Studie Datenschutz

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Studie Datenschutz

Abgeschlossenes Projekt: Studie Beschwerderechte und Rechtsbehelfe im Datenschutz
Laufzeit:  Dezember 2011 bis September 2012

Factsheet: Zugang zu Datenschutz-Rechtsbehelfen in EU-Mitgliedstaaten - eine Studie der EU-Grundrechteagentur (PDF, 210 KB, nicht barrierefrei)

Im Dezember 2011 wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte im Rahmen des FRANET-Forschungsnetzwerkes von der EU-Grundrechteagentur (FRA) mit der Durchführung des nationalen Teilprojektes einer vergleichenden Studie zum Thema Datenschutz beauftragt.
Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wurden 2009 auch die EU-Grundrechtecharta und ein europäisches Grundrecht auf Datenschutz (Art. 8) rechtsverbindlich. Vor diesem Hintergrund ist das Thema „Informationsgesellschaft und Datenschutz“ zu einem der Schwerpunkte für die Arbeit der EU-Grundrechteagentur bestimmt worden.
Bereits 2010 identifizierte die FRA in einer Studie zur Rolle der nationalen Datenschutzbehörden deren mangelnde Unabhängigkeit in einigen Ländern, ihre oftmals unzureichende Ausstattung sowie die mangelhafte Durchsetzung bestehender Gesetze als zentrale Probleme in diesem Bereich. Mit Hinweis auf die Artikel 22 (Rechtsbehelfe), 23 (Haftung), 24 (Sanktionen) und 28 (Kontrollstelle) der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 stellte die Agentur außerdem fest, dass europaweit nur unzulängliche Informationen über den Zugang von Einzelpersonen zu rechtlichen und alternativen Formen der Wiedergutmachung in Datenschutzfragen verfügbar sind.

Daher lässt die Agentur in 15 ausgewählten Mitgliedstaaten und Kroatien untersuchen, welche Wege Betroffenen offen stehen, wenn sie gegen eine Verletzung ihres Rechts auf Datenschutz vorgehen wollen, und welche Erfahrungen sie mit den bestehenden Möglichkeiten gemacht haben. Hierzu wurden bis August 2012 Betroffene, Richterinnen und Richter, Anwältinnen und Anwälte, Mitarbeitende von Aufsichtsbehörden und Nichtregierungsorganisationen befragt sowie in Fokusgruppen deren Erfahrungen diskutiert. Im Herbst und Winter 2012/2013 sichtet und vergleicht die FRA die Forschungsergebnisse der nationalen Teilstudien. Der abschließende Bericht erscheint 2013.

Die von der Europäischen Grundrechteagentur veröffentlichte Publikation zu dem Thema, die die Forschungsergebnisse des Instituts zu Deutschland enthalten, können Sie hier kostenfrei herunterladen:  Access to data protection remedies in EU Member States

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Kontakt

Eric Töpfer
Innere Sicherheit und Berichterstattung an die EU-Grundrechteagentur
Telefon: 030 25 93 59 – 20
E-Mailtoepfer(at)institut-fuer-menschenrechte.de