News 2009
02.02.2009
Universal Periodic Review: Menschenrechtslage in Deutschland wird überprüft
Die Menschenrechtslage in Deutschland wird heute in Genf erstmals vom Allgemeinen Überprüfungsausschuss des UN-Menschenrechtsrats überprüft. Der UN-Menschenrechtsrat hat im letzten Jahr ein neues menschenrechtliches Prüfverfahren gestartet, dem sich alle Mitgliedsstaaten der UNO regelmäßig zu unterwerfen haben: den Universal Periodic Review (UPR). Kontrolliert wird die Menschenrechtslage in den einzelnen Ländern.
29.01.2009
Pressemitteilung: "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" - Neues Projekt am Deutschen Institut für Menschenrechte gestartet
Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt das auf drei Jahre angelegte Projekt "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" gestartet. Mit Schulungs- und Beratungsangeboten sollen Verbände als Akteure eines menschenrechtlichen Diskriminierungsschutzes aktiviert und gestärkt werden. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2009 gefördert.
13.01.2009
Pressemitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gegen Rassismus
Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert in einer heute veröffentlichten Stellungnahme den "Nationalen Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz". "Wir sehen grundlegende Schwächen in dem vorgelegten Plan", erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa. Er enthalte keine angemessene Analyse von Rassismus und rassistischer Diskriminierung in Deutschland, zudem entwickle die Bundesregierung keine neuen, in die Zukunft gerichteten Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus.
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