Pressespiegel 2017

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Pressespiegel 2017

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Hinweis: Es handelt sich um Links auf fremde Websites, diese Links sind leider nicht immer dauerhaft verfügbar.

Februar 2017

21. Februar, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtsverletzungen aufdecken
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gestern Abend hat das Team Wallraff von RTL einmal wieder bestätigt, was denjenigen so schwer im Magen liegt, die sich behindertenpolitisch engagieren und die vielen Geschichten der Herabwürdigung und der Menschenrechtsverletzungen von behinderten Menschen, die in Einrichtungen der sogenannten Behindertenhilfe leben oder in solchen Einrichtungen gelebt haben, kennen."

20. Februar, unog.ch:
CEDAW DISCUSSES SITUATION OF WOMEN IN GERMANY, SRI LANKA, RWANDA AND MICRONESIA WITH CIVIL SOCIETY REPRESENTATIVES
The United Nations Office at Geneva äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Committee on the Elimination of Discrimination against Women this afternoon met with representatives of non-governmental organizations and a national human rights institution to hear information on the situation of women in Germany, Sri Lanka, Rwanda and Micronesia, whose reports will be considered during the second week of the session."

19. Februar, queer.de:
Gutachten fordern Reform des Transsexuellengesetzes
Queer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Rahmen eines "Fachaustauschs zu geschlechtlicher Vielfalt" hat das Bundesfamilienministerum am Donnerstag zwei Gutachten vorgestellt, die dringende Reformen der Politik im gesetzlichen und medizinischen Umgang mit Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen einfordern."

17. Februar, trans-alliance.de
New law now! Germany
Trans-alliance.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Forderungen der tti Bereiche, sowie nicht-binärer Menschen für gesetzliche Neuregelungen sowie ein Verbot von Intersex-Genitalverstümmelungen, waren im BMFSFJ unüberhörbar."

17. Februar, kobinet-nachrichten.org:
SPD: Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und fordert ihren Koalitionspartner dazu auf, sich an der Initiative zu beteiligen."

15. Februar, mittelhessen.de:
Landtagsgremium zur Verfassungsreform holt sich Expertenrat
Mittelhessen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Enquetekommission zur Reform der hessischen Landesverfassung stehen diese Woche Staatsrechtler den Abgeordneten mit ihrem Rat zur Seite. Am Mittwoch begann in dem Landtagsgremium in Wiesbaden eine dreitägige öffentliche Anhörung von Wissenschaftlern und Experten aus verschiedenen Institutionen."

15. Februar, focus.de:
Landtagsgremium zur Verfassungsreform holt sich Expertenrat
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Enquetekommission zur Reform der hessischen Landesverfassung stehen diese Woche Staatsrechtler den Abgeordneten mit ihrem Rat zur Seite. Am Mittwoch begann in dem Landtagsgremium in Wiesbaden eine dreitägige öffentliche Anhörung von Wissenschaftlern und Experten aus verschiedenen Institutionen."

15. Februar, welt.de:
Landtagsgremium zur Verfassungsreform holt sich Expertenrat
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Enquetekommission zur Reform der hessischen Landesverfassung stehen diese Woche Staatsrechtler den Abgeordneten mit ihrem Rat zur Seite. Am Mittwoch begann in dem Landtagsgremium in Wiesbaden eine dreitägige öffentliche Anhörung von Wissenschaftlern und Experten aus verschiedenen Institutionen."

15. Februar, awo.org:
Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen dringend verbessern
Awo.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention lädt heute zu einer öffentlichen Anhörung zur Versorgungs- und Unterbringungssituation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen. Ziel der Anhörung ist eine umfassende Bestandsaufnahme zur Versorgungs- und Unterbringungssituation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen."

15. Februar, kobinet-nachrichten.org:
Politischer werden!
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit gut sechs Wochen leben wir jetzt schon mit dem umstrittenen Bundesteilhabegesetz (BTHG), das seine Wirkung in mehreren Stufen entfalten wird und in seinen Konsequenzen heute noch nicht abschließend zu erfassen ist."

07. Februar, bizeps.or.at:
Deutschland: Öffentliche Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen
Das Behindertenberatungszentrum-BIZEPS; Zentrum für Selbstbestimmtes Leben äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoringstelle zur Überwachung der UN Konvention am Deutschen Institut für Menschenrechte hält am 15. Februar 2017 eine Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen ab."

03. Februar, kobinet-nachrichten.org:
Anhörung zum Thema Flüchtlinge mit Behinderungen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention lädt am 15. Februar zu einer öffentlichen Anhörung zur Versorgungs- und Unterbringungssituation von Flüchtlingen mit langfristigen körperlichen, geistigen, psychischen und/oder Sinnesbeeinträchtigungen ein."

02. Februar, sz-online.de:
Linke: Wort „Rasse“ aus der Verfassung streichen
Sz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

02. Februar, focus.de:
Linke will das Wort Rasse aus der Verfassung streichen
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

02. Februar, morgenpost.de:
Linke will das Wort Rasse aus der Verfassung streichen
morgenpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

02. Februar, thueringer-allgemeine.de:
Linke will das Wort Rasse aus der Verfassung streichen
Thueringer-allgemeine.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sachsens Linke wollen das Wort Rasse aus der Verfassung des Landes streichen lassen. Es gehe darum, die Verfassung einem zeitgemäßen Update zu unterziehen, sagte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt am Donnerstag bei der Einbringung eines 'Gesetzes für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen'."

Januar 2017

30. Januar, erzieherin.de:
Bildungszugang von geflüchteten Kindern – Neue Website
ErzieherIn.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welchen Zugang zu Kitas und Schulen haben geflüchtete Kinder in Deutschland? Einen schnellen Überblick über die Antworten der für die Kitas und Schulen zuständigen Ministerien aller 16 Bundesländer auf diese Frage, verschafft die erste Landkarte auf der am 13. Januar veröffentlichten Website www.landkarte-kinderrechte.de des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

27. Januar, sueddeutsche.de:
Schüler müssen 'von Anfang an erleben, was Menschenrechte bedeuten'
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In seinem Bericht an den Deutschen Bundestag hat das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert, dass an den Schulen die Themen Menschenrechtsverletzungen und Fluchtursachen zu wenig thematisiert werden. Fragen an die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf."

26. Januar, tagesspiegel.de:
Matthias Zimmer statt Erika Steinbach - Ein Frankfurter mit Kanada-Hintergrund
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bis zu ihrem lauten Abschied aus Fraktion und Partei vor zwei Wochen bestimmte Erika Steinbach die Menschenrechtspolitik der Union im Bundestag, die Frau von der äußersten rechten Flügelspitze der CDU. Matthias Zimmer hat sein Büro direkt neben ihr, seinen Wahlkreis in derselben Stadt, Frankfurt am Main, und wurde direkt gewählt wie Steinbach. Aber politisch dürfte er Meilen von ihr entfernt sein."

25. Januar, sozial.de:
Neue digitale Landkarte zur Umsetzung von Kinderrechten
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welchen Zugang zu Kitas und Schulen haben geflüchtete Kinder in Deutschland? Einen schnellen Überblick über die Antworten der für die Kitas und Schulen zuständigen Ministerien aller 16 Bundesländer auf diese Frage, verschafft die erste Landkarte auf einer neuen Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

22. Januar, weser-kurier.de:
Racial Profiling bei der Bremer Polizei?
Weser-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit ständigen Kontrollen will die Bremer Polizei den Drogenhandel auf Bremens Straßen eindämmen. Aber wie erkennen die Beamten potenzielle Dealer? Man setze auf Erfahrungswerte, heißt es vonseiten der Polizei. Die Initiative 'Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt' (Kop) wirft den Sicherheitsbehörden Rassismus vor. Sie betrieben sogenanntes 'Racial Profiling'."

20. Januar, erzieherin.de:
Neue Publikation Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Entwicklungsarbeit
Erzieherin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinder und Jugendliche wollen politische Prozesse mitgestalten – und sie haben ein Recht darauf. Dies gilt auch für die Entwicklungszusammenarbeit: Wer Kinder und Jugendliche an der Formulierung deutscher Entwicklungspolitik und an Projekten mit Partnerländern beteiligt, stärkt junge Menschen hier wie dort in ihrer Rolle als Akteure für nachhaltige Entwicklung. Wie die Beteiligung gelingen kann, macht das Deutsche Institut für Menschenrechte in der neu erschienenen Publikation 'Beteiligung von Kindern und Jugendlichen – Ein Beispiel aus der entwicklungspolitischen Praxis' deutlich."

18. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Gute Ansätze in Berlin, fehlende in Mecklenburg-Vorpommern
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der jüngst beschlossenen Koalitionsverträge in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eine Auswertung dazu, ob die beiden Koalitionsverträge der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in zentralen Aspekten Rechnung tragen."

17. Januar, umweltdialog.de
Neue Webseite für Bildungszugang von geflüchteten Kindern
Umweltdialog.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welchen Zugang zu Kitas und Schulen haben geflüchtete Kinder in Deutschland? Einen schnellen Überblick über die Antworten der für die Kitas und Schulen zuständigen Ministerien aller 16 Bundesländer auf diese Frage, verschafft die erste Landkarte auf der Mitte Januar veröffentlichten Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

11. Januar, tagesspiegel.de:
Unsere Gesetzeslage lässt Racial Profiling zu oft zu
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Racial Profiling ist in Deutschland alltäglich. Das grundrechtliche Verbot rassistischer Diskriminierung muss Teil der Polizeiausbildung sein, damit diese diskriminierende Praxis aufhört."

09. Januar, sueddeutsche.de:
Inklusion: Bayern will nicht auf Förderzentren verzichten
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Behinderte und nichtbehinderte Kinder sollen gemeinsam lernen können - das beschloss der Landtag im Jahr 2011 und setzte damit eine UN-Konvention um."

07. Januar, dw.com:
Qué es el "racial profiling"
Dw.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aunque en Alemania es ilegal asumir el fenotipo de las personas como única base de sospechas para la prevención de delitos, las fuerzas de seguridad germanas no dejan de ser acusadas de practicar el 'racial profiling'."

06. Januar, welt.de:
Was am Vorwurf des Racial Profiling dran ist
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach der Neujahrsnacht in Köln diskutiert Deutschland über Racial Profiling. Doch was ist das eigentlich? Ein Wittener Heilpraktiker fühlt sich davon seit Jahren betroffen. Er wehrt sich gerichtlich."

06. Januar, theeuropean.de:
'Nafri' ist ein rassistischer Begriff
Theeuropean.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Diskussion um sogenannte 'Nafris' halte ich nicht für eine Bagatelle. Hier wird, vor allem unter dem Gesichtspunkt von Kriminalität, ein neues Kollektiv konstruiert – als ob alle Nordafrikaner gleich wären, es keine Unterschiede zwischen Libyern, Algeriern, Marokkanern oder Tunesiern gäbe."

03. Januar, neues-deutschland.de:
Warum Racial Profiling die Menschenwürde verletzt
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die allgemeine Verdächtigung nordafrikanischer junger Männer in der Silvesternacht hat zu einer neuen Debatte über 'Racial Profiling' geführt. In Deutschland auch 'Ethnisches Profiling' genannt, bezeichnet der Begriff ein auf Stereotypen und äußerliche Merkmale basierendes Agieren von Polizei-, Sicherheits-, Einwanderungs- und Zollbeamten. Personen werden demnach anhand von Kriterien wie 'Rasse', ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder nationaler Herkunft verdächtigt – und nicht anhand von konkreten Verdachtsmomenten."

Kontakt

Ingrid Scheffer
Online-Redakteurin
Tel.: 030 25 93 59 - 52
E-Mail: scheffer(at)institut-fuer-menschenrechte.de