Die neue Aufgabe von der Monitoring-Stelle

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Die neue Aufgabe von der Monitoring-Stelle

Das ist die Monitoring-Stelle:

Logo vom Deutschen Institut für Menschenrechte

Am Deutschen Institut für Menschen-Rechte in Berlin
gibt es ein besonderes Büro.

Eine Person hakt Punkte ab. Diese Punkte stehen auf einer Prüf-Liste.

Dieses Büro heißt Monitoring-Stelle.
Mo-ni-to-ring ist Englisch.
Es bedeutet:
beobachten und prüfen.
Das Büro gibt es seit dem Jahr 2009.

Das Büro prüft:
Hält Deutschland die UN-Konvention
über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
ein.

Das ist die UN-Konvention:

UN-Vertrag

Die UN-Konvention ist ein wichtiger Vertrag.
In dem Vertrag steht:
Frauen, Männer und Kinder
mit und ohne Behinderungen
müssen gleich behandelt werden.
Alle haben die gleichen Rechte.

Viele verschiedene Menschen zusammen.

Menschen mit Behinderungen sind wichtig.
Jeder soll sie ernst nehmen.
Sie sollen überall mitreden können.
Wie alle anderen Menschen auch.

eine Hand unterschreibt

Deutschland hat den Vertrag unterschrieben.
Der Vertrag gilt seit März 2009 in ganz Deutschland.

Der Vertrag gilt in jeder Stadt, auch in Berlin.
Das Land Deutschland und das Bundes-Land Berlin
müssen sich an den Vertrag halten.

Das möchten die Fach-Leute
von der Monitoring-Stelle erreichen:

Vor dem Gesetz sind behinderte und nicht behinderte Menschen gleich viel wert.
  • Menschen mit Behinderungen
    sollen überall mitmachen können.
  • Menschen mit Behinderungen sollen
    genauso behandelt werden wie andere Menschen.
  • Sie sollen die gleichen Rechte haben.

Das machen die Fach-Leute
von der Monitoring-Stelle dafür:

Die Fach-Leute finden mehr heraus
über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
in Deutschland.
Sie machen Vorschläge,
wie die Menschen ihre Rechte bekommen können.

Prüf-Liste

Die Fach-Leute prüfen:

  • Hält Deutschland die UN-Konvention ein.
  • Haben Menschen mit Behinderungen
    in Deutschland die gleichen Rechte
    wie alle anderen.
Politiker und Politikerinnen

Die Fachleute geben Tipps
an die Politiker und Politikerinnen:

  • So können sie die Menschen-Rechte umsetzen.
  • Das müssen sie in Deutschland für die Rechte
    von Menschen mit Behinderungen tun.

Die Fach-Leute sind unabhängig
von Politikern und Politikerinnen.
Das bedeutet:
Die Fach-Leute arbeiten nicht
für die Parteien oder die Behörden.
Niemand kann ihnen sagen,
was sie schreiben sollen.

Das ist eine neue Aufgabe
von der Monitoring-Stelle:


Die Monitoring-Stelle hat eine neue Aufgabe.
Diese Aufgabe heißt:
Projekt Monitoring-Stelle Berlin.

Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin
prüfen zum Beispiel:

Vor dem Gesetz sind behinderte und nicht behinderte Menschen gleich viel wert.

Bekommen Menschen mit Behinderungen
in Berlin ihre Rechte?
Die Fach-Leute haben Ideen.
Sie überlegen:
So bekommen Menschen mit Behinderungen
in Berlin besser ihre Rechte.

Die Fach-Leute machen die Arbeit.
Das Land Berlin gibt Geld dazu.

eine Fach-Frau spricht auf einer Tagung vor unterschiedlichen Menschen.

Bei einer Tagung haben die Fach-Leute
vielen Menschen von dieser Arbeit erzählt.
Politikern, Wissenschaftlern und Menschen
aus Behörden und aus Vereinen.

Das machen die Fach-Leute
von der Monitoring-Stelle Berlin:

ein Gesetz-Buch

Die Fach-Leute untersuchen
die Gesetze und Regeln vom Land Berlin.

Sie berichten:
Diese Gesetze behandeln Menschen
mit Behinderungen nicht gut genug.
Diese Gesetze passen nicht zur UN-Konvention.

Die Fach-Leute schreiben auf:
Diese Gesetze müssen geändert werden.

Das ist wichtig:
Die Monitoring-Stelle Berlin ist unabhängig.
Die Monitoring-Stelle Berlin gehört
zum Deutschen Institut für Menschen-Rechte.

Menschen-Gruppe

Das Deutsche Institut für Menschen-Rechte
ist ein Verein.
Es ist keine Behörde vom Land Berlin.

Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin
arbeiten für die UN-Konvention


In der UN-Konvention steht:
Alle Länder müssen ihre Gesetze und Regeln prüfen.

Prüf-Liste

Sie müssen untersuchen:
Welche Gesetze und Regeln behandeln Menschen
mit Behinderung schlechter.
Und wie bekommen sie ihre Rechte besser.
Jeder Mensch soll überall mitmachen können!

Vor dem Gesetz sind behinderte und nicht behinderte Menschen gleich viel wert.

Deshalb müssen die Politiker einige Gesetze ändern.
Jedes Gesetz soll die Rechte
von Menschen mit Behinderungen schützen.
In der UN-Konvention steht genau:
Diese Rechte haben Menschen mit Behinderungen.
In den deutschen Gesetzen müssen diese Rechte
aus der UN-Konvention auch stehen.
Damit Menschen mit Behinderungen
ihre Rechte bald bekommen.
Und damit es Menschen mit Behinderungen
besser geht.

Bundestag

Das bedeutet:
Die Regierung von Deutschland
muss die Gesetze und Regeln prüfen.
Aber die Bundes-Länder haben auch
eigene Gesetze und Regeln.
Die Bundes-Länder müssen ihre Gesetze
auch prüfen.

Das möchte das Bundes-Land Berlin:

Gesetz-Buch

Das Bundes-Land Berlin ist das erste Bundes-Land,
das seine Gesetze und Regeln prüfen lässt.
Schon vor 15 Jahren hat das Berliner Parlament
Gesetze und Regeln geändert.

Die Abgeordneten im Parlament wollten,
dass es Menschen mit Behinderungen in Berlin
besser geht.

Vor dem Gesetz sind behinderte und nicht behinderte Menschen gleich viel wert.

Menschen mit Behinderungen
sollten nicht schlecht behandelt werden.
In der UN-Konvention stehen jetzt neue Ideen
zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen.

Die Politiker in Berlin haben deshalb
schon im Juni 2011 gesagt:
Wir müssen die Gesetze und Regeln prüfen.
Und wir müssen sie wieder besser machen.
Dazu haben die Politiker in Berlin
der Monitoring-Stelle den Auftrag gegeben:
Die Fach-Leute sollen die Berliner Gesetze
und Regeln prüfen.
Sie sollen Vorschläge dazu machen.

Gesetz-Buch

Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin
prüfen viele Gesetze und Regeln

Die Fach-Leute prüfen zuerst 12 Gesetze.
Später sollen sie noch andere Gesetze prüfen.

Eine Gruppe von Menschen wird ausgeschlossen.

Die Fach-Leute untersuchen nur Gesetze,
die verbessert werden sollen.
Damit Menschen mit Behinderungen
besser behandelt werden.
Andere Gesetze nicht.
Die Fach-Leute prüfen zum Beispiel diese Gesetze:

  • Das Schul-Gesetz.
  • Das Landes-Gleichberechtigungs-Gesetz.
  • Das Landes-Wahl-Gesetz.
  • Die Bau-Ordnung für Berlin.

Am Anfang prüfen die Fach-Leute erst
ein paar Gesetze.
Berlin hat viel mehr Gesetze und Regeln.

Eine Gruppe von Menschen wird ausgeschlossen.

Die UN-Konvention ist auch noch neu.
Menschen mit Behinderungen sehen immer wieder:
Auch an dieser Stelle werden wir nicht gut genug
behandelt.

Deshalb müssen die Fach-Leute
von der Monitoring-Stelle immer weiter arbeiten.

So machen die Fach-Leute
von der Monitoring-Stelle Berlin das:


Die Fach-Leute prüfen jedes Gesetz:

  • Behandelt das Gesetz
    Menschen mit Behinderungen schlechter?
Eine Schule für behinderte Kinder

Zum Beispiel:
Können Menschen mit Behinderungen
auf die gleiche Schule gehen wie alle anderen?

  • Wie kann das Gesetz geändert werden?
    Damit die Ideen von der UN-Konvention
    Wirklichkeit werden.
eine Schule für alle Kinder

Zum Beispiel:
Alle können gemeinsam
auf die gleiche Schule gehen.
So muss der Unterricht in den Schulen
dafür sein.

  • Es reicht nicht,
    wenn die Rechte auf dem Papier stehen.
    Die Menschen müssen die Rechte auch bekommen.
    Kann man das Gesetz dafür besser machen?


Das tun die Fach-Leute
von der Monitoring-Stelle dieses Jahr:


Die Fach-Leute wissen:
Die Politiker und Politikerinnen
müssen einige Gesetze ändern.
Und so müssen die Gesetze besser heißen.

eine Fach-Frau spricht auf einer Tagung vor unterschiedlichen Menschen.

Im Jahr 2014 macht die Monitoring-Stelle
mehrere Veranstaltungen.
Die Fach-Leute schreiben dafür auf:
So müssen die Politiker die Gesetze und Regeln
ändern.

Politiker und Politikerinnen

Politiker, Wissenschaftler und Fach-Leute
aus den Behörden
sprechen dann bei den Veranstaltungen darüber.


Der Bericht über die Untersuchung hat 5 große Teile.
Das steht dann in dem Bericht:

  • Einleitung.
  • Was steht in der UN-Konvention?
  • Was ist das Wichtigste in der UN-Konvention?
  • Diese Gesetze haben die Fach-Leute untersucht:
Gestz-Buch

Zu jeden Gesetz steht dann:
- So lautet ein bestimmtes Gesetz heute.
- Passt es zur UN-Konvention?
- So soll das Gesetz besser lauten.
- Was müssen die Politiker beschließen?

  • Eine Liste mit besseren Texten
    für die Gesetze

Die Fach-Leute sagen nicht nur:
Hier passt das Gesetz nicht zur UN-Konvention.
Sie sagen auch:
So soll das Gesetz besser heißen.

Vor dem Gesetz sind behinderte und nicht behinderte Menschen gleich viel wert.

Damit Menschen mit Behinderungen in Berlin
gleich-berechtigt leben können.

Die Fach-Leute sagen auch:
Diese Gesetze behandeln Menschen mit Behinderungen
sehr schlecht.
Sie müssen besonders schnell geändert werden.

Der Bericht über die Prüfung von den Gesetzen
hilft den Politikern.
Sie können dann die Gesetze ändern
und neue Gesetze machen.


Wer hat den Text geschrieben?

Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle
haben den Text geschrieben.

Der Text in Leichter Sprache ist von:
Holtz & Faust GbR in Münster
E-Mail: info(at)holtz-und-faust.de
Internet www.holtz-und-faust.de

Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Westfalenfleiß gGmbH
in Münster haben den Text geprüft.

Grafiken:
© Reinhild Kassing
© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V.,
Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013
© Valuing People clipart collection www.valuingpeopleclipart.org.uk
© European Easy-to-Read Logo: Inclusion Europe. More information at www.inclusion-europe.org/etr