Pressespiegel 2018

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Pressespiegel 2018

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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April 2018

17. April, butenunbinnen.de:
Neues Sexualstrafrecht: Das hat sich verändert
Butenunbinnen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Angrapschen in der Straßenbahn, auf der Rolltreppe, beim Freimarkt – das kann nun strafrechtliche Folgen haben. Die Reform des Sexualstrafrechts soll Opfern helfen."

12. April, verbaende.com:
Jahresempfang des SoVD NRW / Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: NRW-Landesregierung muss mindestens einen Gang höher schalten
Verbaende.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Landesvorsitzende des SoVD NRW, Franz Schrewe, hat auf dem heutigen Jahresempfang des Verbands ein klares Bekenntnis zum Menschenrecht auf gleichberechtigte Teilhabe eingefordert und die Landespolitik in diesem Zusammenhang aufgerufen, bei der Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention endlich aufs Tempo zu drücken: 'Wir brauchen gleichwertige Lebensverhältnisse in diesem Land, das ist das Ziel. Und wenn das erreicht werden soll (und das soll es!), dann muss NRW gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden endlich auf eine landesweite, weitestgehend einheitliche, flächendeckende Umsetzung der UN-BRK hinwirken', erklärte Schrewe in Anwesenheit vieler Vertreterinnen und Vertretern des Landtags und vor insgesamt fast 100 Gästen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und öffentlichem Leben."

12. April, der-querschnitt.de:
Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen
Der-querschnitt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) ist das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Es wurde am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen und trat am 3. Mai 2008 in Kraft. Die UN-Behindertenrechtskonvention als völkerrechtlicher Vertrag beinhaltet die Bekräftigung allgemeiner Menschenrechte auch für behinderte Menschen und formuliert eine Vielzahl spezieller, auf die Lebenssituation behinderter Menschen abgestimmte Regelungen."

10. April, biopress.de:
Nachhaltigkeit: Das zweite World Organic Forum
Biopress.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach dem Kongress zu den globalen Bauernrechten im letzten Jahr in Schwäbisch Hall, organisiert von der Stiftung Haus der Bauern und BESH,  fand nun zur gleichen Zeit (7. bis 9. März) dieses Jahr in der Akademie Schloss Kirchberg/Jagst eine Nachfolgetagung mit internationalem Publikum statt. Damit ist eine Serie eingeläutet, die jährlich stattfinden wird.  Ziel der Tagung war es, die Frage der agrarökologischen Wende und die der Zukunft der Welternährung mit der Frage nach der Zukunft der bäuerlichen Familienbetriebe auf der Welt zu verknüpfen."

09. April, gesundheitsstadt-berlin.de:
Barrierefreiheit in Berlin immer noch eingeschränkt
Gesundheitsstadt-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rund zehn Prozent der Bevölkerung sind auf Barrierefreiheit angewiesen. Um diese umfänglich zu gewährleisten, sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte noch Handlungsbedarf – auch in Berlin."

06. April, bayerische-staatszeitung.de:
Kunstprojekt für ein besseres Leben
Bayerische-staatszeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Würzburg haben Schüler entlang einer Wegstrecke von ihrer Schule zur Landesgartenschau Stationen errichtet, die die Einhaltung von Kinderrechten einfordern. Als Sipan (13) aus Syrien nach Bayern kam, konnte er weder schreiben noch lesen. Als Schüler der Würzburger Mönchbergschule half er nun mit, einen 'Weg der Kinderrechte' zu kreieren."

02. April, newstix.de:
Selbstbestimmte Mobilität ist in Berlin noch nicht selbstverständlich
Newstix.de - das ÖPNV-Informationsportal äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts 'Selbstbestimmt unterwegs in Berlin? Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive' am 28.03.2018 erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Selbstbestimmt mobil zu sein ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe. Berlin hat seit der Verleihung des Access City Award 2013 wichtige Fortschritte bei der Barrierefreiheit gemacht. Der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutierte Entwurf des Mobilitätsgesetzes zielt darauf ab, die selbstbestimmte Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zu gewährleisten.'"

02. April, goettinger-tageblatt.de:
Rechtliche Problematik im Polizei-Alltag wird in Duderstadt beleuchtet
Goettinger-tageblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rund 220 Bundespolizisten von Dienststellen aus dem gesamten Bundesgebiet sind zu einer Fortbildung nach Duderstadt gekommen. Experten referierten über Themen zu rechtlichen Problemfeldern bei der Polizeiarbeit. Umfassende Informationen und eine Podiumsdiskussion sollten den Teilnehmern an der Fortbildung zu größerer Handlungssicherheit bei rechtlichen Problemfeldern in der Polizeiarbeit verhelfen."

01. April, kobinet-nachrichten.org:
Kolumne: Wiedervereidigung mitsamt Heimatmysterium
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jetzt haben wir den Salat: Bundeskanzlerin Merkel und ihre 15 Minister sind seit dem 14. März wiedervereidigt. Die Kanzlerin stand im ehrenwerten Hohen Hause in die preußischen Farben schwarz und weiß gekleidet, wie die deutsche Fußballnationalmannschaft, vor der ehemaligen schwarzen Null Wolfgang Schäuble, dem Superman-Rollifahrer, auch als Maggie Thatcher der Behindertenbewegung bekannt, der seinerseits vergessen hat (und es ist ihm immer noch nicht wieder richtig eingefallen), wo nämlich der Koffer mit den 100.000 Mark des Waffenschiebers und Steuerhinterziehers Karlheinz Schreiber in den ungereimten Wirrnissen der CDU-Spendenaffäre verschwunden war und blieb."

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März 2018

29. März, focus.de:
Können Menschen mit Behinderungen in Berlin selbstbestimmt unterwegs sein?
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sind die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt? Diese Fragen hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte 2017 im Auftrag der Senatsverwaltung für Integration Arbeit und Soziales untersucht.  Heute haben ihn die Autor*innen gemeinsam mit den Senatorinnen für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach und für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Regine Günther der Öffentlichkeit präsentiert."

29. März, neues-deutschland.de:
Berlin/Barrierefreiheit: Es fehlt das umfassende Konzept
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Entscheidend für Menschen mit Behinderungen sind barrierefreie Reiseketten. 'Berlin steht bei der barrierefreien Mobilität nicht schlecht da', sagt Valentin Aichele, 'Aber der erforderliche Quantensprung steht dem Land noch bevor.' Er ist Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und hat im Auftrag der Integrationsverwaltung einen Bericht zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen erstellt."

29. März, zollernalbkurier.de:
Religionsfreiheit – ein gefährdetes Menschenrecht
Zollernalbkurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zu einem Vortrag mit Gespräch zum Thema „Die Religionsfreiheit als Menschenrecht“ mit Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Bielefeldt laden das Friedensnetzwerk Balingen, die Katholische und die Evangelische Erwachsenenbildung Zollernalbkreis, die Heilig Geist-Gemeinde Balingen, das Katholische Dekanat Balingen, die Amnesty International Gruppen Albstadt und Hechingen sowie das Evangelische Bildungswerk Balingen und Sulz ein. Der Vortrag mit Heiner Bielefeldt vom Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Erlangen-Nürnberg, findet am Donnerstag, 5. April, um 19 Uhr im Katholischen Gemeindehaus, Heilig Geist-Kirchplatz 4, in Balingen statt, der Eintritt ist frei."

28. März, bz-berlin.de:
Hauptstadt muss nachlegen Berliner mit Behinderung kämpfen noch oft mit Barrieren
Bz-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zwar sind die meisten U- und S-Bahnhöfe in Berlin barrierefrei, das Problem sind aber die häufigen Störungen, Aufzügen werden zu spät repariert.  Kaputte Aufzüge im U-Bahnhof, zugestellte Gehwege oder kurze Grünphasen an Ampeln – laut einer Analyse stellt das Menschen mit Behinderung in Berlin häufiger vor Probleme. In den vergangenen Jahren habe das Land viele Fortschritte gemacht, schreibt das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer am Mittwoch vorgelegten Studie."

28. März, berliner-kurier.de:
Newsticker: Viele werden behindert
Berliner-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kaputte Aufzüge im U-Bahnhof oder zugestellte Gehwege – laut einer Analyse stellt das Menschen mit Behinderung in Berlin häufiger vor Probleme. Dem Deutschen Institut für Menschenrechte zufolge ist die Stadt bis 2020 voraussichtlich nicht barrierefrei und bis 2022 wird dies auch der ÖPNV nicht vollständig sein. Das aber sieht das Personenbeförderungsgesetz des Bundes eigentlich vor."

28. März, bz-berlin.de:
Institut: Berlin ist alles andere als barrierefrei
Bz-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bis 2020 ist Berlin voraussichtlich nicht barrierefrei und bis 2022 wird dies auch der ÖPNV im Land nicht vollständig sein”, schreibt das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer Studie. In den Bezirken fehle oft Personal, um den Umbau von Kreuzungen und Gehwegen voranzutreiben."

28. März, kobinet-nachrichten.org:
Selbstbestimmt unterwegs in Berlin?
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichts 'Selbstbestimmt unterwegs in Berlin? Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive' erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Selbstbestimmt mobil zu sein ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe. Berlin hat seit der Verleihung des Access City Award 2013 wichtige Fortschritte bei der Barrierefreiheit gemacht. Der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutierte Entwurf des Mobilitätsgesetzes zielt darauf ab, die selbstbestimmte Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zu gewährleisten.'"

28. März, schattenblick.de
Selbstbestimmte Mobilität ist in Berlin noch nicht selbstverständlich (DIMR)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichts 'Selbstbestimmt unterwegs in Berlin? Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive' erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte:  'Selbstbestimmt mobil zu sein ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe. Berlin hat seit der Verleihung des Access City Award 2013 wichtige Fortschritte bei der Barrierefreiheit gemacht. Der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutierte Entwurf des Mobilitätsgesetzes zielt darauf ab, die selbstbestimmte Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zu gewährleisten.'"

28. März, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Menschenrechtler: Berlin muss bei Barrierefreiheit nachrüsten
Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Barrierefreie Mobilität ist in Berlin aus Sicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte weiterhin stark verbesserungsbedürftig. 'Selbstbestimmt mobil zu sein, ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe', sagte der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Institut, Valentin Aichele, am Mittwoch in Berlin. Die Bundeshauptstadt habe seit 2013 zwar wichtige Fortschritte gemacht, es fehle aber weiterhin ein umfassendes Konzept zur Mobilität auf allen Ebenen."

27. März, der-querschnitt.de:
Neun Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Der-querschnitt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Das Deutsche Institut für Menschenrechte der Bundesregierung sieht nach wie vor Handlungsbedarf bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen. 'Inklusion ist als Gegenprogramm zu Bestrebungen, Menschen auszugrenzen und die Gesellschaft zu spalten, gerade jetzt von großer Wichtigkeit', erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

26. März, gesundheitsstadt-berlin.de:
Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorantreiben
Gesundheitsstadt-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aus Anlass des Jahrestages der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte der neuen Bundesregierung, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben. Über Inklusion wird gerne geredet – in der Realität findet sie allerdings eher selten statt. Vor allem der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt bleibt für Menschen mit Behinderungen meistens verschlossen."

24. März, kobinet-nachrichten.org:
Zusammenhalt ohne Inklusion?
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kein gesellschaftlicher Zusammenhalt ohne Inklusion von Menschen mit Behinderungen, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte 9 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention. Am 26. März 2009 trat die Konvention in Deutschland in Kraft. Die neue Bundesregierung müsse die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorantreiben."

22. März, welt.de:
Das Comeback der Förderschule
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Lange galten Einrichtungen für lernbehinderte Kinder als Auslaufmodell. Nun werden sie wieder beliebter – wegen Problemen bei der Inklusion."

21. März, lto.de:
Internationaler Tag gegen Rassismus – Barley: "Keine Tole­ranz gegen­über der Into­le­ranz"
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus ist in Deutschland tief verankert: Experten konstatieren einen ausgeprägten Alltagsrassismus, der in vielen Situationen und Handlungsmustern zum Vorschein kommt. 'Rassistische und antisemitische Hetze im öffentlichen Raum, im Internet und in den sozialen Medien ebenso wie rassistische Gewalttaten haben massiv zugenommen', analysiert das Institut für Menschenrechte anlässlich des 51. Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März. Die frisch gekürte Bundesjustizministerin, Katarina Barley, kündigt gegenüber LTO nunmehr klare Kante bei der Bekämpfung von Rassismus an."

20. März, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Menschenrechtler fordern von Politik Vorgehen gegen Rassismus
Die Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Institut für Menschenrechte hat mehr Engagement der Politik gegen Rassismus gefordert. 'Es geht dabei auch um die Abwehr von Angriffen auf die Menschenrechte als Grundlage der demokratischen Gesellschaft', sagte Hendrik Cremer vom Menschenrechtsinstitut. Er äußerte sich anlässlich des Tags gegen Rassismus am Mittwoch."

12. März, taz.de:
Integrationskurs für Sehbehinderte: Deutsch mit allen Sinnen
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach einem Jahr in Bremen immer noch ohne Blindenstock: Diese Situation einer blinden geflüchteten Frau aus Bremen, von der ein Mitarbeiter des Landesbehindertenbeauftragten berichtet, steht exemplarisch für die Kritik des Instituts für Menschenrechte, der zufolge es ein Versorgungsdefizit für geflüchtete Menschen mit Behinderungen gibt. Ein Schritt nach vorne ist der diese Woche im Paritätischen Bildungswerk (PBW) Bremen anlaufende Integrationskurs für Blinde und Menschen mit Sehbehinderungen."

12. März, sinn-schaffen.de:
Streitschrift Inklusion : Gegen unser exkludierendes, stigmatisierendes Bildungssystem
Proprium | sinn schaffen – horizonte öffnen äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der öffentliche Diskurs um Inklusion hat in der letzten Zeit deutlich abgenommen. Die Bildungspolitik scheint erleichtert, wenn sie in der Thematik nicht ernstlich gefordert wird. Von Elternseite, die mehrheitlich mit dem Erhalt des Status quo im Bildungssystem zufrieden ist, sieht man offensichtlich keinen Anlass zu intervenieren, betroffene Eltern benachteiligter Kinder und Jugendlicher treten eher nicht ins Rampenlicht der Öffentlichkeit."

08. März, deutschlandfunk.de:
Gesellschaftliches Tabuthema: Gewalt in der häuslichen Pflege
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Pflegebedürftige Menschen werden nicht selten Opfer von Misshandlungen - oft handelt es sich dabei sogar um ihre Angehörigen. Die Ursachen sind vielschichtig, das Thema wird tabuisiert. Wie die Gesellschaft für diese Problematik sensibilisiert werden kann, dazu gibt es unterschiedliche Vorschläge."

02. März, kobinet-nachrichten.org:
Eltern kritisieren Mißachtung der UN-Behindertenrechtskonvention
Kobinet Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie der Verein 'mittendrin' berichtet,bereitet das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht für den UN-Fachausschuss vor, der parallel zum anstehenden zweiten Staatenbericht über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entsteht. Elternvertreter haben demnach in dieser Woche dem Deutschen Institut für Menschenrechte berichtet, inwieweit das Recht auf inklusive Bildung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung (Artikel 24 UN-Behindertenrechtskonvention) in Deutschland umgesetzt wird. Das Institut hatte in Vorbereitung seines Berichts für die Bundesregierung die Verbände zur Konsultation nach Berlin eingeladen."

Februar 2018

26. Februar, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Menschenrechtsinstitut: Sinti und Roma vor Übergriffen schützen
Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dazu aufgerufen, für die Rechte von Sinti und Roma einzutreten. Anlässlich des Beginns der Deportationen dieser Minderheitengruppe nach Auschwitz vor 75 Jahren sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Montag in Berlin, der Jahrstag sei eine Mahnung. Politisch Verantwortliche müssten rassistischer Hetze öffentlich entschieden entgegentreten und diskriminierende Stereotypisierung in der Arbeit staatlicher Behörden verhindern."

17. Februar, evangelisch.de:
Hilfswerke sollen offen mit Missbrauch umgehen
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hilfswerke müssen nach Einschätzung der Menschenrechtsexpertin Anna Würth unbedingt offen mit Fällen von sexuellem Missbrauch umgehen. "Man muss darüber berichten, sonst bekommt man das Problem nicht in den Griff", sagte die Leiterin für Internationale Menschenrechtspolitik beim Deutschen Institut für Menschenrechte dem Evangelischen Pressedienst (epd). Ähnlich wie beim Umgang mit veruntreutem Geld sei man ansonsten andauernd in der Defensive."

17. Februar, domradio.de:
Sexskandal-Vorwürfe belasten Arbeit von Hilfswerken
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Hilfswerke sollen offen mit Missbrauch umgehen'. Die Missbrauchs-Skandale bei Hilfsorganisationen sorgen weiter für Empörung. Die Übergriffe könnten wie eine 'Fortsetzung kolonialer Beziehungen mit anderen Mitteln' wirken, warnt der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung."

14. Februar, auto-presse.de:
Diskussionsrunde bei VW: Nachhaltigkeit ist Teil der Lieferkette
Auto-presse.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Volkswagen-Konzern zeigt in seinem 'Drive'-Forum in Berlin noch bis zum 28. Februar 2018 die Ausstellung 'Shift' rund um das Thema Nachhaltigkeit. Die Besucher können sich dort über autonomes Fahren, Industrie 4.0, alternative Antriebe sowie Umwelt- und Ressourcenschonung informieren."

13. Februar, landespressedienst.de:
Koalitionsvertrag setzt wichtige Akzente bei Menschenrechten
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. 'Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche Unternehmen in einem Gesetz zu regeln, falls die freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen nicht eingehalten wird.'"

10. Februar, gulf-times.com:
Call for exposing siege states’ rights violations
Gulf-times.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Chairman of National Human Rights Committee (NHRC) HE Dr Ali bin Smaikh al-Marri has criticised the siege countries’ attempts to tarnish the image of the committee and to prevent it from revealing their human rights violations. He called on the Global Alliance of National Human Rights Institutions (GANHRI) to monitor such practices which negatively affect humanitarian organisations, in order to discuss them in the coming meetings. Al-Marri was speaking on Thursday during a meeting with Chairperson of GANHRI Beate Rudolf, where he gave a timeline of the GCC crisis and the different efforts of the NHRC to defend the rights of the siege victims in accordance to the Paris Principles."

09. Februar, neues-deutschland.de:
Man wird nicht behindert geboren
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Raul Krauthausen sind es die gesellschaftlichen Umstände, die Menschen mit Handicap Gleichberechtigung verwehren. Vor rund einem Jahr wurde das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, das die Rechte behinderter Menschen stärken soll. Schon bei der Entstehung des Gesetzes wurde klar, dass Behindertenrechtsaktivist*innen und Politiker*innen jeweils sehr unterschiedliche Vorstellungen zum Text hatten."

09. Februar, bildungsklick.de:
70 Jahre KMK: Kein Grund zum Feiern
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Kultusministerkonferenz (KMK) feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Den Willen zu selbstkritischer Auseinandersetzung mit ihrer bildungspolitischen Vergangenheit und deren Folgen bringt sie jedoch nicht auf. Eine Kritik."

06. Februar, sozial.de:
Istanbul-Konvention zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt in Kraft
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte schlägt anlässlich des Inkrafttretens des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) für Deutschland vor, auf Bundes- und Länderebene durch Aktionspläne eine effektive und koordinierte Strategie zur Prävention und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt zu entwickeln. Begleitet werden sollte dies durch die Einrichtung staatlicher Koordinierungsstellen sowie einer unabhängigen Monitoring-Stelle. Zugleich sei es erforderlich, die Datenerhebung und Forschung über Ausmaß, Formen und Folgen geschlechtsspezifischer Gewalt und über die Wirksamkeit der bereits ergriffenen Maßnahmen verbessert werden."

05. Februar, idw-online.de:
Refugee Law Clinic Gießen – ein Modell, das bundesweit Schule gemacht hat
Informationsdienst Wissenschaft Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit einem Festakt begeht die mehrfach ausgezeichnete RLC der Justus-Liebig-Universität Gießen am 2. Februar feierlich ihr zehnjähriges Bestehen. Studierende setzen sich intensiv mit asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen auseinander und können ihr Wissen direkt praktisch anwenden; Flüchtlinge erhalten eine kostenlose und unabhängige Rechtsberatung. Beide Seiten profitieren von ihren wertvollen und prägenden Erfahrungen – ein weitsichtiges Konzept mit Pioniercharakter, das inzwischen bundesweit Schule gemacht und zahlreiche Nachahmer gefunden hat."

04. Februar, giessener-anzeiger.de:
"Refugee Law Clinic" an JLU Gießen: Seit zehn Jahren kostenlose Rechtsberatung
Giessener-anzeiger.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen helfen und gleichzeitig etwas lernen - das ist das Prinzip der 'Refugee Law Clinic' (RLC) Gießen. Seit zehn Jahren setzen sich Studierende der Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität (JLU) intensiv mit asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen auseinander und beraten kostenlos Flüchtlinge. 'Das Modell hat bundesweit Schule gemacht', betont RLC-Leiter Prof. Jürgen Bast beim Festakt."

04. Februar, oberhessische-zeitung.de:
"Refugee Law Clinic" an JLU Gießen: Seit zehn Jahren kostenlose Rechtsberatung
Oberhessische-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen helfen und gleichzeitig etwas lernen - das ist das Prinzip der 'Refugee Law Clinic' (RLC) Gießen. Seit zehn Jahren setzen sich Studierende der Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität (JLU) intensiv mit asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen auseinander und beraten kostenlos Flüchtlinge. 'Das Modell hat bundesweit Schule gemacht', betont RLC-Leiter Prof. Jürgen Bast beim Festakt."

03. Februar, sz-online.de:
Wenn der Schutz der Familie nicht mehr zählt
Sz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein junger Nigerianer hat mit seiner deutschen Frau ein gemeinsames Kind – und ein abgelaufenes Visum. Wäre es nach der Görlitzer Ausländerbehörde gegangen, hätte Abraham George* jetzt nicht mitfahren können in die Klinik. Dann könnte der junge Vater nicht dabei sein, wenn sein sechs Monate alter Sohn Albert auf die große Operation vorbereitet wird, bei der es um Leben und Tod geht."

01. Februar, zwd.info:
Istanbul-Konvention in Kraft: Ein Meilenstein im Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt
Zwd.info äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Geschlechtsspezifische Gewalt ist in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. Vor dem Hintergrund des Inkrafttretens der Istanbul-Konvention am 1. Februar 2018 erwarten Frauenverbände, Menschenrechtsinstitutionen und Frauenpolitikerinnen von der künftigen Bundesregierung einen Aktionsplan und niedrigschwellige Beratungs- und Schutzangebote für von Gewalt betroffene Frauen."

01. Februar, ndr.de:
Familiennachzug: Ahmed wartet auf Mama und Papa
NDR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute hat der Bundestag beschlossen, dass Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiärem Schutz bis August weiterhin weder Eltern noch Ehepartner oder minderjährige Kinder nachholen können. Geplant ist, dass anschließend monatlich 1.000 Familienangehörige ihnen folgen dürfen. Zusätzlich sollen Härtefälle berücksichtigt werden."

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Januar 2018

31. Januar, domradio.de:
Hilfswerke: Istanbul-Konvention muss umfassend umgesetzt werden – Ein Menschenrecht

Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen haben gefordert, die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen umfassend umzusetzen. Die Konvention tritt am Donnerstag in Deutschland in Kraft.  Der Schutz vor Gewalt sei ein Menschenrecht, erklärte Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, am Mittwoch in Berlin."

31. Januar, KNA:
Hilfswerke: Istanbul-Konvention muss umfassend umgesetzt werden (ohne Link)
Die Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen haben gefordert, die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Deutschland umfassend umzusetzen. Der Schutz vor Gewalt sei ein Menschenrecht, erklärte Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, am Mittwoch in Berlin. Darauf habe jede Frau einen Anspruch, 'unabhängig von Einkommen und Vermögen, Herkunftsort, Aufenthaltsstatus, gesundheitlichen Einschränkungen oder Behinderungen'."

31. Januar, schattenblick.de:
Istanbul-Konvention: Geschlechtsspezifische Gewalt wirksam bekämpfen
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Inkrafttretens des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) für Deutschland am 1. Februar 2018 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:  'Geschlechtsspezifische Gewalt und Belästigungen ist in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. Sie öffentlich zu thematisieren - wie derzeit in der Me-Too-Debatte - ist wichtig, um ein Bewusstsein für das Ausmaß und die Folgen geschlechtsspezifischer Gewalt zu schaffen'."

Geschlechtsspezifische Gewalt wirksam bekämpfen Schattenblick.de :
""

30. Januar, tagesspiegel.de:
Koalitionsverhandlungen: Die Zeit beim Familiennachzug drängt
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bis Dienstagabend muss der Familiennachzug für abgelehnte Flüchtlinge geregelt sein, sonst läuft der Stopp Mitte März aus – aber Union und SPD streiten. Das Thema Zuwanderung bleibt, was es immer war: schwierig. Mittlerweile kommt bei den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD obendrein Zeitdruck dazu."

30. Januar, neues-deutschland.de:
UNHCR fordert Nachzug von Familien
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundestag lud zur Anhörung über Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus.
Wegen der alphabetischen Reihenfolge der Rednerliste durfte Dieter Amann zuerst sprechen. Er wütete über 'Lügen' und 'Absurditäten', die er sich im Laufe der Jahre als Mitarbeiter einer Ausländerbehörde habe anhören müssen."

30. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Berufsausbildung inklusiv?
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Angesichts der Koalitionsverhandlungen empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, die allgemeine Berufsausbildung so zu gestalten, dass mehr Menschen mit Behinderungen eine anerkannte Berufsausbildung abschließen können. 'Die Politik sollte die Voraussetzung für eine inklusive berufliche Bildung schaffen', sagte heute Valentin Aichele, Leiter von dessen Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. 'Nur wer eine anerkannte Berufsausbildung abschließt, hat reelle Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.'"

30. Januar, migazin.de:
Umstritten: Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional."

30. Januar, kathpress.at:
Trotz Kirchen-Appell: Union/SPD-Einigung bei Familiennachzug
Kathpress.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland haben sich Union und SPD am Dienstag bei der Frage des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiärem Schutz auf eine Übergangsregelung geeinigt. Demnach soll der Familiennachzug bis 31. Juli ausgesetzt bleiben und anschließend im Rahmen von Kontingenten 1.000 Schutzsuchende pro Monat aufgenommen werden. Ergänzt wird dies durch eine bereits bestehende Härtefallregelung."

29. Januar, deutschlandradio.de:
GroKo-Knackpunkt Familiennachzug: Expertenanhörung im Bundestag (Audio-Mitschnitt)
Deutschlandradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Sendezeit: 29. Januar 2018, 13:10 Uhr
Autor: Geuther, Gudula
Programm: Deutschlandfunk 
Sendung: Informationen am Mittag
Länge: 03:36 Minuten
MP3: Audio abspielen (MP3, startet automatisch)

29. Januar, fr.de:
Familiennachzug: Union kündigt geänderten Gesetzentwurf an
Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für einen unbegrenzten Familiennachzug zu Flüchtlingen gibt es im Bundestag zur Zeit wohl keine Mehrheit. Das hat sich bei einer Anhörung im Hauptausschuss des Bundestages am Montag gezeigt. Darüber, wie viele Angehörige nachkommen dürfen und in welchem Tempo, gingen die Meinungen auseinander."

29. Januar, deutschlandfunk.de:
Zukunft des Familiennachzugs auch unter Sachverständigen umstritten
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die künftige Ausgestaltung des Familiennachzugs von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus ist auch unter Sachverständigen umstritten.  Das wurde bei einer Anhörung des Hauptausschusses im Bundestag deutlich. Vertreter von Kirchen, dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR und dem Deutschen Institut für Menschenrechte plädierten für die Rückkehr zum Familiennachzug ohne Bedingungen."

29. Januar, focus.de:
Streit um Familiennachzug: Anhörung zeigt Gratwanderung zwischen Humanität und staatlicher Leistungsfähigkeit
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit begrenztem Bleiberecht bleibt umstritten: Soll es bei dem Stopp bleiben, den Union und SPD 2016 für zwei Jahre beschlossen haben? Oder wird die Aussetzung der Aufnahme ausgesetzt, so wie es in den Sondierungen für eine neue große Koalition beraten wurde?"

29. Januar, taz.de
Einigung bei Familiennachzug in Sicht: Deutschland wird zum Ehebrecher
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Union und SPD sind sich fast einig über Familiennachzug für Flüchtlinge. Experten warnen vor einer Beschränkung auf 12.000 Personen pro Jahr."

29. Januar, dw.com:
SPD und Union kommen sich beim Familiennachzug näher
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD deutet sich beim zentralen Streitthema Flüchtlingspolitik eine Kompromissmöglichkeit an. Auch im Bundestag wird um eine Regelung des Familiennachzugs gerungen."

29. Januar, welt.de:
Union und SPD erzielen Annäherung beim Familiennachzug
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um den Familiennachzug haben Union und SPD Fortschritte erzielt. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sagte nach nächtlichen Beratungen am Montag im Deutschlandfunk, die Verhandlungen befänden sich in der "Endabstimmungsphase". In einer Anhörung des Bundestags äußerten sich Rechtsexperten skeptisch zu dem Vorhaben von Union und SPD, den Familiennachzug auf 1000 Menschen im Monat zu begrenzen."

29. Januar, juris.de:
Kontroverse um Familiennachzug
Juris.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die künftige Ausgestaltung des Familiennachzugs zu subsidiär geschützten Flüchtlingen, also solchen mit eingeschränkten Schutzstatus, ist auch unter Sachverständigen umstritten.  Dies wurde am 29.01.2018 bei einer öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses zu vier Gesetzentwürfen und einem Antrag zum Familiennachzug deutlich.  Nach einem Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion (BT-Drs. 19/439) soll die zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen, die Mitte März 2018 ausläuft, verlängert werden."

29. Januar, domradio.de:
Für die Kommunen ein Dilemma
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Frage des Familiennachzugs für Flüchtlinge sorgte bei der Bundestagsanhörung für Emotionen. Auch die Kommunen sehen im Recht auf Familieneinheit ein hohes Gut - trotz der Grenzen bei Unterbringung und Versorgung.  Die Zeit für eine von mehreren Parteien gewünschte Neuregelung des Familiennachzugs von subsidiär geschützten Flüchtlingen drängt."

29. Januar, derstandard.de:
Union und SPD nähern sich bei Familiennachzug nach Deutschland an
Derstandard.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um den Familiennachzug nach Deutschland haben Union und SPD Fortschritte erzielt. Die SPD-Vizevorsitzende Malu Dreyer sagte nach nächtlichen Beratungen am Montag im Deutschlandfunk, die Verhandlungen befänden sich in der 'Endabstimmungsphase'. In einer Bundestags-Anhörung äußerten sich Rechtsexperten skeptisch zu dem Vorhaben, den Familiennachzug auf 1.000 Menschen im Monat zu begrenzen."

29. Januar, evangelisch.de:
Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kirchen und UNHCR: Weitere Aussetzung schwächt Vertrauen in Rechtsstaat.
Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken."

29. Januar, katholisch.de:
Flüchtlinge: Kirchen pochen weiter auf Familiennachzug
Katholisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Union und SPD wollen den Familiennachzug bei Flüchtlingen auf 1.000 Personen pro Monat begrenzen. Die Kirchen sehen das Vorhaben kritisch. Die Caritas spricht sogar von einer fatalen Entscheidung."

29. Januar, de.nachrichten.yahoo.com:
Union und SPD erzielen Annäherung beim Familiennachzug
De.nachrichten.yahoo.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um den Familiennachzug haben Union und SPD Fortschritte erzielt. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sagte nach nächtlichen Beratungen am Montag im Deutschlandfunk, die Verhandlungen befänden sich in der "Endabstimmungsphase". In einer Anhörung des Bundestags äußerten sich Rechtsexperten skeptisch zu dem Vorhaben von Union und SPD, den Familiennachzug auf 1000 Menschen im Monat zu begrenzen."

29. Januar, abendzeitung-muenchen.de:
Familiennachzug: Union kündigt geänderten Gesetzentwurf an
Abendzeitung-muenchen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für die Koalitionäre in spe ist der Familiennachzug ein schwieriges Thema. Die betroffenen Flüchtlinge erleben die deutsche Bürokratie oft als undurchdringlichen Dschungel aus Vorschriften, die sich ständig ändern."

29. Januar, moldpres.md:
UNHCR a cerut Germaniei să permită reîntregirile familiale pentru toţi refugiaţii
Moldpres.md äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema (rumänisch):
"Agenţia Naţiunilor Unite pentru Refugiaţi (UNHCR) a cerut Germaniei să permită reîntregirile familiale pentru toţi refugiaţii, în condiţiile în care această chestiune ameninţă planurile cancelarului Angela Merkel de a forma un nou guvern, relatează AFERPRES și MOLDPRES, citând dpa.  Restricţiile introduse de coaliţia condusă de Angela Merkel în urma crizei refugiaţilor din 2015 şi care vizează să stopeze solicitările privind reîntregirile familiale nu au niciun sens, a declarat Roland Bank din cadrul UNHCR Germania la o audiere într-o comisie parlamentară federală."

27. Januar, rp-online.de:
Sebastian Kurz zur Shoa: "Auch Österreicher waren Täter"
Rp-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz die besondere historische Verantwortung seines Landes betont. Kurz schrieb am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter, dass 'Österreicher auch Täter und somit an den grausamen Verbrechen der Shoah beteiligt' gewesen seien. Der Gedenktag mahne, wie wichtig es sei, den Holocaust niemals zu vergessen, schrieb Kurz."

19. Januar, mediendienst-integration.de:
Asylpolitik: Experten kritisieren Sondierungs-Ergebnisse
Mediendienst-Integration.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In ihren Sondierungsgesprächen haben Union und SPD eine strengere Asylpolitik vereinbart. Geflüchtete sollen bis zum Ende des Asylverfahrens in zentralen Unterkünften bleiben. Und der bislang ausgesetzte Familiennachzug zu subsidiär Geschützten soll nur in einem geringen Umfang wieder möglich werden."

15. Januar, derstandard.at:

Inklusion, aber richtig – damit die Sonderschule keine Einbahnstraße wird - derstandard.at/2000072251663/Inklusion-aber-richtig-damit-die-Sonderschule-keine-Einbahnstrasse-wirdInklusion, aber richtig – damit die Sonderschule keine Einbahnstraße wird
Derstandard.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die türkis-blaue Regierung will Sonderschulen nicht abschaffen, sondern erhalten. Was aber wollen Eltern und Behindertenvertreter? Wie soll es in Österreich mit den Sonderschulen weitergehen?"

15. Januar, fruehe-bildung.online:
Zukunft der Kinderrechte
Fruehe-bildung.online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen ist ein Vertrag, der neue Anstrengungen freigesetzt hat, Kindern zum vollen Genuss ihrer Menschenrechte zu verhelfen. Alle Staaten der UN, mit Ausnahme der USA, sind der Konvention beigetreten; eine gemeinsame Begrifflichkeit ist entstanden, mit der über Kinder und ihre Rechte weltweit gesprochen wird. Alle Staaten haben Schritte zur Verwirklichung der Kinderrechte unternommen, die hier nicht bilanziert werden sollen. Wir übernehmen den Beitrag von Lothar Krappmann aus frühe Kindheit 06/17."

15. Januar, fruehe-bildung.online:
Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen
Fruehe-bildung.online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der folgende Beitrag von Annedore Prengel berichtet über das Vorhaben der 'Rekahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen', das zur kinderrechtlichen Verbesserung der Beziehungsqualität in Einrichtungen und Schulen vom Kindergarten an beitragen will. Wir übernehmen ihn aus frühe Kindheit - die ersten sechs Jahre 06/17 mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. In diesem Heft ist die Jubiläumstagung anlässlich 40 Jahre Deutsche Liga für das Kind dokumentiert."

10. Januar, globalsquaremagazine.com:
LECCIONES DE UNA CRISIS ALEMANIA, EUROPA Y LOS REFUGIADOS (deutsche Fassung unten)
Globalsquaremagazine.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Entrevista con el Dr. Hendrik Cremer, Instituto Alemán de Derechos Humanos en Berlín/Interview mit Dr. Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte in Berlin" 

06. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Zu wenig Anstrengungen in Niedersachsen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Niedersachsen hat die neu gewählte Regierung aus SPD und CDU die Arbeit aufgenommen und ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlichte nun eine Auswertung dazu, inwieweit im Koalitionsvertrag die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen verankert ist. Neben positiven Aspekten kommt die Monitoringstelle jedoch zu der Einschätzung, dass es in Niedersachsen zu wenig Anstrengungen für die Verwirklichung der Menschenrechte behinderter Menschen gibt."

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