Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto
Stellungnahme
25 S.
(PDF, 231 KB, nicht barrierefrei)

Juni 2011

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Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex

Autorin: Heike Rabe

Stellungnahme

18 S.

(PDF, 188 KB, nicht barrierefrei)

April 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

April 2011

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Policy Paper No. 17: Abschiebungshaft und Menschenrechte. Zur Dauer der Haft und zur Inhaftierung von unbegleiteten Minderjährigen in Deutschland

Im März 2011 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union in deutsches Recht vorgelegt. Das Policy Paper bewertet diesen Entwurf aus menschenrechtlicher Perspektive. Es untersucht die Frage, ob es mit den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands vereinbar ist, Abschiebungshaft für eine Dauer von bis zu 18 Monaten anzuordnen. Darüber hinaus zeigt es auf, dass es unter Berücksichtigung der UN-Kinderrechtskonvention unzulässig ist, unbegleitete Minderjährige in Abschiebungshaft zu nehmen.

Autor: Hendrik Cremer

Policy Paper

ISBN 978-3-942315-09-8 (PDF)
ISSN 1614–2195 (PDF)

11 S.

(PDF, 177 KB)

März 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Februar 2011

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Stellungnahme: Menschenrechte müssen Grundlage der Debatte um Integration und Zuwanderung sein

Autor, Autorin: Hendrik Cremer, Beate Rudolf

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 43 KB, nicht barrierefrei)

Oktober 2010

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Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme zu Aussagen von Thilo Sarrazin, Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank

Autor: Hendrik Cremer

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 44 KB)

September 2010

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Recht auf Bildung für alle Kinder (in Leichter Sprache, barrierefrei)

In dem Text geht es um das Recht auf Bildung für alle Kinder.

Alle Kinder haben dieses Recht:

Sie dürfen in die Schule gehen.

Aber viele Kinder können nicht in die Schule gehen.

Das ist auch in Deutschland so.

Um diese Fragen geht es in dem Text:

• Warum können viele Kinder in Deutschland nicht in die Schule gehen.

• Welche Kinder können in Deutschland nicht in die Schule gehen.

• Was muss anders werden in Deutschland.

Damit alle Kinder in die Schule gehen können.

Autor: Hendrik Cremer

ISBN 978-3-937714-93-6 (PDF-Fassung)

20 S.

(PDF, 792 KB)

Mai 2010

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Policy Paper No. 14: Das Recht auf Bildung für Kinder ohne Papiere - Empfehlungen zur Umsetzung

Das Policy Paper spricht sich für eine Änderung im Aufenthaltsgesetz aus, damit Kinder ohne Papiere ihr Menschenrecht auf Bildung wahrnehmen können. Darüber hinaus enthält es Empfehlungen, wie weitere Barrieren für diese Kinder beim Zugang zum Schulbesuch und beim Besuch von Kindertagessstätten abgebaut werden können.

Autor: Hendrik Cremer

Policy Paper

ISSN 1614-2195 (PDF-Version)

19 S.

(PDF, 215 KB, nicht barrierefrei)