Studie Schwere Arbeitsausbeutung

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Studie Schwere Arbeitsausbeutung

Abgeschlossenes Projekt: Studie "Zugang zum Recht für Opfer schwerer Arbeitsausbeutung (SELEX)"
Laufzeit: Februar – September 2014

Ende 2013 wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte im Rahmen des FRANET-Forschungsnetzwerkes von der EU-Grundrechteagentur (FRA) mit der Durchführung des nationalen Teilprojektes einer vergleichenden Studie zum "Zugang zum Recht für Opfer schwerer Arbeitsausbeutung (Severe forms of labour exploitation – SELEX)" beauftragt.

Die Grundrechte-Charta der Europäischen Union verbietet nicht nur extreme Formen der Arbeitsausbeutung wie Sklaverei und Zwangsarbeit (Art. 5), sondern garantiert auch das Recht auf gerechte und angemessene Arbeitsbedingungen (Art. 31). Dennoch ist schwere Arbeitsausbeutung in vielen europäischen Ländern unter anderem in der Landwirtschaft, im Baugewerbe, in der Hausarbeit und bei Reinigungsdiensten, in der Gastronomie und der Lebensmittelverarbeitung verbreitet. Betroffen sind insbesondere Migrantinnen und Migranten nicht nur von außerhalb der EU, sondern auch aus Ländern der EU. Entsprechend gibt es auf europäischer Ebene verstärkt Bemühungen, Arbeitsausbeutung zu sanktionieren (Arbeitgebersanktions-Richtlinie 2009/52/EG (PDF, 774 KB, nicht barrierefrei)) und die Rechte der Opfer von Menschenhandel zu stärken (Richtlinie 2004/81/EG (PDF, 111 KB, nicht barrierefrei) und Richtlinie 2011/36/EU (PDF, 793 KB, nicht barrierefrei)). Die Abhängigkeitsverhältnisse der Betroffenen von den Tätern und Täterinnen, ihre Isolierung, Traumatisierung und Unkenntnis über ihre Rechte erschweren es jedoch, sie zu identifizieren und zu unterstützen.

Vor diesem Hintergrund lässt die FRA in den EU-Mitgliedstaaten untersuchen, ob und wie von Arbeitsausbeutung Betroffene Zugang zum Recht finden. Unter anderem geht es darum, welche Möglichkeiten des straf-, zivil- oder arbeitsrechtlichen Rechtsschutzes bestehen und wie häufig diese in Anspruch genommen werden. Es sollen Faktoren identifiziert werden, die Betroffene darin stärken oder daran hindern, sich auf rechtlichem Wege gegen erlittenes Unrecht zur Wehr zur setzen. Bestehende Praktiken und Verfahren sollen so hinsichtlich ihrer Qualität und Wirksamkeit bewertet werden. Hierzu führt das Institut in Deutschland Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerbeaufsicht und Berufsgenossenschaften, Polizei und Zoll, Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, zuständigen Ministerien und Justiz, Arbeitsvermittlungsagenturen und Arbeitgebern. Befragt werden diese zu Maßnahmen der Prävention und Kontrolle von Arbeitsausbeutung sowie möglichen Unterstützungsangeboten für Betroffene. Im Herbst und Winter 2014/2015 wird die FRA die Forschungsergebnisse der nationalen Teilstudien sichten und vergleichen. Der abschließende Bericht soll 2015 erscheinen.

Die von der Europäischen Grundrechteagentur veröffentlichte Publikation zu dem Thema, die die Forschungsergebnisse des Instituts zu Deutschland enthalten, können Sie hier kostenfrei herunterladen:  Severe labour exploitation: workers moving within or into the European Union

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