Institut: Arbeitsumfelder zivilgesellschaftlicher Akteure schützen und fördern

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Hashtags: Zivilgesellschaft, Transparenz, Dialog, Nachhaltigkeit, Menschenrechtsverteidiger

© DIMR/Scheffer

Institut: Arbeitsumfelder zivilgesellschaftlicher Akteure schützen und fördern

Sachverständigenanhörung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern im Bundestag

Am Mittwoch, 28. September 2016, findet im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags eine Sachverständigenanhörung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und –verteidigern und zivilgesellschaftlichen Akteuren statt. Anlässlich der Anhörung hat das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Stellungnahme eingereicht.

In dieser weist das Institut darauf hin, dass zivilgesellschaftliche Akteure, einschließlich Nationaler Menschenrechtsinstitutionen (NMRI), nur wirksam nachhaltige Entwicklung mitgestalten können, wenn ein entsprechender Handlungsspielraum vorhanden ist. Ein solches "förderliches Umfeld" setze formale Möglichkeiten für einen inklusiven Dialog  mit der Regierung, Transparenz bei der Gesetzgebung und Vorschriften für zivilgesellschaftliche Organisationen, langfristige Unterstützung und finanzielle Mittel für zivilgesellschaftliche Arbeit, ein sicheres Umfeld für Menschenrechtsverteidigerinnen und –verteidiger sowie freie und unabhängige Medien voraus. Das Institut skizziert zudem globale Trends und zeigt, dass es in vielen Ländern eben gerade kein förderliches Umfeld für zivilgesellschaftliche Akteure gibt.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Stellungnahme erstmals für den Internationalen Dachverband der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (Global Alliance of National Human Rights Institutions, GANHRI) anlässlich des "High Level Political Forum on Sustainable Development" der Vereinten Nationen im Juli 2016 erstellt. Das Institut hat derzeit den GANHRI-Vorsitz inne. (ne)

Weitere Informationen:
Stellungname: Ein förderliches Umfeld - Was zivilgesellschaftliche Akteure brauchen, um nachhaltige Entwicklung mitgestalten zu können