FRALEX
Berichterstattung an die Grundrechtsagentur (FRALEX)
Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist seit November 2007 der deutsche focal point für die Berichterstattung an die Europäische Grundrechtsagentur in Wien (Fundamental Rights Agency, FRA) im Rahmen des so genannten FRALEX-Netzwerkes der Agentur. Die Agentur hat focal points in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Auf der Grundlage eines mit der Agentur geschlossenen Rahmenvertrages liefert das Deutsche Institut für Menschenrechte der Agentur umfangreiche rechtliche Studien zur Grundrechtssituation in Deutschland in verschiedenen Schwerpunktthemen der Agentur. Neun Themen sind im Mehrjahresrahmen der FRA als Schwerpunktthemen für den Zeitraum 2007-2012 festgelegt. Diese sind Rassismus, Diskriminierung, Opferentschädigung, Kinderrechte, Asyl und Migration, Visa und Grenzschutz, innere Sicherheit und Datenschutz, Beteiligung der Unionsbürgerinnen und -bürger am demokratischen Funktionieren der Union sowie der Zugang zur Justiz.
Die Berichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte sind zusammen mit den Berichten der anderen 26 EU-Mitgliedsstaaten die Grundlage für die Erstellung von vergleichenden Berichten, die das jeweilige Thema und seine Problematik EU-weit analysieren. Die Berichte an die FRA erstellt das Institut auf der Grundlage von Richtlinien (sog. Guidelines), die die FRA dem Institut für den Rahmen und die Schwerpunkte der Bearbeitung der jeweiligen Themen verbindlich vorgibt.
Bislang hat die Grundrechtsagentur eine EU-weite vergleichende Studie zum Thema Homophobia (Juni 2008) veröffentlicht, für die das Institut entsprechende nationale Studien zugeliefert hat, eine Studie zum Thema Kinderhandel folgt 2009. Weitere vergleichende Berichte sind für die zweite Hälfte des Jahres 2009 angekündigt, u. a. zu den Themen Nationale Menschenrechtsinstitutionen, Datenschutz sowie Auswirkung der Antirassismusrichtlinie. Außerdem hat das Institut Informationen in Form so genannter Flash Reports und Bulletins an die Agentur geliefert, kurze Zusammenfassungen zu aktuellen Entwicklungen in den Themenbereichen des Mehrjahresrahmens der FRA. Diese werden von der Agentur für die Erstellung ihrer Newsletter und Jahresberichte verwendet. Mit seiner Berichtsfunktion im Rahmen des FRALEX-Netzwerkes will das Deutsche Institut für Menschenrechte die Grundrechtsagentur als wesentlichen Akteur im präventiven regionalen Menschenrechtsschutz stärken und seine Kompetenzen im europäischen Grundrechtsschutz ausbauen.
Ansprechpartnerin im Deutschen Institut für Menschenrechte:
Petra Follmar-Otto,
Tel. 030 - 259 359 - 27
E-Mail: follmar@institut-fuer-menschenrechte.de
Vergleichende thematische Studien der FRA sowie die Länderberichte der FRALEX focal points:
- Zum Thema Homophobie:
Homophobia and Discrimination on Grounds of Sexual Orientation in the EU Member States Part I - Legal Analysis (PDF, 926 KB, nicht barrierefrei) - Zum Thema Kinderhandel:
Child Trafficking in the European Union - Challenges, perspectives and good practices (July 2009) (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)
Website Fundamental Rights Agency: Country reports on the FRA Report "Child Trafficking in the EU - Challenges, perspectives and good practices" (07/07/2009 - July 2009) - Zum Thema Datenschutz (folgt)