Das Deutsche Institut für Menschenrechte wurde am 8. März 2001 auf einstimmigen Beschluss des Deutschen Bundestages hin gegründet. Zum Jubiläum am 8. März erklärte der Vorsitzende des Kuratoriums des Instituts, Prof. Dr. Eibe Riedel: "Von Anfang an hat das Deutsche Institut für Menschenrechte mit seiner wissenschaftsbasierten Politikberatung konsequent die menschenrechtliche Perspektive in die rechtspolitischen und gesellschaftlichen Debatten in Deutschland eingebracht. Das Institut wird gehört und verschafft sich Gehör. Sein Sachverstand wird nicht nur im parlamentarischen Raum anerkannt. Auch die Zivilgesellschaft baut auf die Expertise des Instituts. Sie schätzt den von ihm betriebenen kontinuierlichen Austausch mit Regierung und Abgeordneten über die Verbesserung des Menschenrechtsschutzes in Deutschland. Ein Menschenrechtsinstitut kann nicht bequem sein, auch nicht in einem Rechtsstaat. Denn auch dieser muss immer wieder an seine internationalen wie europäischen Menschenrechtsverpflichtungen erinnert werden."

Weitere Informationen zu "10 Jahre Institut" auf der Website des Instituts

Taubblinde Menschen sind in Deutschland bei der Wahrnehmung ihrer Rechte extrem benachteiligt. "Es bestehen derzeit für taubblinde Menschen unüberwindbare Hürden, die mit der UN-Behindertenrechtskonvention nicht im Einklang stehen", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, im Anschluss an ein Treffen mit betroffenen Menschen und deren Vertretern am 25. März in Berlin. In Deutschland gebe es schätzungsweise 5.000 Betroffene, die im Vergleich zu anderen behinderten Menschen in ihrer Mobilität, in ihrer Kommunikation und im Alltag auf besondere Weise eingeschränkt seien. Zudem seien sie von Isolation bedroht und in hohem Maß auf Unterstützung angewiesen. Aichele forderte die rechtliche Anerkennung von Taubblindheit als Behinderung eigener Art. In Deutschland gebe es gravierende Probleme, etwa fehlende Beratungsstrukturen für Betroffene und ihre Familien, die strukturell unterfinanzierte Rehabilitation oder den Mangel an professionellen Assistenzen für taubblinde Menschen.

Positionen Nr. 1 "Monitoring – unverzichtbarer Beitrag zur staatlichen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"

Positionen Nr. 2 "Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"

Positionen Nr. 3 "Partizipation – ein Querschnittsanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte präsentierte am 4. März 2011 ein neues Internetangebot: "Aktiv gegen Diskriminierung!" Die Website des Projektes "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" informiert über die Arbeit des Projektes, über Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten für Verbände in Gerichts- und Beschwerdeverfahren zum Diskriminierungsschutz (in sieben Sprachen), präsentiert die zentralen rechtlichen Grundlagen und eine umfangreiche Linksammlung zum Thema sowie einen geschlossenen Mitgliederbereich. Dieser umfasst ein Diskussionsforum mit wechselnden Themen und bietet die Möglichkeit, sich mit anderen Mitgliedern über den Diskriminierungsschutz auszutauschen. Dort stehen zudem ausgewählte Schulungsunterlagen zur Verfügung. Verbandsvertreterinnen und –vertreter können sich gerne für den Mitgliederbereich anmelden. aktiv-gegen-diskriminierung.de ist die dritte Website des Instituts, neben www.institut-fuer-menschenrechte.de und dem mit einer Silbernen BIENE prämierten Angebot www.ich-kenne-meine-rechte.de.

Website "Aktiv gegen Diskriminierung"

Am 25. und 26. Februar 2011 fand in Berlin das Follow-Up-Seminar "Aktiv gegen Diskriminierung: Was Verbände vor Gericht erreichen können!" statt. Eingeladen hatten das Deutsche Institut für Menschenrechte, Projekt "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände", und der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK). Neben den Beteiligungsmöglichkeiten für Verbände in nationalen und internationalen Gerichts- und Beschwerdeverfahren zum Diskriminierungsschutz ging es bei diesem Folgeseminar insbesondere um Umsetzungs- und Anwendungsstrategien der gerichtlichen Verbandsinstrumente sowie Beratungsarbeit zum Diskriminierungsschutz. Als Gastreferent berichtete Tarek Naguib von der Organisation Egalité Handicap über eine Verbandsklage gegen die Fluggesellschaft easyJet in der Schweiz und stellte strategische Überlegungen hierzu vor.

Weitere Informationen zur Verbandsklage gegen easyJet