Konsens war: Kinderrechte ins Grundgesetz

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Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-KRK des Instituts, hatte zur Fachveranstaltung geladen © BMFSFJ/Inga Kjer

Konsens war: Kinderrechte ins Grundgesetz

Wie Kinderrechte gestärkt werden können, war die zentrale Frage zweier Veranstaltungen anlässlich von 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland 

"Ich meine, Kinderrechte im Grundgesetz wären eine gute Sache. Eine Verfassung enthält die höchsten Rechtsprinzipien eines Staates. Sie schafft eine Wertordnung für die gesamte Gesellschaft", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas am 4. April in Berlin beim Festakt anlässlich des 25-jährigen Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. Kinder seien Kinder und nicht bloß "kleine Erwachsene". Sie hätten andere Bedürfnisse und seien anderen Gefahren ausgesetzt als Erwachsene. Deshalb sollten ihre Rechte auch im Grundgesetz endlich ausdrücklich verankert werden, forderte Maas.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig betonte, dass diese Ergänzung im Grundgesetz mehr als ein Symbol sei. Es gehe darum, Kinder stärker vor Gewalt zu schützen und ihre Interessen zu wahren. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erklärte: "Kinderrechte im Grundgesetz könnten dazu beitragen, dass Gerichte und Behörden Kinder als Träger von Menschenrechten ernst nehmen".

"Was kann getan werden, um die Kinderrechte in Deutschland zu stärken?" Diese Frage diskutierten im Folgenden die Bundesfamilienministerin, der Bundesjustizminister, die Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz, Petra Grimm-Benne, der Sprecher der National Coalition Deutschland, Prof. Dr. Jörg Maywald, und die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Prof. Dr. Beate Rudolf.

Welche Anliegen haben Kinder?

Wie können Kinderrechte bei allen Kindern und Jugendlichen in Deutschland ankommen? Welche Anliegen und Beschwerden haben Kinder und wer kümmert sich um sie? Diesen Fragen ging die Fachveranstaltung  "25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland" nach, zu der die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und die National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Anschluss an die Festveranstaltung eingeladen hatten.

Kinderpolitische Sprecher_innen der Landtagsfraktionen, kommunale Kinderinteressenvertretungen und zivilgesellschaftliche Akteure auf Bundesebene tauschten sich über Erfahrungen und Ideen für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf Landesebene und kommunaler Ebene aus. Im Fokus stand der Aufbau eines Beschwerdemanagements für Kinder und Jugendliche in Deutschland.

"Kinder, die Würde erfahren, sind auch in der Lage, sich für die Wahrung der eigenen Würde einzusetzen" 

"Kinder, die Würde erfahren, sind auch in der Lage, sich für die Wahrung der eigenen Würde einzusetzen", betonte Prof. Dr. Gerald Hüther, Neurobiologe und Vorstand der Akademie für Potentialentfaltung, in seinem Vortrag. "Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, in denen Kinder Subjekte sind", so sein Plädoyer. Denise Schiffrer-Barac, Kinder- und Jugendanwältin des Landes Steiermark, erläuterte die Strukturen zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Österreich. In Österreich gebe es Kinder- und Jugendanwaltschaften der Länder. Diese machten Beratung, Stellungnahmen, politische Lobbyarbeit, Kinderrechtswochen und Tagungen. Ihr Fazit: "Kinderrechte sind Anstrengung. Und diese Anstrengung muss jeden Tag aufs Neue passieren!"

Die Fachveranstaltung war eine Kooperationsveranstaltung des Deutschen Instituts für Menschenrechte mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention e. V.
(HIL)

Weitere Informationen:

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Programm der Veranstaltungen

Monitoring-Stelle UN-KRK