Pressespiegel 2015

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Pressespiegel 2015

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Dezember 2015

21. Dezember, fr-online.de:
Todesangst vor ihm
Die Frankfurter Rundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unter dem Hashtag WhyIsaidNothing erklären Vergewaltigungsopfer, warum sie mit niemanden über die Erlebnisse sprachen. Er erinnert an den Hashtag Aufschrei von 2013, als Frauen über Twitter von sexuellen Übergriffen erzählten."

21. Dezember, berliner-zeitung.de:
"Weil ich immer noch Todesangst vor ihm habe"
Die Berliner Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Von Scham ist die Rede und von Angst: Unter dem Hashtag WhyIsaidNothing erklären Vergewaltigungsopfer, warum sie mit niemanden über die Erlebnisse gesprochen haben."

17. Dezember, islamiq.de:
"Das Kopftuchverbot ist eine Scheindebatte"
IslamiQ äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte diskutierte über die Religionsvielfalt in der Schule. Die Debatte, das Kopftuch für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen zu verbieten, sei mit Blick auf die Probleme an Schulen eine Scheindebatte."

14. Dezember, dvfr.de
Bundesregierung muss ihre behindertenpolitischen Versprechungen einlösen
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Internationalen Tags für die Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) erklärt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Wir erwarten, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention mit Priorität umgesetzt werden." (...)"

14. Dezember, freitag.de
Hatz IV: Sklavenhandel wird Salonfähig
Der Freitag äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sklaverei ist heute erschreckend aktuell und weltweit ein boomendes Geschäft, denn ohne Sklavenarbeit wäre ein Großteil unsere Produkte, die wir im Alltag konsumieren erheblich teurer. (...)"

14. Dezember, deutschlandfunk.de
Gewalt gegen Christen
Der Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Werden Christen in Flüchtlingsunterkünften von ihren muslimischen Mitbewohnern bedroht und verletzt? (...)"

13. Dezember, deutschlandradiokultur.de
Gott liebt sogar die Taliban
Deutschlandradio Kultur äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Innerhalb von Flüchtlingsunterkünften gibt es Konflikte zwischen den Geflüchteten, auch aus religiösen Motiven. (...)"

13. Dezember, taz.de
Wächterin für die Wächter
Die taz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Beschwerden über Schleswig-Holsteins Polizei soll es künftig eine externe Stelle geben. (...)"

11. Dezember, lto.de
Kindgerechte Justiz
lto.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"lto.de (Marcel Schneider) berichtet zu einer vom Deutschen Institut für Menschenrechte jetzt veröffentlichte Studie "Kindgerechte Justiz – Wie der Zugang zum Recht für Kinder und Jugendliche verbessert werden kann". (...)

10. Dezember, radio-frei.de
Radiointerview mit Dr. Wolfgang S. Heinz (13:30 Minuten)

10. Dezember, lto.de
Studie zu kindgerechter Justiz in Deutschland: Sie brauchen keine Kindertapete - nur Empathie
Legal Tribune Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Kinder und Jugendliche zu ihren Erfahrungen mit der Justiz befragt. (...)"

10. Dezember, deutschlandfunk.de
Die Macht des Appells
Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Er trifft Aktivisten in aller Welt, besucht politische Häftlinge und weist auf Menschenrechtsverstöße hin: Christoph Strässer ist Beauftragter für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe - kein anderes Land unterhält ein solches Amt. (...)"

10. Dezember, rtf1.de
SPD-Fraktionschef kritisiert Union als "schwierigen Partner"
Rtf1.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erwartet von der CDU, dass sie auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag ihren monatelangen Streit über die Flüchtlingspolitik beendet und "hinreichende Klarheit" schafft. (...)"

10. Dezember, rtf1.de
Pro Asyl kritisiert: Deutschland und EU lassen Türkei die Drecksarbeit in Flüchtlingskrise machen
Rtf1.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Hilfsorganisation Pro Asyl erhebt zum Tag der Menschenrechte an diesem Donnerstag schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und die Europäische Union. (...)"

9. Dezember, 3sat.de (ohne Link)
Unsichtbare Hände - Sklaverei heute
3sat äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ob Kaffee oder Tee, ob Handys oder Textilien ja sogar Obst und Gemüse - Unser Wohlstand beruht zu großen Teilen auf der körperlichen Ausbeutung anderer rechtloser Menschen: Moderner Sklaven. (...)"

9. Dezember, verbaende.com
Umsetzung der Rechte behinderter Menschen / Entwurf des Inklusionsstärkungsgesetzes droht verbindliche Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zu verwässern
Das Deutsche Verbände Forum äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Nach intensiver Prüfung des Kabinettsentwurfs drängt sich uns als Interessensvertretung von Menschen mit Behinderungen der Eindruck auf, dass damit die Verpflichtungen aus der UN-BRK nicht verdeutlicht, sondern verwässert würden', so Franz Schrewe, NRW-Landesvorsitzender des SoVD. (...)"

9. Dezember, rtf1.de
Wehrbeauftragter fordert Ende des Bundeswehr-Einsatzes in der Flüchtlingshilfe
Rtf1.de äußert sich folgendermaßen zu diesesm Thema:
"Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags Hans-Peter Bartels hält die Einsatzbelastung der Bundeswehr für bedenklich. (...)"

9. Dezember, kobinet-nachrichten.org
Kampf gegen Rassismus intensivieren
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte die politisch Verantwortlichen auf allen staatlichen Ebenen dazu auf, den Kampf gegen Rassismus zu intensivieren. (...)"

9. Dezember, rtf1.de
ARD Deutschlandtrend: Große Mehrheit für Flüchtlings-Obergrenze, Zuspruch für Abkommen mit Türkei
RTF1 äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Europäische Union hat mit der Türkei eine Vereinbarung getroffen, um sie bei der Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei zu unterstützen. (...)"

7. Dezember, welt-sichten.org
Über Standards spricht man später
Welt-sichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Idealfall tragen internationale Entwicklungsbanken dazu bei, für große Bauvorhaben mit hohen Umwelt- und Sozialauflagen überregional vorbildliche Standards zu setzen. (...)"

7. Dezember, KNA (ohne Link)
Menschenrechtsinstitut: Deutsche Justiz nicht kindgerecht
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Gerichtsverfahren werden die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen aus Sicht des Deutschen Menschenrechtsinstituts unzureichend berücksichtigt. (...)"

4. Dezember, lto.de
Sonstiges: DIMR behält A-Status
Legal Tribune Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wird nicht auf den B-Status herabgestuft und behält so sein Rederecht im UN-Menschrechtsrat. (...)"

4. Dezember, KNA (ohne Link)
Uni Erlangen-Nürnberg eröffnet Zentrum für Menschenrechte
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit den Menschenrechten in der Flüchtlingspolitik sowie beim Thema Inklusion befasst sich künftig das Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN). (...)"

4. Dezember, verbaende.com
Akkreditierungsausschuss empiehlt A-Status für das Deutsche Institut für Menschenrechte
Das Deutsche Verbände Forum äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Akkreditierungsausschuss des Internationalen Dachverbands der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (International Coordinating Commitee of National Human Rights Institutions - ICC) hat erneut den A-Status für das Deutsche Institut für Menschenrechte empfohlen. (...)"

3. Dezember, migazin.de
Menschenrechtsinstitut: Obergrenze bei Flüchtlingsaufnahme verstößt gegen Grund- und Menschenrechte
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen ist mit den Grund- und Menschenrechten sowie dem internationalen Flüchtlingsrecht nicht vereinbar. (...)"

3. Dezember, cducsu.de
Deutsches Institut für Menschenrechte soll höchsten Status behalten. Akkreditierungsverfahren in Genf
Cducsu.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben am heutigen Donnerstag mit der Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), Beate Rudolf, über den Stand der Umsetzung des DIMR-Gesetzes beraten. (...)"

3. Dezember, spdfraktion.de
A-Status für Deutsches Institut für Menschenrechte gesichert
spdfraktion.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der A-Status des Deutschen Instituts für Menschenrechte bleibt erhalten. Dies hat der UN-Akkreditierungsausschuss in Genf heute empfohlen. (...)"

2. Dezember, mediendienst-integration.de
"Obergrenze wäre Verstroß gegen Menschenrechte"
Mediendienst Integration äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Flüchtlingsdebatte häufen sich Stimmen, die eine Obergrenze für die Zahl der Asylsuchenden verlangen. (...)"

2. Dezember, kobinet-nachrichten.org
Stellungnahmen zum 3. Dezember
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte erwartet, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention mit Priorität umgesetzt werden. (...)"

2. Dezember, nw.de
Zahl der sexuellen Übergriffe in Flüchtlingsheimen steigt
Nw.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Schutz von Frauen und Kindern vor sexueller Gewalt in deutschen Flüchtlingsheimen gestaltet sich zunehmend schwieriger. (...)"

1. Dezember, aachener-zeitung.de
Häufig kein Schutz vor sexueller Gewalt in Flüchtlingsheimen
Die Aachener Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Flüchtlingsheime bieten vor allem Frauen und Kindern häufig keinen Schutz vor sexueller Gewalt. (...)"

1. Dezember, welt.de
Missbrauch und sexuelle Gewalt im Flüchtlingsheim
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie fliehen vor Gewalt und suchen Schutz in deutschen Flüchtlingsheimen, doch viele Frauen und Kinder werden hier erneut Opfer von Übergriffen. (...)"

November

30. November, rtf1.de
"Die Richtung stimmt, aber..." - 9. Inklusionstag Baden-Württemberg
Rtf1.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Strukturen aufbrechen - Systeme ändern' - unter diesem Motto haben sich gestern in der Rottenburger Festhalle beim 9.landesweiten Inklusionstag zahlreiche Vertreter der Behindertenverbände, Gruppen, Organisationen und Experten getroffen. (...)"

27. November, migazin.de
Berliner Lehrerin klagt gegen Kopftuchverbot
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Berliner Kopftuchverbot kommt vor Gericht. Eine angehende Lehrerin mit Kopftuch hat vor dem Arbeitsgericht Klage eingereicht. (...)"

27. November, 3sat.de
Sklaven unter uns. Billige Arbeitskräft im Verborgenen
3sat äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sklaverei ist heute erschreckend aktuell und weltweit ein boomendes Geschäft, denn ohne Sklavenarbeit wäre ein Großteil unsere Produkte, die wir im Alltag konsumieren erheblich teurer. (...)"

26. November, ceskatelevize.cz
Reportage aus dem Tschechischen Fernsehen (bei Min. 1:24)
(in tschechischer Sprache)

26. November, bundesdeutsche-zeitung.de
Kopftuch Muslima soll wieder an Schulen lehren
Die Bundesdeutsche Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Alle Bundesländer, die wie NRW Regelungen zu religiösen Bekleidungen und Symbolen in ihren Schulgesetzen haben, sollten klarstellen, dass Lehrenden grundsätzlich erlaubt ist, solche Kleidungsstücke und Zeichen äußerlich sichtbar zu tragen. (...)"

26. November, berliner-kurier.de
Berliner Gesetz wackelt: Abgelehnte Lehrerin klagt gegen Kopftuch-Verbot
Der Berliner Kurier Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Arbeitsgericht in der Hauptstadt überprüft im kommenden Jahr erstmals das Kopftuchverbot für Berliner Lehrerinnen. Eine abgelehnte Lehramts-Bewerberin hat das Land auf Entschädigung verklagt, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Frau mache geltend, wegen des Kopftuchs benachteiligt und nicht eingestellt worden zu sein. Über den Fall soll am 14. April 2016 verhandelt werden. Sollte die Frau Recht bekommen, könnten laut Gericht drei Monatsgehälter Entschädigung gezahlt werden."

26. November, bz-berlin.de
Klage gegen Kopftuchverbot: Berliner Lehrerin zieht vor Gericht
Die BZ äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Arbeitsgericht in der Hauptstadt überprüft im kommenden Jahr erstmals das Kopftuchverbot für Berliner Lehrerinnen. (...)"

24. November, wiwo.de
Haseloff: Bundesländer sollen Obergrenze festlegen
Die Wirtschaftswoche äußert sich foglendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um die Begrenzung des Flüchtlingszustroms gibt es einen neuen Vorstoß aus den Reihen der Bundesländer.  (...)"

24. November, welt.de
CDU-Regierungschef pocht auf Obergrenzen-Beschluss
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Haseloff auf Anti-Merkel-Kurs: Das CDU-geführte Sachsen-Anhalt will zusammen mit anderen Bundesländern die Flüchtlingszahl begrenzen. (...)"

24. November, taz.de
Haseloff will Länder-Obergrenzen
Die tageszeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um die Begrenzung des Flüchtlingszustroms gibt es einen neuen Vorstoß aus den Reihen der Bundesländer. (...)"

24. November, n24.de
CDU-Regierungschef schießt sich auf Angela Merkel ein
N24 äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Haseloff auf Anti-Merkel-Kurs: Das CDU-geführte Sachsen-Anhalt will zusammen mit anderen Bundesländern die Flüchtlingszahl begrenzen. (...)"

24. November, neues-deutschland.de
Gegen Flüchtlinge: CDU ruft nach Landes-Obergrenze
Das Neue Deuschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsen-Anhalt hat stets über Abwanderung und Bevölkerungsschwund geklagt – nun kommt aus dem Bundesland der Ruf nach einer Landes-Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. (...)"

24. November, weser-kurier.de
Sicheres Haus für Flüchtlingsfrauen
Der Weser Kurier äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen wünscht sich die Bremer Psychologin Rania Enan ein Wohnheim nur für Flüchtlingsfrauen. (...)"

24. November, liga-kind.de
Institut für Menschenrechte: Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Liga-Kind.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit Blick auf die fortgesetzten Gespräche der Regierungskoalition über den Entwurf eines „zweiten Asylpaketes“ erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: „Eine Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge verstößt gegen die UN-Kinderrechtskonvention. (...)"

20. November, euractiv.de
Studie rät von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge ab
EurActiv äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Notgedrungen leben derzeit die meisten Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften - aus Sicht der Robert-Bosch-Stiftung geht das auf Dauer nicht gut."

20. November, migazin.de
Opposition kritisiert Asylplände der Bundesregierung
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Gesetzespläne der Bundesregierung, das Asylrecht weiter zu verschärfen, stößt bei der Opposition auf Kritk. (...)"

19. November, KNA (ohne Link)
Hilfsorganisationen kritisieren Entwurf zum Asylverfahren
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Scharfe Kritik an einem Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium für ein Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren haben Menschenrechtler und Hilfsorganisationen geübt. (...)"

19. November, domradio.de
Hilfsorganisationen kritisieren Entwurf zum Asylverfahren: "Rechtsschutz nimmt Schaden"
Domradio.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Scharfe Kritik an einem Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium für ein Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren haben Menschenrechtler und Hilfsorganisationen wie die Caritas geübt. (...)"

19. November, evangelisch.de
Opposition kritisiert Asylpläne der Bundesregierung
Evangelisch.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung verdrehe das Asylrecht vollends zum "Anti-Asylrecht", warf die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, am Donnerstag Union und SPD vor. (...)"

19. November, pnn.de
Mütter und Kinder sollen draußen bleiben
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"um zweiten Mal binnen weniger Wochen verschärft die Koalition das Asylrecht: Abschiebungen werden leichter, der Familiennachzug schwerer. (...)"

19. November, tagesspiegel.de
Studie rät von Gemeinschaftsunterkünften ab
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Notgedrungen leben derzeit die meisten Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften - aus Sicht der Robert-Bosch-Stiftung geht das auf Dauer nicht gut. (...)"

19. November, verbaende.com
Rechte für alle Kinder in Deutschland verwirklichen
Das Deutsche Verbände Forum äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November fordert der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband e.V. (DKSB), die Kinderrechte für alle Kinder in Deutschland zu verwirklichen. (...)"

18. November, bundesregierung.de
Kinderrechte bekannter machen
Bundesregierung.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundesfamilienministerium hat eine Kampagne für Kinderrechte gestartet. (...)"

18. November, kobinet-nachrichten.org
Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat gestern im Deutschen Institut für Menschenrechte die neue Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet und hat dabei betont, dass KInderrechte Menschenrechte sind. (...)"

18. November, kobinet-nachrichten.org
Inklusionsstärkungsgesetz hat Vorbildcharakter
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die aktuelle Gesetzesinitiative Nordrhein-Westfalens, das mit dem "Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen" die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Landes- und kommunaler Ebene voranbringen will. (...)"

17. November, ardmediathek.de
alpha ARD Bildungskanal: Beate Rudolf, Direktorin Deutsches Institut für Menschenrechte
Video: 43:47 Min. (Quelle: Bayerischer Rundfunk 2015)

17. November, hochrhein-zeitung.de
Inklusionsstärkungsgesetz in NRW hat Vorbildcharakter
Die Hochrhein-Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die aktuelle Gesetzesinitiative Nordrhein-Westfalens, das mit dem "Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen" die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Landes- und kommunaler Ebene voranbringen will. (...)"

16. November, netzpolitik.org
Netzpolitischer Wochenrückblick KW 45 & 46: Im Rausch der Daten
Netzpolitik.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Besser spät als nie: Herzlich Willkommen zum Netzpolitischen Wochenrückblick für die Zeit vom zweiten bis 15. November. (...)"

12. November, stern.de
Wenn sich Deutschland für Flüchtlingsfrauen nicht sicher anfühlt
Stern.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kein guter Ort für traumatisierte Asylbewerberinnen: In Flüchtlingsheimen voller Männer fühlen sich alleinstehende Frauen oft schutzlos Gewalt ausgeliefert, von sexuellen Übergriffen bedroht. (...)"

12. November, dpa-international.com (ohne Link)
German refugee shelters: A safe haven for women?
DPA international äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Refugee shelters can be intimidating places for women, who are often in the minority in such facilities. (...)"

11. November, dw.com
Suspected shoplifter refused fine option because he is 'a foreigner'
Die Deutsche Welle äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"A shop-lifting case involving an asylum applicant has revived debate on racial profiling in the German police. (...)"

10. November, hpd.de
Unabhängige Aufsicht über Staats- und Verfassungsschutz gefordert
Der Humanistische Pressedienst äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Angesichts der gewachsenen Bedeutung heimlicher Überwachungsmaßnahmen zur Terrorismus- und Extremismusbekämpfung und intransparenter Datenverarbeitung im Staats- und Verfassungsschutz fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte mehr Transparenz gegenüber Betroffenen, erweiterte Informationsrechte für die Öffentlichkeit und eine deutliche Stärkung unabhängiger Aufsichtsinstanzen. (...)"

10. November, netzpolitik.org
Institut für Menschenrechte drängt auf mehr Kontrolle über Staats- und Verfassungsschutz
Netzpolitik.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das in Berlin angesiedelte Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich in einem „Policy Paper“ mit heimlichen Überwachungsmaßnahmen zur vermeintlichen „Terrorismus- und Extremismusbekämpfung“ befasst. (...)"

10. November, wiwo.de
Die Angst vor den Männern
Die Wirtschaftswoche äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie sind vor der Gewalt aus ihrer Heimat geflüchtet. Doch sicher fühlen sich alleinstehende Asylbewerberinnen in Deutschland nicht. (...)"

9. November, br.de:
Direktorin Deutsches Institut für Menschenrechte
Br.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Prof. Dr. Beate Rudolf ist Juristin und seit 2010 Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, das 2001 auf Empfehlung des Deutschen Bundestages gegründet wurde. Sein Zweck ist die Förderung und der Schutz der Menschenrechte durch Deutschland im In- und Ausland."

9. November, welt.de
Wenn sich Germany für Frauen nich sicher anfühlt
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für ihre Kinder ist Kushtime von Albanien nach Deutschland gekommen. (...)"

9. November, zeit.de
Analyse: Wenn isch Germany for Frauen nicht sicher anfühlt
Die Zeit äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für ihre Kinder ist Kushtime von Albanien nach Deutschland gekommen. (...)"

8. November, teilhabe-gestalten.rlp.de
Deutsches Institut für Menschenrechte gesetzlich gesicher
teilhabe-gestalten.rlp.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 14. Juli hat der Bundesrat das "Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)" beschlossen. (...)"

6. November, jungewelt.de
Hilfe für Gewaltbetroffene
Die junge Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unter dem Motto »Erfahrung – Debatte – Veränderung« wurde am Montag im Berliner Abgeordnetenhaus Vorträgen gelauscht, diskutiert und sich ausgetauscht. (...)"

5. November, migazin.de
Vernetzte Strukturen? Behörden sollen Vernetzung bei Anschlägen auf Asylheime prüfen
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Über 600 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte hat das Bundesinnenministerium seit Anfang des Jahres gezählt. (...)"

4. November, bundesregierung.de
Zum vierten Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie: Neuen Rechtsterrorismus verhindern
Bundesregierung.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am vierten Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie traf sich die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz mit Vertretern des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, Ländervertretern, der Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer und -Opferangehörigen, Prof. Dr. Barbara John und Dr. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte sowie Angehörigen der Opfer und deren Anwälte, um über den aktuellen Umsetzungsstand der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags zu diskutieren. (...)"

3. November, neues-deutschland.de
Kinder stehen in der hinteren Reihe
Das Neue Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"An rechtlichen Voraussetzungen, die Kinderrechte zu stärken, fehlt es nicht: Die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ist von fast allen Staaten der Welt ratifiziert worden. (...)

3. November, vorwärts.de
Pro Regelschule: "Der Zwei-Hochzeiten-Tanz muss aufhören!
Vorwärts.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"eil der Erhalt von Förderschulen wichtige finanzielle Ressourcen bindet, ist der gemeinsame Unterricht vielerorts nur spärlich ausgestattet. (...)"

3. November, lsvd-blog.de
Vielfalt als Thema für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016
Das Lesben- und Schwulenverband-Blog äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"2016 übernimmt Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). (...)"

Oktober

30. Oktober, dw.com
Gewaltsam sterilisiert in Peru
Die Deutsche Welle äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hunderttausende Menschen wurden in den 1990er Jahren in Peru sterilisiert. (...)"

30. Oktober, focus.de
Bundesregierung soll Kinderrechte bei Flüchtlingshilfe und entwicklungspolitischen Maßnahmen in den Mittelpunkt stellen
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt der Bundesregierung, den Schutz von Kindern bei der akuten Flüchtlingshilfe und bei längerfristigen entwicklungspolitischen Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen. (...)"

29. Oktober, welt.de
Flüchtlingskrise im Liveticker
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema
"Die Europäische Union hat einen 17-Punkte-Plan beschlossen, um die Lage auf dem Balkan zu entspannen. (...)"

28. Oktober, KNA (ohne Link)
Jahrbuch: Bildungschancen hängen weiter von Eltern ab
Die KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kindern aus akademischen Familien haben in Deutschland nach wie vor bessere Bildungschancen. (...)"

27. Oktober, entwicklungspolitik.blogspot.de
Vor Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank Umwelt- und Sozialstandards verbessern
Entwicklungspolitik.blogspot.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Verschiebung der für Anfang November angesetzten parlamentarischen Entscheidung über den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank, kurz AIIB. (...)"

24. Oktober, jungewelt.de
Am Kern vorbei
Die Junge Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Zug hält im Grenzgebiet, und die einzigen, die kontrolliert werden, sind die Fahrgäste mit schwarzen Haaren und dunkler Haut. (...)"

24. Oktober, swr.de
Bundespolizei prüft grenznah zu systematisch
Der SWR äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein 30-Jähriger ist der Ansicht, nur wegen seiner dunklen Hautfarbe von der Bundespolizei kontrolliert worden zu sein, und klagte. (...)"

23. Oktober, schaebische.de
Kritik an diskriminierenden Polizeikontrollen
Die Schwäbische äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundespolizei darf Reisende auch nahe der Grenzen zu EU-Nachbarstaaten nicht ohne konkreten Verdacht kontrollieren. (...)"

23. Oktober, bayerische-staatszeitung.de
Beschwerderecht für die Kleinen
Die Bayerische Staatszeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Schutz, Förderung und Beteiligung für Kinder zählen zu den Kernaufgaben einer Gesellschaft. (...)"

22. Oktober, forcus.de
Deutsch-Afghane fühlt sich von Polizei diskriminiert und verklagt Deutschland
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Immer wieder wollen Polizisten ausgerechnet seinen Pass sehen. (...)"

22. Oktober, nordbayerischer-kurier.de
Deutsch-Afghane von Polizei diskriminiert
Der Nordbayerische Kurier äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine Kontrolle im ICE bei Baden-Baden hat bei einem Deutsch-Afghanen das Fass zum Überlaufen gebracht: Der 30-Jährige fühlt sich von der Polizei regelmäßig wegen seines Aussehens diskriminiert - nun hat der Mann mit deutschem Pass und afghanischen Wurzeln die Bundesrepublik verklagt. (...)"

22. Oktober, swr.de
Kontrolle nach Äußerlichkeiten
Der SWR äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundespolizeigesetz erlaubt, ohne konkreten Anlass Menschen zu kontrollieren. (...)"

21. Oktober, dvfr.de
Monitoring-Stelle UN-BRK legt deutsche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkung zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht vor
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie können Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt leben und in rechtlichen Angelegenheiten selbst bestimmt handeln? (...)"

19. Oktober, kobinet-nachrichten.org
Mehrfachdiskriminierungen mitdenken
Kobinet-nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Zusammenarbeit mit dem Gunda-Werner-Institut der Heinrich Böll-Stiftung hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) einen Workshop "Feminismus trifft Behinderung - Die Empfehlungen des UN-Fachausschusses zur Behindertenrechtskonvention" organisiert. (...)"

16. Oktober, focus.de
Wirksame Politik gegen Menschenhandel braucht verlässliche Daten / Zum Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt die Einrichtung einer unabhängigen Berichterstatterstelle zu Menschenhandel. (...)"

16. Oktober, KNA (ohne Link)
Menschenrechtsinstitut: Mehr Daten zu Menschenhandel erheben
Die KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich für eine unabhängige Berichterstatterstelle zu Menschenhandel aus. (...)"

14. Oktober, migazin.de
Transitzonen in der Kritik
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die EU-Kommission warnt, Transitzonen für Flüchtlinge an den europäischen Grenzen einzurichten. Diese seien – wenn überhaupt – nur unter starken Einschränkungen möglich. (...)"

13. Oktober, 02elf.net
Ulla Jelpke: Keine Massenlager an den Binnengrenzen
02elf äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Flüchtlingskrise beherrscht die deutsche Politik. Nun wird um einen Vorschlag der Union gestritten, der vorsieht, Transitzonen an den deutschen Grenzen einzurichten. (...)"

12. Oktober, n24.de
Frauen in Flüchtlingslagern. Bedrängt, betatscht, missbraucht
N24 äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Asylunterkünften werden Frauen vermehrt Opfer sexueller Gewalt. (...)"

12. Oktober, tagesspiegel.de
Flüchtlingsunterkünfte in Berlin. ICC u nd Flughafen Tempelhof noch nicht freigegeben.
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es wird weiter geprüft, ob sich der alte Flughafen Tempelhof und das ICC für die Unterbringung von Flüchtlingen eignen. (...)"

12. Oktober, pnn.de
Flüchtlingsunterkünfte in Berlin. ICC u nd Flughafen Tempelhof noch nicht freigegeben.
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußern sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es wird weiter geprüft, ob sich der alte Flughafen Tempelhof und das ICC für die Unterbringung von Flüchtlingen eignen. (...)"

11. Oktober, welt.de
Gefühlt wie Freiwild
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema
"Frauen in Flüchtlingsunterkünften werden vermehrt Opfer sexueller Gewalt. (...)"

11. Oktober, dw.com
Opinion: Europe fails to protect women in refugee camps
Die Deutsche Welle äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Few reports of rape or sexual assaults in refugee camps have been made public. (...)"

10. Oktober, dw.com
Kommentar: Schutz für Frauen und Kinder - jetzt!
Die Deutsche Welle äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bisher dringen kaum Meldungen über Vergewaltigungen oder sexuellen Missbrauch in Flüchtlingsunterkünften an die Öffentlichkeit. (...)"

7. Oktober, lichtenbergmarzahnplus.de
Fachtag zu Beschwerdemanagement
Lichtenbergmarzahnplus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wir schreiben das Jahr 2020. In Berlin gibt es 13 Kinder- und Jugendbeauftragte, 13 Beschwerde- und Ombudstellen und es gibt über 200 Kinder- und Jugendbüros. (...)"

6. Oktober, gehoerlosen-bund.de
Deutsches Institut für Menschenrechte: Information der Monitoring-Stelle zur Studie des UN-Hochkommissariats zum Art. 19 UN- BRK
Der Deutsche Gehörlosen-Bund äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention möchte auf die Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft von Menschen mit Behinderungen (Artikel 19 UN-BRK) aufmerksam machen. (...)"

5. Oktober, mopo.de
Expertin Heike Rabe: "Getrennte Flure reichen nicht"
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie haben sich auf eine gefährliche Reise begeben, wollten sich vor Krieg und Verfolgung in Sicherheit bringen. (...)"

3. Oktober, wdr.de (ohne Link)
Gewalt gegen Frauen und Kinder in Unterkünften
Der WDR äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Leben in Notunterkünften ist für Frauen und Mädchen besonders schwierig, warnen die Vereinten Nationen: Oft fehle der nötige Schutz. (...)"

September

30. September, KNA (ohne Link)
Weitere uneinigkeit über Flüchtlingsunterbringung
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Debatte über eine nach Religion getrennte Unterbringung von Flüchtlingen bleibt die Meinung gespalten. (...)"

27. September, kobinet-nachrichten.org
UN-Ziele - Menschenrechte der Maßstab
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Verabschiedung der Nachhaltigkeitsziele durch Deutschland und die UN-Generalversammlung an diesem Wochenende in New York. (...)"

24. September, tagesspiegel.de
"Bürokratie ist teuer und verhindert Integration"
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die deutsche Politik betreibt ein "Zuviel" an unnötiger und teurer Asylbürokratie, sagt Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte. (...)"

24. September, pnn.de
"Bürokratie ist teuer und verhindert Integration"
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die deutsche Politik betreibt ein "Zuviel" an unnötiger und teurer Asylbürokratie, sagt Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte. (...)"

23. September, tagesspiegel.de
Menschenrechtler: Asylbürokratie abbauen
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Einen Tag vor dem neuen Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern haben Menschenrechtsorganisationen und Paritätischer Wohlfahrtsverband zu einem radikalen Systemwechsel in der deutschen und europäischen Asylpolitik aufgerufen. (...)"

23. September, pnn.de
Menschenrechtler: Asylbürokratie abbauen
Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Einen Tag vor dem neuen Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern haben Menschenrechtsorganisationen und Paritätischer Wohlfahrtsverband zu einem radikalen Systemwechsel in der deutschen und europäischen Asylpolitik aufgerufen. (...)"

21. September, KNA (ohne Link)
Online-Plattform für geflüchtete Wissenschaftler freigeschaltet
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Universität Leipzig hat eine Online-Plattform für geflüchtete Wissenschaftler freigeschaltet. (...)"

18. September, presseportal.de
Zum Weltkindertag am 20. September: Deutsches Institut für Menschenrechte fordert mehr Beachtung der Kinderrechte von Flüchtlingskindern
Das Presseportal äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Rechte von geflüchteten Kindern in Deutschland in Gefahr. (...)"

18. September, fr-online.de
Bedrohte Rechte
Die Frankfurter Rundschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Verfassung garantiert den Bürgern in Deutschland Freiheit in einem Ausmaß, das weltweit seinesgleichen sucht. (...)"

18. September, kobinet-nachrichten.org
Monitoring-Stelle unterstützt Bundesländer
Kobinet.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt mehrere Bundesländer bei der Überprüfung von Gesetzen und Verordnungen mit Blick auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Rahmen eines Normenscreenings. (...)"

11. September, main-echo.de
"Das Recht auf Bildung ist verbrieft"
Main-Echo äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit Beginn der Flüchtlingskrise entwickeln Politiker in Ost- und Westeuropa Ideen, wie man den Strom aufhalten, verlangsamen oder umlenken kann. (...)"

11. September, welt.de
Angst vor sexuellen Übergriffen
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bedingungen in den aus dem Boden gestampften Flüchtlingsheimen sind schon für Erwachsene prekär. Viel schwieriger noch sind sie für Kinder. (...)"

10. September, n24.de
Wo Kinder zum Freiwild werden
N24.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die riesigen Flüchtlingsunterkünfte sind kein geeigneter Ort für Kinder. (...)"

10. September, welt.de
Sorge vor sexueller Gewalt gegen Flüchtlingskinder
Die Welt online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung sorgt sich um die Sicherheit der Flüchtlingskinder: Sie seien in den riesigen Sammelunterkünften der Gefahr sexueller Übergriffe ausgesetzt. (...)"

10. September, hpd.de
Abbau von Bürokratie statt neuer Restriktionen
Der Humanistische Pressedienst äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der Ergebnisse des Koalitionsgipfels zur Flüchtlingspolitik begrüßte das Deutsche Institut für Menschenrechte die Entscheidung der Bundesregierung, den syrischen Flüchtlingen in Ungarn die Einreise in Deutschland zu genehmigen. (...)"

9. September, mittelbayerische.de
Junckers Plan hinterlässt Fragezeichen
Die Mittelbayerische äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Flüchtlinge aus Syrien sollen auf Europa verteilt, Menschen aus Balkanländern schneller zurückgeschickt werden: EU-Kommissionspräsident Juncker hat Vorschläge zur Eindämmung der Flüchtlingskrise vorgestellt. (...)"

9. September, spiegel.de
Geschlecht und Asyl: Frauen und Kinder zuletzt
Spiegel Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der durchschnittliche Flüchtling kommt aus Syrien, ist jünger als 30 - und ein Mann. (...)"

7. September, dvfr.de (ohne Link)
Information der Monitoring-Stelle zur Studie des UN-Hochkommissariats zum Art. 19 UN-BRK
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention möchte hiermit auf die Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft von Menschen mit Behinderungen (Artikel 19 UN-BRK) aufmerksam machen. (...)"

August 2015

31. August, hpd.de
"An das Schicksal der Verschwundenen erinnern!"
Der Humanistische Pressedienst äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 30. August wird der internationale Tag der Opfer des Verschwindenlassens begangen, ein jährlicher Gedenktag für die zahlreichen Verschwundenen in vielen Teilen der Welt. (...)"

27. August, zeit.de
Warum die Schule für Flüchtlinge wichtig ist
Zeit Online äußert sich folggendermaßen zu diesem Thema:
"Erfurts Oberbürgermeister Bausewein will Kinder ohne sicheren Aufenthaltsstatus nicht in deutschen Schulen sehen. (...)"

27. August, tagesspiegel.de
Warum die Schule für Flüchtlinge wichtig ist
Der Tagesspiegel äußert sich folggendermaßen zu diesem Thema:
"Erfurts Oberbürgermeister Bausewein will Kinder ohne sicheren Aufenthaltsstatus nicht in deutschen Schulen sehen. (...)"

27. August, pnn.de
Warum die Schule für Flüchtlinge wichtig ist
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußern sich folggendermaßen zu diesem Thema:
"Erfurts Oberbürgermeister Bausewein will Kinder ohne sicheren Aufenthaltsstatus nicht in deutschen Schulen sehen. (...)"

27. August, auswartiges-amt.de
Mogens Lykketoft zu Gesprächen im Auswärtigen Amt
Das Auswärtige Amt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mogens Lykketoft, der designierte Präsident der 70. UN-Generalversammlung war am 26. August zu Gesprächen im Auswärtigen Amt. (...)"

24. August, weser-kurier.de
"Auch Polizisten haben ein Beuteschema"
Der Weser Kurier äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ethnisches Profiling – ein sperriger Begriff. Was darunter zu verstehen ist, verdeutlicht eine Geschichte, die Serge Mutabe* erzählt. (...)"

23. August, sueddeutsche.de
Bloß keine Polizei
Die Süddeutsche Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Viele geflüchtete Frauen und Mädchen reisen allein, manche sind Opfer sexueller Übergriffe. (...)"

20. August, bildungsklick.de (ohne Link)
Für die Praxis in der Sekundarstufe: Das Handbuch "Lernziel Gleichwertigkeit"
Bildungsklick.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinder und Jugendliche können einen wichtigen Beitrag für kulturelle Vielfalt und ein friedliches Miteinander in Deutschland leisten. (...)"

20. August, freitag.de
Hände hoch! Geld oder Menschenrechte
Der Freitag äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Griechenland: Bei dem 86-Milliarden-Kredit achten Bundesregierung und ESM auf die Finanzstabilität, nicht aber auf die sozialen Folgen.  (...)"

18. August, zeit.de
Taschengeld streichen bringt nichts
Zeit online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Ruf nach Leistungskürzungen für Asylbewerber vom Balkan ist populistisch und verfassungsrechtlich bedenklich. (...)"

13. August, saarland.de
Kompass und Compasito
Saarland.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Europarat die Materialien  "Kompass - Handbuch zur Menschenrechtsbildung für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit" und "Compasito" sowie weitere Unterrichtsmaterialien für die Menschenrechtsbildung  herausgegeben. (...)"

12. August, tagesspiegel.de
Entkriminalisierung: Amnesty International kritisiert geplantes Prositutionsgesetz
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International macht jetzt auch Politik für Prostituierte. (...)"

12. August, hpd.de
Menschenrechtsinstiut fordert Zugang zum Wohnungsmarkt für Flüchtlinge
Der Humanistische Pressedienst äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund, Länder und Kommunen auf, den Zugang von Flüchtlingen zum Wohnungsmarkt in Deutschland zu verbessern. (...)"

10. August, juraforum.de
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund, Länder und Kommunen auf, den Zugang von Flüchtlingen zum Wohnungsmarkt in Deutschland zu verbessern.
Juraforum.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) bemüht sich seit Mitte der 1990er Jahre, den Schutz des Islams und der Muslime vor Diffamierung, Blasphemie und Diskriminierung in westlichen Gesellschaften als neue Menschenrechtsnorm in den Institutionen des UN-Systems zu verankern. (...)"

10. August, tagesspiegel.de
Diskriminierung vergiftet Leben
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Jahr nach Ferguson: Nicht nur die USA diskutieren über institutionellen Rassismus. Auch in Deutschland gibt es immer mehr Menschen, die ihrer Hautfarbe wegen immer wieder kontrolliert werden und unter Verdacht stehen. (...)"

8. August, pnn.de
Schutzlos in einem sicheren Land
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch wer es nach Deutschland geschafft hat, ist nicht sicher. (...)"

8. August, tagesspiegel.de
Schutzlos in einem sicheren Land
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch wer es nach Deutschland geschafft hat, ist nicht sicher. (...)"

7. August, evangelisch.de
Städte erwarten mehr Geld für sozialen Wohnungsbau
Evangelisch.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rund 210.000 Menschen haben dieses Jahr bereits Asyl in Deutschland beantragt. (...)"

5. August, csr-news.net
UN Leitlinie Wirtschaft und Menschenrechte: Verbände und NGOs ringen um Lieferketten-Verantwortung
Csr-news.net äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN Leitlinien Wirtschaft und Menschenrechte wollen Lücken in der Verantwortung von Staaten und Unternehmen schließen. (...)"

5. August, süddeutsche.de
Ausgeschlossen
Die Süddeutsche Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"n Odelzhausen scheitert das Franziskuswerk mit dem Versuch, zwei Außenklassen mit geistig behinderten Kindern in den Neubau einer Grund- und Mittelschule einzubinden. (...)"

1. August, bizeps.or.at
Die Staatenprüfung - Serie: Wie funktioniert der Menschenrechtsschutz mit Konventionen?
bizeps.or.at äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"So unterschiedlich die Inhalte der internationalen Menschsenrechts-Konventionen im Einzelnen sind, so haben sie doch auch viele Gemeinsamkeiten. (...)"

Juli 2015

31. Juli, thenews.com.pk
Refugees live in fear of German anti-foreigner protests
thenews.com.pk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"It’s an astonishing statement for a refugee from war-torn Syria, but Taher has had enough of the xenophobia he has experienced in Germany. (...)"

30. Juli, lsvd-blog.de
UN fordert justiziable Definition von Rassismus
Der Lesben- und Schwulenverband Blog äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland muss Rassismus definieren — das ist ein wichtiges Ergebnis der Staatenüberprüfung vor dem UN-Antirassismus-Ausschuss. (...)"

30. Juli, migazin.de
Wer einen Asylantrag stellt, übt ein Recht aus, er missbraucht es nicht.
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In den Diskussionen über die Flüchtlingspolitik in Deutschland sind zunehmend Äußerungen zu hören, die wie zu Beginn der 1990er Jahre Stigmatisierung, Rassismus und Gewalt befördern. (...)"

30. Juli, japantimes.co.jp
Refugees live in fear of German anti-foreigner protests
The Japan Times äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"It’s an astonishing statement for a refugee from war-torn Syria, but Taher has had enough of the xenophobia he has experienced in Germany. (...)"

29. Juli, zeit.de
Das Problem heißt Rassismus
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Anruf eines Bekannten war nur kurz „Die haben jetzt das Haus angezündet“. Mehr war nicht nötig in diesen Tagen im August 1992. (...)"

29. Juli, neues-deutschland.de
Flüchtlinge demonstrieren in Dresden gegen Zeltlager
Das Neue Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Etwa 40 Flüchtlinge haben am Mittwochabend zeitweise mit einer Sitzblockade gegen die Lebensbedingungen in ihrem Zeltlager in Dresden protestiert. (...)"

27. Juli, kobinet-nachrichten.org
Hochkarätige Diskussion zur Staatenprüfung
Kobinet Nachrichten äußern sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Letzte Woche fand auf Einladung des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Joachim Steinbrück, im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft eine auch über die Landesgrenzen hinaus viel beachtete Veranstaltung statt, die sich mit der Frage beschäftigte, wie es mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nach der deutschen Staatenberichtsprüfung auf Bundes- und Landesebene weitergeht. (...)"

26. Juli, bizeps.or.at
Deutsches Menschenrechtsinstitut begrüßt Appell
Bizeps.or.at äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Erst kürzlich wurde Deutschland vom UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen dazu aufgefordert, das Konzept der "angemessenen Vorkehrungen" in allen Rechts- und Politikbereichen gesetzlich zu verankern. (...)"

24. Juli, migazin.de
Deutschland blockiert Minderheitenschutz in der EU
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"ie Antidiskriminierungsstelle des Bundes und rund 40 Organisationen werfen der Bundesregierung vor, Fortschritte beim Minderheiten-Schutz in Europa zu blockieren. (...)"

23. Juli, kobinet-nachrichten.org
Menschenrechtsinstitut begrüßt Appell
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den heute veröffentlichten Gemeinsamen Appell an die Bundesregierung, ihre Blockade der 5. EU-Gleichbehandlungsrichtlinie aufzugeben und sich für einen einheitlichen, starken Diskriminierungsschutz in der Europäischen Union einzusetzen. (...)"

23. Juli, zeit.de
Das amerikanische Behindertengleichstellungsgesetz wird 25
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es gibt ein Land, in das nicht zuletzt Rollstuhlfahrer besonders gerne fahren: Die USA. (...)"

23. Juli, tagesspiegel.de
Heiko Maas will das Sexualstrafrecht verschärfen
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jede siebte Frau in Deutschland erlebt mindestens einmal im Leben schwere sexuelle Gewalt, schätzen Frauenrechtler. (...)"

23. Juli, theeuropean.de
Alles brennt
The European äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Letztes Wochenende bot sich der Feuerwehr ein fast schon vertrauter Anblick: Ein Gebäude, das als Unterkunft für Asylsuchende dienen sollte, stand in Remchingen in Baden-Württemberg in Flammen. (...)"

22. Juli, derstandard.at
Flüchtlinge: Bayerns Pläne für Spezialzentren sorgen für Empörung
Der Standard äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die CSU will Balkanflüchtlinge gesondert unterbringen und rascher abschieben, SPD und Grüne sind dagegen. (...)"

22. Juli, zeit.de
Horst Seehofer findet Freunde
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Seit Jahresbeginn haben in Deutschland rund 52.000 Menschen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak einen Asylantrag gestellt. (...)"

22. Juli, tagblatt.de
CSU löst mit Abschreckungs-Forderung Entrüstung aus
Tagblatt.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dieses Lob gefällt Horst Seehofer dann doch nicht. Ausgerechnet Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann soll den jüngsten Vorstoß der CSU in der Asylpolitik - besondere Aufnahmelager für Balkan-Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive - auf einer Kundgebung begrüßt haben. (...)"

22. Juli, neckar-chronik.de
CSU löst mit Abschreckungs-Forderung Entrüstung aus
neckar-chronik.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dieses Lob gefällt Horst Seehofer dann doch nicht. Ausgerechnet Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann soll den jüngsten Vorstoß der CSU in der Asylpolitik - besondere Aufnahmelager für Balkan-Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive - auf einer Kundgebung begrüßt haben. (...)"

22. Juli, pnn.de
Kommunen unterstützen harten Kurs von Horst Seehofer
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Überforderte Städte und Gemeinden erhoffen sich eine Entlastung durch Bayerns Vorschläge zu Flüchtlingen und Asylpolitik. (...)"

21. Juli, KNA (ohne Link)
Flüchtlingsunterbringung beschäftigt Politik und Kirche weiter
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und die Unterbringung von Asylbewerbern beschäftigen Politik und Kirche auch am Dienstag weiter. (...)"

21. Juli, KNA (ohne Link)
Menschenrechtler gegen Abschiebezentren für Balkan-Flüchtlinge
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt sich gegen eine unterschiedliche Behandlung von Asylsuchenden in Deutschland. (...)"

21. Juli, morgenpost.de
Bayern will schärfere Asylpolitik - und bekommt Kritik
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung möchte in Zukunft Asylverfahren beschleunigen, wenn eine politische Verfolgung unwahrscheinlich ist. (...)"

21. Juli, berliner-zeitung.de
Bayerns scharfer Kurs gegen Balkan-Flüchtlinge spaltet große Koalition
Die Berliner Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bayern will Balkan-Flüchtlinge mit wenig oder keinerlei Chancen auf ein Bleiberecht künftig schneller abschieben. (...)"

21. Juli, fr-online.de
So heizt die CSU die Flüchtlingsdebatte an
Die Frankfurter Rundschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die CSU hat ein neues Ausländerthema: Parteichef Horst Seehofer will Flüchtlinge aus dem Balkan in spezielle Aufnahmezentren stecken, um sie anschließend schneller abzuschieben. (...)"

21. Juli, neues-deutschland.de
"Rhetorische Brandstiftung"
Neues Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die CSU-Beschlüsse zur Asylpolitik stoßen bei SPD und den Grünen auf harsche Kritik. (...)"

21. Juli, welt.de
CSU löst mit harter Flüchtlingspolitik Entrüstung aus
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die harte Linie der CSU in der Flüchtlingspolitik hat einen Sturm der Entrüstung bei SPD und Opposition ausgelöst. (...)"

21. Juli, dw.com
Bavaria under fire for Balkan migrant 'deportation camp' plans
Die Deutsche Welle äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Bavaria cabinet has announced plans to set up two centers close to its borders specifically to expedite the deportation of Balkan asylum seekers. (...)"

21. Juli, jungewelt.de
Bollwerke zur Migrationsabwehr
Die Junge Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die innenpolitische Sprecherin der Bundestagfraktion Die Linke, Ulla Jelpke, erklärte am Montag anlässlich des Inkrafttretens der neuen Eurodac-Verordnung (European Dactyloscopy, Verordnung EU Nr. 603/2013) in einer Pressemitteilung: Mit dieser Verordnung wurde ein weiteres Einfallstor für Eingriffe in die Grundrechte von Flüchtlingen geschaffen. (...)"

19. Juli, linksfraktion.de
EURODAC - Flüchtlinge unter Generalverdacht
Linksfraktion.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Mit dieser Verordnung wurde ein weiteres Einfallstor für Eingriffe in die Grundrechte von Flüchtlingen geschaffen', äußert sich Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Inkrafttretens der neuen EURODAC-Verordnung (Verordnung EU Nr. 603/2013) am 20. Juli 2015. (...)"

15. Juli, bizeps.or.at
Deutscher Bundesrat beschloss Gesetz zum Menschenrechtsinstitut
Bizeps.or.at äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundestag hatte bereits am 18. Juni mit den Stimmen aller Fraktionen die gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte verabschiedet. (...)"

15. Juli, euractiv.com
Eurodac fingerprint database under fire by human rights activists
Euractiv.com äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The German Institute for Human Rights has criticised the repurposing of the EU's fingerprint database, Eurodac, for registering asylum seekers. (...)"

14. Juli, euractiv.de
Eurodac: Menschenrechtler sehen Eu-Datenbank kritisch
Euractiv.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nur weil man geflohen ist, zehn Jahre in einer Datenbank, auf die demnächst auch die Polizei Zugriff hat: Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert die Umwidmung der EU-Fingerabdruck-Datei Eurodac.  (...)"

14. Juli, tagesspiegel.de
Menschenrechtler sehen Eu-Datenbank kritisch
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nur weil man geflohen ist, zehn Jahre in einer Datenbank, auf die demnächst auch die Polizei Zugriff hat: Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert die Umwidmung der EU-Fingerabdruck-Datei Eurodac.  (...)"

14. Juli, pnn.de
Menschenrechtler sehen Eu-Datenbank kritisch
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nur weil man geflohen ist, zehn Jahre in einer Datenbank, auf die demnächst auch die Polizei Zugriff hat: Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert die Umwidmung der EU-Fingerabdruck-Datei Eurodac.  (...)"

13. Juli, sueddeutsche.de
Zahl illegaler Einreisen erreicht Rekordhoch
Die Süddeutsche Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im laufenden Jahr sind 63 000 Personen illegal nach Deutschland eingereist. (...)"

13. Juli, spiegel.de
Unerlaubte Einreise: Bundespolizei greift immer mehr illegale Einwanderer auf
Spiegel Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auf der Suche nach Schutz sind in den vergangenen Monaten Zehntausende Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist. (...)"

13. Juli, KNA (ohne Link)
Menschenrechtler sehen Gefahr von Datenmissbrauch bei Eurodac
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Menschenrechtsinstitut hat den Zugriff von Sicherheitsbehörden auf die europäische Datei von Fingerabdrücken Asylsuchender und irregulärer Migranten kritisiert. (...)"

13. Juli, europeonline-magazine.eu
Menschenrechtler kritisieren Fingerabdruck-Abgleich für Asylbewerber
Europe online magazine äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Bedenken gegen die neue EU-Verordnung zum Abgleich der Fingerabdrücke von Asylbewerbern. (...)"

12. Juli, kobinet-nachrichten.org
Bundesrat beschloss Gesetz zum Menschenrechtsinstitut
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundesrat hat das „Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)" beschlossen. (...)"

11. Juli, svz.de
Mehr Geld für Familien
Die Schweriner Volkszeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kindergeld, Bleiberecht, Arzttermine – die Beschlüsse des Bundesrats betreffen viele Verbraucher. (...)"

10. Juli, swp.de
Bundesrat ebnet Weg für viele Neuregelungen
Die Südwest Presse äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehr Geld für Familien, eine bessere Patientenversorgung und Erleichterungen für Flüchtlinge hat der Bundesrat beschlossen. (...)"

10. Juli, morgenpost.de
Bundesratsbeschlüsse zu Kindergeld und Arztterminen
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehr Geld für Familien, eine bessere Patientenversorgung und Erleichterungen für Flüchtlinge hat der Bundesrat beschlossen. (...)"

10. Juli, pnn.de
Die maßgebliche deutsche Stimme
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Status des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist nun gesetzlich abgesichert. (...)"

10. Juli, lto.de
Asylrecht, Impfschutz, IT-Sicherheit, Karenzzeiten und Paternoster
Legal Tribune Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vieles wird sich ändern nach den Beschlüssen des Bundesrates vom Freitag. (...)"

10. Juli, focus.de
Bundesratsbeschlüsse zu Kindergeld und Arztterminen
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehr Geld für Familien, eine bessere Patientenversorgung und Erleichterungen für Flüchtlinge hat der Bundesrat beschlossen. (...)"

10. Juli, general-anzeiger-bonn.de
Bundesratsbeschlüsse zu Kindergeld und Arztterminen
Der General-Anzeiger äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Höheres Kindergeld, erweitertes Bleiberecht und Termingarantie beim Arzt - der Bundesrat absolvierte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause ein Riesenprogramm mit vielen Beschlüssen. (...)"

10. Juli, tagesspiegel.de
Die maßgebliche deutsche Stimme
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Status des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist nun gesetzlich abgesichert. (...)"

8. Juli, hpd.de
Kürzung von Leistungen für Asylbewerber wäre menschenrechtswidrig
Der Humanistische Pressedienst äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, sprach sich gegenüber das Frankfurter Allgemeinen dafür aus, die Leistungen für Asylbewerber zu kürzen. (...)"

3. Juli, anwalt.de
Recht auf ein faires Verfahren im Schengen-Raum, insbesondere beim Erlass eines Strafbefehls
Anwalt.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Schengen-Raum sind seit längerem die Grenzkontrollen abgeschafft. Dennoch werden hinter der Grenze verdachtsunabhängige Personenkontrollen vor allem in Bayern durchgeführt (Schleierfahndung). (...)"

2. Juli, dvfr.de
Umsetzung der UN-BRK - Veranstaltungsbericht der Monitoring-Stelle
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat sich auf den Weg gemacht: Nachdem der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in seinen Opens external link in current windowAbschließenden Bemerkungen zur Staatenprüfung klar aufgezeigt hat, dass Deutschland mehr tun muss für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), ist ein allererster Schritt vollbracht. (...)"

1. Juli, wdr.de
Menschenrechtskonvention für SeniorInnen?
Der WDR äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auf dem Arbeitsmarkt, bei Versicherungen, bei Kreditvergaben und auch sonst im Alltag werden Seniorinnen und Senioren ständig benachteiligt. (...)"
Podcast:
Claudia Mahler im Gespräch (Politikum - das Meinungsmagazin)

Juni 2015

26. Juni, kobinet-nachrichten.org
Empowerment-Schulung im Landtag
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der zweite Empowerment Schulungskurs unter dem Motto "Stärker werden und etwas verändern!" für behinderte Menschen aus Nordrhein-Westfalen hat heute mit einem Besuch des nordrhein-westfälischen Landtags begonnen. (...)"

26. Juni, kurier.at
Bayern baut "Grenzkontrolle light" aus
Der Kurier äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie dürfen entlang der Grenzen, auf Fernstraßen, an Bahnhöfen und Flughäfen kontrollieren – ohne jeglichen Verdacht, ohne Anlass: Schleierfahnder nennt die deutsche Exekutive Beamte, die – meist in Zivil – ihnen verdächtig erscheinende Menschen aufhalten, um sie nach ihren Papieren zu fragen. (...)"

26. Juni, kobinet-nachrichten.org
Und nun?
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Prüfung abgelegt - und nun?' Unter dieser Fragestellung fand am Mittwoch in Berlin eine gemeinsame Fachtagung der Bundesbehindertenbeauftragten und der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte statt. (...)"

24. Juni, focus.de
Menschenrechtsinstitut für die Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Internationalen Tags der Vereinten Nationen für die Unterstützung von Folteropfern (26. Juni) erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: 'Deutschland ist menschenrechtlich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Beamte weder gegen das Folter- und Misshandlungsverbot noch gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen.' (...)"

24. Juni, KNA (ohne Link)
Bentele fordert zügige Umsetzung der Behindertenrechtskonvention
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, hat dazu aufgerufen, die UN-Behindertenrechtskonvention vollständig umzusetzen. (...)"

24. Juni, KNA (ohne Link)
Menschenrechtler fordern Beschwerdestelle für Polizeidelikte
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Menschenrechtsverletzungen durch Polizeibeamte. (...)"

19. Juni, tagesspiegel.de
Regierung: Racial Profiling gibt es nicht
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Menschenrechtspolitiker verlangten Auskunft, die Antwort der Bundesregierung: Die Polizei kontrolliert nicht nach Hautfarbe. (...)"

19. Juni, evangelisch.de
Weltflüchtlingstag: Verbände fordern solidarische Asylpolitik
Evangelisch.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Legale Fluchtwege, eine umfassende Seenotrettung und bessere Startchancen: Die Flüchtlingspolitik muss grundlegend neu ausgerichtet werden, fordert ein Bündnis aus Flüchtlingshelfern, Sozialverbänden und Juristen zum Weltflüchtlingstag am Samstag. (...)"

19. Juni, neues-deutschland.de
Diese Flüchtlingspolitik muss sich ändern
Das Neue Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Weltflüchtlingstages fordern Hilfsorganisationen rasche Änderungen im Umgang mit Flüchtlingen. (...)"

19. Juni, evangelisch.de
Bundestag verabschiedet Gesetz für Menschenrechtsinstitut
Evangelisch.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"14 Jahre nach seiner Gründung bekommt das Deutsche Institut für Menschenrechte eine gesetzliche Grundlage. Damit sollen Mitwirkungsrechte im UN-Menschenrechtsrat gesichert werden. (...)"

18. Juni, evangelische-sonntags-zeitung.facettnet.ekhzn.de (ohne Link)
Miese Arbeit, schlechte Anlage. Nachhaltigkeit liegt bei ethischem Investment im Trend, Menschenrechte spielen untergeordnete Rolle
Die Evangelische Sonntags-Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Immer mehr Menschen wollen ihr Geld nach ethischen Gesichtspunkten anlegen. (...)"

18. Juni, migazin.de
Wenn die Vereinten Nationen von Rassismus sprechen - und Deutschland nicht
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Mai wurde die Anti-Rassismus-Politik Deutschlands durch die internationale Gemeinschaft umfassend beleuchtet. (...)"

18. Juni, deutschlandfunk.de
Zwischen Kosten- und Menschenrechtsfragen
Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Operationen werden verschoben, Krankheiten manchmal erst gar nicht erkannt: Flüchtlinge in Deutschland müssen oft lange auf medizinische Versorgung warten. (...)"

11. Juni, kobinet-nachrichten.org
BRK-Allianz: Ziel ist erreicht
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die "Abschließenden Bemerkungen" des UN-Fachausschusses für Deutschland sind auf die einhellige Zustimmung der Verbände der BRK-Allianz gestoßen: "Die Mühen der letzten vier Jahre haben sich gelohnt, das Ziel ist erreicht", betonte Allianzsprecherin Dr. Sigrid Arnade auf dem Abschlussplenum der Allianz in den Räumen der Diakonie Deutschland. (...)"

10. Juni, faz.net
Ein Prozess gegen den Kaiser?
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Nürnberg entsteht eine Akademie, die das Erbe der Prozesse gegen die Kriegsverbrecher des NS-Staates pflegen soll. (...)"

5. Juni, welt-sichten.org
In der Mitte der Gesellschaft angekommen
Welt-Sichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Mai kam heraus, dass ein Bundespolizist in Hannover Flüchtlinge misshandelt haben soll. (...)"

2. Juni, mittelbayerische.de
Mehr als nur Einzelfälle
Die Mittelbayerische äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Vorwürfe der Misshandlung von Flüchtlingen durch die Bundespolizei in Hannover sind so gravierend, dass eine weitreichende Untersuchung der Umstände erforderlich ist. (...)"

2. Juni, KNA (ohne Link)
Nürnberger Akademie will Völkerrechtler aus aller Welt ausbilden
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"70 Jahre nach dem Beginn der Nürnberger Prozesse gegen führende Nazi-Größen wird in Nürnberg eine Akademie für Völkerstrafrecht und Menschenrechte eröffnet. (...)"

Mai 2015

29. Mai, rbb-online.de
"Rasse" bleibt in der Berliner Verfassung stehen
Rbb-online.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Begriff "Rasse" soll aus der Landesverfassung verschwinden, so wünschen es die Fraktionen der Grünen und Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. (...)"

28. Mai, morgenpost.de
"Rasse" bleibt in Verfassung - aus Mangel an Alternativen
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eigentlich sollte der Begriff „Rasse“ aus der Verfassung gestrichen werden. (...)"

28. Mai, landespresseportal.de
Rechtssprechungsdatenbank - Deutsches Institut für Menschenrechte
Das Landespresseportal äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte mit Sitz in Berlin bietet in seiner Rechtsprechungsdatenbank einen Überblick, über zahlreiche Entscheidungen von UN-Fachausschüssen und EGMR, an. (...)"

27. Mai, evangelisch.de
Kindernothilfe: "Beschwerdeverfahren ist noch weitgehend unbekannt"
Evangelisch.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Kindernothilfe wirft der Bundesregierung vor, das Beschwerdeverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention nur zögerlich umzusetzen. (...)"

25. Mai, mediendienst-integration.de
Zu wenig Daten, um Probleme sichtbar zu machen
Der Mediendienst Integration äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Alle vier Jahre muss Deutschland einen Bericht bei den Vereinten Nationen vorlegen, damit sie überprüfen können, ob Deutschland die Antirassismus-Konvention erfüllt. (...)

22. Mai, KNA (ohne Link)
Institut: Misshandlungsfälle bei Polizei unabhängig untersuchen
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die mutmaßlichen Misshandlungsfälle von Flüchtlingen durch die Bundespolizei sollten nach Ansicht des Deutschen Menschenrechtsinstituts von einem unabhängigen Gremium untersucht werden. (...)"

18. Mai, KNA (ohne Link)
Menschenrechtler fordern Bekämpfung von Rassismus in Behörden =
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) setzt sich für die Bekämpfung von Rassismus bei staatlichen Institutionen und Behörden ein. (...)"

22. Mai, focus.de
Menschenrechtsinstitut: Unabhängiges Gremium soll Ursachen für Misshandlungsfälle bei der Bundespolizei untersuchen
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrecht empfiehlt, eine unabhängige Kommission oder einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung der Misshandlungen oder sogar Folterungen einzusetzen. (...)"

21. Mai, kobinet-nachrichten.org
Was kommt nach der Staatenprüfung?
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Was kommt nach der deutschen Staatenberichtsprüfung vor dem UN-Fachausschuss in Genf? Im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft soll dieser Frage am 20. Juli von 16:00 bis 19:00 Uhr mit einem hochkarätigen Podium nachgegangen werden. (...)"

21. Mai, welt.de
Rechtsträger, keine Hilfsempfänger
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert von Bund und Ländern unabhängige Beschwerdestellen für Pflegebedürftigeeinzurichten. (...)"

20. Mai, KNA (ohne Link)
Menschenrechtler beklagen Mängel bei der Altenpflege
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht bei der Pflege älterer Menschen in Deutschland erheblichen Verbesserungsbedarf. (...)"

20. Mai, deutschlandradiokultur.de
"Recht auf Gesundheit wahren"
Deutschlandradiokultur äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt der Bundesregierung, die Pflege älterer Menschen zu verbessern. (...)"

20. Mai, deutschlandfunk.de
Vorwürfe gegen Bundespolizei. "Du wirst angehalten, weil du Schwarzer bist"
Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundespolizei in Hannover steht unter Druck: Einem Beamten wird die Misshandlung von Flüchtlingen vorgeworfen. (...)"

20. Mai, welt.de
Die Fehlerqzote in der Pflege steigt dramatisch
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Risiko ist ungleich verteilt: Vor allem Pflegebedürftige und Zahnarzt-Patienten sind von Ärztepfusch betroffen. (...)"

20. Mai, taz.de
Mit der Waffe am Kopf
Die taz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Bundespolizist aus Hannover soll nicht nur Flüchtlinge misshandelt und schikaniert, sondern auch Kollegen mit einer Waffe bedroht und drangsaliert haben. (...)"

18. Mai, KNA (ohne Link)
Menschenrechtler fordern Bekämpfung von Rassismus in Behörden
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) setzt sich für die Bekämpfung von Rassismus bei staatlichen Institutionen und Behörden ein. (...)"

17. Mai, morgenpost.de
Menschen mit Downsyndrom wurden lange unterschätzt
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Noch vor 30 Jahren wurden die geistigen Fähigkeiten von Menschen mit Downsyndrom massiv heruntergespielt. (...)"

15. Mai, augsburger-allgemeine.de
UN-Ausschuss fordert von Deutschland Kampf gegen Rassismus
Die Augsburger Allgemeine äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Anti-Rassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung aufgefordert, energischer gegen Hassparolen und fremdenfeindliche Anschläge vorzugehen. (...)"

15. Mai, n24.de
Deutschland soll Kampf gegen Rassismus verstärken
N24 äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Pegida-Demos, fremdenfeindliche Parolen, Anschläge auf Asylbewerber. UN-Experten sind besorgt über Deutschland. (...)"

13. Mai, KNA (ohne Link)
"Unterschätztes Problem" Deutschland diskutiert über den Begriff "Rassismus
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Lionel Messi sagt "no", ebenso Cristiano Ronaldo und Franck Ribery: Für eine UEFA-Kampagne sprechen sich Fußballer gegen Rassismus aus. (...)"

12. Mai, migazin.de
Echter Flüchtlingsgipfel im Juni
Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"2.000 neue Stellen im Bundesamt und mehr Geld für Integrationskurse. (...)"

11. Mai, kobinet-nachrichten.org
Noch knappe Mehrheit für rot-grün in Bremen
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Trotz herber Verluste für die SPD und die Grünen kann rot-grün in Bremen den Hochrechnungen zufolge wohl mit einer knappen Mehrheit weiter regieren. (...)"

8. Mai, evangelisch.de
Flüchtlingsgipfel: "Deutschland zeigt sich als mitfühlendes Land"
Evangelisch.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach einem Treffen von Vertretern der Bundesregierung und der Länder sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin, die Herausforderungen im Zusammenhang mit ankommenden Flüchtlingen seien eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen. (...)"

8. Mai, greentech-germany.com
Ambitionierter Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte angekündigt
Greentech Germany äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auf der 2. Plenumskonferenz im Rahmen der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte am 6. Mai hat Staatssekretär Jörg Asmussen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen ambitionierten Aktionsplan angekündigt. (...)"

8. Mai, presseportal.de
Menschenrechtsinstitut gegen spezielle Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge aus West-Balkanländern
Presseportal.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt sich entschieden gegen angebliche Vorschläge des Bundesinnenministeriums, Asylsuchende aus Staaten des Balkans aus dem regulären Verteil-Verfahren herauszunehmen und in speziellen Aufnahmezentren unterzubringen. (...)"

7. Mai, dradiowissen.de
Racial Profiling - Polizisten gegen das Grundgesetz
DRadio Wissen äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Mann mit dunkler Hautfarbe klagt vor dem Kölner Verwaltungsgericht, weil er sich wegen seiner Hautfarbe von der Polizei ungerecht behandelt fühlt. (...)"

7. Mai, hamburg.de
933. Sitzung des Bundesrates am 8. Mai 2015
Hamburg.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hamburg begrüßt gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte: Der Bundesrat berät am Freitag über einen Gesetzesentwurf, mit dem die Unabhängigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR e.V.) gesichert werden soll. (...)"

7. Mai, bundestag.de
Geteiltes Echo auf Menschenrechtsbericht
Bundestag.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Elfte Bericht über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung ist bei Experten auf ein geteiltes Echo gestoßen. (...)"

7. Mai, KNA (ohne Link)
EU-Grundrechteagentur: Justiz ist nicht kinderfreundlich
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Europäische Grundrechteagentur (FRA) kritisiert den Umgang mit Kindern bei Gerichtsverfahren als unzureichend. (...)"

6. Mai, ohchr.org
Committee on the Elimination of Racial Discrimination considers the report of Germany
Ohchr.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Committee on the Elimination of Racial Discrimination today concluded its consideration of the combined nineteenth to twenty-second periodic report of Germany on its implementation of the provisions of the Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination.(...)"

6. Mai, KNA (ohne Link)
Wichtiges Politikfeld. Menschenrechtler mahnen zu mehr Engagement gegen Rassismus
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Pegida und Tröglitz bilden nach Ansicht von Menschenrechtlern nur die Spitze des Eisbergs. (...)"

6. Mai, KNA (ohne Link)
Monitoring-Stelle: Iklusion umsetzen
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat von Deutschland größere Anstrengungen zur Inklusion von Menschen mit Behinderung verlangt. (...)"

5. Mai, greenpeace-magazin.de
UN-Ausschuss kritisiert Bundesrepublik
Das Greenpeace-Magazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema.
"Unterschätzen Politiker rassistische Tendenzen in Deutschland? Menschenrechtler fordern im zuständigen UN-Ausschuss mehr Einsatz von Parteien, Regierung und Justiz. (...)"

5. Mai, aa.com.tr
Germany urged to take active stance against racism
Anadolu Agency äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"German politicians should take decisive action against growing racism, human rights institution DIMR says. (...)"

5. Mai, bildungsklick.de (ohne Link)
Kultusministerien schweigen sich aus
Bildungsklick.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 17. 4. 2015 veröffentlichte der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) in Genf nach eingehender Staatenberichtsprüfung seine Kritik an und seine Empfehlungen zu der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland. (...)"

5. Mai, dtj-online.de
Rassismusvorwürfe: Bundesregierung muss sich vor der UN rechtfertigen
Das Deutsch-Türikische Journal äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung stellt sich am Dienstag (ab 15.00 Uhr) in Genf kritischen Fragen unabhängiger Experten zu Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland. (...)"

5. Mai, 3sat.de
Voneinander Lernen. Das Projekt "Inklusive Bildung" bildet Behidnerte aus
3sat.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Projekt "Inklusive Bildung" bildet Menschen mit körperlicher und geistiger Behinderung zu Lehrkräften aus. (...)"

5. Mai, KNA (ohne Link)
"Kinder fühlen sich in die Falle gelockt" EU-Vergleich zeigt Mängel bei Justizverfahren in Deutschland
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Richter, Zeugen, Täter und Staatsanwaltschaft: Die Situation im Gerichtssaal ist einschüchternd. (...)"

5. Mai, spiegel.de
Uno-Konvention: Menschenrechtsaktivisten kritisieren Rassismus in Deutschland
Der Spiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland muss sich kritische Fragen zur Fremdenfeindlichkeit anhören (...)"

5. Mai, sz-online.de
Menschenrechtler: Deutschland muss mehr gegen Rassismus tun
Die Süddeutsche Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
" Die Bundesregierung stellt sich am Dienstag in Genf kritischen Fragen unabhängiger Experten zu Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland. (...)"

5. Mai, wdr5.de
Werden rassistische Tendenzen unterschätzt?
Der WDR äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein UN-Ausschuss prüft, ob es in Deutschland Rassismus gibt und wie die Bundesregierung die Antirassismus-Konvention der Vereinten Nationen umsetzt. (...)"

5. Mai, zeit.de
Deutschland muss zum Rassismus-TÜV
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Polizeikontrollen ohne erkennbaren Anlass und gewaltsame Angriffe – viele Menschen mit vermeintlich ausländischem Aussehen haben das bereits erlebt. (...)

5. Mai, neues-deutschland.de
Die Gefahr aus der Mitte
Das Neue Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland wird nicht genug gegen Rassismus getan. (...)"

4. Mai, kobinet-nachrichten.org
Gesellschaftliche Ausgrenzung kritisiert
Kobinet Nachrichten äußern sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 17. April in seinen Abschließenden Bemerkungen zum Staatenprüfungsverfahren die gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland kritisiert. (...)"

4. Mai, neues-deutschland.de
UN-Ausschuss: Deutschland sol mehr gegen Rassismus tun
Das Neue Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aktivisten erheben Vorwürfe hinsichtlich der Pegida-Demos, NSU und Racial Profiling in Deutschland (...)"

4. Mai, domradio.de
"Mehr Behinderte im Arbeitsleben"
Domradio äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des europaweiten Protesttags zur Gleichstellung Behinderter am Dienstag haben sich Sozialverbände für mehr Rechte für Menschen mit Handicap ausgesprochen. (...)"

4. Mai, handelsblatt.com
Deutschland soll Rassismus stärker bekämpfen
Das Handelsblatt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus wird in Deutschland laut Menschenrechtlern unterschätzt und nicht energisch genug bekämpft. (...)"

4. Mai, wiwo.de
Deutschland soll Rassismus stärker bekämpfen
Die Wirtschaftswoche äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus wird in Deutschland laut Menschenrechtlern unterschätzt und nicht energisch genug bekämpft. (...)"

4. Mai, taz.de
Bund soll mehr gegen Rassismus tun
Die taz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"MenschenrechtsexpertInnen fordern von der Bundesregierung einen umfassenderen Einsatz gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland als bisher. (..)"

3. Mai, dandc.eu
Geteilte Verantwortung
Dandc.eu äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema
" Wegen neuer Großplantagen oder auch Infrastrukturprojekten werden vielfach Menschen von dem Land vertrieben, von dem sie leben. (...)"

1. Mai, zeit.de
Sexuelle Gewalt im Krieg bleibt omnipräsent und ungesühnt
Zeit online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dieser Tage begeht die Women's International League for Peace and Freedom in Den Haag den 100. Jahrestag des ersten Frauenfriedenskongresses. (...)"

April 2015

29. April, 3sat.de
Mindeststandards fehlen
3sat.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Institut kritisisiert Zustände in Flüchtlingsunterkünften: Das Deutsche Institut für Menschenrechte dringt auf eine bessere Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Deutschland." (...)

28. April, welt-sichten.org
Freiwillig oder verbindlich?
Welt-Sichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat den Leitlinien Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen zugestimmt. Jetzt muss es sie umsetzen." (...)

28. April, euractiv.de
Nachhaltigkeitsziele: Im Zentrum und doch unbemerkt
EurActiv.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In New York wird über die Nachhaltigkeitsziele für die Welt im Jahr 2030 verhandelt. (...)"

27. April, kobinet-nachrichten.org
Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket weiterentwickeln
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg soll weiterentwickelt und fortgeführt werden. (...)"

25. April, tagesspiegel.de
Im Zentrum und doch unbemerkt
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In New York wird über die Nachhaltigkeitsziele für die Welt im Jahr 2030 verhandelt. Dabei geht es auch darum, wohin die Entwicklungsinvestitionen der kommenden 15 Jahre fließen werden." (...)

24. April, morgenpost.de
Institut sieht Mängel beim Kampf gegen Rassismus
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht Defizite beim Kampf gegen Rassismus in Deutschland." (...)

24. April, jungewelt.de
Defizite im Kampf gegen Rassismus
Die Junge Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht Defizite beim Kampf gegen Rassismus in der Bundesrepublik." (...)

24. April, islamiq.de
Menschenrechtsinstitut beklagt mangelhaften Umgang
Islamiq.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus nimmt in der deutschen Öffentlichkeit nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu und wird nicht ausreichend verfolgt." (...)

24. April, bo.de
"Machthaber verfolgen eigene Interessen"
bo.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wir sprachen mit Vize-Direktor Michael Windfuhr über die Bedeutung der Menschenrechte und wie Deutschland ihre Einhaltung durchsetzen kann. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fördert nach eigenen Angaben neben der Menschenrechtsbildung vor allem die Umsetzung internationaler und europäischer Normen und Mechanismen des Menschenrechtsschutzes in Deutschland. (...)"

24. April, kobinet-nachrichten.org
Teilhabepolitik oberste Pflicht
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vereinte Nationen fordern mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung - Behindertenbeauftragte Verena Bentele: Konsequente Teilhabepolitik ist nicht Kür, sondern oberste Pflicht! (...)"

24. April, welt.de
Brandenburg will mehr gegen Benachteiligung Behinderter tun
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welche Arztpraxis hat einen Zugang für Rollstuhlfahrer? Gibt es Hilfe, wenn ein Blinder oder Sehbehinderter den Bahnsteig wechseln will? (...)"

23. April, hpd.de
Kirchliches Selbstbestimmungsrecht und individuelles Arbeitsrecht
hpd.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die eigene Religion, die sexuelle Orientierung oder der Wunsch, nach einer gescheiterten Ehe wieder zu heiraten, können eine Anstellung bei einem kirchlichen Träger ausschließen oder eine Kündigung nach sich ziehen. " (...)

23. April, KNA (ohne Link)
Menschenrechtsinstitut beklagt mangelhaften Umgang mit Rassismus
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus nimmt in der deutschen Öffentlichkeit nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu und wird nicht ausreichend verfolgt." (...)

23. April, KNA (ohne Link)
Menschenrechtsinstitut fordert Standards bei Asylunterkünften
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte dringt auf eine bessere Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Deutschland." (...)

23. April, deutsch-tuerkische-zeitung.de
Menschenrechtsinstitut beklagt mangelhaften Umgang mit Rassismus
Die Deutsch Türkische Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus nimmt in der deutschen Öffentlichkeit nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu und wird nicht ausreichend verfolgt. (...)

23. April, greenpeace-magazin.de
Menschenrechtsinstitut sieht Mängel beim Kampf gegen Rassismus
Das Greenpeace Magazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht Defizite beim Kampf gegen Rassismus in der Bundesrepublik." (...)

22. April, KNA (ohne Link)
Politik debattiert vor EU-Flüchtlingsgipfel über Lösungen (aktualisierte Verion)
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor dem EU-Flüchtlingsgipfel am Donnerstag geht die Debatte über die Konsequenzen aus den jüngsten Bootsunglücken im Mittelmeer weiter." (...)

22. April, focus.de
Menschenrechtsinstitut fordert Einsatz Deutschlands für Paradigmenwechsel in europäischer Flüchtlingspolitik - Zum Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert angesichts der fortgesetzten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer, dass sich Deutschland beim Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag in Brüssel für einen Paradigmenwechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik einsetzt: Weg von der Abwehr hin zum Schutz." (...)

22. April, heute.de (ohne Link)
Australiens Flüchtlingspolitik: Hart und umstritten. Die EU muss etwas tun - aber was?
heute.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Weiter zusehen beim Sterben der Flüchtlinge im Mittelmeer dürfen die EU-Staaten nicht. Aber was genau zu tun ist - das wissen sie vor dem Flüchtlingsgipfel am Donnerstag nicht." (...)

21. April, dandc.eu
Look through "LGBT glasses"
Dandc.eu äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Life for homosexual people tends to be tough in developing countries. (...)"

16. April, KNA (ohne Link)
Menschenrechtsstudie: Kirchen sollen ihr Arbeitsrecht korrigieren
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um das eigene kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, das Verhältnis zwischen dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und den individuellen Menschenrechten der Beschäftigten neu auszutarieren." (...)

16. April, eop.de
Sustainable Development Goals - to-Dos für Deutschland
Entwicklungspolitik online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um erstmals in der Geschichte der Vereinten Nationen Nachhaltigkeitsziele zu verabschieden." (...)

16. April, KNA (ohne Link)
Menschenrechtsinstitut: Post-2015-Agenda national anpassen
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Bundesregierung mit Blick auf die Post-2015-Agenda zum Aufbau eines nationalen Überwachungssystems aufgerufen." (...)

15. April, neues-deutschland.de
Gesetz mit Handicaps. UN-Kritik: Deutschland setzt Behindertenrechte nur mangelhaft um
Das Neue Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im nächsten Jahr soll das Bundesteilhabegesetz verabschiedet werden. Mit dem neuen Gesetz solle die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessert werden." (...)

13. April, lto.de
Die juristische Presseschau - Rechtspolitik - Racial Profiling
Legal Tribune online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Menschenrechtlerin Petra Follmar-Otto spricht im Montags-taz-Interview (Imre Balzer) über Racial Profiling, also die gezielte Polizeikontrollen wegen äußerer Merkmale wie der Hautfarbe." (...)

12. April, taz.de
Juristin über rassistische Polizeikontrollen. "Du gehörst nicht dazu!"
Die taz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Deutscher mit indischen Vorfahren klagt gegen rassistische Polizeikontrollen." (...)

12. April, deutschlandfunk.de
UN-Behindertenrechtskonvention. Kein Akt der Gnade oder Fürsorge
Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen stellt fest: Die Teilhabe an der Gesellschaft von Menschen mit Behinderungen ist ein Menschenrecht." (...)

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März 2015

30. März, das-parlament.de
Schwere Geburt. Koalition bringt gesetzliche Grundlage für deutsches Instiut auf den Weg
Das Parlament äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es war ein trauriger Rekord: Im vergangenen Jahr wurde die höchste Zahl von Asylanträgen in Industriestaaten seit 22 Jahren verzeichnet – mit 886.000 Antragstellern eine Steigerung um 45 Prozent gegenüber 2013, so der Bericht des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, der in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde. (...)"

28. März, abendzeitung-muenchen.de
Wahlrecht für alle behinderten Menschen gefordert
Die Abendzeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es ist für eine Demokratie wesentlich, allen Bürgern in gleicher Weise das Wahlrecht anzuerkennen, denn die Möglichkeit zu wählen ist ein grundlegendes Menschenrecht, welches nicht einfach - auf einem überholten Verständnis von Unmündigkeit beruhend - einem Personenkreis entzogen werden darf", sagte Schmidt der "Welt". (...)"

28. März, neues-deutschland.de
Steinbachs Druck. Aert van Riel über die Zukunft des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Das Neue Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es ist eine gute Nachricht, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte eine gesetzliche Grundlage erhält und damit wichtige Mitwirkungsrechte im UN-Menschenrechtsrat behalten kann. (...)"

28. März, deutschlandfunk.de
Was läuft schief bei der Umsetzung der Inklusion in Deutschland?
Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rund sechs Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland gibt es jetzt Noten von der UNO: Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat in dieser Woche nachgeprüft, wie gut die Konvention hierzulande umgesetzt wird." (...)

28. März, morgenpost.de
Behinderte Menschen sollen Wahlrecht erhalten
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN prüfen den Stand der Inklusion in Deutschland. Ein Kritikpunkt: Viele Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen." (...)

28. März, welt.de
Auch Schwerbehinderte sollen wählen dürfen
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Tausende sind von der Stimmabgabe ausgeschlossen – entgegen einer UN-Konvention." (...)

28. März, focus.de
Wahlrecht für alle behinderten Menschen gefordert
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt (SPD) hat eine Abschaffung des Wählverbots für Behinderte gefordert." (...)

28. März, kobinet-nachrichten.org
Theorie und Praxis - zwei Welten
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Diejenigen, die am Donnerstag und Freitag die Anhörung des UN-Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention live in Genf oder via Internet verfolgen konnten, haben einen umfassenden Einblick über die verschiedenen Betrachtungsweisen und Bewertungen der deutschen Behindertenpolitik sechs Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention bekommen." (...)

27. März, kobinet-nachrichten.org
Auch UN-Fachausschuss kritisiert Wahlrechtsausschuss
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-CRPD) stellte heute, genauso wie die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Verena Bentele in ihrem Statement vom Vortag, hinsichtlich der Teilhabe am politischen Leben (Art 29 UN-BRK) dringenden Handlungsbedarf fest." (...)

27. März, bundestag.de
Ein Gesetz für das Menschenrechtsinstitut
Bundestag.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundestag hat am Freitag, 27. März 2015, in erster Lesung eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin beraten. (...)"

27. März, bundestag.de
Deutscher Bundestag. Stenografischer Bericht. 98. Sitzung

27. März, bundestag.de
Plenarsitzungen - Gesamtaufnahme der Plenarsitzung vom 27.03.2015

27. März, KNA (ohne Link)
Fraktionen erleichtert über Gesetz zum Menschenrechtsinstitut
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundestagsfraktionen haben den Gesetzentwurf für die Rechtsstellung des Deutschen Instituts für Menschenrechte begrüßt. (...)"

26. März, kobinet-nachrichten.org

Noch viel vor
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Schon viel erreicht, noch viel mehr vor" lautet der Titel einer Kampagne zum 50jährigen Bestehen der Aktion Mensch. Der Halbsatz "noch viel mehr vor" trifft die Eröffnungsstellungnahme der Bundesregierung beim Auftakt der Anhörung des UN-Fachausschusses zur Staatenprüfung Deutschlands in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller wohl am besten."

26. März, kobinet-nachrichten.org

Menschenrechtsinstitut im Parlament
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der internationale Akkreditierungsausschuss für Nationale Menschenrechtsinstitutionen in Genf hat beschlossen, die gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte auf seiner diesjährigen Herbstsitzung zu überprüfen. Das teilte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte dem Institut mit. (...)"

26. März, hib - heute im bundestag
Neue Grundlage für DIMRG
hib - heute im bundestag äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMRG) erhält eine gesetzliche Grundlage. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben dazu einen Gesetzentwurf (18/4421) eingebracht, der am Freitagmorgen im Plenum debattiert wird. (...)"

26. März, jurion
Neue Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte
Jurion äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMRG) erhält eine gesetzliche Grundlage. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben dazu einen Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/4421) eingebracht, der am Freitagmorgen im Plenum debattiert wird. Darin werden im Sinne der Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen die Rechtsstellung und die Aufgaben des Instituts geregelt. (...)"

26. März, KNA (ohne Link)
Akkreditierung des Menschenrechtsinstituts erst im Herbst
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Akkreditierungsausschuss der UN will erst im Herbst über den Status des Deutschen Instituts für Menschenrechte befinden. (...)"

26. März, süddeutsche.de
Behindertenvertreter werfen Regierung Tatenlosigkeit vor
Die Süddeutsche Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland muss sich in einer zweitägigen Anhörung vor den Vereinten Nationen Fragen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stellen. (...)"

25. März, sueddeutsche.de
Leichter gesagt als getan
Die Süddeutsche Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Vereinten Nationen prüfen, ob die Rechte behinderter Menschen in Deutschland geachtet werden." (...)

25. März, lto.de
Gesetzliche Grundlage für das DIMR. Auf den letzten Drücker
Die Legal Tribune Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine gefühlte Ewigkeit hat die Große Koalition gebraucht, um den rechtlichen Status des Instituts für Menschenrechte entsprechend der UN-Vorgaben zu kodifizieren. (...)"

24. März, dvfr.de
Monitorin-Stelle zur UN-BRK erwartet richtungsweisende Impulse aus Genf
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unmittelbar vor der Staatenberichtsprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) am 26./27. März 2015 in Genf erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK): „Die Monitoring-Stelle erhofft sich vom CRPD-Ausschuss ein klares Signal, damit Deutschland auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft vorankommen kann." (...)"

23. März, bagkjs.de
Inklusion. Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention
Bagkjs.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 26. und 27. März 2015 findet seitens der UN eine Prüfung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention statt." (...)

23. März, kobinet-nachrichten.de
Klares Signal für Deutschland erwartet
Kobinet-nachrichten.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Von der Prüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 26./27.März 2015 in
Genf erwartet die Monitoring-Stelle beim Deutschen Institut für Menschenrechte richtungsweisenden Impulse für die weitere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. (...)"

23. März, zdf.de
Sendung WISO: „Gerechter Lohn in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen?“
Interview mit Leander Palleit ab Minute 4:25

21. März, tagesschau.de
Behindertenbeauftragte zum Thema Inklustion: "Separierung hat in Deutschland Tradition"
Die Tagesschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im März 2009 hat sich die Bundesrepublik zu einem inklusiven Schulsystem bekannt. (...)"

21. März, tagesschau.de (ohne Link)
Welt-Down-Syndrom-Tag: Der lange Weg zur Inklusion
Die Tagesschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gemeinsamer Unterricht für Kinder mit und ohne Behinderung - dazu hat sich Deutschland 2009 verpflichtet. (...)"

20. März, focus.de
KiK begrüßt Klage wegen Brandkatastrophe von Karachi
Focus Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschlands größter Textildiscounter KiK sieht zweieinhalb Jahre nach der Brandkatastrophe in einer Textilfabrik in Karachi Schadenersatzklagen ruhig entgegen. (...)"

20. März, morgenpost.de
KiK begrüßt Klage wegen Brandkatastrophe von Karachi
Die Berliner Morgenpost äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschlands größter Textildiscounter KiK sieht zweieinhalb Jahre nach der Brandkatastrophe in einer Textilfabrik in Karachi Schadenersatzklagen ruhig entgegen. (...)"

20. März, entwicklungspolitik.blogspot.de
Deutsches Institut für Menschenrechte gegen diskriminierende Polizeikontrollen
Entwicklungspolitik.blogspot.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des UN-Anti-Rassismus-Tages am 21. März weist das Deutsches Institut für Menschenrechte auf die Schwierigkeiten hin, auf die Betroffene in Deutschland stoßen, wenn sie sich rechtlich gegen diskriminierende Polizeikontrollen wehren wollen. (...)"

19. März, kobinet-nachrichten.org
Aktionsplan zur UN-Konvention überarbeiten
Kobinet-Nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat heute die Bundesregierung aufgefordert, ihren Aktionsplan mit neuen Maßnahmen stärker an der Verwirklichung der einzelnen Rechte der Konvention zu orientieren. (...)"

19. März, focus.de
Zum UN-Anti-Rassismus-Tag am 21. März: Deutsches Institut für Menschenrechte fordert erneut Streichung des § 22 Absatz 1 a) Bundespolizeigesetz
Focus Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des UN-Anti-Rassismus-Tages am 21. März weist das Institut auf die Schwierigkeiten hin, auf die Betroffene in Deutschland stoßen, wenn sie sich rechtlich gegen diskriminierende Polizeikontrollen wehren wollen. (...)"

19. März, taz.de
Neue Regeln, weniger Pflichten
Die taz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Weltbank überarbeitet die sozialen und ökologischen Regeln für die Kreditvergabe. (...)"

19. März, taz.de
Gesetz gebilligt
Taz.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) behält seinen A-Status und damit das Recht, an den Sitzungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen (UN) teilzunehmen und dort zu reden. (...)"

18. März, linksfraktion.de
Menschenrechte sind unteilbar
Linksfraktion.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ich freue mich, dass nun doch eine rechtliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) auf den Weg gebracht worden ist. (...)"

18. März, cducsu.de
Deutsches Institut für Menschenrechte auf solider Grundlage
Cducsu.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kabinett beschließt gesetzliche Grundlage - Klarheit bei Aufgaben und Finanzierung. (...)"

18. März, taz.de
Institut für Menschenrechte gerettet. Beschluss wird zum Gesetz
Taz.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) behält seinen A-Status und damit das Recht, an den Sitzungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen (UN) teilzunehmen und dort zu reden. (...)"

18. März, zeit.de
Bundeskabinett beschließt Rechtsgrundlage für Menschenrechtsinstitut
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine gesetzliche Grundlage des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) beschlossen. (...)"

18. März, bmjv.de
Kabinett beschließt gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) beschlossen. (...)"

18. März, dradio.de (ohne Link)
Deutsches Institut für Menschenrechte im Kabinett
Deutschlandradio äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Buchstäblich in letzter Minute entscheidet heute das Bundeskabinett. (...)"

18. März, zeit.de
Regierung löst Streit um Menschenrechtsinstitut
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte kann voraussichtlich seinen Status als UN-Organisation behalten. (...)"

18. März, juris.de
Bundesregierung beschließt gesetzliche Grundlage für Deutsches Institut für Menschenrechte
Juris, das Rechtsportal äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung hat am 18.03.2015 den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) beschlossen. (...)"

18. März, KNA (ohne Link)
Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Menschenrechtsinstitut
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Deutsche Instituts für Menschenrechte nach Angaben aus Regierungskreisen auf den Weg gebracht. (...)"

17. März, deutschlandfunk.de
Kurz vor der Blamage
Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat seit 2001 ein Institut für Menschenrechte - aber ein Gesetz dafür gibt es noch nicht. (...)"

17. März, KNA (ohne Link)
Kabinett befasst sich mit Gesetz für Menschenrechtsinstitut
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit einem Gesetzentwurf für das Deutsche Instituts für Menschenrechte. (...)"

16. März, lto.de
Brand in pakistanischer Textilfabrik. Klage gegen KiK in Deutschland
Legal Tribune online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kann man 15-Euro-Jeans unter menschenwürdigen Bedingungen herstellen? Und müssen deutsche Firmen jetzt hierzulande mit Klagen rechnen, wenn in den Fabriken ihrer Lieferanten im Ausland Arbeiter sterben? (...)"

16. März, freitag.de
"Wir wollen Selbstkritik"
Der Freitag äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch die Bundesrepublik verstößt gegen internationale Vorgaben, sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. (...)"

13. März, kobinet-nachrichten.org
Einigung über Menschenrechtsinstitut
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Tack, hat heute begrüßt, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte auf eine gesetzliche Grundlage gestellt wird und als eingetragener Verein erhalten bleibt. (...)"

13. März, cducsu.de
Einsatz für Menschenrechte gesichert. Gesetzentwurf für das Deusche Insitut für Menschenrechte steht
Cducsu.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Unionsfraktion ist zufrieden, dass die Zukunft des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) gesichert ist. (...)"

13. März, stern.de
Opfer von Fabrikbrand verklagen KiK
Stern.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Opfer eines verheerenden Brandes in einer pakistanischen Textilfabrik haben beim Landgericht Dortmund Schadenersatzklage gegen den Textildiscounter KiK eingereicht. (...)"

13. März, tagesspiegel.de
Opfer verklagen Textildiscounter KiK
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Opfer des verheerenden Brandes in einer pakistanischen Textilfabrik vor rund drei Jahren wollen den Textildiscounter KiK in Deutschland auf Schadenersatz verklagen. (...)"

13. März, focus.de
Brand in Textilfabrik: Klage gegen KiK in Deutschland eingereicht
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Opfer eines verheerenden Brandes in einer pakistanischen Textilfabrik haben beim Landgericht Dortmund Schadensersatzklage gegen den Textildiscounter KiK eingereicht. (...)"

13. März, n24.de
KiK wird von Arbeitern verklagt
N24.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Opfer eines verheerenden Brandes in einer pakistanischen Textilfabrik haben beim Landgericht Dortmund Schadensersatzklage gegen den Textildiscounter KiK eingereicht. (...)"

13. März, dw.de
Der Preis der billigen Hemden
"Die Deutsche Welle äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Wer ein Hemd für fünf Euro kauft, spart auf Kosten der Arbeiter, die sein Hemd nähen. (...)"

13. März, KNA (ohne Link)
Karlsruhe: Pauschales Kopftuchverbot ist verfassungswidrig
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundesverfassungsgericht hat ein pauschales Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen für verfassungswidrig erklärt. (...)"

13. März, orf.at
Reaktionen auf gekipptes Kopftuchverbot in NRW
Orf.at äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"An staatlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen dürfen Lehrerinnen aus religiösen Gründen wieder ein Kopftuch tragen. (...)"

13. März, dpa (ohne Link)
Koalition einigt sich über Status von Menschenrechtsinstitut
Die dpa äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Große Koalition hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Zukunft des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) geeinigt. (...)"

13. März, aerztezeitung.de
Integration - Deutschland verfehlt Ziele
Die Ärzte zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland verfehlt aus Sicht von Experten die Ziele der Vereinten Nationen bei der Eingliederung von Behinderten in wesentlichen Punkten.  (...)"

13. März, zeit.de
Stufenlos - Deutschland auf dem Prüfstand
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es ist fast genau sechs Jahre her: Am 26. März 2009 trat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland in Kraft.  (...)"

13. März, welt.de
Gesetzentwurf: Menschenrechtsinstitut mit sicherer Zukunft
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Koalitionsfraktionen haben sich auf einen Gesetzentwurf für das Deutsche Institut für Menschenrechte verständigt. (...)"

12. März, diakonie.de
10 Jahre Hartz IV: Exklusion verhindern
Die Diakonie Deutschland äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"10 Jahre Hartz IV – ein denkwürdiges Jubiläum. Mit Dr. Claudia Mahler, Expertin für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte im Deutschen Institut für Menschenrechte, sprachen wir über soziale Teilhabe. (...)"

12. März, zeit.de
Koalition einigt sich auf Fortführung des Menschenrechts-Insituts
Zeit Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die große Koalition hat sich nach längerer Kontroverse auf die Weiterführung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) verständigt.  (...)"

12. März, focus.de
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Einigung der Koalitionsfraktion auf eine gesetzliche Grundlage für das Institut
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Koalitionsfraktionen haben sich heute auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte geeinigt. (...)"

12. März, bmjv.de
Gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Koalitionsfraktionen haben sich heute auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte geeinigt. (...)"

12. März, spiegel.de
Koalition einigt sich: Union und SPD beenden Streit über Menschenrechts-Institut
Spiegel Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bevor man sich international endgültig blamiert hätte, gelingt nun die Einigung: Die Große Koalition legt den Streit über das Institut für Menschenrechte bei. (...)"

12. März, kobinet-nachrichten.org
Gesetzentwurf für Menschenrechtsinstitut
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Koalitionäre der Bundesregierung erzielten in ihrem Streit über die gesetzliche Grundlage des Deutschen Instituts für Menschenrechte einen Kompromiss. (...)"

12. März, Pressestelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (ohne Link)
Tom Koenigs zum Institut für Menschenrechte
Die Pressestelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es ist gut, dass das sachfremde Geschacher der Koalitionäre ein Ende hat und das Deutsche Institut für Menschenrechte endlich eine gesetzliche Grundlage erhält. (...)"

12. März, KNA (ohne Link)
Einigung in letzter Minute. Menschenrechtsinstitut behält voraussichtlich seinen A-Status
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Durchbruch gelang buchstäblich in letzter Minute. Am Donnerstag verkündeten die Koalitionsfraktionen in Berlin, dass sie sich auf einen Gesetzentwurf für das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) geeinigt haben. (...)"

11. März, freitag.de
Immer schön nach draußen gucken. Die Union will das Deutsche Institut für menschenrechte an die Leine nehmen
Der Freitag äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechtsverletzungen in Deutschland? Gibt es nicht, sagen manche. Gibt es doch, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR). (...)"

10. März, dvfr.de (ohne Link)
Monitoring-Stelle hat Parallelbericht eingereicht
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor der Staatenberichtsprüfung am 26./27. März 2015 hat die Monitoring-Stelle beim zuständigen UN-Fachausschuss ihren Parallelbericht zum Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland eingereicht. (...)"

10. März, schwaebische-post.de
Die Stimmung ist gereizt
Die Schwäbische Post äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die große Koalition streitet sogar über Projekte, die längst von Bundeskabinett und Bundestag beschlossen wurden. (...)"

10. März, KNA (ohne Link)
Schmidt: Union muss bei Menschenrechtsinstitut einlenken
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt hat im Streit um den künftigen Status des Menschenrechtsinstituts die Unionsfraktion zum Einlenken aufgefordert. (...)"

10. März, kobinet-nachrichten.org
Vereinte Nationen prüfen Deutschland
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 26. und 27. März wird der zuständige Fachausschuss der Vereinten Nationen in Genf prüfen, ob Deutschland die Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention korrekt umsetzt. (...)"

9. März, kobinet-nachrichten.org
Gesetzliche Grundlage für Menschenrechtsinstitut gefordert
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Inklusionsbeirat der bei der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung angesiedelten staatlichen Koordinierungstelle fordert eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR). (...)"

9. März, kobinet-nachrichten.org
Parallelbericht der Monitoring-Stelle
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor der Staatenberichtsprüfung am 26./27. März der Vereinten Nationen in Genf hat die Monitoring-Stelle beim zuständigen UN-Fachausschuss ihren Parallelbericht zum Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland eingereicht. (...)"

9. März, KNA (ohne Link)
Bericht: Behindertenrechtskonvention mangelhaft umgesetzt
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland läuft aus Sicht der zuständigen Monitoring-Stelle zu langsam und zu inkonsequent. (...)"

9. März, KNA (ohne Link)
Bericht: Behindertenrechtskonvention mangelhaft umgesetzt
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die staatliche Koordinierungsstelle für die Belange von Menschen mit Behinderung dringt auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte. (...)"

8. März, zwd.de
8. März: Letzter Frauentag ohne Quote
Der Zweiwochendienst äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bereits vor der entscheidenden Abstimmung über das Quotengesetz im Bundestag – geplant in der ersten März-Woche – hat die SPD-Bundestagsfraktion bei einem Empfang zum Internationalen Frauentag den diesjährigen 8. März als ein "historisches Datum" gewürdigt: "Es ist der letzte Frauentag ohne Quote", stellte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann (Bild links), fest.  (...)"

07. März, tagessschau.de
Inklusion: Defizite bei der Umsetzung der UN-Konvention in Deutschland
Die Tagesschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland gibt es Defizite bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. (...)"

4. März, landespresseportal.de
Deutsches Instiut für Menschenrechte: Von der Koalition ins Aus geschoben
Das Landespresseportal äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zur erneuten Verschiebung der Abstimmung über das Deutsche Institut für Menschenrechte erklärt Tom Koenigs, Sprecher für Menschenrechte: Der internationale Abstieg des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) lässt sich im Bundestag nicht mehr verhindern. (...)"

4. März, taz.de
Zeit für einen Paradigmenwechsel
Die taz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema.
"Berlin muss das Psychisch-Kranken-Gesetz reformieren - und lässt sich Zeit dafür. (...)"

3. März, europeonline-magazine.eu
Steinmeier: Streit um Menschenrechtsinstitut muss aufhören
Das europe online magazine äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich besorgt über den Streit in der Bundesregierung um die Zukunft des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) geäußert. (...)"

3. März, auswaertiges-amt.de
Außenminister Steinmeier zur fehlenden Gesetzesgrundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte
Das Auswärtige Amt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Außenminister Steinmeier äußerte sich heute (03.03.) bei einer Pressebegegnung in Genf zur Diskussion um eine Gesetzesgrundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte wie folgt: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist Eckpfeiler unseres Einsatzes für Menschenrechte weltweit. (...)"

2. März, schwaebische.de
Seit Jahren Inklusion an der Tannenhag-Schule
Schwäbische.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gerold Ehinger, Schulleiter der Tannenhag-Schule, hat Gerüchten widersprochen, nach denen seine städtische Ganztagesschule für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Behinderung in Friedrichshafen gefährdet sei. (...)"

02. März, pnn.de
Vor der Entscheidung über Institut für Menschenrechte
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Zeit wird knapp. Wenn die Koalition nicht bald entscheidet, verliert Deutschlands nationale Menschenrechtsinstitution die Höchstnote der Vereinten Nationen. (...)"

02. März, tagesspiegel.de
Vor der Entscheidung über Institut für Menschenrechte
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Zeit wird knapp. Wenn die Koalition nicht bald entscheidet, verliert Deutschlands nationale Menschenrechtsinstitution die Höchstnote der Vereinten Nationen. (...)"

2. März, epo.de
Forum Menschenrechte: Deutschland braucht ein unabhängiges Menschenrechtsinstitut
Entwicklungspolitik online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor der Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat hat das Forum Menschenrechte, das Netzwerk deutscher  Menschenrechtsorganisationen, vor einer drohenden internationalen Blamage gewarnt. (...)"

01. März, terz.org
JA! Für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung: Denn "Nein" heißt "Nein" heißt "Nein"
Terz.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die frauenberatungsstelle düsseldorf e.V. hat bereits im November eine Postkarten-Kampagne gestartet, mit der sie zum Ausdruck bringt, dass die Reform des Strafrechtsparagraphen 177 StGB mehr als überfällig ist. (...)"

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Februar 2015

28. Februar, kobinet-nachrichten.org
Gesetz über Menschenrechtsinstiut
Kobinet Nachrichten äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Das Deutsche Institut für Menschenrechte soll endlich auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. (...)

27. Februar, cducsu.de
Wir wollen das Institut für Menschenrechte aufwerten. Für Unabhängigkeit, Pluralismus und Transparenz
Cducsu.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über das Deutsche Instituts für Menschenrechte beraten. (...)

27. Februar, focus.de
Steinbach: Wir wollen das Institut für Menschenrechte aufwerten
Focus online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über das Deutsche Instituts für Menschenrechte beraten. (...)

27. Februar, focus.de
Leutheusser-Schnarrenberger: Heftige Kritik an der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung
Focus online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der unabhängige Sachverstand und der Rat des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden weiterhin dringend gebraucht. (...)"

27. Februar, badische-zeitung.de
"Die Menschenrechte dürfen nicht kleinteiligem Koalitionsgerangel zum Opfer fallen"
Die Badische Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Das Gezerre um die Zukunft des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) sorgt unter Oppositionspolitikern und Menschenrechtlern für Kopfschütteln. (...)

27. Februar, deutschlandradiokultur.de
CDU-Rechte wollen "beweisen, dass es sie noch gibt" Tom Koenigs (Bündnis 90/Grüne) im Gespräch mit Korbinian Frenzel
Deutschlandradiokultur äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Wegen fehlender Rechtsgrundlage droht dem Deutschen Institut für Menschenrechte die Herabstufung durch die UNO. (...)

27. Februar, bundestag.de
Regelung für das Institut für Menschenrechte
Bundestag.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der Bundestag hat am Freitag, 27. Februar 2015, über eine gesetzliche Regelung für das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) diskutiert. (...)

27. Februar, bundestag.de
Deutsches Institut für Menschenrechte im Fokus
Bundestag.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der Bundestag debattiert am Freitag, 27. Februar 2015, ab 14.30 Uhr eine Dreiviertelstunde lang über das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in Berlin.  (...)

27. Februar, bundestag.de
Gesetz für Menschenrechtsinstitut
Bundestag.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) soll auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. (...)

26. Februar, Europäisches Parlament (ohne Link)
Union riskiert Blamage auf UN-Ebene
In einer Pressemitteilung äußert sich das Europäische Parlament folgendermaßen zu diesem Thema:
Nur noch bis Ende März hat die Bundesregierung Zeit, das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen – ansonsten dürfte der A-Status bei der UN verloren gehen, und mit ihm eine Menge Glaubwürdigkeit und Mitspracherecht. (...)

25. Februar, br.de (ohne Link)
"Wir sehen auch hier Defizite!"
Der Bayerische Rundfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der neue Jahresbericht von Amnesty ist da - und er ist erneut ein Armutszeugnis für viele Regierungen. Deutschland kommt recht gut weg. Kein Grund zum Ausruhen, findet aber Beate Rudolf vom Deutschen Institut für Menschenrechte. (...)

24. Februar, verbaende.com
DAV: Deutsches Institut für Menschenrechte endlich auf sichere gesetzliche Grundlagen stellen
Das Deutsche Verbände Forum äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Im März 2015 läuft die von den Vereinten Nationen gesetzte Frist zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte aus. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert die Regierungsparteien und den Bundestag auf, diese zu schaffen, bevor dem Institut der A-Status entzogen wird. (...)

23. Februar, heise.de
Koalitionsstreit um das Deutsche Institut für Menschenrechte
Heise.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
In der Großen Koalition gibt es Streit über die Zukunft des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR). Das oftmals regierungskritische Institut benötigt dringend eine gesetzliche Grundlage – und die CDU will diese Gelegenheit offenbar nutzen, um dem Institut einen Maulkorb bei den Vereinten Nationen zu verpassen. (...)

23. Februar, kobinet-nachrichten.org
Valentin Aichele im Interview
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wir haben in Deutschland einige große Baustellen", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, vor der in fünf Wochen anstehenden Staatenberichtsprüfung. Am 26. und 27. März wird der Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention prüfen, inwieweit Deutschland die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Sinne der Behindertenrechtskonvention umsetzt. (...)

20. Februar, welt-sichten.org
Menschenrechtsinstitut: Grüne verstärken Druck
Welt-sichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Im Streit um das Deutsche Institut für Menschenrechte haben die Grünen den Druck auf die Bundesregierung verstärkt. Nun will Kanzleramtsminister Altmaier vermitteln. (...)

20. Februar, lto.de
Rechtspolitik
Legal Tribune Online äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Das Deutsche Institut für Menschenrechte bedarf einer Rechtsgrundlage – die Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen "schreiben vor, dass die nationalen Institute eine verfassungsmäßige oder eine gesetzliche Grundlage haben". Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) will in den nächsten Tagen einen entsprechenden Vorschlag vorbringen. (...)

20. Februar, tagesspiegel.de
Kanzleramt will Streit um Institut für Menschenrechte beenden
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Bis März muss entschieden sein, sonst stufen die UN Deutschlands nationale Menschenrechtsinstitution um eine Note nach unten. Womöglich legt die Koalition ihren Streit um das Deutsche Institut für Menschenrechte in letzter Minute bei. (...)

20. Februar, welt.de
Deutschland Kompakt - Grüne wollen gesetzliche Grundlage für DIMR
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Die Grünen wollen im März einen Gesetzentwurf aus Regierungskreisen in unveränderter Form in den Bundestag einbringen. Ziel dieses ungewöhnlichen Vorhabens sei es, eine internationale Herabstufung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) zu verhindern, sagte der Menschenrechtspolitiker Tom Koenigs (Grüne) in Berlin. (...)

19. Februar, fr-online.de
Institut vor Steinbach retten
Die Frankfurter Rundschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Eine Gruppe um die CDU-Politikerin Erika Steinbach bremst die Unabhängigkeit des Instituts für Menschenrechte aus und schadet damit Deutschlands Glaubwürdigkeit. Ein Kommentar. (...)

19. Februar, fr-online.de
Sabotage von Rechts
Die Frankfurter Rundschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Laut Tom Koenigs sabotiert die CDU-Menschenrechtspolitikerin Erika Steinbach die Arbeit des Instituts für Menschenrechte. Und das, obwohl das Institut wichtige Mitspracherechte einbüßen werde, wenn seine Arbeit nicht bis März gesetzlich geregelt ist. (...)

19. Februar, berliner-zeitung.de
Menschenrechte in Steinbachs Geiselhaft. Kommentar zu Menschenrechtsgesetz.
Die Berliner Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Eine kleine Gruppe der CDU/CSU blockiert ein Gesetz zur Arbeit des angesehenen Instituts für Menschenrechte. Es ist unverständlich, warum die Unionsführung diese Sabotage duldet. (...)

19. Februar, ksta.de
"Deutschland droht riesen Blamage"
Der Kölkner Stadt-Anzeiger äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Die Grünen werfen der Union im Bundestag vor, die Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu sabotieren. Obwohl das international renommierte Institut wichtige Mitspracherechte in den Vereinten Nationen einbüßt, wenn seine Arbeit und seine Unabhängigkeit nicht bis März gesetzlich geregelt werden, verhinderten CDU und CSU das seit Jahren. (...)

19. Februar, faz.net
Altmaier will Einigung über Institut für Menschenrechte.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der seit Jahren andauernde Streit über die Rechtsgrundlage des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) könnte im letzten Moment noch beigelegt werden. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) will in den nächsten Tagen in einem Gespräch mit den Beteiligten nach einer Lösung suchen. (...)

16. Februar, epo.de
Große Koalition soll Unabhängigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte sichern
Epo.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Deutschland braucht eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution, die ihre Aufmerksamkeit auch auf die Menschenrechtslage im eigenen Land richtet. Das sei "nicht nur eine Frage der Glaubwürdigkeit", erklärte der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) am Montag in Berlin. (...)

16. Februar, lsvd.de
Glaubwürdige Menschenrechtspolitik lässt Selbstkritik zu
Der Lesben- und Schwulenverband äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Große Koalition muss Unabhängigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte sichern. Das Deutsche Institut für Menschenrechte soll gemäß der Vereinbarung im Koalitionsvertrag einen gesicherten rechtlichen Status erhalten und auf Grundlage der Pariser Prinzipien auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. (...)

13. Februar, huffingtonpost.de
Experte: Flüchtlingspolitik Schuld an Masernwelle
Die Huffington Post äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Claudia Mahler, vom Deutschen Institut für Menschenrechte, kritisierte die "menschenrechtswidrige Behandlung" von Flüchtlingen in der "Berliner Zeitung". Die medizinische Versorgung dürfe nicht vom Aufenthaltsstatus abhängig gemacht werden. In mehreren Fällen habe diese Diskriminierung zu gesundheitlichen Schäden, in manchen Fällen sogar zum Tod von Flüchtlingen geführt. (...)

11. Februar, tagesspiegel.de
Deutsches Institut für Menschenrechte. Ende des A-Status
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat 2002 auf Grundlage eines erst nach langen und peinlichen Debatten zustande gekommenen Bundestagsbeschlusses seine Tätigkeit als Nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) im Sinne der sogenannten Pariser Prinzipien der UN-Resolution 48/134 vom 4. März 1994 aufgenommen. CDU/CSU, aber auch der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), hatten zuvor große Sorge davor geäußert, dass sich ein solches Institut zu stark mit Menschenrechtsverletzungen in Deutschland und von deutschen beziehungsweise verbündeten Militärs im Ausland befassen würde, wie es die Pariser Prinzipien als Kernaufgabe der NMRI vorsehen.

11. Februar, pnn.de
Deutsches Institut für Menschenrechte. Ende des A-Status
Die Potsdamer Neueste Nachrichten äußern sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Durch Umwandlung des gemeinnützigen Vereins in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und die Entsendung zusätzlicher Regierungsvertreter in das Kuratorium will sie den Einfluss der Politik stärken, also die essentielle Unabhängigkeit des DIMR massiv gefährden. Mit der Sabotage einer bis Mitte März von den Vereinten Nationen geforderten gesetzlichen Grundlage für das Institut wird es in Kürze bereits seinen "A-Status" verlieren und damit seine Berechtigung, an Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats (dem seit Januar ein deutscher Diplomat vorsteht) teilzunehmen und dort zu allen Tagesordnungspunkten Stellung zu nehmen.

10. Februar, landeszeitung-rlp.de
Trotz UN-Behindertenrechtskonvention dürfen nicht alle behinderte Menschen in Deutschland wählen!
Die Landeszeitung Reinlandpfalz äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Anlässlich der Bürgerschaftswahl am 15. Februar in Hamburg fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Länder auf, das Wahlrecht zügig nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention auszugestalten. "Das Wahlrecht muss dringend auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausgeweitet werden", erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle.

10. Feburar, dvfr.de
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention: Wahlrecht auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausweiten
Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Wahlrecht muss dringend auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausgeweitet werden", erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle. Noch immer könnten nicht alle Menschen mit Behinderungen in Deutschland an einem zentralen Vorgang der demokratischen Willensbildung teilhaben.

9. Februar, fr-online.de
Monitoring-Stelle: Behindertenrechtskonvention auch bei Wahlen achten
Die Frankfurter Rundschau äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat die Länder anlässlich der Bürgerschaftswahl in Hamburg aufgefordert, das Wahlrecht zügig behindertengerecht auszugestalten. "Das Wahlrecht muss dringend auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausgeweitet werden", erklärte der Leiter der Monitoring-Stelle, Valentin Aichele, am Montag in Berlin. (...)

9. Februar, shz.de
Monitoring-Stelle: Behindertenrechtskonvention auch bei Wahlen achten
Der Schleswig Holsteiner Zeitungsverlag äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) "Das Wahlrecht muss dringend auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausgeweitet werden", erklärte der Leiter der Monitoring-Stelle, Valentin Aichele, am Montag in Berlin. Noch immer könnten in Deutschland nicht alle Behinderte wählen. (...)

9. Februar, welt.de
Behindertenrechtskonvention auch bei Wahlen achten
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Noch immer könnten in Deutschland nicht alle Behinderte wählen. (...) "Ein trauriges Ergebnis nahezu sechs Jahre nach Inkrafttreten der Konvention für Deutschland." (...)

9. Februar, kobinet-nachrichten.org
Wahlrecht an UN-Konvention anpassen
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema
Anlässlich der Bürgerschaftswahl am 15. Februar in Hamburg fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Länder auf, das Wahlrecht zügig nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention auszugestalten. "Das Wahlrecht muss dringend auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausgeweitet werden", erklärt heute Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle. (...)

9. Februar, KNA (ohne Link)
Menschenrechtler: Wahlen gemäß UN-Behindertenrecht durchführen
KNA äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Mit Blick auf die Bürgerschaftswahl in Hamburg fordern Menschenrechtsstellen die Länder auf, Wahlen gemäß den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention durchzuführen. "Das Wahlrecht muss dringend auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausgeweitet werden", erklärte der Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, Valentin Aichele, am Montag in Berlin. (...)

5. Februar, jungle-world.com
Nein sagen reicht nicht. Der Rechtsausschuss des Bundestags diskutiert über eine Reform des Vergewaltigungsparagraphen.
Jungle-World äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Der überzeugendste Vorschlag für eine neue Formulierung stammt von der Berliner Strafrechtsprofessorin Tatjana Hörnle, die ein Gutachten für das Deutsche Institut für Menschenrechte erstellt hat. Demnach würde sich strafbar machen, wer "gegen den erklärten Willen einer anderen Person oder unter Umständen, in denen fehlende Zustimmung offensichtlich ist, sexuelle Handlungen an dieser Person vornimmt oder an sich vornehmen lässt". (...)

5. Februar, huffingtonpost.de
Diplomaten: Wenn sie nach Deutschland kommen, gibt's Ärger
Die Huffington Post äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Eine indonesische Angestellte im Privathaushalt des Attachés der Saudi-Arabischen Botschaft wurde, so sagte sie, 19 Monate lang dort ausgebeutet und misshandelt. (...) Und das Deutsche Institut für Menschenrechte forderte angesichts des Falls der Indonesierin die Regierung auf, klarzustellen, "wie der deutsche Staat Angestellten von Diplomaten in Fällen schwerer Rechtsverletzungen effektiven Rechtsschutz gewährleisten kann." (...)

3. Februar, bonnsustainabilityportal.de
Neue Veröffentlichungen: Menschenrechte stärken. Deutsche Förderung von LSBTI-Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten
Das Bonn Sustainability Portal äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Im Rahmen einer Fachtagung Ende November in Berlin, die von der Dreilinden gGmbH und der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) ausgerichtet wurde, wurde die Geberstudie "Deutsche Förderung von LSBTI-Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten" vorgestellt. (...) SÜDWIND hatte im Auftrag der Dreilinden gGmbH gemeinsam mit einem Co-Autor und dem Deutschen Institut für Menschenrechte die Erhebung durchgeführt und die Studie geschrieben. (...)

3. Februar, kobinet-nachrichten.org
Menschenrechtsinstitut stärken
Die Kobinet Nachrichten äußern sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der Deutsche Behindertenrat fordert, die Unabhängigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte gesetzlich zu stärken. Angesichts der Gefahr, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte im März seinen A-Status in der UNO verlöre, wenn es seine unabhängige Arbeit nicht auf einer klaren gesetzlichen Grundlage weiterführen kann, erklärt heute der Deutsche Behindertenrat: "Es wird allerhöchste Zeit, die Unabhängigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf eine solide gesetzliche Basis zu stellen." (...)

3. Februar, corinna-rueffer.de
Menschenrechtsinstitut: Status absichern!
Corinna Rüffer äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Gerade hat Deutschland den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat übernommen, da droht das Deutsche Institut für Menschenrechte seine vollen Mitwirkungsrechte bei den UN zu verlieren. Die Union will die nötige gesetzliche Grundlage nicht schaffen. (...)

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Januar 2015

30. Januar, migazin.de
Flüchtlinge mit Behinderung. Menschen in einer besonders prekären Situation
Das Migazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) "Überfüllte Massenunterkünfte und die massiv eingeschränkte Gesundheitsversorgung verletzen grundlegend die Rechte der Menschen, die nach einer Flucht vor Krieg, Terror oder Verfolgung Schutz in Deutschland suchen", kritisierte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 8. Dezember in Berlin. Sie forderte eine "menschenrechtskonforme Ausgestaltung der Gesundheitsversorgung" und eine Aufnahme der Schutzsuchenden in die gesetzliche Krankenkasse. (...)

27. Januar, brot-fuer-die-welt.de
Bundestag ist gefordert: Menschenrechtsinstitut absichern
Brot für die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist 2001 durch Beschluss des Bundestages 2000 als eingetragener Verein errichtet worden. Eine gesetzliche Grundlage – wie sie in den "Pariser Prinzipien" vorgesehen ist, um die Unabhängigkeit der Einrichtung zu garantieren, fehlt bislang. (...)

27. Januar, focus.de
Zum Europäischen Datenschutztag am 28. Januar / Menschenrechtsinstitut warnt vor Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Anlässlich des Europäischen Datenschutztages erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Nach dem Attentat auf das Pariser Satire-Magazin "Charlie Hebdo" werden die Rufe nach einer verstärkten Datenüberwachung lauter. Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt trotz der Besorgnis nach den Anschlägen in Frankreich, die Pläne für eine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung fallen zu lassen. (...)"

24. Januar, welt.de
"Wir brauchen einen Aufschrei aus der Politik" - Menschenrechtler Strässer über die Bestrafung des Bloggers Badawi, islamistischen Terror und die Ukraine
Die Welt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Wenn bis März kein Gesetz verabschiedet ist, wird die Uno dem DIMR den vollwertigen A-Status entziehen. Das geht nicht an; sonst wird Deutschland im UN-Menschenrechtsrat – trotz unseres Vorsitzes – eine wichtige Stimme verlieren. (...)

24. Januar, bergdorfer-zeitung.de
"Imame sollten sich von Gewaltideologie abgrenzen"
Die Bergdorfer Zeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung ermuntert muslimische Geistliche, sich von extremistischen Ideen zu distanzieren. Nur eine liberale Auslegung des Islam gehöre zu Deutschland. (...)

23. Januar, opferperspektive.de
Offener Brief an die Landesregierung Brandenburg - Menschenrechtliche Verpflichtungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen
Opferperspektive.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Dezember ein bemerkenswertes Papier herausgegeben: Menschenrechtliche Verpflichtungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen. (...)"

23. Januar, br.de (ohne Link)
Politisch unabhängig? Streit ums Institut für Menschenrechte
Der Bayerische Rundfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Erika Steinbach ist zwar nicht mehr Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, polarisieren aber kann sie immer noch: Die CDU-Politikerin streitet mit der SPD über das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin. (...)

22. Januar, neckar-chronik.de
Institut für Menschenrechte: Status ungeklärt
Neckar-chronik.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Bei der Umsetzung ihres Koalitionsvertrags sind Union und SPD auf einen neuen Stolperstein gestoßen. Es geht darum, welche Aufgaben und vor allem welche Rechtsform das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) zukünftig haben soll. (...)

22. Januar, schwaebische-post.de
Institut für Menschenrechte: Status ungeklärt
Die Schwäbische Post äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Wenn bis März keine gesetzliche Grundlagevorliegt, könnte das vor knapp 15 Jahren gegründete Institut seinen "A-Status" verlieren. Das heißt, es hätte keine vollen Mitwirkungsrechte mehr bei den Vereinten Nationen.  (...)

22. Januar, swp.de
Institut für Menschenrechte: Status ungeklärt
Die Südwest Presse äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Während SPD und Union über die künftige Rechtsform des Deutschen Instituts für Menschenrechte streiten, warnt die Direktorin vor einer Blamage. (...) Wenn bis März keine gesetzliche Grundlagevorliegt, könnte das vor knapp 15 Jahren gegründete Institut seinen "A-Status" verlieren. (...)

21. Januar, greenpeace-magazin.de
Streit um deutsche Menschenrechtler
Das Greenpeace Magazin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema
(...) Das 2001 auf Empfehlung des Deutschen Bundestages gegründete Institut soll laut Eigenbeschreibung "als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte durch Deutschland im In- und Ausland beitragen." Weil es einer Koalitionsarbeitsgruppe in den vergangenen Wochen nicht gelungen ist, eine Einigung über dessen Status zu erzielen, sollen sich nun die Fraktionsvorsitzenden einmischen. (...)

21. Januar, wiwo.de
Bundesregierung droht außenpolitische Blamage
Die Wirtschaftswoche äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Das heißt, das vor knapp 15 Jahren gegründete Institut hätte keine vollen Mitwirkungsrechte mehr bei den Vereinten Nationen. "Wenn uns der A-Status aberkannt würde, dann wäre das eine immense Blamage, nicht nur für die deutsche Außenpolitik, sondern für die gesamte Bundesregierung", warnt DIMR-Direktorin Beate Rudolf. (...)

21. Januar, handelsblatt.com
Bundesregierung droht außenpolitische Blamage
Das Handelsblatt äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Bislang war das Deutsche Institut für Menschenrechte als Verein geführt worden, nun streiten SPD und Union über seinen künftigen Status. Eine Einigung ist nicht in Sicht – es droht eine außenpolitische Blamage. (...)   

21. Januar, welt-sichten.org
Menschenrechtsinstitut bangt um Unabhängigkeit
Welt-sichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Bis März muss eine gesetzliche Grundlage für die Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte her. Doch eine konservative Gruppe um die CDU-Politikerin Erika Steinbach blockiert. (...)

19. Januar, deutschlandfunk.de
"Noch besteht Handlungsbedarf"
Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Eine Studie zur Inklusion an deutschen Schulen, in Auftrag gegeben von der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, hat Defizite aufgezeigt. Der Leiter der Monitoring-Stelle, Valentin Aichele, forderte im Deutschlandfunk, dass der Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention ernst genommen und umgesetzt werden sollte. (...)

18. Januar, wallstreet-online.de
Grüne Woche 2015: Global Forum for Food and Agriculture beendet
Wallstreet-online.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Vor allem aber müssten diejenigen Länder, die eine Entwicklung ihrer Agrarproduktion benötigen, das Investitionsklima verbessern. Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, mahnte an, dabei nicht nur Regionen mit hohem Produktionspotenzial im Blick zu haben. (...)

15. Januar, deutschlandfunk.de
Bald weniger Kritik an Deutschland?
Der Deutschlandfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Das Deutsche Institut für Menschenrechte befasst sich derzeit vor allem mit den Missständen hierzulande. In der Regierungskoalition streiten nun CDU und SPD über die Rechtsform des Instituts. (...)

15. Januar, tagesspiegel.de
Verhandlungen am Ende? Keine Einigung über Institut für Menschenrechte
Der Tagesspiegel äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Auch auf ihrer Sitzung am Donnerstag konnten sich die Koalitionsparteien nicht darauf einigen, welche Organisationsform für das Institut ins Gesetz geschrieben werden soll. Ein Gesetz aber fordern die Vereinten Nationen als Grundlage für nationale Menschenrechtsinstitute – die letzte Frist, die sie Deutschland dafür gesetzt haben, läuft im März aus. (...)

15. Januar, pnn.de
Verhandlungen am Ende? Keine Einigung über Institut für Menschenrechte
Die Potsdamer Neuesten Nachrichten äußern sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Das Deutsche Institut für Menschenrechte beobachtet keine Unrechtsstaaten, sondern die Lage in Deutschland. Das passt nicht allen. (...)

14. Januar, neckar-chronik.de
Tausende demonstrieren bei Mahnwache in Berlin Einigkeit - Gauck: Lassen uns nicht spalten
Neckar-chronik.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Die Spitzen von Staat und Gesellschaft haben am Brandenburger Tor gemeinsam mit Muslimen, Juden und Christen für ein friedliches Zusammenleben demonstriert. Bundespräsident Gauck warb für Toleranz. (...)

14. Januar, schwaebische-post.de
"Wir alle sind Deutschland"
Die Schwäbische Post äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Zu der Veranstaltung aufgerufen hatten der Zentralrat der Muslime, einer der vier großen Moscheeverbände in Deutschland, und die Türkische Gemeinde zu Berlin, die als Dachverband von 76 Vereinen die Interessen von türkischstämmigen Bürgern der Hauptstadt vertritt. Diesem Appell ( "Zusammenstehen, Gesicht zeigen!") hatten sich die Bundestags-Parteien sowie die FDP angeschlossen, zudem die christlichen Kirchen, der Zentralrat der Juden, die syrische Exil-Opposition, das Deutsche Institut für Menschenrechte und viele andere Organisationen. (...)

13. Januar, focus.de
Heutige Mahnwache in Berlin: Menschenrechte gemeinsam verteidigen
Focus.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Aus diesem Anlass erklärt die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die entschiedenen und zugleich besonnenen Reaktionen der deutschen Politik auf die Terroranschläge von Paris und das deutliche Bekenntnis von Bundeskanzlerin Merkel, dass der Islam zu Deutschland gehört. (...)"

13. Januar, kobinet-nachrichten.org
Mahnwache für Frieden und Toleranz
Kobinet-nachrichten.org äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt, dass die Spitzen von Staat, Politik und Gesellschaft an der Mahnwache für ein "weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit" teilnehmen wollen. Zur Mahnwache, die unter dem Motto "Zusammenstehen - Gesicht zeigen" steht, haben Bundespräsident Gauck, Kanzlerin Merkel, Vize-Kanzler Gabriel, die Bundesminister de Maizière und Maas sowie Vertreter der Opposition ihr Kommen angekündigt. (...)

7. Januar, br.de
Potenziell verdächtig seit 1995 - Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist die Schleierfahndung ein "Erfolgsmodell". Kritiker sehen in den verdachtsunabhängigen Kontrollen einen Übergriff des Staates. Was steckt hinter dem seltsamen Begriff?
Der Bayerische Rundfunk äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) In der Praxis werden vor allem jüngere Männer kontrolliert, besonders, wenn sie "ausländisch" aussehen - für viele ein Verstoß gegen den Gleichheitsartikel 3 des Grundgesetzes, der Diskriminierung etwa aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache oder Herkunft verbietet. Das Deutsche Institut für Menschenrechte etwa kritisiert in einer Studie "Racial Profiling" nach US-amerikanischem Muster. (...)

7. Januar, taz.de
Wie in der Mongolei - Koalitionsstreit: Weil ihr die ganze Richtung nicht passt, stellt Erika Steinbach die Zukunft des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) infrage
Die tageszeitung äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Es geht um das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), das im Jahr 2000 durch einen einstimmigen Beschluss des Bundestages gegründet wurde - als unabhängige nationale Institution, die dem Schutz der Menschenrechte dienen soll. Dazu braucht es aber eine gesetzliche Grundlage - so fordern es die Vereinten Nationen. (...)

5. Januar, rak-berlin.de (ohne Link)
Kostenlose Datenbank des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Die Rechtsanwaltskammer Berlin äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) In "ius Menschenrechte" werden ausgewählte Entscheidungen internationaler Spruchkörper, wie der UN-Fachausschüsse, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) eingestellt. Mit der Datenbank soll der Zugang zu menschenrechtlichen Informationen gebündelt und damit verbessert und so insbesondere Rechtsanwälten und Richtern die Arbeit erleichtert werden. (...)

2. Januar, jungle-world.de
Wattestäbchen sind gefährlich - Das Bundeskriminalamt hat mehr als eine Million DNA-Profile in einer Datenbank gespeichert. Die meisten dieser Daten werden nicht bei Schwerverbrechen, sondern bei Diebstahldelikten oder Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz gesammelt.
jungle-world.de äußert sich folgendermaßen zu diesem Thema:
(...) Mittlerweile seien EU-weit die DNA-Profile von knapp zehn Millionen Menschen gespeichert, berichtet der Politikwissenschaftler Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Hierzulande hat das Bundeskriminalamt über eine Million DNA-Profile in einer Datenbank gespeichert. (...)

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Kontakt

Ingrid Scheffer
Online-Redakteurin
Tel.: 030 25 93 59 - 52
E-Mail: scheffer(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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