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13 Personen stehen zusammen und lächeln in die Kamera. Mehrere tragen Bänder mit Namensschildern um den Hals.

Wollen künftig enger zusammenarbeiten: die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen aus Bangladesch, Indien, Malaysia, der Mongolei, Myanmar, Pakistan, den Philippinen und Deutschland © Asia Pacific Forum

Gemeinsam stärker

Bangkok: Institut diskutierte mit acht asiatischen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen den Umgang mit menschenrechtlichen Schutzlücken im Textilsektor

Am 30. und 31. Januar veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam mit dem regionalen Dachverband Nationaler Menschenrechtsinstitutionen in Asien (Asia Pacific Forum, APF) einen Workshop zum Thema "Menschenrechte in der Textil- und Bekleidungsindustrie" in Bangkok. Die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) aus Bangladesch, Indien, Malaysia, der Mongolei, Myanmar, Pakistan, den Philippinen und Thailand nahmen teil.

Niedrige Löhne, fehlende soziale Sicherung, sexuelle Belästigung

Der globale Textilsektor ist durch transnationale Lieferketten und eine Auslagerung der Produktionsstätten vor allem in kostengünstigere asiatische Länder gekennzeichnet, in denen die Produktionskosten niedriger sind als in Industrieländern. Auch deutsche Unternehmen lassen häufig dort produzieren. Die teilnehmenden Menschenrechtsinstitutionen berichteten von einer Vielzahl menschenrechtlicher Probleme, die länderübergreifend auftreten und insbesondere durch starken Kostendruck hervorgerufen werden: unter anderem niedrige Löhne, die das Existenzminimum nicht decken, sehr lange Arbeitszeiten und mangelhafte bis fehlende soziale Sicherungssysteme für Krankheit, Alter und Schwangerschaft. Die Mitgliedschaft in oder Gründung von Gewerkschaften führe häufig zu Repressionen oder Entlassungen, berichteten die Teilnehmenden. Zudem komme es, besonders beim Einsatz von Chemikalien, zu gesundheitlichen Schäden. Sexuelle Belästigung von Arbeiterinnen sei ein weit verbreitetes Problem. Auch seien Wanderarbeiter_innen besonderer Diskriminierung ausgesetzt. Darüber hinaus waren sich die Anwesenden einig, dass von Menschenrechtsverletzungen Betroffene häufig keinen Zugang zu effektiven Abhilfemechanismen haben.

Als Grund für die bestehenden menschenrechtlichen Schutzlücken wurde vor allem die nicht ausreichende Durchsetzung geltender Gesetze in den Produktionsländern festgestellt. Zulieferern in die Textil- und Bekleidungsindustrie fehle häufig das Bewusstsein für menschenrechtliche Risiken. Die Abnehmer in den USA und Europa wiederum, die besonderen Einfluss hätten, seien bisher nicht gesetzlich verpflichtet, menschenrechtliche Sorgfalt in ihren Lieferketten walten zu lassen.

Aber auch: Fabrik-Inspektionen in Bangladesch, Sanktionen in Indien

Die jeweiligen Mandate der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen machen diese zu Schlüsselakteuren im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte – hierüber herrschte Einigkeit. In diesem Zusammenhang tauschten sich die Teilnehmenden über gute Praxisbeispiele bei der Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (PDF, 982 KB, nicht barrierefrei) aus. Beispiele hierfür sind: Fabrik-Inspektionen in Bangladesch, eine Studie zu Arbeitsbedingungen in der Mongolei, indirekte Sanktionierung von Unternehmen durch die Zusammenarbeit mit Gerichten in Indien oder die Entwicklung eines Self-Assessment-Tools für Unternehmen in Thailand, also eines Werkzeugs für Unternehmen zur Einschätzung ihrer eigenen Risiken. Alle anwesenden NMRI stehen jedoch auch vor Herausforderungen, die entweder ebenfalls mit ihrem Mandat zusammenhängen - etwa fehlende Ermittlungs- oder Sanktionsbefugnisse -, oder in fehlenden personellen oder finanziellen Kapazitäten begründet liegen.

Um Menschenrechtsverletzungen entlang der Textillieferketten zukünftig zu verringern, sprachen sich die teilnehmenden Institutionen dafür aus, enger miteinander zu kooperieren. Drei Kooperationsfelder wählten sie für eine vertiefte Zusammenarbeit aus:

  • die Entwicklung gemeinsamer Standards und Methoden für die Analyse menschenrechtlicher Risiken und Folgen;
  • koordinierte Interaktion mit Regierungen, Unternehmen und Rechteinhaber_innen, zum Beispiel in Form gemeinsamer Lobbyarbeit oder Konsultationsprozesse;
  • Sensibilisierung und beratende Unterstützung von Regierungsvertreter_innen und Unternehmen, zum Beispiel durch die Entwicklung von Leitfäden.

Um sich gegenseitig zu stärken, soll die Zusammenarbeit sowohl im Rahmen des globalen NMRI-Dachverbands (Global Alliance of National Human Rights Institutions, GANHRI) sowie regionaler Netzwerke wie dem Asia Pacific Forum, als auch zwischen Menschenrechtsinstitutionen an beiden Enden der Textillieferkette stattfinden – beispielsweise zwischen der Menschenrechtskommission Bangladeschs und dem Deutschen Institut für Menschenrechte.
(JCN)

Weitere Informationen zum Thema:

Wirtschaft und Menschenrechte – Einführung

UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (PDF, 982 KB, nicht barrierefrei)

Ermitteln menschenrechtlicher Risiken und Auswirkungen

Textil