Menschenrechte im bewaffneten Konflikt – eine Unmöglichkeit?

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Cilem Simsek (Uni Hamburg), Pierre Thielbörger (IFHV), Beate Rudolf (DIMR), Tobias Ackermann (IFHV) sitzen nebeneinander an einem langen Tisch

Cilem Simsek (Uni Hamburg), Pierre Thielbörger (IFHV), Beate Rudolf (DIMR), Tobias Ackermann (IFHV) © Heintze

Menschenrechte im bewaffneten Konflikt – eine Unmöglichkeit?

Am 16. Juni fand im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) ein Experten-Workshop des DIMR und des Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum (IFHV) statt zum Thema "Menschenrechte im bewaffneten Konflikt – eine Unmöglichkeit?".

Nach einer kurzen Einleitung von Pierre Thielbörger (IFHV) und Wolfgang S. Heinz (DIMR) konzentrierte sich der Workshop auf drei Themen:

  1. das Verhältnis zwischen humanitärem Völkerrecht und dem internationalen Menschenrechtsschutz
  2. die Erfahrungen von Menschenrechts- und humanitären Organisationen in Konfliktsituationen
  3. die Rolle von internationalen Gerichten

Humanitäres Völkerrecht und internationaler Menschenrechtsschutz

Im ersten Panel (Moderation: Wolfgang S. Heinz, DIMR) wurde das Verhältnis zwischen dem internationalen Menschenrechtsschutz und dem humanitären Völkerrecht diskutiert. Die herrschende Meinung im Völkerrecht geht davon aus, dass das humanitäre Völkerrecht bei bewaffneten Konflikten vorrangig ist (lex specialis). Für den Menschenrechtsschutz ist dies problematisch, weil die Bestimmungen des humanitären Völkerrechts das Recht auf Leben und das Recht auf Freiheit im Vergleich deutlich mehr einschränken. Problematisch ist auch die Frage des Umfangs völkerrechtlicher Verpflichtungen von bewaffneten Oppositionsgruppen.

In den letzten Jahren wird zunehmend die Auffassung vertreten, dass Menschenrechtsstandards immer anwendbar seien, aber es ist unklar, was dies für die Praxis (beispielsweise Einsatzregeln bei Auslandseinsätzen) bedeutet. Hans-Joachim Heintze (IFHV) und Tim René Salomon (Bucerius Law School) referierten zur Frage, welche Standards des internationalen Menschenrechtsschutzes in welchem Umfang auch in Situationen bewaffneten Konfliktes herangezogen werden sollten und wann eher auf das humanitäre Völkerrecht zurückzugreifen sei. Wie können möglichst klare, hohe Standards vertreten werden? Wie kann bei einer größtmöglichen Zahl von Staaten der politische Willen gefördert werden, sie auch wirklich einzuhalten?

In einem weiteren Beitrag wurden Menschenrechte von Kriegsflüchtlingen und die Anwendung von Menschenrechten, Flüchtlingsrecht und humanitärem Völkerrecht erläutert und diskutiert (Charlotte Lülf, IFHV).