Institut für Menschenrechte begrüßt die Wahl von Rainer Huhle in den Ausschuss zur UN-Konvention gegen Verschwindenlassen

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Dr. Rainer Huhle

Dr. Rainer Huhle © privat

Institut für Menschenrechte begrüßt die Wahl von Rainer Huhle in den Ausschuss zur UN-Konvention gegen Verschwindenlassen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Wahl von Rainer Huhle in den Ausschuss des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen. Der Nürnberger Menschenrechtsexperte wurde am 31. Mai 2011 bei der Konferenz der Vertragsstaaten zum Internationalen Übereinkommen in New York in den Ausschuss gewählt. "Wir freuen uns sehr, dass die Wahl auf einen national wie international erfahrenen Experten und Menschenrechts-Aktivisten gefallen ist", so Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Rainer Huhle ist stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte und Mitglied des Vorstands des Nürnberger Menschenrechtszentrums. Er war an verschiedenen internationalen Menschenrechtsprojekten in Lateinamerika beteiligt und hat das Nürnberger Menschenrechtsbildungsprogramm mitentwickelt. "Deutschland, das zu den ersten Unterzeichnern der Konvention gehört, sollte die Wahl Huhles zum Anlass nehmen, nun auch die Zuständigkeit des Ausschusses für die Prüfung von Beschwerden von Einzelpersonen anzuerkennen", so Rudolf weiter. Dies würde Deutschlands bisheriger Vorreiterrolle bei dem Übereinkommen entsprechen.

Aufgabe des zehnköpfigen Ausschusses ist es, die Umsetzung der UN-Konvention auf internationaler Ebene zu fördern und zu überwachen. Deutschland muss dem Gremium im Dezember 2012 seinen Bericht über die Umsetzung vorlegen. Der Ausschuss ist auch befugt, Beschwerden gegen Verletzungen der Konvention entgegen zu nehmen.

Die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen ist seit dem 23. Dezember 2010 völkerrechtlich und innerstaatlich in Kraft. Die Konvention soll den Schutz vor dem Verschwindenlassen stärken, das in vielen Ländern immer noch systematisch praktiziert wird. Verschwindenlassen bedeutet die rechtswidrige Festnahme einer Person durch Angehörige staatlicher Dienststellen wie Polizei, Militär und Geheimdienste, die bestreiten, die Person in Gewahrsam zu haben.

Pressekontakt:
Bettina Hildebrand
Telefon: 030 25 93 59 – 14
Mobil: 0170 33 40 01 5
E-Mail: hildebrand(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Weitere Informationen zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

Essay No. 8: Das neue internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen