Seit Juni 2009 führt das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" das Projekt "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken" durch. Der Schwerpunkt des Projekts liegt in der Stärkung der Rechte Betroffener, insbesondere deren Rechte auf Lohn und Entschädigung. Mit der Stellungnahme für das öffentliche Fachgespräch "Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels" des Bundestagsausschusses für Familie, Frauen, Senioren und Jugend am 19. März 2012 konzentriert sich das Institut auf die grundgesetzlich und völkerrechtlich verbürgten Menschenrechte und nimmt damit seine Brückenfunktion zwischen dem internationalen und nationalen Menschenrechtsschutz wahr. Der rechtlich begründete Umsetzungsbedarf zur Verbesserung der Situation der Betroffenen von Menschenhandel in Deutschland wird empirisch gestützt durch die Forschungsergebnisse und praktischen Erfahrungen des Projekts.
Autorin: Heike Rabe
Stellungnahme
22 S.
(PDF, 197 KB, nicht barrierefrei)
März 2012
Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegenGewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.
Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte
Jahresbericht
Sprache: Deutsch, Englisch
ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)ISSN 1869-0564 (Print)
72 S.
(PDF, 721 KB)
Dezember 2011
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Verfahren 1 BvL 2/11 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme abgegeben. Die zu beantwortende Frage war, ob die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen, insbesondere die Leistungen für Kinder. Das Institut kam bei der Prüfung, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu vereinbaren sind, zu dem Schluss, dass die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Dr. Claudia Mahler
20 S.
(PDF, 206 KB, nicht barrierefrei)
Juni 2011
Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt – Warum die Ratifikation durch Deutschland notwendig ist
Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fakultativprotokolls ein verlässlicher Fürsprecher. Seit 2009 prüft die Bundesregierung die deutsche Ratifikation des Protokolls. Nachdem zunächst für Ende 2010 ein Kabinettsbeschluss über die Ratifikation angekündigt war, scheint nun der Prozess auf unbestimmte Zeit ausgesetzt zu sein. Das vorliegende "aktuell" stellt das Fakultativprotokoll vor und wirbt für eine zügige Zeichnung und Ratifikation durch Deutschland.
Autorin: Dr. Claudia Mahler
aktuell
ISSN 2190-9121 (PDF-Version)
5 S.
(PDF, 191 KB)
April 2011
Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.
Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr
ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)
66 S.
(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
Auch 2011 hat ein Großteil der Weltbevölkerung keinen Zugang zu sauberem Wasser und zu Sanitärversorgung. Doch beides ist zentral für das menschliche Überleben, die menschliche Würde und Voraussetzung für die Verwirklichung weiterer Menschenrechte. In ihrem Essay zeichnet Inga Winkler die Diskussion in der UN um die Anerkennung von Wasser und Sanitärversorgung als Menschenrechte nach. Sie zeigt auf, wie beide Rechte durch Kriterien wie Verfügbarkeit, Qualität und Bezahlbarkeit konkretisiert werden können und welche staatlichen Verpflichtungen sich aus den Rechten ergeben.
Autorin: Dr. Inga Winkler
Essay
ISBN: 978-3-942315-08-1 (PDF-Version)
23 S.
(PDF, 346 KB)
Februar 2011
Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf
17 S.
(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)
Autor: GIZ: Sektorvorhaben "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"
EZ-Linkliste
EZ-Literaturliste
Sprache: Englisch
(PDF, 268 KB, nicht barrierefrei)
Januar 2011
Diese englischsprachige Literatur- und Linkliste ermöglicht einen Einstieg in den Themenkomplex "Wirtschaft und Menschenrechte". Die aufgeführten Materialien reichen von zentralen Menschenrechtsdokumenten, über wissenschaftliche Publikationen bis hin zu Websites, die sich mit dem Thema beschäftigen. Inhaltlich wird sowohl auf den Zusammenhang von Wirtschaft und Armutsreduzierung eingegangen als auch auf die Verantwortung von Unternehmen im Bezug auf Menschenrechte. Kurze Beschreibungen zu den aufgeführten Links vereinfachen die Handhabung des zur Verfügung gestellten Materials.
4 S.
(PDF, 312 KB, nicht barrierefrei)
2 S.
(PDF, 294 KB, nicht barrierefrei)
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