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UN-Menschenrechtsrat mit erweitertem Arbeitsbereich? – Konferenz diskutierte neue Herausforderungen

Am 16. und 17. Oktober befasste sich eine Konferenz in Genf mit neuen Herausforderungen in der Arbeit des UN-Menschenrechtsrates. Eingeladen hatten das Forum Menschenrechte, das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Genfer Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte sowie die Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Vordergrund standen die Arbeit des Rates bei internen Konflikten und die gegenwärtigen Haupttrends seiner Arbeit.

Berliner Gleichberechtigungsgesetz: Angestrebte Reform in dieser Legislaturperiode begrüßt

Am 13. November hat die Berliner Senatsverwaltung den aktuellen Arbeitsentwurf eines reformierten Gleichberechtigungsgesetzes für Menschen mit Behinderungen vorgestellt. Auf einem Fachtag hatte die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales die Möglichkeit zur öffentlichen Diskussion der geplanten Änderungen sowie noch einzubeziehender Forderungen eingeladen.

Pressemitteilung: Gewalt gegen Frauen – Institut empfiehlt Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Berlin. Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November 2017 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Am 1. Februar 2018 tritt die Konvention des Europarates gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, für Deutschland in Kraft. Die Konvention gibt Staat und Zivilgesellschaft alle nötigen Vorgaben an die Hand, um Frauen effektiver vor Gewalt zu schützen und ihre Rechte zu gewährleisten."

Rassistische und menschenverachtende Positionen erfordern Widerspruch

Institut bei der Enquete-Kommission zu Rassismus im Thüringer Landtag

Das Deutsche Institut für Menschenrechte nimmt heute, vertreten durch Hendrik Cremer, an einer Sachverständigen-Anhörung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" im Thüringer Landtag teil.

Bundesländer sollten Vorrang des Kindeswohls in ihre Verfassung aufnehmen

Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht neue Landkarte zu Kinderrechten

Kinder haben Rechte – dieses Verständnis der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ist auf der höchsten gesetzlichen Ebene vieler Bundesländer angekommen. In 14 Bundesländern sind Kinderrechte in der Verfassung verankert. Ausnahmen bilden lediglich Hamburg und Hessen.

23. UN-Weltklimakonferenz: zahlreiche Veranstaltungen zu Menschenrechten und Klimawandel

Seit dem 6. November findet in Bonn die 23. UN-Weltklimakonferenz (COP 23) statt. Unter der Präsidentschaft der Republik Fidschi sollten zwei Wochen lang die Elemente des Pariser Klimaabkommens von 2015 in Zusammenarbeit aller anwesenden Delegierten weiter vorangebracht werden. Das Deutsche Institut für Menschenrechte war in diesem Kontext an sechs Veranstaltungen beteiligt. 

Pressemitteilung: Institut begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum dritten Geschlechtseintrag und empfiehlt Geschlechtervielfaltsgesetz

Berlin – Zu dem heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Geschlechtseintrag erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa: "Mit dem heute veröffentlichten Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht das Menschenrecht auf Anerkennung der eigenen Geschlechtlichkeit und geschlechtliche Selbstbestimmung auch für Menschen, die sich nicht als Mann oder Frau verorten, bestätigt. Das Personenstandsrecht muss nach dem Richterspruch die Vielfalt der Geschlechter anerkennen und die Existenz intergeschlechtlicher Menschen und von Menschen mit einer nicht-binären Geschlechtsidentität sichtbar machen."

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