FRALEX
Berichterstattung an die Grundrechteagentur (FRALEX)
Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist seit November 2007 der deutsche focal point für die Berichterstattung an die Europäische Grundrechteagentur in Wien (Fundamental Rights Agency, FRA) im Rahmen des so genannten FRALEX-Netzwerkes der Agentur. Die Agentur hat focal points in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Auf der Grundlage eines mit der Agentur geschlossenen Rahmenvertrages liefert das Deutsche Institut für Menschenrechte der Agentur umfangreiche rechtliche Studien zur Grundrechtssituation in Deutschland in verschiedenen Schwerpunktthemen der Agentur. Neun Themen sind im Mehrjahresrahmen der FRA als Schwerpunktthemen für den Zeitraum 2007-2012 festgelegt. Diese sind Rassismus, Diskriminierung, Opferentschädigung, Kinderrechte, Asyl und Migration, Visa und Grenzschutz, innere Sicherheit und Datenschutz, Beteiligung der Unionsbürgerinnen und -bürger am demokratischen Funktionieren der Union sowie der Zugang zur Justiz.
Die Berichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte sind zusammen mit den Berichten der anderen 26 EU-Mitgliedsstaaten die Grundlage für die Erstellung von vergleichenden Berichten, die das jeweilige Thema und seine Problematik EU-weit analysieren. Die Berichte an die FRA erstellt das Institut auf der Grundlage von Richtlinien (sog. Guidelines), die die FRA dem Institut für den Rahmen und die Schwerpunkte der Bearbeitung der jeweiligen Themen verbindlich vorgibt.
Im Juni 2008 veröffentlichte die Grundrechteagentur eine EU-weite vergleichende Studie zum Thema Homophobie, für die das Institut entsprechende nationale Studien zugeliefert hat, und 2009 eine Studie zum Thema Kinderhandel. Im Mai 2010 wurden ein Bericht über die Datenschutzbeauftragten und ein Bericht über die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen publiziert. Weitere vergleichende Berichte sind geplant, unter anderem zu den Themen "Auswirkung der Antirassismus-Richtlinie", "Rechte von Migranten im Kontext von Ausreise und Abschiebung" und "Rechte von Menschen mit geistigen und psychischen Beeinträchtigungen". Hierzu hat das Institut ebenfalls Länderberichte geliefert.
Außerdem hat das Institut Informationen in Form so genannter Flash Reports und Bulletins an die Agentur geliefert, kurze Zusammenfassungen zu aktuellen Entwicklungen in den Themenbereichen des Mehrjahresrahmens der FRA. Diese werden von der Agentur für die Erstellung ihrer Newsletter und Jahresberichte verwendet. Mit seiner Berichtsfunktion im Rahmen des FRALEX-Netzwerkes will das Deutsche Institut für Menschenrechte die Grundrechteagentur als wesentlichen Akteur im präventiven regionalen Menschenrechtsschutz stärken und seine Kompetenzen im europäischen Grundrechtsschutz ausbauen.
Vergleichende thematische Studien der FRA sowie die Länderberichte der FRALEX focal points:
- Bericht über die Datenschutzbeauftragten:
Data Protection in the European Union: the role of National Data Protection Authorities (PDF, 104 KB, nicht barrierefrei) (Mai 2010) - Bericht über die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen:
National Human Rights Institutions in the EU Member States (PDF, 95 KB, nicht barrierefrei) (Mai 2010) - Zum Thema Kinderhandel:
Child Trafficking in the European Union - Challenges, perspectives and good practices (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei) (Juli 2009)
Country reports on the FRA Report "Child Trafficking in the EU - Challenges, perspectives and good practices" (07/07/2009 - July 2009) - Zum Thema Homophobie:
Homophobia and Discrimination on Grounds of Sexual Orientation in the EU Member States Part I - Legal Analysis (PDF, 926 KB, nicht barrierefrei) (2008) - Zum Thema Auswirkungen der Antirassismus-Richtlinie (folgt)
Kontakt
Dr. Petra Follmar-Otto
Tel.: 030 - 259 359 - 27
E-Mail: follmar@institut-fuer-menschenrechte.de