Arabisch-Europäischer Dialog

Arabisch-Europäischer Dialog für Nationale Menschenrechtsinstitutionen
Das Deutsche Institut für Menschenrechte beteiligt sich am Arabisch-Europäischen Dialog für Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRI).
Sechster Arabisch-Europäischer Dialog, 11.-13. Mai 2011 in Berlin
Der sechste Arabisch-Europäische Dialog der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen fand vom 11. bis 13. Mai 2011 im Auswärtigen Amt in Berlin statt. Schwerpunktthema der Konferenz war diesmal "Verhütung der Folter". Eröffnet wurde die Veranstaltung am 11. Mai von Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Muhyieddeen Touq, Direktor des National Centre for Human Rights in Jordan und Mitglied des Steuerungskomitees des Arabisch-Europäischen Menschenrechtsdialogs.
Bei dem Treffen sprachen führende Vertreterinnen und Vertreter des internationalen Menschenrechtsschutzes über Folterprävention, darunter der Präsident des Anti-Folter-Ausschusses des Europarats, Latif Hüseynov, und Liza Sekaggya vom Hochkommissariat für Menschenrechte. Sayed Torbey stellte die Perspektive der Arabischen Liga vor.
Am Freitag wurde die "Berlin Declaration" (Word, 82 KB, nicht barrierefrei) verabschiedet. Am Ende jedes Arabisch-Europäischen Dialogs der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen wird eine Erklärung verabschiedet, die die zentralen Ergebnisse der Konferenz zusammenfasst. Das Treffen fand in englischer und arabischer Sprache statt, der erste Teil war für Medienvertreterinnen und -vertreter offen.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte nimmt regelmäßig an den Konferenzen teil und war Gastgeber des Sechsten Dialogs.
Weitere Informationen:
Website Arab-European Human Rights Dialogue - AEHRD
Fünfter Arabisch-Europäischer Dialog, März 2010 in Doha
Der fünfte arabisch-europäische Dialog der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen fand vom 8. bis 10. März 2010 in Doha/Qatar statt. Schwerpunktthema war die Frauenpolitik in beiden Regionen. Die einstimmig verabschiedete Schlusserklärung unterstreicht die Notwendigkeit eines Menschenrechtsansatzes in der Frauenrechtspolitik. Vertreten waren 14 Institutionen aus beiden Regionen ebenso wie die Europäische Union und UN-Organisationen aus der Region. Frauke Lisa Seidensticker, Stellvertretende Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, nahm als deutsche Vertreterin teil. Gastgeber war die Nationale Menschenrechtskommission von Qatar. Das nächste Dialogtreffen wird 2011 in Berlin stattfinden und sich mit Folterprävention befassen.
Doha Statement on Women's Rights and Gender Equality (Word, 83 KB, nicht barrierefrei)
Vierter Arabisch-Europäischer Dialog, März 2009 in Den Haag
Der vierte arabisch-europäische Dialog der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen fand vom 11. bis 13. März 2009 in Den Haag im Friedenspalast, dem Sitz des Internationalen Gerichtshofs, statt. Die Diskussionen zum Thema "Migration und Menschenrechte" des dritten Dialogtreffens wurden fortgesetzt, wobei der Schwerpunkt auf die Menschenrechte im Kontext von Arbeitsmigration gelegt wurde. Die Teilnehmenden stellten Herausforderungen und Initiativen aus den Ländern und Regionen vor und diskutierten diese. Dr. Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa am Deutschen Institut für Menschenrechte, hielt einen Vortrag zu den Handlungsoptionen Nationaler Menschenrechtsinstitutionen gegen Menschenhandel. Die arabischen Dialogpartner nahmen den Vortrag mit besonderem Interesse auf, da das Phänomen des Menschenhandels in die Arbeitsausbeutung, unter anderem in die Hausarbeit, in einigen arabischen Ländern zunehmend thematisiert wird.
The Hague Statement on Migrant Worker's Human Rights (Word, 90 KB, nicht barrierefrei)
Dritter Arabisch-Europäischer Dialog, Mai 2008 in Rabat
Der dritte arabisch-europäische Dialog der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen fand vom 6. bis 8. Mai 2008 in Rabat/Marokko statt. Schwerpunkt des dritten arabisch-europäischen Treffens war das Thema "Migration und Menschenrechte". Diskutiert wurde unter anderem über den Flüchtlingsschutz. Berichte über Flüchtlinge aus Westafrika und in Jordanien verdeutlichten anschaulich, wie unterschiedlich die Situation in den einzelnen Staaten ist. Neben Vertreterinnen und Vertretern Nationaler Menschenrechtsinstitutionen aus Algerien, Marokko, Tunesien, Ägypten, Palästina, Jordanien, Saudi-Arabien, Katar, Norwegen, Schweden, Dänemark, Irland, Griechenland, Frankreich und Deutschland beteiligte sich zum ersten Mal Mauretanien. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte waren vertreten. Für das Deutsche Institut für Menschenrechte nahm Wolfgang S. Heinz teil.
Rabat Declaration (PDF, 92 KB, nicht barrierefrei)
Zweiter Arabisch-Europäischer Dialog, Januar 2008 in Kairo
Vom 13. bis 15. Januar 2008 trafen sich in Kairo Nationale Menschenrechtsinstitutionen zum arabisch-europäischen Menschenrechtsdialog. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Ägypten, Jemen, Jordanien, Katar, Marokko, Tunesien, Saudi-Arabien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Griechenland und Irland sowie der UN-Sonderberichterstatter zu Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte, Prof. Dr. Martin Scheinin, diskutierten die Themen "Terrorismus - Menschenrechte" sowie „Recht auf Informationsfreiheit“. Für das Deutsche Institut für Menschenrechte nahm Wolfgang S. Heinz teil. Die Treffen dienen dem Erfahrungsaustausch und der Weiterbildung der nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Das nächste arabisch-europäische Treffen widmet sich dem Schwerpunkt „Migration - Einwanderung“ und findet im Mai 2008 in Marokko statt. Zu diesem Treffen werden vier Nationale Institutionen (Jordanien, Marokko, Dänemark und Deutschland) einen Aktionsplan zu "Terrorismus - Menschenrechte" vorbereiten und zur Diskussion stellen.Eingeladen hatten diesmal die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen Jordaniens, Dänemarks und Ägyptens.
Website National Human Rights Institutions Forum
Erster Arabisch-Europäischer Dialog, April 2007 in Jordanien
Das erste Treffen fand am 18./19. April 2007 in Jordanien zum Schwerpunkt "Terrorismus" statt. "Diskriminierung" war das Schwerpunktthema des Treffens im Oktober 2007 in Dänemark.
Studie "Dialog mit dem Islam als Konfliktprävention?"
Die Studie (2003) von Anna Würth beschäftigt sich unter anderem mit der völkerrechtlichen Einbindung islamisch geprägter Staaten in das System des internationalen Menschenrechtsschutzes. Sie versteht sich als Beitrag zu einer konsequenten Menschenrechtspolitik gegenüber islamisch geprägten Staaten.
Anna Würth (2003): Dialog mit dem Islam als Konfliktprävention? Zur Menschenrechtspolitik gegenüber islamisch geprägten Staaten. Studie, Deutsches Institut für Menschenrechte, 71 S.
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Newsletter des Arab-European Human Rights Dialogue:



