Thüringen muss inklusiver werden: Monitoring-Stelle UN-BRK stellte Ergebnisse ihrer Evaluation im Landtag vor

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Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle, und Peter Litschke (li.), wissenschaftlicher Mitarbeiter, präsentierten ihre Ergebnisse im Landtag © Anke Guenther/TMASGFF

Thüringen muss inklusiver werden: Monitoring-Stelle UN-BRK stellte Ergebnisse ihrer Evaluation im Landtag vor

Anlässlich der "3. Fachkonferenz zum Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am 23. November die Ergebnisse ihrer Evaluation des Thüringer Maßnahmenplans vorgestellt und menschenrechtliche Empfehlungen für dessen Fortschreibung gegeben.

Rund 200 Personen waren der Einladung der Thüringer Sozialministerin Heike Werner in den Landtag gefolgt. Die Veranstaltung bildete den Auftakt für die Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Der alte Plan stammt aus dem Jahr 2012 und soll unter breiter Einbeziehung der Zivilgesellschaft weiterentwickelt werden.

Die Thüringer Landesregierung hatte die Monitoring-Stelle UN-BRK Anfang 2016 damit beauftragt, den alten Plan zu evaluieren und zukunftsgerichtete Vorschläge und Empfehlungen für dessen Fortschreibung abzugeben.

Nach der Eröffnung der Veranstaltung durch die Ministerin richtete der Landesbehindertenbeauftragte Joachim Leibiger Grußworte an die Teilnehmenden. Ina Riehm, Leiterin des Referats "Behindertenpolitik" des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, skizzierte die Entstehungsgeschichte des Maßnahmenplans.

Einige Ziele, die nicht mit der UN-BRK in Einklang stehen

Im Anschluss stellten Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle, und Peter Litschke, wissenschaftlicher Mitarbeiter, die Ergebnisse der Evaluation vor. Sie betonten, dass der alte Plan bereits zahlreiche Stärken enthält, die beim neuen Plan berücksichtigt werden sollten, wie etwa die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in den Erstellungsprozess. Gleichzeitig hat die Evaluation aber auch inhaltlich Schwächen offenbart. So finden sich im alten Plan Ziele, die nicht mit der UN-BRK in Einklang stehen, wie zum Beispiel, dass das Landeswahlgesetz nicht geändert werden soll. Aufgrund der derzeit gültigen Regelung werden bestimmte Gruppen von Menschen mit Behinderungen von Wahlrecht ausgeschlossen. Des Weiteren macht es die bisherige Ausgestaltung des Plans schwierig, Ziele und Maßnahmen des Plans zu messen oder zu prüfen, da diese meist zu unkonkret formuliert sind.

Vor allem wird es bei der Fortschreibung darum gehen, die Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in konkrete Ziele und geeignete Maßnahmen zu überführen. Diese Empfehlungen des Expertengremiums der Vereinten Nationen geben wichtige Hinweise zur weiteren Umsetzung der UN-BRK.

Anschließend wurden die Arbeitsgruppen vorgestellt, in denen Maßnahmen für den neuen Plan entwickelt werden. Sie stehen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen.

Für Thüringen gilt es nun, die Empfehlungen der Monitoring-Stelle UN-BRK zu berücksichtigen und unter großer Partizipation der Zivilgesellschaft die Fortschreibung des Plans menschenrechtskonform zu gestalten. (pl)

Evaluations-Bericht: Ergebnisse der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Informationen zum Projekt
 
Zusätzliche Informationen zur Umsetzung der UN-BRK in Thüringen und zur Fortschreibung des Maßnahmenplans finden Sie auf der Website des Thüringer Sozialministeriums