Flucht

Menschenrechte an der EU-Außengrenze

Im Zusammenhang mit dem Schutz der gemeinsamen Außengrenze der EU lassen sich zwei wesentliche Problemkomplexe identifizieren. Zum einen ist es die Gefährdung von Gesundheit und Leben einer Vielzahl von Migrierenden, die versuchen, die EU zu erreichen. Täglich berichten die Medien über Tote an den südlichen Seeaußengrenzen der EU.

Das zweite Problem betrifft den Zugang zu internationalem Schutz in der EU. Dieser wird in vielen Fällen verhindert oder zumindest erheblich erschwert. Auf der Grundlage der EU-Grenzschutzstrategie und/oder des EU-Rechts wurden die Kontrollen und die Sicherung der Grenzen verstärkt, Migrationskontrollen in Gebiete jenseits der EU-Außengrenze vorverlagert und Herkunfts- und Transitstaaten in Maßnahmen der Migrationskontrolle eingebunden. Zwischen den EU-Mitgliedstaaten bestehen hinsichtlich der menschenrechtlichen Verpflichtungen gegenüber den betroffenen Personen Meinungsverschiedenheiten.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte möchte zur Klärung der zugrunde liegenden menschenrechtlichen und seerechtlichen Fragen - auch im Kontext der im Rat der EU verhandelten Leitlinien - beitragen.

Publikationen zum Thema:
Ruth Weinzierl (2010): Hintergrund-Papier "Deutsches und europäisches Asylrecht vor dem Bundesverfassungsgericht – eine Entscheidung von großer Relevanz für Flüchtlinge in Europa und die Entwicklung des europäischen Grundrechtsschutzsystems" (PDF, 52 KB, nicht barrierefrei) 

Ruth Weinzierl (2009): Der Asylkompromiss 1993 auf dem Prüfstand 

Ruth Weinzierl (2008): Human Rights at the EU's common external maritime border. Recommendations to the EU legislature. Policy Paper, Deutsches Institut für Menschenrechte, 5 S. (PDF, 77 KB, nicht barrierefrei)

Ruth Weinzierl (2007): Menschenrechte an der EU-Außengrenze. Empfehlungen an die Bundesregierung. Policy Paper, Deutsches Institut für Menschenrechte, 9 S. (PDF, 88 KB, nicht barrierefrei)

Ruth Weinzierl, Urszula Lisson (2007): Grenzschutz und Menschenrechte. Eine europarechtliche und seerechtliche Studie. Studie, Deutsches Institut für Menschenrechte, 98 S. (PDF, 1,1 MB, nicht barrierefrei)  

Ruth Weinzierl, Urszula Lisson (2007): Border Management and Human Rights. A study of EU Law and the Law of the Sea. Studie, Deutsches Institut für Menschenrechte, 95 S. (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)

Ruth Weinzierl (2007): The Demands of Human and EU Fundamental Rights for the Protection of the European Union's External Borders - pre-publication excerpt. Deutsches Institut für Menschenrechte, 73 S. (PDF, 503 KB, nicht barrierefrei)

Flüchtlingsfrauen und Arbeitsmarkt

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat mit Unterstützung des Europäischen Flüchtlingsfonds die berufliche Integration von Flüchtlingsfrauen in Deutschland untersucht und die Ergebnisse 2005 in der Studie "Flüchtlingsfrauen - Verborgene Ressourcen" veröffentlicht.

Flüchtlingsschutz als Menschenrechtsschutz endet nicht mit der Flüchtlingsanerkennung - die Menschenrechte enthalten auch Garantien für das Leben von Flüchtlingen im Aufnahmeland. Dazu gehören Rechte auf Integration in den Arbeitsmarkt sowie auf Bildung und Ausbildung.

Fadia Foda, Monika Kadur (2005): Flüchtlingsfrauen - Verborgene Ressourcen. Studie, Deutsches Institut für Menschenrechte, 55 S. (PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)