Internationale Konferenz und Diskussionsveranstaltung zur UN-Konvention gegen Verschwindenlassen fanden in Berlin statt

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Prof. Emmanuel Decaux (li.) <br>und Dr. Almut Wittling-Vogel © DIMR

Internationale Konferenz und Diskussionsveranstaltung zur UN-Konvention gegen Verschwindenlassen fanden in Berlin statt

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte gemeinsam mit dem Nürnberger Menschenrechtszentrum und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zu Vortrag und Diskussion zum Thema "Verschwindenlassen als Verstoß gegen die Menschenrechte – (K)ein Problem für Deutschland?" am 25. April in die Bremer Landesvertretung in Berlin eingeladen. Rund 50 Gäste kamen und hörten, was Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Emmanuel Decaux, Vorsitzender des Ausschusses zur UN-Konvention gegen Verschwindenlassen, Wolfgang Kaleck, Rechtsanwalt, Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), und Almut Wittling-Vogel, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen, Bundesministerium der Justiz, zum jüngsten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen, der Konvention gegen das gewaltsame Verschwindenlassen, zu sagen hatten. In ihrem Einführungsvortrag zum Thema "Die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen: Herausforderungen für Recht und Politik – auch in Deutschland" betonte Beate Rudolf, dass es sich beim Verschwindenlassen meist um "Nacht- und Nebelaktionen" handle, vor denen auch gefestigte Demokratien nicht gefeit seien.

Sie hob hervor, dass durch Verschwindenlassen eine Vielzahl von Menschenrechten verletzt wird,  etwa das Recht auf Freiheit sowie das Recht auf Rechtsschutz und Anerkennung als Rechtsperson. Aber auch die Angehörigen der Verschwundenen würden in ihren Rechten verletzt, so Rudolf. Ein sehr wichtiger Aspekt sei die seelische Belastung von Angehörigen; hierdurch werde gegen das Verbot der unmenschlichen Behandlung verstoßen. Hinzu komme das Recht auf Wahrheit, also das Recht zu erfahren, was mit den Angehörigen geschehen sei, das die Konvention bekräftigt. Staaten müssten durch ihr Strafrecht diesen Unrechtsgehalt von Verschwindenlassen angemessen erfassen.  Rudolf begrüßte nachdrücklich den Beschluss der Bundesregierung an just diesem Tag, die Kompetenzen des UN-Ausschusses zur Konvention hinsichtlich des Individualbeschwerdeverfahrens nach Artikel 31 und des Staatenbeschwerdeverfahrens nach Artikel 32 der Konvention anzuerkennen.

Programm als PDF (248 KB, nicht barrierefrei)

Dieser Abendveranstaltung ging eine internationale Fachtagung zum Thema "Enforced Disappearances" voraus, an der 35 Expertinnen und Experten aus Deutschland, Frankreich, Italien und der Schweiz teilnahmen.

Tagungsprogram als PDF (375 KB, nicht barrierefrei)

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