Menschenrechtskommissar

Informationen zum Menschenrechtskommissar des Europarates

• Allgemein
• Website
• Länderberichte
• Themen-Berichte

Berichte über Deutschland

• Bericht 2006
• Briefe an die Bundesregierung

Allgemein

Das Amt des Menschenrechtskommissars wurde 1999 nach einer Resolution des Ministerkomitees des Europarates eingerichtet. Als erster Menschenrechtskommissar wurde der Spanier Alvaro Gil-Robles von der Parlamentarischen Versammlung für sechs Jahre gewählt. Sein Nachfolger, der Schwede Thomas Hammarberg, übernahm das Amt im Jahr 2006.

Der Menschenrechtskommissar arbeitet unabhängig und unparteiisch. Seine Aufgabe ist es, die Menschenrechte in den Ländern des Europarates zu fördern und zu ihrem Schutz beizutragen. Er berät und unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Menschenrechtsnormen des Europarates, macht eventuell bestehende Mängel in Gesetzgebung und Praxis beim Schutz der Menschenrechte aus und setzt sich für die Menschenrechtsbildung auf Länderebene ein.

Website

Offizielle Website in Englisch:
Council of Europe - Commissioner for Human Rights

Basisinformationen in Deutsch:
Menschenrechtskommissar des Europarates

Länderberichte

Der Menschenrechtskommissar besucht regelmäßig die Länder des Europarates und überprüft die dortige Umsetzung von europäischen Menschenrechtsstandards. Dabei führt er nicht nur Gespräche mit der Regierung, sondern auch mit Nichtregierungsorganisationen und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Die Berichte über die Länderbesuche stehen auf der Website des Hochkommissars in Englisch, zum Teil auch in der jeweiligen Landessprache zur Verfügung. Sie beinhalten sowohl Fakten über die Lage der Menschenrechte als auch Kritik und Empfehlungen zur Verbesserung ihres Schutzes.
Commissioner for Human Rights - Country Reports

Themen-Berichte

Im thematischen Aufgabenbereich werden Informationen zu wichtigen Menschenrechtsfragen sowie Empfehlungen für die bessere Umsetzung der europäischen Menschenrechtsabkommen in den Mitgliedstaaten des Europarates erarbeitet. In den letzten Jahren erschienen unter anderem Berichte zum Diskriminierungsverbot, zu den Menschenrechten von Roma und zu Kinderrechten.
Commissioner for Human Rights - Thematic work

Berichte über Deutschland

Bericht 2006

Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg über seinen Besuch in Deutschland : 9.-11. und 15.-20. Oktober 2006

Report by the Commissioner for Human Rights, Thomas Hammarberg, on his visit to Germany, 9 – 11 and 15 – 20 October 2006

Der Menschenrechtskommissar stellte den Bericht am 11. Juli 2007 der Öffentlichkeit vor. 

Briefe an die Bundesregierung

Letter from the Council of Europe Commissioner for Human Rights to Mrs Angela Merkel, Chancellor of the Federal Republic of Germany, concerning forced returns to Kosovo 25 November 2009 (PDF, 84 KB, nicht barrierefrei)

Letter from the Council of Europe Commissioner for Human Rights to Dr Thomas De Maizière, German Federal Minister of the Interior 15 November 2010 (PDF, 555 KB, nicht barrierefrei)