UN-Menschenrechtsrat mit erweitertem Arbeitsbereich? – Konferenz diskutierte neue Herausforderungen

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Personen stimmen im UN Menschenrechtsrat ab

Eine Sitzung im UN-Menschenrechtsrat (Archiv) © Büro der Vereinten Nationen Genf

UN-Menschenrechtsrat mit erweitertem Arbeitsbereich? – Konferenz diskutierte neue Herausforderungen

Am 16. und 17. Oktober befasste sich eine Konferenz in Genf mit neuen Herausforderungen in der Arbeit des UN-Menschenrechtsrates. Eingeladen hatten das Forum Menschenrechte, das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Genfer Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte sowie die Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Vordergrund standen die Arbeit des Rates bei internen Konflikten und die gegenwärtigen Haupttrends seiner Arbeit.

Frieden und Sicherheit sind traditionell Themen der Generalversammlung und des UN-Sicherheitsrates. In den letzten Jahren hat der Menschenrechtsrat durch seine verstärkte Berichterstattung zu Konfliktländern und durch internationale Untersuchungskommissionen zu Syrien, Libyen, Nigeria und Burundi begonnen, zunehmend eine eigene Rolle zu spielen. 

Der Menschenrechtsrat muss seine Möglichkeiten prüfen, in Konfliktsituationen schneller und ideenreicher zu reagieren

Konferenzbeiträge befassten sich mit der Rolle des humanitären Völkerrechts (Françoise Hampson, Universität Essex), der Berichterstattung von Amnesty International (Avner Gidron) und dem Verhältnis von Menschenrechten und peace-building, auch am Beispiel Honduras (Amanda Cahill, Universität Lancaster, und Anna Leissing, Swisspeace). Zwei Ländersituationen wurden exemplarisch untersucht, Sudan und Kolumbien (Emmanuel Gore, Lutherischer Weltbund und Gustavo Gallón, Kolumbianische Juristenkommission). Unterschiedliche Herangehensweisen zwischen Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat behandelte Wolfgang Heinz (DIMR), ergänzt von Sara Sekkenes (UNDP). Wolfgang Heinz stellte dabei heraus, dass die Zusammenarbeit zwischen Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat verbessert werden müsse, auch wenn dies ein längerer und schwieriger Weg sein dürfte. Er betonte, dass der Menschenrechtsrat verstärkt seine Möglichkeiten prüfen müsse, in Konfliktsituationen schneller und ideenreicher zu reagieren.

Im zweiten Teil ging es um die gegenwärtigen Trends im Rat, besonders in ihren Auswirkungen für zivilgesellschaftliche Organisationen. Hierzu berichtete Theodor Rathgeber (Forum Menschenrechte). Es folgten Beiträge der deutschen Ständigen Vertreterin bei den Internationalen Organisationen in Genf, Botschafterin Antje Leendertse, und der stellvertretenden Botschafterin Kanadas, Catherine Godin. Themen waren unter anderem die Aufnahme von Ländersituationen, politische Konstellationen einschließlich der Rolle der EU und die Beteiligung der Zivilgesellschaft im Rat. (wsh)

Weitere Informationen:

(18.11.2015): Konferenz "Blind spots of the Human Rights Council Agenda – Ways to move forward"

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