Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis

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7 formell gekleidete Personen vor Bücherregalen lächeln in die Kamera

Der Expert_innenkreis traf sich in Berlin: (v.l.) Valentin Aichele, Monika Paulat, Susann Holzhey, Carl-Wilhelm Rößler, Stephan Gutzler, Helge Loytved, Sabine Bernot © DIMR/Sonnenberg

Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis

Projekt zur Fortbildung von Richter_innen gestartet

Die UN-Behindertenrechtskonvention - seit 2009 geltendes Recht in Deutschland - wird vor allem an den Sozialgerichten aufgegriffen: Knapp die Hälfte der  veröffentlichten Entscheidungen, die seit 2009 Bezug auf die UN-Konvention genommen haben, wurde von Sozialgerichten gefällt.

Deshalb hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte im April 2017 das zweijährige Projekt "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis" gestartet, das Richter_innen der Sozialgerichtsbarkeit einlädt, rechtliche Fragestellungen rund um die UN-Behindertenrechtkonvention zu erörtern. Ab Herbst 2017 sollen bundesweit in verschiedenen Bezirken der Sozialgerichtsbarkeit eintägige Fortbildungen angeboten werden. Referent_innen mit Schwerpunkt Völker- beziehungsweise Sozialrecht werden menschenrechtliches Wissen - zugeschnitten auf den Arbeitsalltag an deutschen Sozialgerichten - vermitteln. Während der Projektlaufzeit wird die Monitoring-Stelle eine Materialsammlung mit der relevanten juristischen Literatur entwickeln, die zunächst den Teilnehmer_innen den Arbeitsalltag erleichtern und nach Projektabschluss im Internet allgemein zur Verfügung gestellt werden soll.

Unterstützt wird das Projekt von einem Expert_innenkreis, der am 12. Mai erstmals in Berlin zusammenkam und sich mit den inhaltlichen Schwerpunkten des Fortbildungsangebots auseinandersetzte. Ihm gehören (in alphabetischer Reihenfolge) an:

  • Dr. Stephan Gutzler, Richter am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
  • Susann Holzhey, Direktorin am Sozialgericht Meiningen (Thüringen)
  • Prof. Dr. Helge Loytved, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D.
  • Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages und Präsidentin des Landessozialgerichts a.D.
  • Carl-Wilhelm Rößler, Rechtsanwalt, Beratungsstelle des "Selbstbestimmt Leben" Behinderter Köln.


Weitere Informationen bei der für die Durchführung verantwortlichen Person:
Dr. Sabine Bernot
Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
E-Mail: bernot(at)institut-fuer-menschenrechte.de
Tel.: 030 25 93 59 - 448

Das Projekt wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanziell gefördert. Das Ministerium macht keine inhaltlichen Vorgaben. (US)