"Menschenrechtsschutz kostet Geld, kein Menschenrechtsschutz kostet Leben"

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Ein Mann und eine Frau stehen nebeneinander und lächeln in die Kamera

Paulo Abrão und Beate Rudolf © DIMR/Phung

"Menschenrechtsschutz kostet Geld, kein Menschenrechtsschutz kostet Leben"

Beate Rudolf fordert nachhaltige Finanzierung der interamerikanischen Menschenrechtskommission

"Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte braucht Unterstützung, auch von Deutschland", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte und Vorsitzende der Globalen Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (GANHRI), nach einem Gespräch mit Paulo Abrão, Generalsekretär der Kommission, am 8. Juni in Berlin.

Das erfolgreiche Menschenrechtsschutzsystem, das auch Europa wichtige Impulse gegeben hat, sei in einer existenzbedrohenden finanziellen Krise, da einige OAS-Staaten kein starkes Menschenrechtsschutzsystem wollten. "Jetzt brauchen die Menschen auf dem amerikanischen Kontinent die tätige Solidarität Europas", so Rudolf zum Rückzug auch einiger europäischer Länder aus der Finanzierung. Rudolf und Abrão sprachen darüber hinaus über Möglichkeiten der Zusammenarbeit von GANHRI und der Kommission.

Zuvor tauschten sich auf Einladung des Instituts Vertreter_innen deutscher Menschenrechtsorganisationen mit Paulo Abrão über die Arbeit der Kommission, aktuelle Herausforderungen und kommende Vorhaben (IACHR Strategic Plan2017-2021) aus.

Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (Inter-American Commission on Human Rights, IACHR) ist der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) angegliedert. Von den USA über Mexiko bis Argentinien sind dort fast alle Staaten vertreten. Gemeinsam mit dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte hat die Kommission die Aufgabe, die völkerrechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte in den Ländern der OAS durchzusetzen. Die Kommission wird aktiv, wenn sich nationale Justizsysteme unfähig zeigen, Folterungen, Hinrichtungen oder das Verschwindenlassen von Personen selbst zu verfolgen. Die Kommission verfügt über das Mandat, einzelne Länder zu besuchen, um die Menschenrechtslage vor Ort zu untersuchen. Sie erstellt zudem Länderberichte zur Menschenrechtslage in den OAS-Mitgliedsstaaten. Zudem kann sie Beschwerden von Einzelpersonen, Personengruppen oder Nichtregierungsorganisationen prüfen und bearbeiten (Individualbeschwerdeverfahren).