Monitoring-Stelle stellte in Moskau ihre Arbeit vor

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Dr. Jürgen Schneider (vorne), Stefan Thiel <br>(re.) und Daniel Scherr (2. v. re.) <br>zu Besuch bei der Forteprint-GmbH <br>in Moskau © LAGeSo

Monitoring-Stelle stellte in Moskau ihre Arbeit vor

Vom 16. bis 20. Juni fand in Moskau im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Moskau das 11. Seminar zu Fragen der sozialen Integration schwerbehinderter Menschen statt. Daniel Scherr, Mitarbeiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtkonvention, war gemeinsam mit anderen Berlinern und Berlinerinnen vor Ort dabei.

Daniel Scherr, der im Projekt "Monitoring-Stelle Berlin" tätig ist, stellte dem Department für soziale Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Moskau sowie dem Ausschuss für Sozialpolitik, Beschäftigung und Lebensqualität der Bürger bei der Gesellschaftskammer der Russischen Föderation die Arbeit der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtkonvention und ihre Rolle in Deutschland vor. Der anschließende Austausch war sehr angeregt, da das Thema, angesichts der aktuell in Russland stattfindenden Überlegungen zur Umsetzung der strukturellen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention, auf großes Interesse sowohl der Zivilgesellschaft als auch verschiedener staatlicher Akteure stieß.

Gespräch mit dem Minister der Moskauer Regierung

Des Weiteren führte die Berliner Delegation in Moskau verschiedene Fachgespräche mit staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren, wie dem Minister der Moskauer Regierung und Leiter des Departements für soziale Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Moskau, Wladimir Petrosyan, und dem Leiter des Referats für Arbeit, Soziales und Gesundheit der deutschen Botschaft in Moskau, Lothar Szych. Die Berliner und Berlinerinnen besichtigten unter anderem ein wissenschaftlich-praktisches Zentrum für Menschen mit Zerebralparese, ein Reha-Zentrum für Menschen mit Behinderung, ein Heim für Arbeitsveteranen und den ersten Integrationsbetrieb Russlands, die Forteprint-GmbH. Zudem wurde ein Pilotprojekt zur Ausbildung sogenannter Integrationsberater präsentiert. Die Gäste konnten sich einen guten Eindruck von verschiedenen Projekten und Einrichtungen in Moskau verschaffen und wurden von ihren Gastgebern umfassend informiert und in allen Fragen unterstützt.
Leiter der Berliner Delegation war Dr. Jürgen Schneider, Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung, angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin. Außerdem nahmen Stefan Thiel und Nelli Stanko vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin teil.

Die Seminare zu Fragen der sozialen Integration schwerbehinderter Menschen finden seit 2008 zweimal jährlich im Wechsel in Berlin und Moskau statt. Das 12. Seminar wird Ende September in Berlin stattfinden und voraussichtlich den Fokus auf das Thema Arbeit und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung legen sowie einen Schwerpunkt auf Integrationsunternehmen setzen.

Die Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte begleitet seit Oktober 2012 im Rahmen des Projektes "Monitoring-Stelle Berlin" verstärkt die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin. Das Projekt wird von der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales durch Zuwendungsmittel finanziert. Nachdem zunächst eine Bestandsaufnahme durchgeführt wurde, beschäftigt sich das Projekt 2013 primär mit der Prüfung ausgewählter Bereiche des Berliner Landesrechts auf Vereinbarkeit mit den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention.
(ds)