Pressespiegel 2013

Servicenavigation

Sie befinden sich hier: Aktuell > Pressespiegel 2017 >  Pressespiegel 2013

Pressespiegel 2013

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Hinweis: Es handelt sich um Links auf fremde Websites, diese Links sind leider nicht dauerhaft verfügbar.

Dezember 2013

27. Dezember, patienten.de:
Urteil schützt chronisch Kranke vor Diskriminierung
patienten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Unzulässigkeit der Kündigung eines HIV-infizierten Arbeitnehmers begrüßt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Entscheidung des Gerichts, den Diskriminierungsschutz von chronisch kranken Menschen zu stärken."

23. Dezember, spiegel.de:
Menschenhandel: Koalition streitet über Bleiberecht für Zwangsprostituierte
Spiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Große Koalition will Opfer von Menschenhandel schützen. Doch was bedeutet die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag genau? Zwischen Union und SPD ist umstritten, wann betroffene Frauen in Deutschland bleiben dürfen."

21. Dezember, heilpraxisnet.de:
Urteil: Keine Kündigung von HIV Infizierten
Heilpraxisnet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"HIV-Infizierte dürfen nicht allein wegen ihrer Krankheit entlassen werden. Für das Urteil des Bundesarbeitsgerichts gab es viel Lob. Die Entscheidung der Richter wird gar als wegweisend bezeichnet."

19. Dezember, hrw.org:
Die Polizei soll rassistische Personenkontrollen beenden
Human Rights Watch äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Amir' wollte gerade eine Straße im Hamburger Stadtteil St. Pauli überqueren, als ihn am 12. Oktober Polizisten anhielten und aufforderten, sich auszuweisen."

19. Dezember, morgenpost.de:
Diskriminierung: Berliner HIV-Infizierter erringt Teilerfolg vor Gericht
Berliner Morgenpost Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Weil er HIV-positiv ist, war einem Berliner gekündigt worden. Der Betrieb stellt sensible Medikamente her und fürchtete ein Übertragungsrisiko. Der Fall muss erneut geprüft werden, so das Gericht."

19. Dezember, finanznachrichten.de:
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenkonvention begrüßt wegweisendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Stärkung des Diskriminierungsschutzes chronisch kranker Menschen
finanznachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Unzulässigkeit der Kündigung eines HIV-infizierten Arbeitnehmers begrüßt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Entscheidung des Gerichts, den Diskriminierungsschutz von chronisch kranken Menschen zu stärken."

19. Dezember, KNA (ohne Link):
Gericht stärkt Rechte chronisch Kranker
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundesarbeitsgericht hat die Rechte chronisch Kranker gestärkt. Nach einem Urteil des Erfurter Gerichts vom Donnerstag ist eine Kündigung wegen einer HIV-Infektion in der gesetzlichen Wartezeit im Regelfall diskriminierend und damit unwirksam."

17. Dezember, fr-online.de:
Racial Profiling: Paragraf 22 für Alltagsrassismus
FrankfurterRundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Bahn- und Luftverkehr darf laut Gesetz 'jede Person' kontrolliert werden, wenn es dem Kampf gegen illegale Einwanderung dient."

13. Dezember, dw.de:
Machtlos gegen große Konzerne?
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn Firmen Öl fördern, Erz abbauen oder Kleidung billig produzieren lassen, kann es zu Menschenrechtsverletzungen kommen. Betroffene haben bislang wenig Chancen auf Entschädigung."

11. Dezember, migazin.de:
Deutsche Presse: 11.12.2013 – NSU Terror, Zschäpe, Muslime, Türkei, Koalition, Racial Profiling
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"NSU Terror: LKA-Chef soll Fahndung verhindert haben; Racial Profiling aus Polizeirecht verbannen; Kampf um mehr Oppositionsrechte; Rot-Grün: 'kein Bedarf' für Abschiebestopp; Fundamentalismus unter Muslimen weit verbreitet; Koalition will am Sonntag Minister nennen; Bayern will 'Mein Kampf'-Ausgabe stoppen"

Dezember, Committee on Equality and Non-Discrimination:
Tackling racism in the police
Bericht des Rapporteurs David Davies für die Parlamentarische Versammlung des Europarates zur Bekämpfung von Rassismus bei der Polizei. Zur Situation in Deutschland und dem Besuch von David Davies am Deutschen Institut für Menschenrechte lesen Sie bitte Kapitel 30 (S. 8).

10. Dezember, fr-online.de:
Interview mit Michael Windfuhr: "Nicht länger untätig bleiben"
FrankfurterRundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechtler Michael Windfuhr spricht im FR-Interview über eine große Rechtslücke, die UN-Leitprinzipien und die hohen Hürden für erfolgreiche Klagen"

10. Dezember, fr-online.de:
Tag der Menschenrechte: Nachholbedarf in Deutschland
FrankfurterRundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Experten sehen nach wie vor hohes Maß an Alltagsrassismus in Deutschland. Zudem beachteten Firmen und Behörden die Menschenrechte nicht ausreichend."

10. Dezember, fr-online.de:
Racial Profiling aus Polizeirecht verbannen
FrankfurterRundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechts-Institut fordert Aus für verdachtsunabhängige Kontrollen"

10. Dezember, evangelisch.de:
Die "subversive Kraft" der Menschenrechte
evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welcher Tag könnte sich besser eigenen als der 10. Dezember, um einen Kämpfer für die Menschenrechte zu ehren? Die Trauerfeier für Nelson Mandela findet am Tag der Menschenrechte statt."

9. Dezember, berliner-zeitung.de:
Tag der Menschenrechte: Personenkontrolle wegen der Hautfarbe
Berliner Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland gilt die Lage der Menschenrechte gemeinhin als gut. Doch Menschenrechtler kritisieren, dass es in einigen Bereichen noch mächtig Nachholbedarf gibt."

9. Dezember, dw.de:
Human Rights: Activists seek sharp swords in human rights battle
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Human rights sometimes suffer when companies extract oil, mine the earth or produce cheap clothing."

9. Dezember, allafrica.com:
South Africa: Activists Seek Sharp Swords in Human Rights Battle
allafrica.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Human rights sometimes suffer when companies extract oil, mine the earth or produce cheap clothing."

7. Dezember, tagesspiegel.de:
Politik: Letzte Zuflucht Würde
Tagesspiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jeder Mensch hat einen Platz auf der Welt, weil er ein Mensch ist. Das steht in den Allgemeinen Menschenrechten, die 65 Jahre alt werden, das wusste schon Kant. Was heißt das für die Flüchtlinge von heute?"

6. Dezember, KNA:
Menschenrechtsinstitut fordert NSA-Untersuchungsausschuss
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat einen Bundestagsuntersuchungsausschuss mit umfassenden Befugnissen zur Aufklärung des NSA-Abhörskandals gefordert."

2. Dezember, kobinet-nachrichten.org:
Sonderwelten auflösen
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen forderte heute die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die neue Bundesregierung auf, die geplante Reform des Teilhaberechtes strikt an der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen auszurichten."

2. Dezember, taz.de:
"Grüß Gott, machen Sie das freiwillig?"
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Große Koalition will Freier bestrafen, die bei Zwangsprostituierten waren. Doch wie sollen die Männer eine Zwangslage erkennen?"

2. Dezember, dw.de:
Globale Zusammenarbeit: Machtlos gegen große Konzerne?
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn Firmen Öl fördern, Erz abbauen oder Kleidung billig produzieren lassen, kann es zu Menschenrechtsverletzungen kommen. Betroffene haben bislang wenig Chancen auf Entschädigung."

2. Dezember, KNA:
Behindertenverbände verlangen mehr Inklusion und Teilhabe
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen haben Sozialverbände und Betroffene mehr Inklusion und Teilhabe im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention gefordert."

Nach oben

November 2013

29. November, frontline.in:
Books: Life rests on water
Frontline äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"On the right to safe and clean drinking water and sanitation as a human right, essential for the full enjoyment of life."

28. November, Landesvertretung Niedersachsen:
Fachgespräch "Verantwortliche Polizei"
Bericht im Newsletter der niedersächsischen Landesvertretung zum Fachgespräch Polizei mit Foto von der Begrüßung durch Frau Rudolf:
"Auf Einladung des 'Deutschen Instituts für Menschenrechte' trafen sich am 28. Nov. 2013 in der Landesvertretung Niedersachsen Expertinnen und Experten aus Politik, Polizei, Innenverwaltungen, Menschenrechtsorganisationen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Fachgespräch 'Verantwortliche Polizei'."

27. November, tagesschau.de (ohne Link):
Verhandlung vor Gerichtshof für Menschenrechte: Diskriminiert das Burka-Verbot Frauen?
tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verhandelt heute über das Tragen der Burka. Frankreich hatte den Vollschleier als 'Zeichen der Unterwerfung der Frau' verboten. Die Klägerin fühlt sich dadurch diskriminiert."

27. November, KNA:
Koalition will sich für Rechte religiöser Minderheiten einsetzen

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Koalition will sich in besonderer Weise für die Rechte unterdrückter religiöser Minderheiten engagieren. 'Wir treten für die Religionsfreiheit als elementares Menschenrecht ein', heißt es im Kapitel zur Menschenrechtspolitik des Koalitionsvertrages, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde."

22. November, berliner-zeitung.de:
Deutschland: Moderne Sklaverei
Die Berliner Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sklaverei gibt es nicht mehr? Der Fall der drei Frauen in London ist nicht der erste, der aufzeigt, dass es sehr wohl moderne Sklaverei gibt."

18. November, anwaltauskunft.de:
Racial Profiling: DAV: Polizeikontrollen wegen Hautfarbe abschaffen
DeutscheAnwaltauskunft äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es ist Alltag auf Bahnhöfen und Flughäfen: Bundespolizisten kontrollieren die Ausweise von Reisenden."

15. November, moz.de:
Romeo und Julia ohne Fremdwörter
Märkische Oderzeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Keine Fachwörter, keine Schnörkelschrift, wenig Genitiv und immer nur eine Aussage pro Satz - so lauten die Grundregeln der Leichten Sprache."

15. November, migazin.de
Ein Auftrag der Politik?
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Laut Bundesregierung führen Polizisten keine Personenkontrollen aufgrund äußerlicher Merkmale durch, laut Polizeigewerkschaft ist genau das Gegenteil der Fall. Wer hat Recht und wer ist gefordert?"

12. November, freie-radios.net:
Die Abhöraffäre NSA und die Forderung eines Untersuchungsauschusses durch das Institut für Menschenrechte (Interview mit Wolfgang Heinz)

7. November, anwaltverein.de:
DAV: Keine diskriminierenden Polizeikontrollen
Der Deutsche Anwaltverein äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Deutsche Anwaltverein (DAV) schließt sich dem Appell des Deutschen Instituts für Menschenrechte an CDU/CSU und SPD an, in den Koalitionsvertrag das Vorhaben aufzunehmen, § 22 Abs.1a des Bundespolizeigesetzes abzuschaffen."

6. November, giessener-zeitung.de:
Zentrum steigt in Politikberatung ein
Gießener Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum ersten Mal in der noch kurzen Geschichte des Vereins Zentrum selbstbestimmt Leben Gießen e.V. konnte das Vereinsteam einen Auftrag im Bereich Politikberatung erfolgreich ausführen. Im vergangenen Juli hatte das Deutsche Institut für Menschenrechte, hier im speziellen die Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, einen Werkvertrag ausgeschrieben."

4. November, bildungsklick.de:
Viele Schüler erleben Missachtung und Verletzungen
bildungsklick äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In ihrer Buchveröffentlichung fasst Prof. Annedore Prengel das zentrale Ergebnis von INTAKT in die 'plakative Faustformel': 'Mit durchschnittlich jeder vierten Lehrer-Schüler-Interaktion ist eine Verletzung verbunden und in durchschnittlich jeder sechzehnten pädagogischen Interaktion erleben die Lernenden die starke Missachtung eines Mitschülers durch eine Lehrkraft.'"

3. November, welt.de:
Menschenhandel: Drei Dinge, die Deutschlands Prostituierten helfen können
Die Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bilanz gegen Zwangsprostitution ist ernüchternd: Deutschlands Behörden wissen kaum etwas über die dunkle Seite des Sexgewerbes."

3. November, bergedorfer-zeitung.de:
Menschenhandel: Drei Dinge, die Deutschlands Prostituierten helfen können
Die Bergedorfer Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bilanz gegen Zwangsprostitution ist ernüchternd: Deutschlands Behörden wissen kaum etwas über die dunkle Seite des Sexgewerbes."

2. November, jungewelt.de:
Normalität Rassismus
junge Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ausgrenzende Erfahrungen gehören an deutschen Schulen zum Alltag. Die Betroffenen werden häufig als 'lernbehindert' eingestuft und an Sonderschulen geschickt."

Nach oben

Oktober 2013

30. Oktober, stuttgarter-zeitung.de:
Vorstöße für Intersexuelle: "Operationen nach der Geburt verhindern"
Stuttgarter-Zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beate Rudolf ist seit 2010 Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin. Zuvor lehrte sie als Juniorprofessorin für Öffentliches Recht und Gleichstellungsrecht an der Freien Universität Berlin."

30. Oktober, migazin.de:
Menschenrechtsinstitut fordert: Abschaffung rassistischer Personenkontrollen im Koalitionsvertrag verankern!
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, die Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei im Koalitionsvertrag zu verankern sowie die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses zur Reform von Polizei und Justiz aufzunehmen."

30. Oktober, neues-deutschland.de:
Das Haar hat Schuld
neues deutschland Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Meine Haare sind schuld, meine Hautfarbe auch', rappen Hayat und Matondo, zwei junge Musiker aus Berlin, in ihrem Song 'Ausländer raus'."

29. Oktober, neues-deutschland.de:
Menschenrechtsinstitut fordert Abschaffung von "Racial Profiling" im Koalitionsvertrag zu verankern
neues deutschland Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, die Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei im Koalitionsvertrag zu verankern sowie die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses zur Reform von Polizei und Justiz aufzunehmen."

24. Oktober, deutsch-tuerkische-nachrichten.de:
Unerwünscht: Deutsch-Türken werden bei der Wohnungssuche diskriminiert
DeutschTürkischeNachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland beschwert sich die Öffentlichkeit über die Entstehung von Migrantenvierteln. Diese seien Örtlichkeiten einer Parallelgesellschaft. Doch viele Deutsch-Türken werden auf dem Wohnungsmarkt diskriminiert."

21. Oktober, welt.de:
Flüchtlingsprotest: Vermummte randalieren im Hamburger Alsterhaus
Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei einer erneuten Protestaktion wegen der Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg entstanden 6000 Euro Schaden. Die Innenbehörde bestreitet indes Vorwürfe, Personenkontrollen gebe es nur nach Hautfarbe."

18. Oktober, detektor.fm:
Sklaverei: Leider noch immer kein Thema der Vergangenheit (Interview mit Petra Follmar-Otto)
detektor.fm Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland leben offenbar über 10.000 "Sklaven". Ausgebeutet in Pflegejobs, in der Gastronomie oder auf dem Bau, arbeiten sie zu Hungerlöhnen und unter unmenschlichen Bedingungen."

18. Oktober, dradio.de:
Moderne Sklaverei um uns herum
Deutschlandradio Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sklaverei ist nicht nur ein Relikt der Vergangenheit. Millionen Menschen leben auch heute noch unfrei und werden ausgebeutet, wie Studien belegen."

18. Oktober, domradio.de:
Europäischer Tag gegen Menschenhandel: "Schleunigst ein neues Gesetz"
domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute ist Europäischer Tag gegen Menschenhandel. Deutschland muss endlich die Position der Opfer stärken, statt sich auf die Täter zu konzentrieren, fordert Petra Follmar-Otto vom Deutschen Institut für Menschenrechte im domradio.de-Interview."

18. Oktober, taz.de:
Menschenhandel in Deutschland: Mit falschen Versprechen gelockt
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland gibt es zahlreiche Opfer von Sklaverei und Menschenhandel. Die Konvention dagegen ist zwar unterschrieben, aber nicht umgesetzt."

18. Oktober, welt.de:
In Deutschland arbeiten mehr als 10.000 Sklaven
Die Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Weltweit leben nach einer neuen Studie 29,8 Millionen Menschen unter Sklavenbedingungen. Am schlimmsten sei die Lage in Mauretanien, berichtet die neu gegründete Stiftung 'Walk Free'."

17. Oktober, abendblatt.de:
30 Millionen Menschen leben weltweit als Sklaven
Das Hamburger Abendblatt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie werden verschleppt, müssen ohne Lohn arbeiten und werden häufig sexuell missbraucht: Weltweit leben einer neuen Studie zufolge 29,8 Millionen Menschen als Sklaven – auch in Deutschland."

17. Oktober, kobinet-nachrichten.org:
Strategie gegen Altersarmut gefordert
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die zukünftige Bundesregierung auf, Strategien gegen Altersarmut zu entwickeln."

17. Oktober, morgenpost.de:
30 Millionen Menschen leben weltweit als Sklaven
Die Berliner Morgenpost Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie werden verschleppt, müssen ohne Lohn arbeiten und werden häufig sexuell missbraucht: Weltweit leben einer neuen Studie zufolge 29,8 Millionen Menschen als Sklaven – auch in Deutschland."

17. Oktober, welt.de:
30 Millionen Menschen leben weltweit als Sklaven
Die Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie werden verschleppt, müssen ohne Lohn arbeiten und werden häufig sexuell missbraucht: Weltweit leben einer neuen Studie zufolge 29,8 Millionen Menschen als Sklaven – auch in Deutschland."

16. Oktober, neues-deutschland.de:
Deutschland begünstigt Menschenhandel
neues deutschland Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der 18. Oktober ist der "Europäische Tag gegen Menschenhandel'. Doch Deutschland als größtes EU-Mitglied räumt dem Kampf gegen die moderne Sklaverei bislang keine Priorität ein."

16. Oktober, shz.de:
Türen öffnen und Ideen entwickeln
Schlei-Bote Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Mitglieder der 'Steuergruppe Inklusion' in der Region Süderbrarup möchten die Vielfalt und die Akzeptanz des 'Andersseins' fördern und bildeten sich dafür fort."

16. Oktober, dw.de:
Mehr Rechte für Opfer von Menschenhandel gefordert
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit einer Richtlinie will die EU die Rechte von ausgebeuteten Menschen wie Zwangsprostituierten stärken. Bislang hat Deutschland sie noch nicht umgesetzt. Das muss sich ändern, fordern Menschenrechtler."

16. Oktober, jungewelt.de:
Moderne Sklaverei angeprangert
junge Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das 'Deutsche Institut für Menschenrechte' fordert Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel."

16. Oktober, kobinet-nachrichten.org:
Aktiv Vorgehen gegen Diskriminierung
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unter dem Motto 'Aktiv Vorgehen gegen Diskriminierung' findet morgen, am 17. Oktober, im Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz ein Fachtag statt."

15. Oktober, berliner-zeitung.de:
Menschenhandel: Moderne Sklaven
Berliner Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Schätzungsweise 880.000 Menschen leben in Europa in 'moderner Sklaverei'. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert mehr Rechte für die Opfer von Menschenhandel."

15. Oktober, dpa:
Menschenrechts-Institut: Rechte der Menschenhandel-Opfer stärken
Die dpa äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert von der neuen Bundesregierung, zügig einen Gesetzentwurf gegen Menschenhandel vorzulegen. Er solle Opfern erlauben, in Deutschland zu bleiben - unabhängig davon, ob sie in einem Strafverfahren als Zeugen aussagten, sagte Instituts-Mitarbeiterin Petra Follmar-Otto am Dienstag in Berlin."

15. Oktober, focus.de:
Menschenrechte: Deutsches Institut für Menschenrechte fordert umfassenden Gesetzentwurf zur Stärkung der Betroffenenrechte - Zum Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18.10.2013
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert den neuen Bundestag und die künftige Bundesregierung auf, zügig einen umfassenden Gesetzentwurf zu Menschenhandel vorzulegen, der die Rechte der Betroffenen stärkt."

15. Oktober, focus.de:
Rente: Menschenrechtsinstitut fordert von Politik Strategien gegen Altersarmut - Zum 17. Oktober - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die zukünftige Bundesregierung auf, Strategien gegen Altersarmut zu entwickeln."

15. Oktober, greenpeace-magazin.de:
Menschenrechts-Institut: Rechte der Menschenhandel-Opfer stärken
Das Greenpease Magazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert von der neuen Bundesregierung, zügig einen Gesetzentwurf gegen Menschenhandel vorzulegen."

11. Oktober, dw.de/Journal (Video):
Forscher: Keine überraschende Entscheidung (mit O-Ton Michael Windfuhr)
Deustche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gerade die Entscheidungen des Preiskomitees für die Friedensnobelpreisträger war oft umstritten. Eine Bewertung aus Sicht von Friedensforschern."

9. Oktober, ganztagsschulen.org:
Kinderrechte und pädagogische Beziehungen
ganztagsschulen.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinderrechte sind ein bisher in seiner individuellen und gesellschaftlichen Bedeutung wenig beachtetes Thema. Die Konferenz 'Kinderrechte und die Qualität pädagogischer Beziehungen - Professionelles Handeln zwischen Inklusion und Exklusion in Schulen, Kindertageseinrichtungen und außerschulischen Bildungsbereichen' des Deutschen Jugendinstituts (DJI), des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIM) und des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung (DIE) gab zahlreiche Impulse."

4. Oktober, frankenpost.de (ohne Link):
Menschen auf gefährlicher Reise nach Europa
Frankenpost - Kinderzeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In dieser Woche sind viele Menschen bei so einer Überfahrt ertrunken. Experten sagen, dass so etwas in Zukunft wahrscheinlich noch oft passieren kann."

4. Oktober, neues-deutschland.de:
Ohne Papiere Erfolg vorm Arbeitsgericht
neues deutschland Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Peruanerin Maria C.* hat Recht bekommen - über ein Jahr, nachdem sie vom 1. bis 14. Juli 2012 als Köchin und Küchenhilfe täglich zwölf Stunden in einem Restaurant in Kühlungsborn an der mecklenburgischen Ostseeküste gearbeitet hat."

01. Oktober, heilberufe-online.de (ohne Link):
Institut fordert Konvention zum Schutz der Rechte Älterer
Heilberufe Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit 1990 würdigen die Vereinten Nationen am 1. Oktober ältere Menschen und ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenleben. Aus Anlass des Internationalen Tages der Älteren stellte das Deutsche Institut für Menschenrechte seine neue Studie 'Menschenrechte: Keine Frage des Alters?' vor. Es plädiert für eine eigene UN-Konvention."

Oktober, das-erste/nachtmagazin:
Flüchtlinge/Lampedusa (mit O-Ton Hendrik Cremer) (leider schon nicht mehr verfügbar)

Nach oben

September 2013

30. September, focus.de:
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert qualifizierte Fortbildungsprogramme zur Bewusstseinsbildung
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat Fortbildungsprogramme für Verwaltung und Gerichtsbarkeit in Bund und Ländern zum Thema Behinderung gefordert."

30. September, kobinet-nachrichten.org:
Fortbildung über Behindertenrechte
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat Fortbildungsprogramme für Verwaltung und Gerichtsbarkeit in Bund und Ländern zum Thema Behinderung gefordert."

30. September, eisenachonline.de:
Deutsches Institut für Menschenrechte fordert eigene Konvention zum Schutz der Rechte älterer Menschen
Eisenach Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit 1990 würdigen die Vereinten Nationen am 1. Oktober die älteren Menschen und ihren Beitrag für das gesellschaftliche Zusammenleben."

27. September, aerzteblatt.de:
Konvention zum Schutz der Rechte älterer Menschen gefordert
aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Menschenrechte Älterer sind in Deutschland in unterschiedlichen Situa­tionen gefährdet. Darauf hat das Deutsche Institut für Menschenrechte aufgrund einer aktuellen Studie hingewiesen."

26. September, Nürnberger Nachrichten:
Hochzeit auch für Homosexuelle
Die Nürnberger Nachrichten äußerten sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wer lesbisch, schwul, bi- oder transsexuell ist, wird in vielen Ländern verfolgt. In Deutschland hat sich viel getan, doch auch hierzulande müssen Homosexuelle noch mit Diskriminierung rechnen. Beate Rudolf, 49, Direktorin des Instituts für Menschenrechte, nimmt daher auch die Politik in die Pflicht."

26. September, focus.de:
Zum 1. Oktober 2013 – Internationaler Tag der Älteren/Deutsches Institut für Menschenrechte fordert eigene Konvention zum Schutz der Rechte älterer Menschen
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aus Anlass des Internationalen Tages der Älteren stellt das Deutsche Institut für Menschenrechte seine neue Studie 'Menschenrechte: Keine Frage des Alters?' vor."

25. September, focus.de:
Institut begrüßt aktuelle Initiativen zur Stärkung des Menschenrechts auf Datenschutz
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der 35. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten, die gegenwärtig in Warschau stattfindet, begrüßt das Deutsche Institut für Menschenrechte die jüngsten Initiativen zur Stärkung des Menschenrechts auf Datenschutz."

25. September, jungewelt.de:
Asylrecht »effizienter, solidarischer«? Zahnlose Kritik an europäischen Neuregelungen in den Berliner Räumen der EU-Kommission
Die junge Welt äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Tag des Flüchtlings steht am Freitag ins Haus – Anlaß für verschiedene Organisationen, den Umgang Deutschlands und der Europäischen Union mit Asyl­suchenden und Migranten einer Prüfung zu unterziehen."

25. September, KNA:
Menschenrechtsinstitut: Datenschutz weltweit sichern (ohne Link)
"Das Deutsche Menschenrechtsinstitut erwartet von der neuen Bundesregierung verstärkte Bemühungen um den weltweiten Datenschutz. Anlässlich der 35. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten in Warschau begrüßte Institutsdirektorin Beate Rudolf die jüngsten Initiativen zur Stärkung des Menschenrechts auf Datenschutz."

24. September, nwzonline.de:
Mehr Barrierefreiheit auf Webseiten gefordert
Die Nordwest-Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Keines der führenden deutschen Online-Nachrichtenportale ist einer Untersuchung zufolge barrierefrei im Sinne der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen."

24. September, evangelisch.de:
Die Wut der Musliminnen
evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Immer mehr muslimische Frauen pochen auf ihr Recht: Sie wollen im Job Kopftuch tragen, als Zeichen ihrer Religionszugehörigkeit."

20. September, dw.de
Kritik an Deutschland im UN-Menschenrechtsrat
Deustche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung hat vor dem UN-Menschenrechtsrat einen konsequenten Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus versprochen."

19. September, zeit.de:
UN-Länder kritisieren Deutschland wegen Diskriminierung
Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Menschenrechtsrat fordert von Deutschland mehr Engagement: Probleme gebe es etwa mit institutionellem Rassismus. Auch die doppelte Staatsbürgerschaft ist Thema."

19. September, focus.de:
UN sieht Defizite bei Menschenrechten: Deutschland verspricht weiteren Einsatz gegen Rassismus
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat nach Ansicht der Vereinten Nationen Defizite beim Schutz der Menschenrechte. Die Bundesregierung verspricht Besserung, bleibt aber bei einigen Themen hart."

19. September, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtspolitik der Bundesregierung
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, kritisierte heute die Antwort der Bundesregierung auf die Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrates."

19. September, greenpeace-magazin.de:
Deutschland verspricht UN weiteren Einsatz gegen Rassismus
Das Greenpease Magazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung hat dem UN-Menschenrechtsrat in Genf weitere Anstrengungen im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung zugesagt."

19. September, n-tv.de:
UN analysieren Menschenrechtslage in Deutschland: Regierung will Rassismus stärker bekämpfen
n-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat nach Ansicht der Vereinten Nationen Defizite beim Schutz der Menschenrechte. Der UN-Menschenrechtsrat kritisiert insbesondere die Diskriminierung von Migranten. Die Bundesregierung verspricht Besserung, bleibt aber bei einigen Themen hart."

19. September, n24.de:
Bundesregierung wehrt sich: UN-Bericht sieht ein Rassismus-Problem
N24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus und Diskriminierung von Migranten in Deutschland: Von den Vereinten Nationen hagelt es Kritik. Die Bundesregierung verspricht Besserung. Bei einigen Themen bleibt Berlin aber hart."

19. September, europeonline-magazine.eu (ohne Link):
Germany vows to fight racism at UN rights review
Das Europe Online Magazine äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Germany on Thursday vowed to improve the human rights situation for migrants and to fight racism, while rejecting a number of suggestions made in a UN review of the country‘s rights policies in Geneva."

18. September, taz.de:
Online-Medien voller Barrieren
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Führende Online-Nachrichtenportale schließen vor allem gehörlose Gebärdensprachler und Lernbehinderte aus. 'tagesschau.de' weist die Kritik zurück."

18. September, kobinet-nachrichten.org:
Barrieren bei Nachrichten-Portalen
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ob Bild.de, Spiegel Online oder Tagesschau.de – Online-Nachrichtenportale gehören zwar theoretisch zu den zugänglichsten Medien für Menschen mit Behinderung. Aber keines der führenden Portale ist barrierefrei im Sinne der seit 2009 in Deutschland geltenden UN-Behindertenrechtskonvention."

17. September, neckar-chronik.de:
Behinderte sind in Parlamenten kaum vertreten
Die Neckar-Chronik äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit Blick auf die Einbindung behinderter Menschen tut sich etwas in Deutschland. Nicht alle Wahllokale sind barrierefrei, aber es werden mehr. Eine "Behinderten"-Quote für Kandidatenlisten ist im Gespräch."

17. September, swp.de:
Muss eine Quote her?
Das Haller Tagblatt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit Blick auf die Einbindung behinderter Menschen tut sich etwas in Deutschland. Nicht alle Wahllokale sind barrierefrei, aber es werden mehr."

13. September, freiwilligen-magazin.info:
"Ohne Antidiskriminierung ist letztlich Diversity auch nicht denkbar"
Freiwilligenmagazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Launch unseres Magazins sprachen wir mit Judy Gummich vom Deutschen Institut für Menschenrechte."

12. September, anwalt.de:
Zum drohenden Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit für Doppelstaater durch die sog. Optionspflicht
Anwalt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Über den Sinn und die Rechtmäßigkeit der sogenannten Optionspflicht in § 29 StAG (= Staatsangehörigkeitsgesetz), nach welcher Doppelstaatern mit Erreichen der Volljährigkeit der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit droht, wenn sie die ausländische Staatsangehörigkeit behalten wollen, wird - da sie im Jahre 2013 ihre ersten Opfer fordert - aktuell wieder stark kontrovers diskutiert."

11. September, tagesspiegel.de:
Politik: Institut sieht Rückschritte der Inklusion
Der Tagesspiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht vier Jahre nach Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention verschärfte Widerstände gegen die Integration von Behinderten."

11. September, pnn.de:
Institut sieht Rückschritte der Inklusion
Potsdamer Neueste Nachrichten Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht vier Jahre nach Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention verschärfte Widerstände gegen die Integration von Behinderten."

11. September, welt.de:
Wahlrecht für alle
Die Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Alle Menschen mit Behinderung müssen nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte ein Wahlrecht haben."

11. September, welt.de:
Alle Demenzkranken sollen das Wahlrecht bekommen
Die Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechtler fordern die Abschaffung des Gesetzes, das bestimmte Menschen von der Wahl ausschließt."

11. September, jungewelt.de:
Keine Parallelwelt mehr
junge Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Monitoring-Stelle fordert einklagbare Rechte für Behinderte und Umsetzung der UN-Konvention."

10. September, focus.de:
Behinderte: Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention anlässlich der Bundestagswahl 2013
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehr Mut, mehr Entschlossenheit. Die Umsetzung der Rechte behinderter Menschen muss echte politische Priorität werden."

10. September, KNA:
Institut für Menschenrechte: Stärkerer Einsatz für Behinderte (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat einen stärkeren Einsatz für die Rechte behinderter Menschen gefordert. Deren Umsetzung müsse 'echte politische Priorität' werden, erklärte das Institut am Dienstag in Berlin."

10. September, kobinet-nachrichten.org:
Mehr Mut, mehr Entschlossenheit
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat vor der bevorstehenden Bundestagswahl mehr Mut und mehr Entschlossenheit angemahnt."

9. September, focus.de:
Kriminalität: Illegal beschäftigte Chilenin fordert Lohn von Restaurantchef
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit dem Fall einer möglicherweise illegal in Kühlungsborn beschäftigten Küchenhilfe muss sich am kommenden Montag das Arbeitsgericht Rostock beschäftigen."

9. September, 02elf.net:
Studie bekräftigt Ablehnung
02elf Abendblatt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Ergebnisse der Studie 'Deutsche zweiter Klasse?' des Deutschen Instituts für Menschenrechte bekräftigen die ablehnende Haltung der Landesregierung gegenüber der so genannten Optionspflicht."

6. September, migazin.de:
Abschaffung der Optionspflicht ist der einzig gangbare Weg
Migration in Germany äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht verstößt gegen Europa- und Verfassungsrecht. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam. Die Autoren empfehlen die Abschaffung."

6. September, jungewelt.de:
Rassistische Kontrollen
junge Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Identitätsfeststellungen ins Blaue hinein: Bundesregierung nennt eine halbe Million Fälle von Racial Profiling 'sachgerecht'"

5. September, spiegel.de:
The Usual Suspects: Hamburg Police Accused of Racial Profiling
Spiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Residents of an immigrant neighborhood in Hamburg recently took to the streets in protest of what they say is prejudicial policing by local authorities. Are the police guilty of racial profiling?"

2. September, dw.de:
Society: Germany grapples with day-to-day racism
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The German constitution forbids racial discrimination, but a legal framework remains missing to actively prevent it."

2. September, lto.de:
Seminar zu Diversity-Kompetenz: "Die Kanzlei der Zukunft muss auf Vielfalt setzen"
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Diskriminierung erkennen, mit Vielfalt umgehen – Anwälte kommen täglich mit unterschiedlichsten Menschen und Schicksalen in Berührung, werden hierauf in ihrer Ausbildung jedoch kaum vorbereitet."

2. September, kobinet-nachrichten.org:
Gleichstellungsbeauftragte sollen weiblich - Behindertenbeauftragte behindert sein
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Karl Finke begrüßt die Entscheidung der niedersäschsischen Sozialministerin Cornelia Rundt, dass auch künftig nur Frauen als Gleichstellungsbeauftragte in Niedersachsen arbeiten sollen."

Nach oben

August 2013

30. August, dw.de
Integration: Die Diskriminierung geht weiter
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wegen seiner Hautfarbe oder Herkunft darf kein Mensch diskriminiert werden. Die Realität sieht jedoch auch in Deutschland mitunter anders aus."

28. August, dw.de:
Alemania: Racismo en Alemania: ¿Dónde quedó el sueño?
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hace 50 años Martin Luther King pronunció su famoso discurso “tengo un sueño”. Hoy la realidad es muy distinta pero… ¿dónde comienza realmente el racismo?"

26. August, hr-online.de (ohne Link):
Kulturen: Unzulässige Polizeikontrollen? - Racial Profiling im Visier
hr iNFO äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn Menschen ins Visier der Polizei geraten, nur weil sie irgendwie ausländisch aussehen, dann handelt es sich um 'Racial Profiling'."

23. August, mediendienst-integration.de:
NSU-Untersuchungssausschuss: Kein Konsens bei strukturellem Rassismus
Mediendienst Integration äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat einen umfangreichen Abschlussbericht vorgelegt."

22. August, fr-online.de:
NSU-Ausschuss: "Flächendeckendes Versagen" der Behörden
FrankfurterRundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der NSU-Ausschuss befindet: Die Sicherheitskräfte können mit Nazis nicht umgehen. In seinem Abschlussbericht stellt der Ausschuss 'eine beschämende Niederlage der deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden' fest."

20. August, bizeps.or.at:
Selbstbestimmung in rechtlichen Dingen
Bizeps Info Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die deutsche Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat den Gesetzgeber aufgefordert, die Rechtslage und die Rechtspraxis hinsichtlich der rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen zu überprüfen."

19. August, kobinet-nachrichten.org:
Selbstbestimmung in rechtlichen Dingen
Kobinet-Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat den Gesetzgeber aufgefordert, die deutsche Rechtslage und die Rechtspraxis hinsichtlich der rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen zu überprüfen."

19. August, focus.de:
Monitoring-Stelle zur UN-BRK fordert mehr Selbstbestimmung behinderter Menschen in rechtlichen Angelegenheiten (BILD)
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat den Gesetzgeber aufgefordert, die deutsche Rechtslage und die Rechtspraxis hinsichtlich der rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen zu überprüfen."

17. August, ksta.de:
Intersexualität: Kinder ohne Geschlecht
Der Kölner Stadt-Anzeiger Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Demnächst gibt es in Deutschland ein noch nicht benanntes drittes Geschlecht: Bei Kindern mit uneindeutigen Geschlechtsorganen muss ins Geburtenregister künftig kein Geschlecht mehr eingetragen werden."

16. August, taz.de:
Personenstandsgesetz geändert: Junge? Mädchen? Keins von beidem?
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Intersexualität wird im geänderten Personenstandsgesetz nun auch berücksichtigt. Die Angabe im Geburtsregister kann künftig offen bleiben."

15. August, dw.de (ohne Link):
Dedicated to human rights with courage, creativity and passion
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The German Development Media Awards were presented to journalists in honor of their work on human rights topics."

15. August, modernghana.com:
German Development Media Awards Presented By BMZ And DW
Modern Ghana Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seven journalists were honored today with German Development Media Awards for their excellent work in the field of human rights and development."

14. August, taz.de:
Diskriminierung durch die Polizei: Vordruck für den Beschwerdebrief
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nicht nur in den USA, auch in Deutschland gibt es Polizei-Kontrollen nach Hautfarbe. Eine Kampagne fordert jetzt zum organisierten Protest auf."

14. August, bundesregierung.de (ohne Link):
Medienpreis Entwicklungspolitik verliehen
Bundesregierung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unbeeindruckt von gängigen Klischees schauen sie genau hin und lassen sich nicht den Blick verstellen: Sieben Journalistinnen und Journalisten wurden für ihre Arbeiten mit dem Deutschen Medienpreis Entwicklungspolitik ausgezeichnet."

14. August, epo.de:
Deutscher Medienpreis Entwicklungspolitik verliehen
epo.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für herausragende Arbeiten zum Thema Menschenrechte und Entwicklung sind in Berlin sieben Journalistinnen und Journalisten mit dem Deutschen Medienpreis Entwicklungspolitik ausgezeichnet worden."

13. August, fr-online.de:
Konflikt um Kaffee-Plantage in Uganda: Menschenrechtler sollen schweigen
FrankfurterRundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Konflikt um ugandische Kaffeeplantage: Wie Entwicklungsminister Dirk Niebel eine Kampagne von Fian beenden will."

13. August, berliner-zeitung.de:
Uganda: Menschenrechtler sollen schweigen
Berliner Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Konflikt um ugandische Kaffeeplantage: Wie Entwicklungsminister Dirk Niebel eine Kampagne von Fian beenden will."

9. August, bundestag.de:
Linke thematisiert "neue Debatten über 'racial profiling' durch die Bundespolizei"
Deutscher Bundestag Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Neue Debatten über 'racial profiling' durch die Bundespolizei' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14470). Darin verweist die Fraktion auf eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte 'zur Durchführung von Personenkontrollen auf Grundlage des Paragraphen 22 Absatz 1 a des Bundespolizeigesetzes'."

6. August, dradio.de:
650 Millionen Euro für Fair-Trade-Produkte
Der Deutschlandfunk äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Anteil fair gehandelter Produkte wächst, besonders in den letzten Monaten, so die Bilanz des Forums Fairer Handel."

August 2013, muse.jhu.edu:
The Human Right to Water: Significance, Legal Status and Implications for Water Allocation by Inga T. Winkler (review)
Project MUSE äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Inga Winkler succeeds in presenting a comprehensive legal scholarship with normative implications on a fundamental issue of human rights: the human right to water."

Nach oben

Juli 2013

29. Juli, heise.de:
"Wir sind auch Deutsche"
Telepolis äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine außer Kontrolle geratene polizeiliche Personenkontrolle zeigt, oft genügen dunkle Haare, um sich verdächtig zu machen"

17. Juli, taz.de:
Nach der UN-Rüge wegen Sarrazin: Ankündigen, prüfen, informieren
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung will die Gesetze gegen rassistische Äußerungen prüfen. Volker Beck von den Grünen kann das nicht ernst nehmen. Die SPD-Spitze schweigt."

13. Juli, tagesspiegel.de:
Fall Sarrazin: Menschenrechtsinstitut: Bundesregierung muss gegen Rassismus vorgehen
Tagesspiegel online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wer ausreichend viele beleidigt, beleidigt keinen mehr - das ist der gängige Umgang der Justiz mit rassistischen Äußerungen, meinen Menschenrechtsexperten."

12. Juli, mediendienst-integration.de:
Bundesregierung antwortet auf Sarrazin-Rüge der UN
Mediendienst Integration äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung musste binnen 90 Tagen auf eine Rüge der Vereinten Nationen antworten."

12. Juli, mobil.morgenpost.de:
Mädchen wird weltweit Zugang zu Bildung verwehrt
Die Berliner Morgenpost äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Recht auf Zugang zu Bildung existiert für viele Mädchen weltweit nur auf dem Papier – und selbst in Deutschland könnte die Situation weit besser sein. Doch es gibt auch Erfolge."

9. Juli, fluter.de:
Alles, was Recht ist
fluter äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Oft wird er mit dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verwechselt. Aber der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat seinen Sitz in Straßburg und arbeitet auf der Grundlage der vom Europarat 1950 beschlossenen Menschenrechtskonvention."

9. Juli, migazin.de:
Aktion soll Rassismus bei der Polizei sichtbar machen
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit einer Beschwerdebrief-Aktion sollen Menschen, die Opfer von Polizeigewalt und Racial Profiling geworden sind, handlungsfähig gemacht werden."

3. Juli, mediendienst-integration.de:
Studie zu "Racial Profiling": Nicht beim Polizisten, beim Gesetz liegt das Problem
Mediendienst Integration äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Verdachtsunabhängige' Personenkontrollen durch die Polizei erfolgen durchaus aufgrund eines Verdachts: Menschen mit dunkler Hautfarbe, dunklen Haaren oder einem vermeintlich 'ausländischen Aussehen' könnten irreguläre Migranten sein. Das ist 'racial profiling', erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte in der ersten deutschen Studie zum Thema."

2. Juli, dw.de:
Rassismus: Polizei-Kontrollen: Eine Frage der Hautfarbe?
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Polizisten, die auf Patrouille im Zug nur den Fahrgast mit dunkler Hautfarbe kontrollieren - aus Sicht von Aktivisten ist das Rassismus. Die Bundespolizei weist den Vorwurf zurück: Jeder werde kontrolliert."

2. Juli, dw.de:
Are the German police using racial profiling?
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Activists say police officers often pick dark-skinned people out of a white crowd for security checks. The federal police reject the accusations of racism. They say anyone could be checked."

2. Juli, thelocal.de:
'Germany must face up to racist institutions'
The Local äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Can a democratic state be racist? Of course, says Der Tagesspiegel's Andrea Darnbach - who argues that a nation with a past like Germany's must face up to the latent racism lying at the heart of German officialdom."

Nach oben

Juni 2013

29. Juni, lto.de:
Studie zu "Racial Profiling": Institut für Menschenrechte moniert Diskriminierung
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Norm im Bundespolizeigesetz, die zu anlasslosen Personenkontrollen auf Flughäfen, auf Bahnhöfen und in Zügen zum Zweck der Migrationskontrolle ermächtigt, verstößt gegen das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz und gegen internationale Menschenrechtsverträge. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

29. Juni, worldbulletin.net:
German state, police have hidden racist methods
world bulletin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The German Human Rights Institute has indicated that racism is present in the actions of the state and police, and not simply in individual beliefs."

28. Juni, tagesspiegel.de:
Racial Profiling: Der latente Rassismus der Polizei
Der Tagesspiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat festgestellt, dass Rassismus nicht nur in den Köpfen der Menschen, sondern auch im Handeln des Staates fortbesteht."

28. Juni, pnn.de:
Racial Profiling: Der latente Rassismus der Polizei
Potsdamer Neueste Nachrichten Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat festgestellt, dass Rassismus nicht nur in den Köpfen der Menschen, sondern auch im Handeln des Staates fortbesteht."

28. Juni, pnn.de:
Das Bauchgefühl der Beamten
Potsdamer Neueste Nachrichten Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Arbeit von Deutschlands nationaler Menschenrechtsagentur hat dieser Tage wieder Licht in eine düstere Ecke der politischen Kultur geworfen: Das Fortbestehen von Rassismus auch im Handeln des Staates."

28. Juni, migazin.de:
Racial Profiling: Menschenrechtsinstitut fordert Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch Polizei
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert in einer am Mittwoch vorgelegten Studie die Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei."

27. Juni, jungewelt.de:
Rassistische Stereotype
junge Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Institut für Menschenrechte stellt Studie über 'Racial Profiling' bei der Bundespolizei vor. Praxis des Repressionsorgans wird gesetzlich gedeckt."

27. Juni, gmx.net:
Rassismus bei der Polizei? Polizeigewerkschaft: "Vorwurf ist bösartig"
GMX äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Führt die deutsche Polizei rassistisch motivierte Personenkontrollen durch? Das Deutsche Institut für Menschenrechte bejaht diese Frage und will das so genannte 'Racial Profiling' abschaffen."

27. Juni, cop2cop.de:
DPolG lehnt Forderung nach Abschaffung von Lagebildabhängigen Kontrollen ab
Cop2Cop äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Forderung des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach Abschaffung der so genannten Lagebildabhängigen Personenkontrollen durch die Bundespolizei auf Flughäfen, Bahnhöfen und in Zügen lehnt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ab."

27. Juni, werkstatt.bpb.de:
Access All Areas? Teil I
werkstatt.bpb.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit vier Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland rechtsgültig."

26. Juni, sueddeutsche.de:
Menschenrechtler wollen Verbot "rassistischer Personenkontrollen"
Süddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch ohne konkreten Verdacht oder Anlass können Polizisten an Bahnhöfen und Flughäfen Personen kontrollieren, wenn diese aufgrund ihres Aussehens Ausländer sein könnten. Eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte zufolge verstößt das gegen das Grundgesetz."

26. Juni, tagesspiegel.de:
Racial Profiling: Hautfarbe darf kein Grund für Kontrolle sein
Der Tagesspiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wer dunklere Haut hat, muss in Deutschland ständig mit Kontrolle rechnen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält das Gesetz, das Polizisten das Recht dazu gibt, für rassistisch."

26. Juni, taz.de:
Studie zu "Racial Profiling": Rassismus per Gesetz?
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn die Polizei aufgrund von Gesichtszügen, Haut- oder Haarfarbe Ausweise kontrolliert, ist das rassistisch. Aber es passiert auf einer gesetzlichen Grundlage."

26. Juni, focus.de:
Kriminalität: Menschenrechtsinstitut fordert Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei."

26. Juni, neues-deutschland.de:
Menschenrechtler fordern Ende rassistischer Kontrollen
neues deutschland Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat ein Ende gezielter Personenkontrollen von Menschen anderer Hautfarbe verlangt."

26. Juni, KNA:
Menschenrechtsinstitut: "Rassistische Kontrollen" beenden (ohne Link)

KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Menschenrechtsinstitut hat der Bundespolizei Rassismus bei Personenkontrollen vorgeworfen. Nach Einschätzung des Instituts verstößt die Polizei bei anlasslosen Kontrollen nach Personen ohne Aufenthaltsrecht auf Flughäfen, Bahnhöfen oder in Zügen gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes und internationale Menschenrechtsverträge, wie die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin erläuterte."

26. Juni, epd:
Menschenrechtler fordern Ende von gezielten Kontrollen Schwarzer
(ohne Link)

25. Juni, focus.de:
Internationaler Tag des Folteropfers am 26. Juni: Deutsches Institut für Menschenrechte fordert transparentes Besetzungsverfahren für die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den kürzlich gefassten Beschluss der Justizministerkonferenz, die personellen und finanziellen Ressourcen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter zu verstärken."

25. Juni, azur-online.de:
Diversity: Wie können Juristen mit Vielfalt umgehen?
azur Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutsche Juristen sind für Diversity nicht ausreichend sensibilisiert, sie sind nicht offen für die Vielfalt der Gesellschaft. Diese These liegt dem Projekt “Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt” zugrunde, das sich an Anwälte und den studentischen Nachwuchs richtet und diese zum Thema Diskriminierung und Ausgrenzung schulen möchte."

22. Juni, netzpolitik.org:
Menschenrechtsinstitut zur Antiterrordatei: Informationsaustausch zwischen Polizei und Nachrichtendiensten strikt begrenzen
Netzpolitik.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte veröffentlichte gestern das Policy Paper 'Informationsaustausch zwischen Polizei und Nachrichtendiensten strikt begrenzen' (PDF)."

19. Juni, focus.de
Weltflüchtlingstag: Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert Populismus in Asyl- und Migrationsdebatte – zum 20. Juni
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat neue populistische Töne in der Asyl- und Migrationsdebatte kritisiert."

14. Juni, dw.de:
Heinz: "Enorme Chance für Menschenrechte"
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechte sind universell und unteilbar. Das bekräftigte vor 20 Jahren die Wiener Weltmenschenrechtskonferenz. Ein Meilenstein in der Geschichte, sagt Wolfgang Heinz vom Deutschen Institut für Menschenrechte."

12. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Diversity-Kompetenz hat in der Justiz noch kaum Stellenwert
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des 1. Deutschen Diversity-Tags mahnt das Deutsche Institut für Menschenrechte zu einem wertschätzenden und professionellen Umgang in der Justiz mit Vielfalt und Unterschiedlichkeiten von Menschen."

12. Juni, herd-und-hof.de:
Umsetzung FAO-Leitlinien zur Landnutzung
herd-und-hof.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor einem Jahr hat die FAO die freiwilligen Richtlinien zur gerechten Landverteilung herausgebracht."

11. Juni, focus.de:
"Diversity-Kompetenz hat in der Justiz noch kaum Stellenwert" Zum 1. Diversity-Tag am 11. Juni
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des 1. Deutschen Diversity-Tags mahnt das Deutsche Institut für Menschenrechte zu einem wertschätzenden und professionellen Umgang in der Justiz mit Vielfalt und Unterschiedlichkeiten von Menschen."

11. Juni, schattenblick.de:
"Diversity-Kompetenz hat in der Justiz noch kaum Stellenwert"
Schattenblick äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"An­läss­lich des 1. Deut­schen Di­ver­si­ty-Tags mahnt das Deut­sche In­sti­tut für Men­schen­rech­te zu einem wert­schät­zen­den und pro­fes­sio­nel­len Um­gang in der Jus­tiz mit Viel­falt und Un­ter­schied­lich­kei­ten von Men­schen."

10. Juni, berliner-zeitung.de:
Bauer Windhorst kauft Boden in Afrika
Berliner Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das einstige Wunderkind der Wirtschaft investiert in afrikanisches Ackerland. Lars Windhorst erntet dafür vor allem Kritik."

8. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Mehr Menschenrechte wagen
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bereits vor vier Jahren haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ratifiziert."

8. Juni, lto.de:
Grundrechte-Report 2013: "Traurige Realität"
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am Donnerstag wurde in Karlsruhe der aktuelle Grundrechte-Report vorgestellt. Die Herausgeber, eine Gruppe juristischer Verbände und Organisationen, kritisieren, dass die Sicherheitsbehörden eher gestärkt als geschwächt aus dem NSU-Skandal hervorgehen."

6. Juni, taz.de:
Rassismus beim Verfassungsschutz: Ein strukturelles Problem
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aussagen von Immigraten werden nicht ernstgenommen, sie werden häufiger kontrolliert. Bei Polizei und Geheimdienst herrscht strukturelle Rassismus, sagen NGOs."

6. Juni, welt.de:
Bürgerrechtler für Kennzeichnungspflicht von Polizisten
Die Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenige Tage nach den diesjährigen Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main haben Bürgerrechtsorganisationen einen sensibleren Umgang der Polizei mit Demonstranten gefordert."

6. Juni, n-tv.de:
Grundrechte-Report: Bürgerrechtler beklagen Rassismus bei Verfassungsschutz
n-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben verdeckte Fremdenfeindlichkeit bei der Polizei, dem Verfassungsschutz und in Behörden angeprangert."

6. Juni, sueddeutsche.de:
Hessens Innenminister Rhein gerät unter Druck
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der umstrittene Polizeieinsatz während der kapitalismuskritischen Blockupy-Demonstration in Frankfurt beschäftigt den hessischen Landtag."

6. Juni, hpd.de:
Grundrechte-Report 2013
hpd äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am heutigen Tage wird der Grundrechte-Report 2013 durch Prof. Dr. Beate Rudolf in Karlsruhe der Öffentlichkeit präsentiert."

6. Juni, evangelisch.de:
Bürgerrechtler kritisieren Polizeieinsatz bei Blockupy
evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bürgerrechtler haben den Frankfurter Polizeieinsatz bei den Blockupy-Protesten am vergangenen Wochenende als verfassungsrechtlichen Skandal bezeichnet."

6. Juni, zeit.de:
Behinderung: Wählen – mit ein bisschen Hilfe
Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen, wenn sie in allen Belangen einen rechtlichen Betreuer haben. Menschenrechtsverbände fordern, dass sich das ändert."

4. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Wahlausschluss verfassungswidrig
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gestern hatte der Innenausschuss des Deutschen Bundestages in der Zeit von 14.00 bis 16.00 Uhr zu einer Öffentlichen Anhörung eingeladen, über der thüringer Landtagsabgeordnete der Linken Maik Nothnagel berichtet."

3. Juni, bundestag.de:
Vorstöße zu Wahlrechts-Änderung bei Experten umstritten
Deutscher Bundestag Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vorstöße der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für eine 'Verbesserung des Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen und Analphabeten' beziehungsweise 'zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht' stoßen bei Experten auf ein unterschiedliches Echo."

Nach oben

Mai 2013

22. Mai, verfassungsblog.de:
La République against Race
Verfassungsblog äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Last week, the Assemblée Nationale passed the draft law on the ban of the word 'race' in French legislation."

20. Mai, koeln-nachrichten.de (ohne Link):
Intersexuelle werden Gegenstand einer Veranstaltung
Köln Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln, die Heinrich Böll Stiftung NRW und der Filmemacher Gregor Zootzky richten am kommenden Donnerstag (23. Mai 2013) eine gemeinsame Veranstaltung aus. Im Mittelpunkt stehen dabei Menschen, die aufgrund ihrer Genetik als 'intersexuell' gelten."

19. Mai, taz.de:
"Das zeigt Überlegenheitsmuster"
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mekonnen Mesghena hat die Debatte um das N-Wort entfacht. Er möchte, dass das Wort 'Rasse' aus dem Grundgesetz gestrichen wird."

18. Mai, dw.de:
Drohnen verführen zum Völkerrechtsbruch
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unbemannte Waffensysteme werden immer mehr zum fester Bestandteil des militärischen Arsenals. Doch über ihre Verwendung besteht in Deutschland immer noch großer Klärungsbedarf."

17. Mai, epochtimes.de:
20. Jahrestag: Die Wiener Erklärung über die Menschenrechte
TheEpochTimes äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Nicht das Recht des Stärkeren darf gelten, sondern das Recht und die Würde des Einzelnen gilt es zu wahren und zu erkämpfen!' Mit dieser Feststellung eröffnete der ehemalige FDP-Bundesminister Gerhart Baum seine Rede zum 20. Jahrestag der Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte."

6. Mai, l-iz.de
Linke und SPD bringen Inklusionsgesetz ein
Die Leipziger Internetzeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Fraktionen Die Linke und SPD haben einen gemeinsamen Entwurf für ein „Sächsisches Inklusionsgesetz“ in den Sächsischen Landtag eingebracht."

2. Mai, focus.de:

Menschenrechtsinstitut begrüßt Inkrafttreten des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt – zum 5. Mai
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt das internationale Inkrafttreten des Fakultativprotokolls zum Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen (UN-Sozialpakt) am 5. Mai 2013."

1. Mai, dw.de:
Menschenrechte: Deutsche Selbstkritik im Menschenrechtsrat
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Umgang mit Migranten: In Sachen Menschenrechte kann Deutschland mehr tun - so sehen es im UN-Menschenrechtsrat viele Mitglieder. Die Bundesregierung will deren Empfehlungen prüfen."

Nach oben

April 2013

29. April, migazin.de
Presseschau: Rassismus, NSU, Terror, Migranten, Islam, Türkei, Zschäpe
Zu den Themen des Tages äußerte sich Migazin folgendermaßen:
"Deutschland muss seine Bürger besser vor Rassismus schützen. Wenn nötig, auch per Gesetz, sagt die Menschenrechts-Expertin Beate Rudolf."

28. April, taz.de:
Sarrazin-Debatte und NSU-Affäre: "Nur entschuldigen reicht nicht"
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland muss seine Bürger besser vor Rassismus schützen. Wenn nötig, auch per Gesetz, sagt die Menschenrechts-Expertin Beate Rudolf."

27. April, heise.de:
"Wer sind die heutigen Piraten?"
heise online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Während die US-amerikanische und argentinische Presse sofort reagiert haben, herrscht Schweigen im bundesdeutschen Blätterwald, auch bei den öffentlich-rechtlichen Medien."

26. April, kobinet-nachrichten.org:
Großer Handlungsbedarf in Deutschland
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßte im Anschluss an die gestrige Sitzung des UN-Menschenrechtsrates zur Überprüfung der Menschenrechtslage in Deutschland in Genf, dass zahlreiche Staatendelegationen die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland aufgegriffen haben."

25. April, dw.de:
Menschenrechte: Kritische Fragen an die Bundesregierung
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland musste sich vor dem UN-Menschenrechtsrat unbequemen Fragen stellen. NGO-Vertreter kritisieren vor allem den Umgang mit Migranten."

25. April, rtl.de:
Deutschland muss sich kritischen Fragen vor UN-Menschenrechtsrat stellen
RTL.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland bewährt sich gern als kritischer Vorkämpfer der Menschenrechte. Doch die jahrelangen erfolglosen Ermittlungen zur NSU-Mordserie und unser Umgang mit Rassismus bringen uns große Kritik ein."

25. April, taz.de:
Bundesregierung im Kreuzverhör
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am Donnerstag muss sich Deutschland den kritischen Fragen des UNO-Menschenrechtsrates stellen. Im Fokus: die rassistischen Morde der NSU-Terrorzelle."

25. April, ARD Radio:
Auf dem Prüfstand - Deutschland vor dem Menschenrechtsrat (Audio)
Interview mit Prof. Dr. Beate Rudolf

25. April, swr.de (ohne Link):
Bilanz zu Menschenrechten in Deutschland: "Manchmal ist die Polizei rechts blind"
SWR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn es um Menschenrechte geht, sieht sich Deutschland oft als Klassenprimus. Doch eine UN-Überprüfung bringt trotz einer insgesamt guten Bilanz auch Mängel ans Licht."

25. April, kobinet-nachrichten.org:
Diskriminierungen Behinderter beim Menschenrechtsrat zur Sprache bringen
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Spätestens seit Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention durch die Vereinten Nationen ist klar, dass Benachteiligungen behinderter Menschen eine Menschenrechtsfrage ist."

25. April, wdr5.de (ohne Link):
Kein Plan gegen Rassismus
WDR 5 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Halsstarrigkeit der deutschen Politik in Sachen Rassismus ist erstaunlich. Da hagelt es Kritik, international vom Berichterstatter der UN, vom Ausschuss zur Überwachung der Antirassismuskonvention; national vom Forum Menschenrechte und vom Institut für Menschenrechte – und die Reaktion: Ignoranz."

25. April, pnn.de:
Zögerlich gegen Rassismus
Potsdamer Neueste Nachrichten Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie ist es um die Menschenrechte in Deutschland bestellt? Die Rüge der Vereinten Nationen (UN) für den Umgang der Justiz mit dem Fall Sarrazin hat vor wenigen Tagen gezeigt, dass die Deutschen auf diesem Feld nicht durchgängig Weltklasse sind."

24. April, tagesspiegel.de:
UN-Menschenrechtsrat beurteilt Deutschland - Bundesregierung rechnet mit Kritik
Der Tagesspiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vom heutigen Donnerstag an wird der UN-Menschenrechtsrat in Genf die Lage der Menschenrechte in Deutschland beurteilen. Laut Deutschem Institut für Menschenrechte fehlt bisher 'eine umfassende Strategie gegen rassistische Diskriminierung'."

24. April, pnn.de:
UN-Menschenrechtsrat beurteilt Deutschland - Bundesregierung rechnet mit Kritik
Potsdamer Neueste Nachrichten Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vom heutigen Donnerstag an wird der UN-Menschenrechtsrat in Genf die gesamte Lage der Menschenrechte in Deutschland beurteilen. Laut Deutschem Institut für Menschenrechte fehlte bisher 'eine umfassende Strategie gegen rassistische Diskriminierung'."

24. April, focus.de:
Menschenrechtsinstitut begrüßt Stärkung der Datenschutz-Kontrolle der Antiterrordatei durch Bundesverfassungsgericht
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Antiterrordateigesetz sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Knapp sechs Jahre nach Inbetriebnahme der Verbunddatei von Polizei und Nachrichtendiensten hat Karlsruhe erneut klargestellt, dass die Bekämpfung des internationalen Terrorismus rechtsstaatlichen Grundsätzen zu folgen hat.'"

23. April, mediendienst-integration.de:
"Es geht um das Verständnis von Rassismus"
Mediendienst Integration äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die internationale Entscheidung kommt nach drei Jahren: 2010 hat die Berliner Staatsanwaltschaft eine Klage gegen Thilo Sarrazin wegen Volksverhetzung und Beleidigung abgelehnt – und damit gegen die UN-Antirassismuskonvention verstoßen. (...) Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte beantwortet Fragen zu den Hintergründen und Folgen der UN-Entscheidung."

19. April, welt.de:
Deutschland Kompakt: UN-Ausschuss: Sarrazins Äußerungen als rassistisch gewertet
Die Welt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) hat entschieden, dass Deutschland seinen menschenrechtlichen Schutzpflichten im Fall Thilo Sarrazin nicht nachgekommen sei, teilte das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) mit."

19. April, morgenpost.de:
"Ohne Zweifel" - UN finden Sarrazins Äußerungen rassistisch
Berliner Morgenpost Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen Thilo Sarrazin war eingestellt worden. Das findet der UN-Antirassismus-Ausschuss falsch, denn dessen Äußerungen seien rassistisch."

19. April, focus.de:
Menschenrechtliche Schutzpflichten verletzt: UN rügen Deutschland wegen des Umgangs mit Sarrazin
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN hat Deutschland für seinen Umgang mit Thilo Sarrazin gerügt. Der UN-Antirassismus-Ausschuss kritisierte, dass Deutschland seine Bevölkerung im Fall Sarrazin nicht ausreichend vor rassistischen Äußerungen geschützt hätte."

19. April, fr-online.de:
UN-Rüge: UN-Ausschuss nennt Sarrazin Rassisten
Frankfurter Rundschau Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Thilo Sarrazins Äußerungen waren schon 2009 kaum interpretationsbedürftig. Nun stellt auch ein UN-Ausschuss entgegen deutscher Gerichtsurteile fest, dass der frühere Finanzsenator eine Ideologie rassischer Überlegenheit verbreite."

19. April, berliner-zeitung.de:
UN-Rüge: UN-Ausschuss nennt Sarrazin Rassisten
Berliner Zeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Thilo Sarrazins Äußerungen waren schon 2009 kaum interpretationsbedürftig. Nun stellt auch ein UN-Ausschuss entgegen deutscher Gerichtsurteile fest, dass der frühere Finanzsenator eine Ideologie rassischer Überlegenheit verbreite."

19. April, migazin.de
UN rügt Deutschland: Thilo Sarrazins Aussagen waren rassistisch
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat seine Bevölkerung nicht ausreichend vor rassistischen Äußerungen von Thilo Sarrazin geschützt."

19. April, rp-online.de:
Beanstandetes Interview aus 2009: UN nennt Sarrazin-Äußerungen rassistisch
RP Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) hat entschieden, dass Deutschland seinen menschenrechtlichen Schutzpflichten im Fall Thilo Sarrazin nicht nachgekommen sei."

18. April, Deutschlandfunk:
11. UNO rügt Deutschland wegen Sarrazin
Sendung "Deutschland heute", mit Beate Rudolf

18. April, tagesspiegel.de:
Rassismus-Vorwürfe: SPD, Grüne und Linke loben UN-Rüge im Fall Sarrazin
Der Tagesspiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ex-Senator Thilo Sarrazin darf zwar weiter Sozialdemokrat bleiben. Dass der UN-Antirassismusausschuss die Bundesrepublik rügte, weil Äußerungen Sarrazins über Araber und Türken nicht gerichtlich geahndet wurden, finden aber sogar Sozialdemokraten gut."

18. April, focus.de:
Rechtsprechung: Menschenrechtsinstitut: Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses zu Sarrazin erfordert besseren Schutz vor rassistischen Äußerungen in Deutschland
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die gestern veröffentlichte Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses."

18. April, neues-deutschland.de:
Rüge wegen Sarrazin
neues deutschland Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine mehr als peinliche Situation für die deutsche Justiz: Thilo Sarrazins umstrittene Äußerungen über Türken und Araber in einem Interview mit der Zeitschrift »Lettre International« aus dem Jahr 2009 sind laut des Antirassismus-Ausschuss (CERD) der Vereinten Nationen auf völkerrechtlicher Ebene klar als rassistisch einzustufen."

18. April, KNA:
UN-Ausschuss: Sarrazins Äußerungen waren rassistisch (ohne Link)
Die KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) hat entschieden, dass Deutschland seinen menschenrechtlichen Schutzpflichten im Fall Thilo Sarrazin nicht nachgekommen sei."

16. April, KNA:
Menschenrechte/Flüchtlinge: Polenz für großzügige Nachzugsregelung bei syrischen Flüchtlinge (ohne Link)
Die KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat sich für eine großzügige Nachzugsregelung bei in Deutschland lebenden Syrern ausgesprochen ausgesprochen."

16. April, KNA:
UNHCR: Deutschland soll Vorreiter bei Flüchtlingshilfe sein (ohne Link)
Die KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"UNHCR-Vertreter Michael Lindenbauer hat Deutschland zu mehr Flüchtlingshilfe aufgefordert."

15. April, bundestag.de:
Kontroverse um SPD-Entwurf zu Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht
Deutscher Bundestag Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion 'zur Verbesserung der Situation Minderjähriger im Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht' (17/9187) stößt bei Experten auf ein gegensätzliches Echo."

9. April, dradio.de:
Dunkelhäutig, männlich, verdächtig
Deutschlandfunk äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Studien belegen, dass Polizeikontrollen überproportional häufig Menschen betreffen, die südländisch aussehen. 'Racial Profiling' heißt das im Fachjargon: Schon wegen ihrer Hautfarbe gelten sie als verdächtig."

5. April, welt.de:
Regierung untätig bei Frauenhandel
DieWelt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung scheint überfordert im Kampf gegen den Menschenhandel."

4. April, morgenpost.de:
Regierung von Kampf gegen Menschenhandel überfordert
Berliner Morgenpost Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hunderttausende Menschen werden jährlich von Menschenhändlern verschleppt. Eine EU-Richtlinie zum besseren Schutz der Opfer und Verfolgung der Täter wird Deutschland nicht rechtzeitig umsetzen können."

2. April, kobinet-nachrichten.org:
Am Arbeitsmarkt vorbei ausgebildet
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen mit Behinderungen sind bisher in vielen Fällen an den Bedürfnissen des ersten Arbeitsmarktes vorbei ausgebildet worden. Das geht aus einer Studie des UN-Hochkommissariats für Arbeit und Beschäftigung hervor."

April, thieme-connect.de:
Neuregelung von Zwang - ein Auftrag für die Fachgesellschaft?
Psychiatrische Praxis äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde (DGPPN) hat sich im Jahr 2012 mehrmals zur Zwangsbehandlung geäußert, zunächst am 16.1.2012."

Nach oben

März 2013

28. März, focus.de:
Zum 1. April 2013 – Menschenrechtsinstitut: Europaratskonvention gegen Menschenhandel erfordert Anpassungen der Rechtslage und Praxis in Deutschland
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 1. April 2013 tritt die Europaratskonvention gegen Menschenhandel für Deutschland in Kraft."

26. März, kobinet-nachrichten.org:
Sechs Bundesländer noch ohne Aktionsplan zur UN-Konvention
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des vierten Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention verstärkte Anstrengungen."

25. März, focus.de:
Soziales: Zum 26. März 2013 – Monitoring-Stelle fordert verstärkte Anstrengungen: 6 Bundesländer noch ohne Aktions- und Maßnahmenpläne zur Umsetzung der UN-BRK
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des 4. Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März würdigt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Anstrengungen von Bund und Ländern zur Umsetzung der Konvention."

25. März, l-iz.de (ohne Link):
Kliese/Dr. Stange (SPD): Vier Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen - eine beschämende Bilanz
Leipziger Internet Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hanka Kliese, Sprecherin für Behindertenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklären: Vier Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen ist eine beschämende Bilanz."

25. März, das-parlament.de (ohne Link):
Menschenrechte: Rechenschaft mit Licht und Schatten
DasParlament äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wo viel Licht, da ist auch Schatten: Vertreter verschiedener Menschenrechtsorganisationen haben vergangene Woche Stellung zum zehnten Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (17/11250) bezogen."

23. März, pfaelzischer-merkur.de:
Sklavin im rechtsfreien Raum der Diplomatie
Pfälzischer Merkur Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nicht alle Diplomaten sind feine Leute. In Berlin jedenfalls ächzt man über Verkehrsverstöße und sogar Straftaten. Die Täter können nicht belangt werden, weil sie diplomatische Immunität genießen."

21. März, bundestag.de:
Lob und Kritik für den Menschenrechtsbericht der Bundesregierung
bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vertreter verschiedener Menschenrechtsorganisationen haben am Mittwoch Stellung zum zehnten Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (17/11250) bezogen."

20. März, taz.de:
Sklaverei in Diplomaten-Haushalt: Peiniger kommt mit Geldstrafe davon
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Was zählt mehr: Menschenrechte oder diplomatische Immunität? Ein Prozess über die Ausbeutung einer Hausangestellten endet mit einem Vergleich."

20. März, nwzonline.de:
Menschenrechte: Attaché muss 35 000 Euro zahlen
NWZ Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Rechtsstreit ist beigelegt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte strebte ein Grundsatzurteil an."

19. März, morgenpost.de:
Vergleich: Diplomat zahlt 35.000 Euro an ehemalige Haushälterin
Berliner Morgenpost Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein saudi-arabischer Attaché zahlt im Rahmen eines Vergleichs 35.000 Euro an seine einstige Haushälterin."

19. März, morgenpost.de:
Arbeitsgericht: Indonesierin klagt wegen Misshandlung gegen Diplomaten
Berliner Morgenpost Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine Indonesierin klagt vor dem Berliner Arbeitsgericht gegen einen Diplomaten aus Saudi-Arabien. Er soll sie in Berlin unter sklavenähnlichen Bedingungen beschäftigt haben."

19. März, moz.de:
Ex-Diplomat muss Putzfrau 35000 Euro zahlen
Märkische Oderzeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein kurzes Telefonat mit der Botschaft - und schon war der Vergleich vor dem Berliner Arbeitsgericht geschlossen."

19. März, kobinet-nachrichten.org:
Linke beriet über Behindertenrechtskonvention
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundestagsfraktion der Linken hat heute über die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen beraten. Als Gäste waren Valentin Aichele von der Monitoring-Stelle, die die Umsetzung dieser Konvention in Deutschland begleitet, und Sigrid Arnade von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland eingeladen."

18. März, deutschland.de (ohne Link):
Eine wache Zivilgesellschaft - Warum eine Kultur der Menschenrechte eine wache Zivilgesellschaft braucht
deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Beate Rudolf: "Die Menschenrechte binden den Staat – er muss sie selbst achten, vor Verletzungen durch private Akteure schützen und Strukturen für die volle Verwirklichung der Rechte und für wirksamen Rechtsschutz schaffen."

18. März, berliner-zeitung.de:
Arbeitsgericht Berlin: Dürfen Diplomaten alles?
Berliner Zeitung online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Arbeitsgericht verhandelt Klage von indonesischer Hausangestellter: Bis heute wurden die Vorwürfe noch von keinem Gericht geprüft, weil ihr Chef als Botschaftsangehöriger Immunität besaß."

18. März, bundestag.de:
Öffentliche Anhörung zum Menschenrechtsbericht der Bundesregierung
bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der zehnte Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen (17/11250) steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe."

14. März, focus.de:
Pressehinweis – Verhandlung Arbeitsgericht Berlin 19. März 2013 Klage Lohn/Schadenersatz, Indonesische Angestellte im Diplomatenhaushalt
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"A. Anlass: Am 19. März 2013 um 11.30 wird in Raum 214 des Arbeitsgerichts Berlin, Magdeburger Platz 1 die mündliche Verhandlung in der arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Frau Ratnasari und ihrem ehemaligen Arbeitgeber Herrn A., einem ehemaligen Diplomaten der saudi-arabischen Botschaft stattfinden."


Nach oben

Februar 2013

26. Februar, dw.de:
Internasional: Jerman Kembali Duduk di Dewan HAM PBB
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jerman masuk lagi, Cina dan Rusia keluar. Susunan Dewan Hak Asasi Manusia PBB di Jenewa menjanjikan angin baru. Anggotanya terdiri dari 47 negara. Harapan pada Jerman cukup tinggi."

25. Februar, dw.de:
El Mundo: Alemania regresa al Consejo de Derechos Humanos de la ONU
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"En 2013, el Consejo de Derechos Humanos de las Naciones Unidas cuenta con nuevos miembros: mientras China y Rusia lo abandonan, Alemania ha vuelto a entrar. Observadores esperan que el gremio trabaje más eficazmente."

24. Februar, dw.de:
Vereinte Nationen: Deutschland zurück im Menschenrechtsrat
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Neues Jahr, neue Mitglieder: Die Bremser China und Russland verlassen das UN-Gremium, Deutschland zieht erneut ein. Beobachter erhoffen sich eine wirkungsvollere Arbeit des Rates."

21. Februar, focus.de:
Presseschau: WAZ: Ruf nach Wahlrecht für alle Behinderten
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat."

20. Februar, derwesten.de:
Ruf nach uneingeschränktem Wahlrecht für alle Behinderten
DerWesten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Behinderte, die unter Totalbetreuung stehen, haben in Deutschland kein Wahlrecht. Das wollen Grüne und SPD nun ändern."

20. Februar, unog.ch (ohne Link):
ADVISORY COMMITTEE DISCUSSES ACCESS TO JUSTICE AND CORRUPTION, LOCAL GOVERNMENTS AND HUMAN RIGHTS, AND GLOBALIZATION
UNOG äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Human Rights Council Advisory Committee today discussed proposals for studies it could recommend to the Human Rights Council on access to justice and the fight against corruption, local governments and human rights, and globalization, human rights and youth."

19. Februar, focus.de:
Entscheidungen zum Adoptionsrecht: Verfassungsgericht und Menschenrechtsgerichtshof stärken Kindeswohl und Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zu den heute ergangenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Adoptionsrecht lesbischer und schwuler Paare erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Institut für Menschenrechte: 'In erfreulicher Klarheit haben heute das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Rechte von Kindern und das Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung gestärkt.'"

19. Februar, neues-deutschland.de:
Auf der Flucht vor dem Klimawandel
neues deutschland Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Michael Windfuhr über die globale Verantwortung gegenüber Umweltflüchtlingen"

18. Februar, ardmediathek.de:
Tagesthemen 18.02.2013
Bericht zur Lage in Syrien, mit Wolfgang Heinz (min. 18:02)

18. Februar, abendblatt.de:
Hamburger Prozess: Die Arbeitssklavin und der Wohltäter
Das Hamburger Abendblatt Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine Indonesierin verklagt einen Unternehmer auf 100.000 Euro Lohnnachzahlung: Er soll sie als billige Haushaltshilfe missbraucht haben."

5. Februar, focus.de:
Menschenrechtsinstitut empfiehlt schnelle Ratifikation des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt durch Deutschland
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die heutige 10.
Ratifikation des Fakultativprotokolls zum Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen (UN-Sozialpakt) durch Uruguay."

1. Februar, dw.de:
UN Human Rights Council tackles big issues
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Since its foundation, the UN Human Rights Council has faced numerous challenges. The mandate to monitor human rights in member countries around the world remains a difficult task."

1. Februar, dw.de:
Genug zu tun für den UN-Menschenrechtsrat
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Arbeit des UN-Menschenrechtsrats ist seit seiner Gründung nicht immer reibungslos verlaufen. Auch heute noch steht der Rat vor Herausforderungen."

1. Februar, mittelbayerische.de:
Leben mit persönlicher Assistenz
Mittelbayerische Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Diakonie Regensburg führt zusammen mit der Hochschule eine wissenschaftliche Erhebung zur Einbindung von Schwerstbehinderten in den Alltag durch."

Februar, muse.jhu.edu:
The UN Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women: A Commentary (review)
Project MUSE äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The UN human rights treaty body system plays an important role in the protection and promotion of human rights and fundamental freedoms."

Nach oben

Januar 2013

31. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Wahlrechtsreform heute im Bundestag
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Deutsche Bundestag entscheidet heute in dritter Lesung über eine Änderung der Regelung sogenannter "Überhangmandate" im Bundeswahlgesetz."

31. Januar, focus.de:
Wahlrechtsreform heute im Bundestag/Lebenshilfe fordert: Alle Menschen mit Behinderung sollen wählen dürfen
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Deutsche Bundestag entscheidet heute in dritter Lesung über eine Änderung der Regelung sogenannter 'Überhangmandate' im Bundeswahlgesetz."

31. Januar, n24.de:
Kinderschützer: Berlin missachtet UN-Empfehlungen
N24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehrere Kinderhilfsorganisationen haben der Bundesregierung die Missachtung von UN-Empfehlungen zum Schutz Minderjähriger vor bewaffneten Konflikten vorgeworfen."

31. Januar, focus.de:
Red Hand Day: Welttag gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar/Deutschland missachtet UN-Empfehlungen/Deutsches Bündnis Kindersoldaten stellt Schattenbericht 2013 vor
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In einer gemeinsam Pressekonferenz mit der Kinderkommission im Bundestag haben Kindernothilfe, terre des hommes, Plan, UNICEF Deutschland und World Vision als Mitglieder des Deutschen Bündnis Kindersoldaten den Schattenbericht Kindersoldaten 2013 vorgestellt."

27. Januar, dw.de:
Auf der Flucht vor Klimakatastrophen
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Umweltkatastrophen zwingen Millionen Menschen, ihre Heimat zu verlassen. Ob und zu welchen Konditionen andere Staaten die Flüchtlinge aufnehmen müssen, dafür gibt es bislang keine rechtliche Grundlage."

24. Januar, taz.de:
"Ausgenutzt, versklavt und geknechtet"
taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jahrelang soll ein Windkraftunternehmer ein Au-pair-Mädchen ausgebeutet haben. Er bezichtigt die Frau der Lüge. Weil nur einer von beiden Recht haben kann, schaltet das Arbeitsgericht die Staatsanwaltschaft ein."

23. Januar, auswaertiges-amt.de:
Bericht zur Menschenrechtslage vorgelegt
Das Auswärtige Amt äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung hat am 23. Januar ihren Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland beim Amt der Hochkommissarin für Menschenrechte vorgelegt. Dies ist Teil der Universellen Staatenüberprüfung im VN-Menschenrechtsrat."

23. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Anwaltschaft für Menschenrechtsschutz schulen
Kobinet äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach dem ersten Jahr des dreijährigen Projekts 'Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt' am Deutschen Institut für Menschenrechte hat der Berliner Arbeitsrechtler Dr. Martin Theben dafür geworben, dieses Informations- und Fortbildungsangebot für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zu nutzen."

20. Januar, dw.de:
Streit um psychiatrische Zwangsbehandlungen
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundestag hat die Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen genehmigt. Während viele Psychiater den Gesetzentwurf begrüßen, kritisieren Betroffene ihn als Legitimierung von 'Folter'."

18. Januar, aerztezeitung.de:
Zwangsbehandlung: Bundestag beschließt Ultima ratio
ÄrzteZeitung Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit einigen Monaten stehen Ärzte mit einem Bein im Gefängnis, wenn sie Zwangsmaßnahmen anwenden. Jetzt hat der Bundesrat solche Eingriffe gesetzlich neu geregelt - und die Hürden deutlich aufgestockt."

18. Januar, springermedizin.de:
Bundestag: Zwangsbehandlung nur allerletztes Mittel
Springer Medizin Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Recht auf Selbstbestimmung gilt auch für psychisch kranke Patienten. Der Bundestag regelt medizinische Zwangsbehandlungen daher neu."

16. Januar, focus.de:
Monitoring-Stelle fordert Enquete-Kommission zu Psychiatrie-Reform
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der 2./3. Lesung des Gesetzes zur Wiedereinführung der ärztlichen Zwangsmaßnahme im Betreuungsrecht am 17.01.2013 im Deutschen Bundestag bekräftigt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention ihre Kritik an dem Gesetzentwurf."

9. Januar, zwd.info:
Zwangsprostitution: Frauenrechtlerinnen auf den Barrikaden
ZWD Frauen & Politik äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"(...) Das Deutsche Institut für Menschenrechte und der Deutsche Juristinnenbund sind sich einig: Der deutsche Rechtsrahmen für Menschenhandel ist 'mangelhaft' (...)"

2. Januar, dw.de:
Wirtschaft: Unternehmen stärker in der Pflicht?
Deutsche Welle Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Globales Wirtschaften geht oftmals mit Menschenrechtsverletzungen einher. Jetzt sollen Unternehmen mehr soziale Verantwortung übernehmen. Bislang war das vor allem eine freiwillige Selbstverpflichtung."

Nach oben

Kontakt

Ingrid Scheffer
Online-Redakteurin
Tel.: 030 25 93 59 - 52
E-Mail: scheffer(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Twitter-Logo