Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) zu Gast im Institut

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Dr. Nina Althoff, Judy Gummich, Gilberto Felici, Prof. Dr. Beate Rudolf, François Sant'Angelo, Wolfram Bechtel und Dr. Hendrik Cremer posieren vor dem Logo des Deutschen Institut für Menschenrechte für ein Gruppenbild

Dr. Nina Althoff, Judy Gummich,<br>Gilberto Felici, Prof. Dr. Beate Rudolf,<br>François Sant'Angelo, Wolfram Bechtel,<br>und Dr. Hendrik Cremer © DIMR/P. Bálint

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) zu Gast im Institut

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist im Rahmen ihres Deutschland-Besuchs am 14. März auch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte zusammengetroffen.

ECRI ist ein unabhängiges Gremium, das vom Europarat mit dem Ziel eingerichtet wurde, die Situation in Bezug auf Rassismus und ähnliche Formen von Diskriminierung und Intoleranz zu überwachen. Alle fünf Jahre veröffentlicht ECRI länderspezifische Berichte, in denen die Situation in den Mitgliedsstaaten des Europarats analysiert wird und Vorschläge zur Lösung der Probleme gemacht werden. Der gegenwärtige Besuch von ECRI in Deutschland dient der Vorbereitung des nächsten, fünften Berichts über Deutschland.

Gegenstand des Gesprächs im Institut waren unter anderem das Versagen der Polizei und Sicherheitsbehörden bei der Mordserie des sogenannten NSU-Netzwerks, die polizeiliche Praxis von „racial profiling“ bei Personenkontrollen und die Situation im Bereich der Gesetzgebung und Rechtsdurchsetzung von Antidiskriminierungsrechten. Auch Defizite beim Themenfeld Rassismus in der Menschenrechtsbildung, etwa die mangelnde Einbeziehung des Kolonialismus, waren Thema sowie die unzureichende  Aus –und Fortbildung relevanter Berufsgruppen in diesem Feld, zum Beispiel von Staatsanwältinnen und -anwälten, Richterinnen und Richtern, Anwältinnen und Anwälten sowie Polizei- und Lehrkräften.

Im letzten, dem vierten Bericht über Deutschland aus dem Jahr 2009, zeigte sich ECRI unter anderem besorgt angesichts der Fortdauer von rassistischer und antisemitischer Gewalt in Deutschland. Zudem stellte der Bericht fest, dass bestimmte Gruppen im Alltag in vielen Lebensbereichen von Diskriminierung betroffen sind, insbesondere Muslime und/oder Menschen mit türkeistämmigem Migrationshintergrund, Schwarze Menschen sowie Sinti und Roma.

Während ihres Besuchs in Deutschland vom 11. bis 15. März traf die Kommission außerdem Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, von Behörden auf kommunaler und Länderebene, von Nichtregierungsorganisationen und Mitglieder des Bundestags.(hc)

4. ECRI-Bericht über Deutschland