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Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt: Monitoring-Stelle hat Koalitionsvereinbarungen analysiert

Anlässlich der jüngst beschlossenen Koalitionsverträge in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention heute eine aktuelle Auswertung dazu, ob die Koalitionsverträge der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in einigen zentralen Aspekten Rechnung tragen. In Rheinland-Pfalz ist es sehr überzeugend gelungen, die Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen als Querschnittsaufgabe in vielen Handlungsfeldern aufzugreifen.

Der verpasste Frühling - Lesung und Gespräch mit Julia Gerlach

Am 10. Mai las Julia Gerlach in der Bibliothek des Instituts aus ihrem neuen Buch "Der verpasste Frühling: Woran die Arabellion gescheitert ist". Anna Würth, Leiterin der Abteilung Internationale Menschenrechtspolitik, moderierte den Abend. Rund 30 Zuhörende waren gekommen. Zu Beginn der Lesung zeigte Julia Gerlach ein Musikvideo mit einer der "Hymnen" der Ägyptischen Revolution, "Sout Al Horeya" (Stimme der Freiheit).

Training zu Wirtschaft und Menschenrechten mit der kolumbianischen Nationalen Menschenrechtsinstitution

Am 16. Mai 2016 fand in Bogotá, Kolumbien, ein Training zu "Wirtschaft und Menschenrechte" statt. Gastgeber waren zwei Nationale Menschenrechtsinstitutionen, die kolumbianische Defensoría del Pueblo und das Deutsche Institut für Menschenrechte; Kooperationspartner war das Regionale Zentrum für Unternehmen und verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln (Centro Regional de Empresas y Emprendimientos Responsable, CREER). 35 der 36 Regionalbüros der Defensoría sowie 15 Mitarbeitende der Zentrale in Bogotá nahmen teil.

IDAHOT 2016: Einsatz für Menschenrechte ist nur glaubwürdig, wenn er auf Sicherung gleicher Rechte für alle zielt

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Menschenrechte verbieten Diskriminierungen aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität genauso wie aufgrund von Behinderung, ethnischer Herkunft oder des Geschlechts. Die Muster der Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans*- und Inter*-Personen (LSBTI) sind in den meisten Ländern gesellschaftlich tief verankert und werden durch institutionelle Arrangements abgestützt."

Neue Kuratoriumsmitglieder

Die Mitgliederversammlung des Instituts wählte auf ihrer außerordentlichen Sitzung am 19. April 2016 sechs Mitglieder für das Kuratorium. Die Wahl erfolgte aufgrund des im Juni 2015 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des DIMR. Gewählt wurden Dr. Sigrid Arnade, (ISL), Selmin Çalışkan (ai), Dr. Mehmet Daimagüler (Rechtsanwalt), Henny Engels (LSVD), Markus Löning und Dr. Beate Wagner.

Michael Windfuhr für vier Jahre in den UN-Ausschuss für WSK-Rechte gewählt

Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, ist am 5. April 2016 vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) für vier Jahre (2017-2020) in den UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Committee on Economic, Social and Cultural Rights, CESCR) gewählt worden.

Institut lehnt Einordnung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten ab

Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestags zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten (BT-Drucksache 18/8039) erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention garantieren jedem Menschen, der Schutz vor schweren Menschenrechtsverletzungen sucht, das Recht auf Zugang zu einem Asylverfahren, in dem sein Antrag auf Schutz individuell geprüft wird."

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Veranstaltungen

20.06.2016 12:00-14:30 | Berlin

Debatte International: Wirtschaft und Menschenrechte: Wie können Unternehmen menschenrechtliche Risiken und Auswirkungen ermitteln? - Antworten aus der Praxis

Veranstaltung mit Sibylle Baumgartner, Cornelia Heydenreich und Bärbel Kofler.


23.06.2016 12:00-14:00 | Deutscher Bundestag, Berlin

Öffentliche Debatte: Religionsfreiheit weltweit: Rückblick und Herausforderungen

Diskussion mit dem UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt.


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