Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegenGewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.
Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte
Jahresbericht
Sprache: Deutsch, Englisch
ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)ISSN 1869-0564 (Print)
72 S.
(PDF, 721 KB)
Dezember 2011
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Verfahren 1 BvL 2/11 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme abgegeben. Die zu beantwortende Frage war, ob die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen, insbesondere die Leistungen für Kinder. Das Institut kam bei der Prüfung, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu vereinbaren sind, zu dem Schluss, dass die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
Autorinnen: Dr. Petra Follmar-Otto, Dr. Claudia Mahler
Stellungnahme
20 S.
(PDF, 206 KB, nicht barrierefrei)
Juni 2011
Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt – Warum die Ratifikation durch Deutschland notwendig ist
Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fakultativprotokolls ein verlässlicher Fürsprecher. Seit 2009 prüft die Bundesregierung die deutsche Ratifikation des Protokolls. Nachdem zunächst für Ende 2010 ein Kabinettsbeschluss über die Ratifikation angekündigt war, scheint nun der Prozess auf unbestimmte Zeit ausgesetzt zu sein. Das vorliegende "aktuell" stellt das Fakultativprotokoll vor und wirbt für eine zügige Zeichnung und Ratifikation durch Deutschland.
Autorin: Dr. Claudia Mahler
aktuell
ISSN 2190-9121 (PDF-Version)
5 S.
(PDF, 191 KB)
April 2011
Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.
Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr
ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)
66 S.
(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
Auch 2011 hat ein Großteil der Weltbevölkerung keinen Zugang zu sauberem Wasser und zu Sanitärversorgung. Doch beides ist zentral für das menschliche Überleben, die menschliche Würde und Voraussetzung für die Verwirklichung weiterer Menschenrechte. In ihrem Essay zeichnet Inga Winkler die Diskussion in der UN um die Anerkennung von Wasser und Sanitärversorgung als Menschenrechte nach. Sie zeigt auf, wie beide Rechte durch Kriterien wie Verfügbarkeit, Qualität und Bezahlbarkeit konkretisiert werden können und welche staatlichen Verpflichtungen sich aus den Rechten ergeben.
Autorin: Inga Winkler
Essay
ISBN: 978-3-942315-08-1 (PDF-Version)
23 S.
(PDF, 346 KB)
Februar 2011
Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf
17 S.
(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)
2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.
ISBN 978-3-942315-04-3
ISSN 1869-0564 (PDF-Version)
48 S.
(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)
September 2010
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2008 besondere Aufmerksamkeit auf sicherheitspolitische Entwicklungen in Deutschland und Europa gerichtet, die den Stellenwert der Freiheitsrechte zu schwächen drohen. Dass hinter zunächst eher "technisch" klingenden Begriffen wie Datenschutz letztlich menschenrechtliche Anliegen stehen, ist oft aus dem Blick geraten. Die Rückbesinnung auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat daher Anlass gegeben, über die Bedingungen menschenwürdigen Lebens auch im Blick auf aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen konkret nachzudenken.
ISSN: 1869-0564
(PDF, 1,8 MB, nicht barrierefrei)
August 2009
In diesem englischsprachigen Interview diskutieren Thomas Levin vom GTZ-Kompetenzfeld Wasser und Andrea Kämpf vom Deutschen Institut für Menschenrechte ihre Perspektiven auf die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes am Beispiel der Umsetzung des Rechts auf Wasser und Sanitärversorgung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Kenia. Private Akteure wie z. B. Wasserdienstleister spielen bei den eingeleiteten Reformprozessen eine zentrale Rolle. Wie menschenrechtliche Verpflichtungen, die vorrangig den Staat als Pflichtenträger bestimmen, kommuniziert und praktisch angewendet wurden, um auch private Akteurinnen und Akteure in den Reformprozess zu integrieren, reflektieren Levin und Kämpf ebenfalls.
Autor: GTZ: Sektorvorhaben "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit" (seit 1.1.2011: GIZ)
EZ-Talking-Human-Rights
Sprache: Englisch
3 S.
(PDF, 145 KB, nicht barrierefrei)
Der Bericht bietet konkrete Ansätze, wie der Zugang zu Gesundheitsleistungen für "Menschen ohne Papiere" verbessert werden kann. Diese sind das Ergebnis der 2006 gegründeten Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität. Die Arbeitsgruppe bestand aus Sachverständigen aus Wissenschaft, kommunaler Verwaltung, medizinischer Praxis, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und nichtstaatlichen Organisationen. Die Publikation enthält Empfehlungen an die deutsche Politik.
Autor: Bundesarbeitgruppe Gesundheit/Illegalität
Bericht, 2. Auflage
ISBN: 978-3-937714-48-6 (gedruckte Fassung)
51 S.
(PDF, 616 KB, nicht barrierefrei)
August 2008
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