Allgemeines Periodisches Überprüfungsverfahren
Allgemeine Informationen
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen praktiziert seit 2007 ein neues Prüfungsverfahren, dem sich alle Mitgliedstaaten regelmäßig zu unterwerfen haben: den Universal Periodic Review (UPR). Grundlage für die Überprüfung sind die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die vom jeweiligen Staat ratifizierten Menschenrechtsabkommen sowie gegebenenfalls das Humanitäre Völkerrecht, das in bewaffneten Konflikten gilt.
Für die Überprüfung werden drei Basisdokumente verwendet. Es sind dies ein vom zu untersuchenden Staat eingereichter Bericht und zwei vom Hochkommissariat für Menschenrechte verfasste Zusammenstellungen. Die erste beinhaltet alle den Staat betreffenden Informationen in den Abschliessenden Bemerkungen der Fachausschüsse zu den Menschenrechtsabkommen, in den Berichten von Sonderberichterstatterinnen und Sonderberichterstattern und anderen Dokumenten der Vereinten Nationen. Die zweite Zusammenstellung besteht aus Berichten von Nichtregierungsorganisationen und nationalen Menschenrechtsinstitutionen.
In einer Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf findet dann ein sogenannter "Interaktiver Dialog" statt zwischen einer Arbeitsgruppe aus den 47 Mitgliedstaaten und Vertretern des Staates, der sich der Überprüfung unterzieht. Nichtregierungsorganisationen oder Nationale Menschenrechtsorganisationen sind bei diesem mündlichen Verfahren nicht zugelassen. Der nach dem Dialog von einer dreiköpfigen Arbeitsgruppe erstellte und vom Rat verabschiedete Abschlussbericht besteht aus Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation in dem überprüften Staat. Dieser hat das Recht, jede einzelne dieser Empfehlungen entweder zu akzeptieren oder abzulehnen. In den folgenden Jahren bis zum nächsten Berichtszyklus wird die Umsetzung der akzeptierten Empfehlungen überprüft (Follow-up).
Webseite zum Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahrens
Universal Periodic Review
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UPR Documentation
Das mündliche Überprüfungsverfahren vor dem Menschenrechtsrat wird in einem Webcast live übertragen und kann auch nachträglich in einem Webcast-Archiv abgerufen werden
UPR Webcast
Informationsfilme in englisch auf youtube zum Überprüfungsverfahren und zur Partizipation von Nichtregierungsorganisationen
youTube UPR process
youTube UPR role of states under review
Partizipation von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen im Überprüfungsverfahren und im nationalen Follow-Up
UPR Workshop Brussels 28-29 March 2011. Concluding statement on behalf of NHRIs by Petra Follmar-Otto (German Institute for Human Rights). (PDF, 34 KB, nicht barrierefrei)
Überprüfung Deutschlands im Februar 2009
Dokumente
Germany - Views on conclusions and/or recommendations, voluntary commitments and replies presented by the State under review (PDF, 39 KB, nicht barrierefrei)
Adoption of the UPR report of Germany - Statement by the German Institute for Human Rights - June 2009 (PDF, 67 KB, nicht barrierefrei)
Webseite des Menschenrechtsrates
Universal Periodic Review - Germany
Webcast Archiv: Überprüfung Deutschlands am 2. Februar 2009
Human Rights Council - Fourth Universal Periodic Review - Archived Video
Zwischenbericht von UPR Info (NGO) vom Januar 2012 zur Umsetzung der Empfehlungen in Deutschland
Germany Mid-term Implementation Assessment - UPR-Info.org (PDF, 1,6 MB, nicht barrierefrei)
Termin der nächsten Überprüfung
2013, voraussichtlich im Mai.
© 2012 Deutsches Institut für Menschenrechte