professorin der Rechtswissenschaft Beate Rudolf und an das Forschungsprojekt ‘Frauen und Flucht’. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte wird für ihr langjähriges akademisches und gesellschaftspolitisches Wirken auf dem Gebiet der Menschenrechte und insbesondere der Frauenrechte gewürdigt."

26. Juni, tagesspiegel.de:
Deutschland wird 'dem Anspruch des Grundgesetzes nicht gerecht'
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland muss sich bald wieder den Fragen der Vereinten Nationen stellen. Nach Ansicht der Grünen sieht die erste Bilanz der Menschenrechtslage in Sachen Rassismus nicht so gut aus."

26. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Ressourcen für Beteiligung auf Augenhöhe fehlen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Partizipation von Menschen mit Behinderungen an politischen Entscheidungsprozessen war Schwerpunkt der 25. Verbändekonsultation des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin. Die dort angesiedelte Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die vertretenen Verbände mahnten dabei an, dass die Ressourcen für eine Beteiligung auf Augenhöhe meist fehlen."

26. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Wahlrechtsausschlüsse in der Slowakei verfassungswidrig
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 22. Juni besuchte die slowakische Kommissarin für Menschen mit Behinderung, Zuzana Stavrovska, ihre deutsche Amtskollegin Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, in Berlin. Sie tauschten sich zur inklusiven Bildung, zum barrierefreien Zugang zum ersten Arbeitsmarkt und zum Betreuungsrecht aus."

26. Juni, tagesspiegel.de
Rassismus bleibt eine Baustelle
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland muss sich bald wieder den Fragen der Vereinten Nationen stellen. Eine erste Bilanz der Menschenrechtslage in Sachen Rassismus sieht nicht so gut aus."

26. Juni, pnn.de
Rassismus bleibt eine Baustelle
Pnn.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland muss sich bald wieder den Fragen der Vereinten Nationen stellen. Eine erste Bilanz der Menschenrechtslage in Sachen Rassismus sieht nicht so gut aus."

26. Juni, thenewdawnliberia.com
INCHR gets voting right at GANHRI
The New Dawn äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Independent National Commission on Human Rights of Liberia (INCHR) says it has received ‘A’ status accreditation from the Global Alliance of National Human Rights Institutions (GANHRI)."

23. Juni, frankenpost.de:
Mitten im Leben statt am Rand
Frankenpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jeder Mensch hat ein Recht darauf, gleichberechtigter Teil der Gesellschaft zu sein. Das legt die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN) fest, die seit 2009 auch in Deutschland gilt."

23. Juni, tagblatt.de:
Regime, die auch Täter sind
Tagblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beim 1. Tübinger Elisabeth-Käsemann-Symposium ging es um die internationale Strafverfolgung von Staatsverbrechen."

23. Juni, sozial.de:
Überarbeitet: Leitlinie für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des diesjährigen Weltflüchtlingstages haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und UNICEF überarbeitete sowie erweiterte 'Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften' herausgegeben."

22. Juni, focus.de:
Bundesregierung soll Umsetzung der Empfehlungen des 1. NSU-Untersuchungsausschusses überprüfen lassen
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Erneut hat der Ausschuss überfraktionell wichtige Aufklärungsarbeit geleistet. Was aber wurde bisher von den Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages umgesetzt? Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat der künftigen Bundesregierung jetzt in einer Stellungnahme empfohlen, die Umsetzung wesentlicher Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungssauschusses überprüfen zu lassen."

21. Juni, fr.de:
NGOs fordern andere Globalisierung
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"NGOs haben ihre Forderungen für den G20-Gipfel in Hamburg vorgelegt. Ob das bei den Mächtigen dieser Welt ankommt, bleibt fraglich. Die Analyse."

21. Juni, fruehe-bildung.online:
Deutschland braucht einen Neustart für die Inklusion
Fruehe-bildung.online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die amtliche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkung Nr. 4 zum Recht auf inklusive Bildung liegt endlich vor. Sie dokumentiert die erheblichen Diskrepanzen zwischen dem Menschenrechtsmodell der Vereinten Nationen und den Modellen, die in den Bundesländern bildungspolitisch als Inklusion ausgegeben werden."

20. Juni, bmfsfj.de:
Mehr Sicherheit und Unterstützung für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2017 haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und UNICEF überarbeitete sowie erweiterte 'Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften' herausgegeben. Die unter der fachlichen Beteiligung von vielen Partnern erarbeitete Neuauflage enthält erstmals auch Leitlinien zum Schutz von Geflüchteten mit Behinderungen und LSBTI* Geflüchteten."

20. Juni, bildungsklick.de:
Deutschland braucht einen Neustart für Inklusion
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die amtliche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkung Nr. 4 zum Recht auf inklusive Bildung liegt endlich vor. Sie dokumentiert die erheblichen Diskrepanzen zwischen dem Menschenrechtsmodell der Vereinten Nationen und den Modellen, die in den Bundesländern bildungspolitisch als Inklusion ausgegeben werden."

20. Juni, migazin.de
UNHCR und Europarat fordern Recht auf Familiennachzug für Flüchtlinge
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Diskussion um die Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge reißt nicht ab. Jetzt hat der Europarat die deutsche Regelung gerügt. Auch der UNHCR appelliert, den Nachzug zu ermöglichen. Immerhin sei es wichtig für die Integration. Innenministerium räumt Probleme ein."

19. Juni, thueringer-allgemeine.de
Mehr Menschen denn je in der Welt auf der Flucht
Thueringer-allgemeine.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Noch nie waren auf der Welt so viele entwurzelt: 65,5 Millionen Menschen flohen im vergangenen Jahr vor Krieg, Gewalt und Verfolgung, 300.000 mehr als im Jahr davor."

19. Juni, ard.de:
alpha-Forum: Beate Rudolf
Ard.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beate Rudolf ist Juristin und seit 2010 Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, das 2001 auf Empfehlung des Deutschen Bundestages gegründet wurde. Sein Zweck ist die Förderung und der Schutz der Menschenrechte durch Deutschland im In- und Ausland."

19. Juni, wort.lu:
Zahl der weltweit Vertriebenen auf Höchststand
Wort.lu äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Noch nie waren auf der Welt so viele entwurzelt: 65,5 Millionen Menschen flohen im vergangenen Jahr vor Krieg, Gewalt und Verfolgung, 300 000 mehr als im Jahr davor. Allein in Syrien mussten zwei Drittel der Einwohner ihre Heimat verlassen, berichtete das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Montag in Genf."

19. Juni, KNA (ohne Link):
Höchststand bei Flüchtlingszahlen - Appelle zu mehr Solidarität
Die Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Flüchtlingszahlen haben 2016 laut Angaben der Vereinten Nationen den bisher höchsten jemals registrierten Stand erreicht. Weltweit waren demnach 65,6 Millionen Menschen auf der Flucht, wie aus einem am Montag vorgestellten Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) hervorgeht. Zum Weltflüchtlingstag am Dienstag mahnten Hilfsorganisationen und Politiker zu Solidarität und Kampf gegen Fluchtursachen."

19. Juni, evangelisch.de:
UNHCR und Europarat fordern Recht auf Familiennachzug für Flüchtlinge
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Diskussion um die Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge reißt nicht ab. Jetzt hat der Europarat die deutsche Regelung gerügt. Auch der UNHCR appelliert, den Nachzug zu ermöglichen. Immerhin sei es wichtig für die Integration."

13. Juni, dandc.eu
Disadvantaged traditional occupants
D+C Development and Cooperation äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"For a large share of the world population, land is a vital asset. This is especially true in rural areas where subsistence farming is widespread. At the same time, land is an increasingly endangered asset due to droughts, desertification, coastal flooding and other impacts of climate change. The growth of the world population, urbanisation and changing diet habits are putting additional pressure on agricultural land."

03. Juni, nwzonline.de:
Recht zu wählen für Behinderte
Nwzonline.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Entscheidung längst überfällig. Es geht um die Änderung des Bundeswahlgesetzes über den Ausschluss vom Wahlrecht. Betroffen sind Menschen, die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten insgesamt einen Betreuer benötigen."

02. Juni, osce.org
Representatives of national human rights institutions from OSCE region gain skills and exchange experiences at 2017 NHRI Academy in Poland
Osce.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Representatives of national human rights institutions (NHRIs) from 27 OSCE participating States attended the 2017 NHRI Academy, organized by the OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) and the European Network of National Human Rights Institutions (ENNHRI) from 29 May to 2 June 2017 in Poznan, Poland."

02. Juni, heute.de
Jugendliche unter 16 Jahren dürfen nicht mehr heiraten
Heute.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundestag hat in der Nacht von Donnerstag zu Freitag das Gesetz gegen Kinderehen beschlossen. Demnach soll es künftig nicht mehr generell möglich sein zu heiraten, wenn mindestens ein Partner bei der Trauung unter 18 Jahre alt ist. Bereits geschlossene Ehen, bei denen mindestens ein Partner jünger als 16 Jahre ist, sollen stets als nichtig eingestuft werden und damit ungültig sein."


02. Juni, domradio.de:
Zum Schutz von Minderjährigen
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundestag hat das Gesetz gegen Kinderehen beschlossen. Demnach soll es künftig generell nicht mehr möglich sein zu heiraten, wenn mindestens ein Partner bei der Trauung unter 18 Jahre alt ist. Fünf Fragen und Antworten zu dem neuen Gesetz."

02. Juni, focus.de:
Bundestag verbietet Kinderehen
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundestag hat in der Nacht von Donnerstag zu Freitag das Gesetz gegen Kinderehen beschlossen. Demnach soll es künftig nicht mehr generell möglich sein zu heiraten, wenn mindestens ein Partner bei der Trauung unter 18 Jahre alt ist. Bereits geschlossene Ehen, bei denen mindestens ein Partner jünger als 16 Jahre ist, sollen stets als nichtig eingestuft werden und damit ungültig sein."

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Mai 2017

31. Mai, wdr.de:
Verbot von Kinderehen rechtens?
WDR 5 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Keine Eheschließungen zwischen Partnern unter 18 Jahren in Deutschland: Darauf haben sich Union und SPD verständigt. Ein Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention? Im Morgenecho-Interview Dominik Bär vom Deutschen Institut für Menschenrechte."

29. Mai, kobinet-nachrichten.org:
Projekt zur Fortbildung von RichterInnen gestartet
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN-Behindertenrechtskonvention - seit 2009 geltendes Recht in Deutschland - wird vor allem an den Sozialgerichten aufgegriffen: Knapp die Hälfte der veröffentlichten Entscheidungen, die seit 2009 Bezug auf die UN-Konvention genommen haben, wurde von Sozialgerichten gefällt."

22. Mai, uni-heidelberg.de:
Bedeutungswandel der Menschenrechte - angesichts der aktuellen Herausforderungen
Uni-heidelberg.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Thema 'Bedeutungswandel der Menschenrechte – angesichts der aktuellen Herausforderungen' spricht Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, im nächsten Vortrag des Studium Generale, zu dem die Universität Heidelberg am 22. Mai 2017 einlädt."

22. Mai, das-parlament.de:
Scharfer Ton um Trennschärfen
Das-parlament.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (18/10615) und der Jahresbericht 2015 des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) (18/10616) werden von den Fraktionen kontrovers beurteilt. In einem Gespräch des Ausschusses für Menschenrechte mit Vertretern des Instituts ging es vergangene Woche vor allem um den Schwerpunkt des Berichts zu Flucht und Migration im Berichtszeitraum von Anfang 2015 bis Mitte 2016."

18. Mai, sueddeutsche.de:
Beschwerdestellen gefordert
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn Polizisten im Verdacht stehen, selbst Gesetze verletzt zu haben, dann müssen die Betroffenen in Deutschland auf 'Sonderermittler' hoffen, wie sie jetzt im Fall Amri von den Landesregierungen eingesetzt wurden. Einen regulären Weg, Vorwürfe gegen Polizisten () unabhängig untersuchen zu lassen, gibt es nicht. Dies bemängelt das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer Studie, die an diesem Freitag vorgestellt werden soll."

18. Mai, bundestag.de:
Auflösung von Kinder­ehen ist zweischneidig
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beim rechtlichen Vorgehen gegen die Verheiratung von Minderjährigen ist es kaum möglich, alles richtig zu machen. Das nahmen Abgeordnete und Zuhörer von einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss am Mittwoch, 17. Mai 2017, unter Leitung der Abgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) mit nach Hause. Gegenstand war ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD 'zur Bekämpfung von Kinderehen' (18/12086). Mit ihm soll das Ehemündigkeitsalter im deutschen Recht ausnahmslos auf 18 Jahre festgelegt werden."

18. Mai, beck.de:
Rechtsausschuss: Nichtigkeitslösung bei Kinderehen von unter 16-Jährigen zum Teil scharf kritisiert
Beck-aktuell Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen 'zur Bekämpfung von Kinderehen' (BT-Drs. 18/12086) zeigten sich die Experten uneinig, wie der parlamentarische Pressedienst am 18.05.2017 berichtet. Danach habe die Nichtigkeitslösung bei Eheschließungen vor der Vollendung des 16. Lebensjahres im Fokus der Debatte gestanden. Ein Teil der Experten lehne diese Lösung ab, da sie nach ihrer Ansicht gegen die UN-Kinderrechtskonvention verstoße und unverhältnismäßig sei."

18. Mai, bundestag.de:
Kontroverse um Menschenrechtsbericht
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (18/10615) und der Jahresbericht 2015 des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) (18/10616) werden von den Fraktionen im Bundestag kontrovers beurteilt. In einem Gespräch des Ausschusses für Menschenrechte mit Vertretern des Instituts ging es am Mittwoch vor allem um den Schwerpunkt des Berichts zu Flucht und Migration im Berichtszeitraum von Anfang 2015 bis Mitte 2016."

17. Mai, E&W Erziehung und Wissenschaft:
Zugang zu Bildung verweigert
E&W Erziehung und Wissenschaft äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In den meisten Bundesländern sind geflüchtete Kinder, die noch in den Erstaufnahmeeinrichtungen leben, erst einmal von der Schulpflicht ausgeschlossen. Besonders problematisch ist die Situation für viele Kinder aus sog. 'sicheren Herkunftsländern': Ihr Verbleib in den Erstaufnahmeeinrichtungen kann ausgedehnt werden, in bestimmten Fällen dauerhaft sein. Die Folge: Sie werden um ihr Recht auf Bildung gebracht."

17. Mai, sueddeutsche.de:
'Vielfach schlicht unerträglich'
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Gesetzentwurf gegen Kinderehen hat im Bundestag scharfe Kritik geerntet. Rechtsexperten und Menschenrechtsorganisationen waren sich aber nur in einem einig."

15. Mai, mediendienst-integration.de:
'Der Schutz von persönlichen Daten ist ein Menschenrecht'
Mediendienst-integration.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollen künftig Handys von Flüchtlingen auslesen dürfen, um ihre Identität festzustellen. Ein entsprechendes Gesetz wird in dieser Woche im Bundestag beraten. Eric Töpfer, Experte für Datenschutz beim Deutschen Institut für Menschenrechte, sieht darin einen Verstoß gegen das Grundgesetz."

06. Mai, focus.de:
Immer mehr Syrer holen Angehörige nach Deutschland
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Flüchtlingskrise hat Deutschland im Jahr 2015 völlig unvorbereitet getroffen. Alleine im Herbst des Jahres kamen Hundertausende Flüchtlinge ins Land."

04. Mai, neues-deutschland.de:
Zehntausende Flüchtlingskinder sitzen in Südosteuropa fest
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rund 24.600 Flüchtlingskinder sind nach Schätzungen des Kinderhilfswerks Unicef in Südosteuropa gestrandet. Insgesamt hielten sich in Griechenland, Bulgarien, Serbien und weiteren Ländern der Region rund 75.000 Flüchtlinge und Migranten ohne klare Perspektive auf, teilte Unicef am Donnerstag in Brüssel mit."

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April 2017

27. April, weser-kurier.de:
Wie vermeintlicher Schutz neue Opfer verursacht
Weser-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Gesetzentwurf gegen Kinderehen, den der Bundestag am Freitag verhandelt, wurden viele Härtefälle nicht bedacht, meint unser Korrespondent Peter Mlodoch."

27. April, migazin.de:
Koalitionsfraktionen verzögern Ende der Aussetzung beim Familiennachzug
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Familiennachzugs-Verbot für bestimmte Flüchtlingsgruppen bleibt ein Anlass für Streit im politischen Berlin. Eine für Donnerstag geplante Abstimmung im Bundestag wurde vertagt. Die Opposition wirft der Bundesregierung 'Blockadepolitik' vor."

21. April, taz.de:
Financiers im Wettbewerb
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die chinesisch geführte Investitionsbank AIIB gilt als Konkurrenz für die Weltbank. Das könnte zu Lasten sozialer und ökologischer Kriterien gehen."

14. April, tagesspiegel.de:
Kinderschutz ist die größte soziale Baustelle des Landes
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Viel zu oft sind misshandelte Kinder davon abhängig, dass einzelne Erzieher oder Lehrer eingreifen. Es braucht eine flächendeckende Kampagne zum Gewaltschutz."

12. April, jugendsozialarbeit.de:
'Wissen erwerben, Einstellungen ändern, zum Handeln befähigen'
DREIZEHN - Zeitschrift für Jugendsozialarbeit äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Gespräch mit: Dr. Sandra Reitz, Leiterin der Abteilung 'Menschenrechtsbildung' am Deutschen Institut für Menschenrechte"

06. April, migazin.de:
Kabinett bringt Verbot von Kinderehen auf den Weg
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ehen von Minderjährigen soll es in Deutschland nicht mehr geben. Das Bundeskabinett hat ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Es argumentiert mit dem Kindeswohl. Verbände sehen das mit der Neuregelung in Einzelfällen aber auch gefährdet."

06. April, derwesten.de:
Menschenrechtsgericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Derwesten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis das Geschlecht zu ändern ist für Transsexuelle schwer. Der Europäische Gerichtshof hat eine Bedingung außer Kraft gesetzt."

06. April, abendblatt.de:
Menschenrechtsgericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Abendblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis das Geschlecht zu ändern ist für Transsexuelle schwer. Der Europäische Gerichtshof hat eine Bedingung außer Kraft gesetzt."

06. April, waz.de:
Menschenrechtsgericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Waz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis das Geschlecht zu ändern ist für Transsexuelle schwer. Der Europäische Gerichtshof hat eine Bedingung außer Kraft gesetzt."

06. April, morgenpost.de:
Menschenrechtsgericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Morgenpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis das Geschlecht zu ändern ist für Transsexuelle schwer. Der Europäische Gerichtshof hat eine Bedingung außer Kraft gesetzt."

06. April, neuepresse.de:
EU-Gericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Neuepresse.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis das Geschlecht ändern – für Transsexuelle ist das nicht so einfach möglich. In einem Fall aus Frankreich entschieden die Menschenrechts-Richter nun, ob eine Operation verlangt werden darf."

06. April, nwzonline.de:
Kabinett bringt Verbot von Kinderehen auf den Weg
Nwzonline.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ehen von Minderjährigen soll es in Deutschland nicht mehr geben. Das Bundeskabinett hat ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht. Es argumentiert mit dem Kindeswohl. Verbände sehen das mit der Neuregelung in Einzelfällen aber auch gefährdet."

06. April, haz.de:
EU-Gericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Haz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis das Geschlecht ändern – für Transsexuelle ist das nicht so einfach möglich. In einem Fall aus Frankreich entschieden die Menschenrechts-Richter nun, ob eine Operation verlangt werden darf."

06. April, lto.de:
Namensänderung muss ohne OP mög­lich sein
Lto.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis den Vornamen und das Geschlecht ändern - für Transsexuelle ist das mit einigem Aufwand verbunden. Eine Operation darf der Staat ihnen aber nicht abverlangen, entschied nun der EGMR."

06. April, nrz.de:
Menschenrechtsgericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Nrz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Ausweis das Geschlecht zu ändern ist für Transsexuelle schwer. Der Europäische Gerichtshof hat eine Bedingung außer Kraft gesetzt."

06. April, dnn.de:
EU-Gericht stärkt Rechte von Transsexuellen
Dnn.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Rechte von Transsexuellen gestärkt. Die Betroffenen müssen nun nicht mehr den Beleg für eine geschlechtsumwandelnde Operation vorlegen, um ihre Geschlechtsidentität und ihren Vornamen im Ausweis ändern zu lassen."

05. April, faz.net:
Kabinett bringt Verbot von Kinderehen auf den Weg
Faz.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ehen von Minderjährigen soll es in Deutschland nicht mehr geben. Das Bundeskabinett hat ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Es argumentiert mit dem Kindeswohl. Verbände sehen das mit der Neuregelung in Einzelfällen aber auch gefährdet."

05. April, abendblatt.de:
Kinderehe bei Jugendlichen unter 16 Jahren wird verboten
Abendblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Justizminister Heiko Maas fordert das Verbot von Minderjährigen-Ehen schon länger. Nun liegt ein entsprechender Gesetzesentwurf vor."

05. April, schwaebische.de:
Ehe nur noch ab 18 - Kabinett bringt das Verbot von Kinderheirat auf den Weg
Schwaebische.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland sollen Ehen von Minderjährigen künftig in aller Regel verboten sein. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der vor allem auf im Ausland geschlossene Ehen mit jungen Mädchen zielt."

05. April, sz-online.de:
Regierung will gegen Kinderehen vorgehen
Sz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor einer Woche hat sich der Koalitionsausschuss auf ein Verbot von Kinderehen geeinigt. Nun passiert das Gesetz das Kabinett. Minister Maas rechnet mit etwa 1 500 Betroffenen in Deutschland."

05. April, derwesten.de:
Es ist entschieden: Kinderehe bei Jugendlichen unter 16 Jahren wird in Deutschland verboten
Derwesten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Justizminister Heiko Maas fordert das Verbot von Minderjährigen-Ehen schon länger. Nun liegt ein entsprechender Gesetzesentwurf vor."

05. April, heute.de:
Kein Trauschein für Kinder und Jugendliche
Heute.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinderehen sollen generell in Deutschland verboten werden. Das Bundeskabinett hat heute ein Gesetz auf den Weg gebracht, wonach heiraten erst ab 18 Jahren erlaubt werden soll. Kinderschutzorganisationen sind zufrieden, die Koalition auch. Doch alle Probleme sind damit nicht gelöst."

05. April, tagesschau.de:
Kinderehen - ein Verbot, viele Fragen
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hunderte minderjährig verheiratete Flüchtlinge gibt es in Deutschland - ein Grund, warum sich das Bundeskabinett heute für ein Verbot von Eheschließungen Unter-18-Jähriger entschieden hat. Aber es gibt Fragen und Kritik."

05. April, morgenpost.de:
Kinderehe bei Jugendlichen unter 16 Jahren wird verboten
Morgenpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Justizminister Heiko Maas fordert das Verbot von Minderjährigen-Ehen schon länger. Nun liegt ein entsprechender Gesetzesentwurf vor."

05. April, dw.com:
Germany rediscovers children's rights on UN convention anniversary
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Germany joined a treaty on children's rights 25 years ago but is just getting to debating whether to anchor the agreement in the country's Basic Law. After a quarter of a century, is the move more than a campaign ploy?"

05. April, aerzteblatt.de:

Bundesregierung sagt Kinderehen den Kampf an
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf von Bundesjustiz­mi­nis­ter Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Demnach soll das Mindestalter für Trauungen in Deutschland künftig bei 18 Jahren liegen. Ende Juli 2016 waren laut Ausländerzentralregister knapp 1.500 in Deutschland lebende auslän­dische minderjährige Personen als verheiratet registriert."

05. April, mdr.de:
Komplizierte Rechtslage bei Verbot von Kinderehen
Mdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Verbot von Kinderehen gehört zu den wenigen Vorhaben, die die Große Koalition auf jeden Fall noch vor dem Sommer abschließen will. Doch der Streit darum, ob dieses Gesetz wirklich sinnvoll ist, schwelt weiter. Besonders Juristen und Menschenrechtler sehen darin große Probleme."

04. April, die-gdi.de:
Menschenrechtsbasierte Entwicklungszusammenarbeit!
Die-gdi.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Internationale Zusammenarbeit für Entwicklung muss Ungleichheit im Zugang zu natürlichen und anderen gesellschaftlichen Ressourcen und Dienstleistungen vermindern. Mehr denn je bedarf es dafür der Basis der Menschenrechtsverträge."

04. April, dw.com:
Zum Jahrestag: Kinderrechte neu entdeckt
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Rechte von Kindern stehen wieder auf der politischen Agenda - pünktlich zum 25. Jahrestag der UN-Konvention. Doch während Parteipolitiker streiten, findet die Stimme junger Menschen vielerorts kaum Gehör."

04. April, kobinet-nachrichten.org:
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des 25. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland am 5. April 1992 fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte, bundesweit lokale Anlaufstellen für Kinderrechte zu stärken und – wo nicht vorhanden – einzurichten."

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März 2017

31. März, deutschlandfunk.de:
'Diese Ehen haben für den Gesetzgeber nie existiert'
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das geplante Verbot von Ehen mit Minderjährigen greife nicht weit genug, sagte Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle zur UNO-Kinderrechtskonvention, im DLF. Betroffene Mädchen zwischen 14 und 16 Jahren verlören Ansprüche aus ihrer Ehe, denn die würde nach den Plänen der Großen Koalition so behandelt, als hätte sie nie existiert."

30. März, br.de:
'Für diese Menschen muss es ganz dringend eine Reform geben'
Br.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ab 18 darf jeder Deutsche bei Wahlen zum Bundestag oder Landtag seine Stimme abgeben - es sei denn man hat eine Behinderung und braucht Totalbetreuung. Nur zwei Bundesländer haben ihre Wahlgesetze bisher geändert."

30. März, kobinet-nachrichten.org:
Geld für Werkstätten inklusiv einsetzen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auf der ersten Informationsveranstaltung der Aktionsgemeinschaft 'Arbeitsmarkt ohne Barrieren' des ver.di Ortsvereins Artland waren alle Plätze im Saal des Osnabrücker Gewerkschaftshauses besetzt. In Kooperation mit dem ver.di Bildungswerk referierte der Unternehmer Christian Judith aus Hamburg als Unterstützer eines Werkstattrates über die Finanzierung und Entlohnung in den Einrichtungen."

28. März, deutschlandfunk.de:
Große Koalition strebt Gesetz zum Verbot von Kinderehen an
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kommende Woche soll im Kabinett ein Entwurf zum Verbot von Kinderehen vorgelegt werden. Auf den ersten Blick wirke das sehr vernünftig, meint Gundula Geuther. Doch die Regelung würde Richtern keine Möglichkeit geben, die individuellen Situation der Minderjährigen zu prüfen."

24. März, KNA (ohne Link):
Menschenrechtsinstitut für Aufklärung über Rassismus in Schule
Die Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte, rät den Bundesländern, das Thema Rassismus im Lehrplan zu verankern. In Deutschland seien laut UN-Experten Menschen afrikanischer Abstammung täglich rassistischer Diskriminierung, Afrophobie und Racial Profiling ausgesetzt, erklärte das Institut am Freitag anlässlich des Welttags für die Opfer von Sklaverei und Sklavenhandel am Samstag."

24. März, bildungsklick.de:
Schule muss Rassismus und Sklaverei thematisieren
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer der Sklaverei und des transatlantischen Sklavenhandels am 25. März veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Erklärung."

23. März, landeszeitung-rlp.de:
Behinderte Menschen müssen in eigener Wohnung leben können
Landeszeitung-rlp.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26.März 2009 fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte, Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Leben und Wohnen zu ermöglichen."

23. März, kobinet-nachrichten.org:
Selbstbestimmt leben und wohnen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland am 26. März 2009 fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte, Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Leben und Wohnen zu ermöglichen."

21. März, rundschau-online.de:
Flucht vor dem IS - Syrische Geschwister seit Jahren getrennt von Eltern in Siegburg
Rundschau-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine schuttbedeckte Straße zeigen die Fotos auf dem Handydisplay, Trümmer im Hauseingang. 'Das war unser Haus', kommentiert Mohamed das Bild, das sein Bruder Faysal auf dem Mobiltelefon zeigt. 'Wir lebten in Aleppo'."

21. März, bundestag.de:
Kontroverse zum Familiennachzug
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Forderung der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, allen Flüchtlingen in Deutschland den Familiennachzug wieder ohne Einschränkung zu ermöglichen, ist unter Sachverständigen umstritten."

21. März, dpa (ohne Link):
Die dpa äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Familiennachzug für Flüchtlinge wieder großzügiger zu handhaben."

21. März, migazin.de:
Verbot von Familiennachzug zu Flüchtlingen bleibt umstritten
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unerträgliche Härte oder Notwendigkeit zur Steuerung der Migration: Die Aussetzung des Familiennachzugs vor allem für Syrer in Deutschland bleibt unter Politikern und Experten hoch umstritten."

21. März, focus.de:
'Städte schaffen es kaum, Einheimische zu versorgen'
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) warnte erneut vor einem vorzeitigen Abbruch der Übergangsregelung, nach der Syrer mit niedrigerem Schutzstatus ihre Kernfamilie im Regelfall erst ab März 2018 nachholen dürfen."

21. März, pnn.de:
Abgeordnete streiten über den Familiennachzug
Pnn.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Experten und Abgeordnete diskutieren im Bundestags-Innenausschuss über den Familiennachzug. Linke und Grüne wollen ihn bei Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz wieder ermöglichen."

21. März, tagesspiegel.de:
Abgeordnete streiten über den Familiennachzug
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Experten und Abgeordnete diskutieren im Bundestags-Innenausschuss über den Familiennachzug. Linke und Grüne wollen ihn bei Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz wieder ermöglichen."

21. März, neues-deutschland.de:
Kommunen für weitere Aussetzung des Familiennachzugs
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Innenausschuss des Bundestages befasste sich mit dem Einreisestopp für Angehörige von Geflüchteten mit subsidiärem Schutz."

21. März, dw.com:
'د مهاجرو کورنۍ دي را وغوښتل ش'
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"د «آلمان د بشري حقونو انستیتوت» له مرکزي حکومته غوښتي دي چې یو وار بیا دې په سخاوتمندانه توګه د مهاجرو د کورنیو راغوښتنې موضوع راپورته کړي. د آلمان زرغون ګوند هم د ورته قانوني طرحې وړاندیز کړی دی."

21. März, kobinet-nachrichten.org:
Rassismus geht uns alle an
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des heutigen Internationalen Tags gegen Rassismus betont der Präsident der Volkssolidarität, Dr. Wolfram Friedersdorff, die Notwendigkeit der Solidarität aller Menschen, die in unserer Gesellschaft leben."

20. März, mz-web.de:
Familiennachzug - Debatte im Bundestag wieder aufgeflammt
Die Mitteldeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Bundestag ist der Koalitionsstreit um den Familiennachzug von Kriegsflüchtlingen wieder aufgeflammt – und könnte nun zu einem flüchtlingspolitischen Thema der anstehenden Wahlkämpfe werden."

20. März, berliner-zeitung.de:
Familiennachzug - Debatte im Bundestag wieder aufgeflammt
Die Berliner Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Bundestag ist der Koalitionsstreit um den Familiennachzug von Kriegsflüchtlingen wieder aufgeflammt – und könnte nun zu einem flüchtlingspolitischen Thema der anstehenden Wahlkämpfe werden."

20. März, ksta.de:
Familiennachzug - Debatte im Bundestag wieder aufgeflammt
Der Kölner Stadt Anzeiger äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Bundestag ist der Koalitionsstreit um den Familiennachzug von Kriegsflüchtlingen wieder aufgeflammt – und könnte nun zu einem flüchtlingspolitischen Thema der anstehenden Wahlkämpfe werden."

20. März, fr.de:
Streit über Familiennachzug kocht wieder hoch
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Bundestag ist der Koalitionsstreit um den Familiennachzug von Kriegsflüchtlingen wieder aufgeflammt – und könnte nun zu einem flüchtlingspolitischen Thema der anstehenden Wahlkämpfe werden."

20. März, focus.de:
"Frage der Humanität": Grüne und Linke fordern Familiennachzug für Flüchtlinge
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Flüchtlingskrise hat unzählige Geschichten über Menschen, Schicksale und Flucht geschrieben. Eine von diesen Geschichten hat Prälat Karl Jüsten, der Leiter des Kommissariats der deutschen Bischöfe, am Montag im Innenausschuss des Bundestags erzählt."

20. März, katholisch.de:
Kirchen und Verbände fordern Familiennachzug
Katholisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die beiden großen Kirchen in Deutschland und zahlreiche Hilfswerke fordern eine sofortige Wiederaufnahme des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiären Schutzstatus."

20. März, europeonline-magazine.eu:
Menschenrechtsinstitut fordert Familiennachzug für alle Flüchtlinge
Europe Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Familiennachzug für Flüchtlinge wieder großzügiger zu handhaben."

20. März, ardmediathek.de (Audio, verfügbar bis 26.09.2017):
Innenausschuss diskutiert Familiennachzug

20. März, ardmediathek.de (Audio, verfügbar bis 26.09.2017):
Familiennachzug für anerkannte Flüchtlinge wieder einführen?

20. März, epo.de:
Kinder brauchen ihre Familie - World Vision fordert Familiennachzug
Entwicklungspolitik online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"World Vision Deutschland hat am Montag die Ermöglichung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus gefordert, insbesondere dann, wenn Minderjährige betroffen sind. Am Montag findet im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zu dem Thema eine öffentliche Anhörung statt."

20. März, kobinet-nachrichten.org:
Achtung: Sturm außerhalb des Wasserglases!
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es gibt Situationen, da muss man zusammenhalten und sich seines Gegenübers versichern. Das sind die Augenblicke, in denen man so angerührt wird, dass wir automatisch vom Siezen ins Duzen geraten."

16. März, dvfr.de:
Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen mit Behinderungen: Monitoring-Stelle UN-BRK hört Zivilgesellschaft an
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte am 15. Februar 2017 in Berlin im Rahmen der 24. Verbändekonsultationen eine öffentliche Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen durch."

15. März, heute.de:

Zu wenig Kita-Plätze für Flüchtlingskinder
Heute.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinder mit Fluchterfahrung müssen oft lange auf einen Kita-Platz warten. Dadurch fehlt der Kontakt zu Gleichaltrigen, die Deutsch sprechen."

13. März, detektor.fm:
Kleinbauern in der Krise
Detektor.fm äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kleinbauern werden weltweit von Regierungen diskriminiert und sind zunehmend von der Klimaerwärmung betroffen. Oftmals können sie selbst kaum von ihren Erträgen leben. Die UN werden nun aufgefordert, die Situation der Kleinbauern in den armen Ländern zu verbessern – von den Bauern selbst."

13. März, news4teachers.de:

Wir brauchen jetzt eine breite Debatte über die Inklusion – sonst droht ihr das Schicksal von G8
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das saarländische „Bündnis für inklusive Bildung“, ein Zusammenschluss von Eltern- und Lehrerverbänden, ist mit der Forderung an die Öffentlichkeit getreten, die schulische Inklusion endlich breit in Deutschland zu diskutieren."

11. März, swp.de:
Kongress: Es ist vollbracht
Swp.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach drei Tagen Kongress im Haller Neubau liegt ein Manifest vor. Die Forderung nach einer UN-Erklärung für die Rechte von Kleinbauern wird von allen Teilnehmern mitgetragen."

10. März, entornointeligente.com:
Defensor del Pueblo culmina en Ginebra exitosa jornada de promoción de los DDHH
Entornointeligente.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"El Defensor del Pueblo, Tarek William Saab, culminó este jueves una intensa agende de trabajo como representante de Venezuela ante la Alianza Global de Instituciones Nacionales de Derechos Humanos (GANHRI)."

10. März, kobinet-nachrichten.org:
Katastrophenhilfe muss inklusiv sein
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich einer Debatte am 3. März 2017 des UN-Menschenrechtsrats über die Rechte von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte die Publikation "Katastrophenhilfe muss inklusiv sein". Darin stellt es eine Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen vor und hebt die Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Studie hervor."

09. März, zeit.de:
Der Bauernaufstand
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kleinbauern ernähren 80 Prozent der Weltbevölkerung – und hungern oft selbst. Eine UN-Erklärung soll ihre Rechte stärken, in Schwäbisch Hall wird darüber beraten."

08. März, fr.de:
Bauern aus aller Welt vereinigt
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie kommen aus Rumänien und Portugal, Uganda und Mali, aus Honduras und Kolumbien, Indien und Sri Lanka. Bauernvertreter aus mehr als 100 Ländern treffen sich noch bis Freitag in Schwäbisch Hall zum ersten 'Global Peasants' Right Congress'. Es ist im traditionell landwirtschaftlich geprägten Nordosten Baden Württembergs eine Art wohlorganisierter Bauernaufstand."

08. März, spiegel.de:
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen - Jahre später
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es sind ziemlich ernüchternde Zahlen, denen sich Familienministerin Manuela Schwesig (SPD), an diesem Mittwoch, dem Internationalen Frauentag, im Frühstücksfernsehen stellen muss."

08. März, domradio.de:

Für Bildung und gegen Diskriminierung
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehr Bildung, besserer Zugang zu Gesundheitsmaßnahmen, gleiche Bezahlung im Job: Zum Internationalen Frauentag an diesem Mittwoch pochen Verbände und Hilfsorganisationen auf mehr Selbstbestimmung von Frauen weltweit."

07. März, dvfr.de:
Rechte von Menschen mit Behinderungen: Menschenrechtsinstitut begleitet Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Anfang März die Begleitung und Überwachung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen intensiviert."

06. März, bpb.de:
Menschenrechtliche Bewertung des Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei
Die Bundeszentrale für politische Bildung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über die Flüchtlingsaufnahme ist umstritten. Was spricht dafür, was dagegen? Eine Bewertung aus menschenrechtlicher Sicht."

03. März, kobinet-nachrichten.org:
Behindertenrechtskonvention in NRW
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Anfang März die Begleitung und Überwachung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen intensiviert."

03. März, migazin.de:
Breites Bündnis gegen Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Kritik an der umstrittenen Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten reißt nicht ab. Jetzt fordert ein breites Bündnis an Organisationen die Bundesregierung auf, Anträge positiv zu bescheiden. Eine entsprechende online Petition läuft bereits."

03. März, mais.nrw.de:
Minister Schmeltzer: Ein weiterer Schritt zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Das Ministerium für Arbeit Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sozialminister Rainer Schmeltzer hat das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt, als Monitoring-Stelle die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen zu fördern und zu überwachen. 'Damit gehen wir einen weiteren Schritt, um das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in konkrete Landespolitik umzusetzen', sagte Schmeltzer zum Start der Monitoring-Stelle, die Anfang März 2017 ihre Arbeit aufgenommen hat."

02. März, europeonline-magazine.eu:
Wenn Behörden bei häuslicher Gewalt versagen
Europeonline-magazine.eu
"Ein Italiener, der seine Frau jahrelange misshandelt und seinen Sohn tötet, kommt dafür ins Gefängnis. Aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist er nicht der Einzige, der Verantwortung für das Familiendrama trägt."

01. März, ndr.de:
Bäuerlicher Widerstand gegen große Konzerne
Ndr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie kann man Hunger am besten bekämpfen? Mit moderner Technik oder traditionellen Methoden? Wem gehören Boden, Wasser und Saatgut?"

01. März, nrz.de:
Bei der Landtagswahl in NRW dürfen alle Behinderten wählen
Nrz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bislang waren Menschen, die unter voller Betreuung stehen, von Wahlen ausgeschlossen. Die Vereinten Nationen übten Kritik. NRW ist nun Vorreiter."

01. März, netzpolitik.org:
UN-Sonderberichterstatter: BND-Gesetz ist menschenrechtswidrig
Netzpolitik.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Sonderberichterstatter für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte, Ben Emmerson, stellt in seinem Bericht an den UN-Menschenrechtsrat fest, dass das BND-Gesetz in seiner jetzigen Form menschenrechtswidrig ist. Darauf weist Eric Töpfer, Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte, auf Twitter hin."

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Februar 2017

27. Februar, kobinet-nachrichten.org:
Austausch zur Situation behinderter Flüchtlinge
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte am 15. Februar 2017 in Berlin im Rahmen der 24. Verbändekonsultationen eine öffentliche Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen durch. Eine zentrale Frage lautete: Wie ist die aktuelle Versorgungs- und Unterbringungssituation von Flüchtlingen mit Behinderungen in Deutschland?"

27. Februar, zeit.de:
Experten kritisieren Rassismus in Deutschland
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN-Arbeitsgruppe für Menschen afrikanischer Abstammung hat sich äußerst besorgt über einen 'strukturellen Rassismus' in Deutschland gezeigt. 'Obgleich das Grundgesetz Gleichheit garantiert, rassistische Diskriminierung verbietet und feststellt, dass die Menschenwürde unantastbar ist, wird dies in der Praxis nicht durchgesetzt', kritisierten die Experten zum Abschluss ihres ersten Besuches in Deutschland."

25. Fabruar, wdrforyou.de:
Falah Elias spricht mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte
Wdrforyou äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Inwieweit ist die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit Subsidären Schutz mit der deutschen Verfassung vereinbar?"

21. Februar, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtsverletzungen aufdecken
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gestern Abend hat das Team Wallraff von RTL einmal wieder bestätigt, was denjenigen so schwer im Magen liegt, die sich behindertenpolitisch engagieren und die vielen Geschichten der Herabwürdigung und der Menschenrechtsverletzungen von behinderten Menschen, die in Einrichtungen der sogenannten Behindertenhilfe leben oder in solchen Einrichtungen gelebt haben, kennen."

21. Februar, africa-newsroom.com
CEDAW Discusses Situation of Women in Germany, Sri Lanka, Rwanda and Micronesia With Civil Society Representatives
Africa-newsroom.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Committee on the Elimination of Discrimination against Women this afternoon met with representatives of non-governmental organizations and a national human rights institution to hear information on the situation of women in Germany, Sri Lanka, Rwanda and Micronesia, whose reports will be considered during the second week of the session."

20. Februar, unog.ch:
CEDAW DISCUSSES SITUATION OF WOMEN IN GERMANY, SRI LANKA, RWANDA AND MICRONESIA WITH CIVIL SOCIETY REPRESENTATIVES
The United Nations Office at Geneva äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Committee on the Elimination of Discrimination against Women this afternoon met with representatives of non-governmental organizations and a national human rights institution to hear information on the situation of women in Germany, Sri Lanka, Rwanda and Micronesia, whose reports will be considered during the second week of the session."

19. Februar, queer.de:
Gutachten fordern Reform des Transsexuellengesetzes
Queer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Rahmen eines "Fachaustauschs zu geschlechtlicher Vielfalt" hat das Bundesfamilienministerum am Donnerstag zwei Gutachten vorgestellt, die dringende Reformen der Politik im gesetzlichen und medizinischen Umgang mit Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen einfordern."

17. Februar, trans-alliance.de
New law now! Germany
Trans-alliance.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Forderungen der tti Bereiche, sowie nicht-binärer Menschen für gesetzliche Neuregelungen sowie ein Verbot von Intersex-Genitalverstümmelungen, waren im BMFSFJ unüberhörbar."

17. Februar, kobinet-nachrichten.org:
SPD: Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und fordert ihren Koalitionspartner dazu auf, sich an der Initiative zu beteiligen."

15. Februar, mittelhessen.de:
Landtagsgremium zur Verfassungsreform holt sich Expertenrat
Mittelhessen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Enquetekommission zur Reform der hessischen Landesverfassung stehen diese Woche Staatsrechtler den Abgeordneten mit ihrem Rat zur Seite. Am Mittwoch begann in dem Landtagsgremium in Wiesbaden eine dreitägige öffentliche Anhörung von Wissenschaftlern und Experten aus verschiedenen Institutionen."

15. Februar, focus.de:
Landtagsgremium zur Verfassungsreform holt sich Expertenrat
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Enquetekommission zur Reform der hessischen Landesverfassung stehen diese Woche Staatsrechtler den Abgeordneten mit ihrem Rat zur Seite. Am Mittwoch begann in dem Landtagsgremium in Wiesbaden eine dreitägige öffentliche Anhörung von Wissenschaftlern und Experten aus verschiedenen Institutionen."

15. Februar, welt.de:
Landtagsgremium zur Verfassungsreform holt sich Expertenrat
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Enquetekommission zur Reform der hessischen Landesverfassung stehen diese Woche Staatsrechtler den Abgeordneten mit ihrem Rat zur Seite. Am Mittwoch begann in dem Landtagsgremium in Wiesbaden eine dreitägige öffentliche Anhörung von Wissenschaftlern und Experten aus verschiedenen Institutionen."

15. Februar, awo.org:
Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen dringend verbessern
Awo.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention lädt heute zu einer öffentlichen Anhörung zur Versorgungs- und Unterbringungssituation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen. Ziel der Anhörung ist eine umfassende Bestandsaufnahme zur Versorgungs- und Unterbringungssituation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen."

15. Februar, kobinet-nachrichten.org:
Politischer werden!
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit gut sechs Wochen leben wir jetzt schon mit dem umstrittenen Bundesteilhabegesetz (BTHG), das seine Wirkung in mehreren Stufen entfalten wird und in seinen Konsequenzen heute noch nicht abschließend zu erfassen ist."

07. Februar, bizeps.or.at:
Deutschland: Öffentliche Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen
Das Behindertenberatungszentrum-BIZEPS; Zentrum für Selbstbestimmtes Leben äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoringstelle zur Überwachung der UN Konvention am Deutschen Institut für Menschenrechte hält am 15. Februar 2017 eine Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen ab."

03. Februar, kobinet-nachrichten.org:
Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention lädt am 15. Februar zu einer öffentlichen Anhörung zur Versorgungs- und Unterbringungssituation von Flüchtlingen mit langfristigen körperlichen, geistigen, psychischen und/oder Sinnesbeeinträchtigungen ein."

02. Februar, sz-online.de:
Linke: Wort „Rasse“ aus der Verfassung streichen
Sz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

02. Februar, focus.de:
Linke will das Wort Rasse aus der Verfassung streichen
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

02. Februar, morgenpost.de:
Linke will das Wort Rasse aus der Verfassung streichen
morgenpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

02. Februar, thueringer-allgemeine.de:
Linke will das Wort Rasse aus der Verfassung streichen
Thueringer-allgemeine.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

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Januar 2017

30. Januar, erzieherin.de:
Bildungszugang von geflüchteten Kindern – Neue Website
ErzieherIn.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welchen Zugang zu Kitas und Schulen haben geflüchtete Kinder in Deutschland? Einen schnellen Überblick über die Antworten der für die Kitas und Schulen zuständigen Ministerien aller 16 Bundesländer auf diese Frage, verschafft die erste Landkarte auf der am 13. Januar veröffentlichten Website www.landkarte-kinderrechte.de des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

27. Januar, sueddeutsche.de:
Schüler müssen 'von Anfang an erleben, was Menschenrechte bedeuten'
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In seinem Bericht an den Deutschen Bundestag hat das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert, dass an den Schulen die Themen Menschenrechtsverletzungen und Fluchtursachen zu wenig thematisiert werden. Fragen an die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf."

26. Januar, tagesspiegel.de:
Matthias Zimmer statt Erika Steinbach - Ein Frankfurter mit Kanada-Hintergrund
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bis zu ihrem lauten Abschied aus Fraktion und Partei vor zwei Wochen bestimmte Erika Steinbach die Menschenrechtspolitik der Union im Bundestag, die Frau von der äußersten rechten Flügelspitze der CDU. Matthias Zimmer hat sein Büro direkt neben ihr, seinen Wahlkreis in derselben Stadt, Frankfurt am Main, und wurde direkt gewählt wie Steinbach. Aber politisch dürfte er Meilen von ihr entfernt sein."

25. Januar, sozial.de:
Neue digitale Landkarte zur Umsetzung von Kinderrechten
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welchen Zugang zu Kitas und Schulen haben geflüchtete Kinder in Deutschland? Einen schnellen Überblick über die Antworten der für die Kitas und Schulen zuständigen Ministerien aller 16 Bundesländer auf diese Frage, verschafft die erste Landkarte auf einer neuen Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

22. Januar, weser-kurier.de:
Racial Profiling bei der Bremer Polizei?
Weser-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit ständigen Kontrollen will die Bremer Polizei den Drogenhandel auf Bremens Straßen eindämmen. Aber wie erkennen die Beamten potenzielle Dealer? Man setze auf Erfahrungswerte, heißt es vonseiten der Polizei. Die Initiative 'Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt' (Kop) wirft den Sicherheitsbehörden Rassismus vor. Sie betrieben sogenanntes 'Racial Profiling'."

20. Januar, erzieherin.de:
Neue Publikation Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Entwicklungsarbeit
Erzieherin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinder und Jugendliche wollen politische Prozesse mitgestalten – und sie haben ein Recht darauf. Dies gilt auch für die Entwicklungszusammenarbeit: Wer Kinder und Jugendliche an der Formulierung deutscher Entwicklungspolitik und an Projekten mit Partnerländern beteiligt, stärkt junge Menschen hier wie dort in ihrer Rolle als Akteure für nachhaltige Entwicklung. Wie die Beteiligung gelingen kann, macht das Deutsche Institut für Menschenrechte in der neu erschienenen Publikation 'Beteiligung von Kindern und Jugendlichen – Ein Beispiel aus der entwicklungspolitischen Praxis' deutlich."

18. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Gute Ansätze in Berlin, fehlende in Mecklenburg-Vorpommern
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der jüngst beschlossenen Koalitionsverträge in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eine Auswertung dazu, ob die beiden Koalitionsverträge der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in zentralen Aspekten Rechnung tragen."

17. Januar, umweltdialog.de
Neue Webseite für Bildungszugang von geflüchteten Kindern
Umweltdialog.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welchen Zugang zu Kitas und Schulen haben geflüchtete Kinder in Deutschland? Einen schnellen Überblick über die Antworten der für die Kitas und Schulen zuständigen Ministerien aller 16 Bundesländer auf diese Frage, verschafft die erste Landkarte auf der Mitte Januar veröffentlichten Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

11. Januar, tagesspiegel.de:
Unsere Gesetzeslage lässt Racial Profiling zu oft zu
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Racial Profiling ist in Deutschland alltäglich. Das grundrechtliche Verbot rassistischer Diskriminierung muss Teil der Polizeiausbildung sein, damit diese diskriminierende Praxis aufhört."

09. Januar, sueddeutsche.de:
Inklusion: Bayern will nicht auf Förderzentren verzichten
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Behinderte und nichtbehinderte Kinder sollen gemeinsam lernen können - das beschloss der Landtag im Jahr 2011 und setzte damit eine UN-Konvention um."

07. Januar, dw.com:
Qué es el "racial profiling"
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aunque en Alemania es ilegal asumir el fenotipo de las personas como única base de sospechas para la prevención de delitos, las fuerzas de seguridad germanas no dejan de ser acusadas de practicar el 'racial profiling'."

06. Januar, welt.de:
Was am Vorwurf des Racial Profiling dran ist
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach der Neujahrsnacht in Köln diskutiert Deutschland über Racial Profiling. Doch was ist das eigentlich? Ein Wittener Heilpraktiker fühlt sich davon seit Jahren betroffen. Er wehrt sich gerichtlich."

06. Januar, theeuropean.de:
'Nafri' ist ein rassistischer Begriff
Theeuropean.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Diskussion um sogenannte 'Nafris' halte ich nicht für eine Bagatelle. Hier wird, vor allem unter dem Gesichtspunkt von Kriminalität, ein neues Kollektiv konstruiert – als ob alle Nordafrikaner gleich wären, es keine Unterschiede zwischen Libyern, Algeriern, Marokkanern oder Tunesiern gäbe."

03. Januar, neues-deutschland.de:
Warum Racial Profiling die Menschenwürde verletzt
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die allgemeine Verdächtigung nordafrikanischer junger Männer in der Silvesternacht hat zu einer neuen Debatte über 'Racial Profiling' geführt. In Deutschland auch 'Ethnisches Profiling' genannt, bezeichnet der Begriff ein auf Stereotypen und äußerliche Merkmale basierendes Agieren von Polizei-, Sicherheits-, Einwanderungs- und Zollbeamten. Personen werden demnach anhand von Kriterien wie 'Rasse', ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder nationaler Herkunft verdächtigt – und nicht anhand von konkreten Verdachtsmomenten."

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