Institut bei Bundestagsanhörung zum Familiennachzug

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Eine Geflüchtete hält zwei Kinder in ihren Armen.

Geflüchtete vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales © Timo Stammberger

Institut bei Bundestagsanhörung zum Familiennachzug

Hendrik Cremer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts, ist als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses des Deutschen Bundestags am 29. Januar 2018 zum Thema Familiennachzug geladen. Thema der Anhörung ist insbesondere die Frage, ob die seit März 2016 gesetzlich vorgesehene zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte verlängert werden soll.

Das Institut hat eine Stellungnahme zur Anhörung eingereicht, die deutlich macht, dass die Wahrung der Familieneinheit, also das Recht, als Familie zusammenleben zu können, einen überragenden Stellenwert im nationalen, europäischen und internationalen Grund- und Menschenrechtsschutz hat. Das Institut empfiehlt dem Gesetzgeber, keine weitere Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten vorzunehmen und ab dem 16. März 2018 wieder voraussetzungslos zu ermöglichen. Bereits die gegenwärtige Regelung führt dazu, dass etwa Geflüchtete aus Syrien über drei Jahre oder noch länger getrennt von ihren engsten Familienangehörigen leben müssen.

Weitere Informationen

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Zur öffentlichen Anhörung am Montag, dem 29. Januar 2018, 9 Uhr im Hauptausschuss des Deutschen Bundestags zum Familiennachzug

Informationen zur Anhörung am 29.Janaur 2018 im Hauptausschuss

 Oft gestellte Fragen zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte