Deutsches Institut für Menschenrechte - Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)

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Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)

Informationen zur Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)

Berichte über Deutschland

Allgemein

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz
European Commission against Racism and Intolerance (ECRI)
Die Einrichtung der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz wurde von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarats im Jahre 1993 beschlossen, um die wachsenden Probleme mit allen Formen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen. Die Kommission ist kein Konventionsorgan, sondern geht unmittelbar auf den Beschluss der Staats- und Regierungschefs zurück, der durch das Ministerkomitee des Europarats umgesetzt wurde; im Jahre 1994 nahm ECRI seine Arbeit auf. Alle Staaten des Europarats sind Mitglied von ECRI.

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Mandat

Zentrale Aufgabe der Kommission ist es, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz in ganz Europa auf der Grundlage der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten EMRK, des 12. Zusatzprotokolls zur EMRK und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte EGMR zu bekämpfen. Diese Aufgabe wird von ECRI vor allem durch die Erstellung von Länderberichten, die Veröffentlichung von Allgemeinen politischen Empfehlungen und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, insbesondere Nichtregierungsorganisationen, wahrgenommen.

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Webseite der Kommission

European Commission against Racism and Intolerance

Die Webseite mit Informationen in deutscher Sprache ist in Bearbeitung.

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Länderberichte

ECRI folgt dem Ansatz, einen Mitgliedstaat nach dem anderen in Bezug auf bereits vorhandene legislative und exekutive Maßnahmen zur Bekämpfung jeder Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit turnusmäßig zu untersuchen. Dazu wertet ECRI Informationen von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren aus und besucht die Mitgliedstaaten, um sich ein eigenes Bild zu machen. Die Ergebnisse der Untersuchungen und hierzu empfohlene Abhilfemaßnahmen werden, nach vorheriger Konsultation des jeweiligen Mitgliedstaats, in einem Länderbericht veröffentlicht. Die Berichte sind in englisch und in der jeweiligen Landessprache auf der Webseite der Kommission abrufbar.

ECRI Country Monitoring Work

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Allgemeine politische Empfehlungen

Eine weiterer Tätigkeitbereich von ECRI ist die Veröffentlichung von Allgemeinen Politischen Empfehlungen zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz in den Mitgliedsstaaten.

General Policy Recommendations

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