Im Zeichen der Flucht: Jahresbericht 2015 erschienen

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Im Zeichen der Flucht: Jahresbericht 2015 erschienen

Das Jahr 2015 stand in Deutschland im Zeichen der Flucht. Für das Deutsche Institut für Menschenrechte bedeutete das bei seiner Beratung von Bundestag und Bundesregierung zweierlei: Zum einen, sich für ein Asylsystem einzusetzen, in dessen Zentrum das Menschenrecht jedes und jeder Einzelnen auf Schutz und auf gerichtlichen Rechtsschutz gegen Ablehnungsentscheidungen steht. Zum anderen darauf hinzuwirken, dass sich Unterbringung und Integration der geflüchteten Menschen an den Menschenrechten ausrichten. Das Institut hat 2015 für eine menschenrechtskonforme Asyl­- und Migrationspolitik geworben und wird dies auch weiterhin tun.

Neu: die Monitoring-­Stelle UN-­Kinderrechtskonvention

Das Bundesfamilienministerium betraute das Institut 2015 mit dem Monitoring der Umsetzung der UN­-Kinderrechtskonvention. Hierfür hat das Institut die "Monitoring­-Stelle UN­-Kinderrechtskonvention" eingerichtet. Diese überwacht die Umsetzung der Konvention durch Deutschland. Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, erläutert im Jahresbericht in einem Interview, wie die neue Monitoring-Stelle die Kinderrechte in Deutschland stärken möchte.

Ein Meilenstein für das Institut war der Beschluss von Bundestag und Bundesrat, eine gesetzliche Grundlage für das Institut zu schaffen. Das "Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)" regelt im Sinne der "Pariser Prinzipien", den internationalen Standards der Vereinten Nationen für Nationale Menschenrechtsinstitutionen, die Rechtsstellung, die Aufgaben und die Finanzierung des Instituts. Das Institut versteht dieses Gesetz als Bekräftigung seiner Funktion als unabhängiger Akteur, der nur den Menschenrechten verpflichtet ist.

Im Jahresbericht dargestellt wird zudem die Arbeit zu den Themen Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte, Flucht/Asyl, Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Partizipation, Religionsfreiheit sowie Nachhaltigkeitsziele. Die Abteilungen stellen sich vor; es gibt einen Überblick aller Publikationen und Veranstaltungen des vergangenen Jahres.

Jahresbericht 2015

Menschenrechtsbericht 2016 in verschiedenen Sprachen