Armut

Stellungnahme im Verfahren 1 BvL 2/11 vor dem Bundesverfassungsgericht (2011)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Juni 2011 im Verfahren 1 BvL 2/11 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme abgegeben. Die zu beantwortende Frage war, ob die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen, insbesondere die Leistungen für Kinder. Das Institut kam bei der Prüfung, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu vereinbaren sind, zu dem Schluss, dass die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Dr. Petra Follmar-Otto, Dr. Claudia Mahler (2011):
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte gem. § 27a BVerfGG im Verfahren 1 BvL 2/11 

Diskussionsreihe "Armut und Menschenrechte - ein Thema für Deutschland!" (2008)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Diakonische Werk der EKD veranstalteten gemeinsam eine Diskussionsreihe zu Armut und Menschenrechten in Deutschland. Dabei ging es um die Frage, wie der Menschenrechtsansatz auch im Rahmen der Armutsbekämpfung in Deutschland stärker in der Politik verankert und zur Anwendung gebracht werden kann.

Beispielhaft wurden das Recht auf Gesundheit und das Recht auf angemessenen Wohnraum thematisiert, da diese Rechte in Deutschland von besonderer Bedeutung für Personen in Armut sind.

Abschlussbericht zur Diskussionsreihe "Armut und Menschenrechte – ein Thema für Deutschland!" (PDF, 25 KB, nicht barrierefrei)

26. Mai 2008: "Armut und Menschenrechte – Armut in Deutschland":

Einladung zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Armut in Deutschland" (PDF, 45 KB, nicht barrierefrei)
Kurzbericht zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Armut in Deutschland" (PDF, 17 KB, nicht barrierefrei) 
Ausführlicher Bericht zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Armut in Deutschland" (PDF, 25 KB, nicht barrierefrei) 

16. Juni 2008: "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf Gesundheit":

Einladung zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf Gesundheit" (PDF, 44 KB, nicht barrierefrei) 
Kurzbericht zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf Gesundheit"  (PDF, 17 KB, nicht barrierefrei) 
Ausführlicher Bericht zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf Gesundheit" (PDF, 23 KB, nicht barrierefrei) 

14. Juli 2008: "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf angemessenen Wohnraum":

Einladung zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf angemessenen Wohnraum" (PDF, 50 KB, nicht barrierefrei) 
Kurzbericht zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf angemessenen Wohnraum" (PDF, 18 KB, nicht barrierefrei) 
Ausführlicher Bericht zur Veranstaltung "Armut und Menschenrechte – Das Recht auf angemessenen Wohnraum" (PDF, 26 KB, nicht barrierefrei)